Bundestag

Rollende Straßenbahn auf der Karl-Liebknecht-Straße.
·Der Tag

Freitag, der 23. Februar 2024: LVB bauen 10-Minuten-Takt aus und Bundestag beschließt Teilfreigabe für Cannabis

Zum Ende der Winterferien bauen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) unter anderem den 10-Minuten-Takt in den Morgen- und Abendstunden aus, davon profitiert ein Großteil der Straßenbahnlinien. Und: Trotz Kritik und Bedenken hat der Bundestag am Freitag per Abstimmung den Anbau und Konsum von Cannabis ab April teilweise legalisiert. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem […]

Bundeswirtschafts- und Energieminister Robert Habeck (Grüne), hier 2018 zu Gast in der LZ-Redaktion Leipzig. Foto: LZ
·Der Tag

Donnerstag, der 22. Februar 2024: Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus, Regierungserklärung Habecks und G20-Außenministertreffen

Bei Sachsens Polizei wurden im zweiten Halbjahr 2023 weitere Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus und mutmaßliche Reichsbürger-Verbindungen bekannt. Wirtschaftsminister Robert Habeck präsentierte am Donnerstag die Kennzahlen zur deutschen Wirtschaft. Und: Die G20-Außenminister tagen aktuell, überschattet von den Krisen des Erdballs, in Rio de Janeiro. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 22. Februar 2024, in Leipzig, […]

Aljoscha Kertesz (Hrsg.): Der 20. Deutsche Bundestag – eine Halbzeitbilanz. Foto: Ralf Julke
·Bildung·Bücher

Der 20. Deutsche Bundestag – eine Halbzeitbilanz: 14 junge Abgeordnete erzählen aus ihrem Start in den Bundestag

Wenn man die tägliche Berichterstattung großer deutscher Medien über die Arbeit von Bundesregierung und Bundestag verfolgt, ergibt sich das Bild eines absoluten Chaos. Nur zu gern wird das Bild einer Regierung gemalt, die in Streit und Unfähigkeit versinkt. Als hätten die wie wild kommentierenden Journalisten überhaupt keine Hemmungen mehr, die Demokratie in Bildern der Zerrüttung […]

Feuerwehr im Einsatz.
·Der Tag

Donnerstag, der 19. Oktober 2023: Feuerwehreinsätze in Leipzig, Sicherheitsfragen vor Ofarim-Prozess und Regierungserklärung von Scholz

In einer Leipziger Grundschule und einem Polizeirevier wurden heute verdächtige Substanzen gefunden, es kam zu Evakuierungen. Gut drei Wochen vor Beginn des Strafprozesses gegen den jüdischen Künstler Gil Ofarim stehen Sicherheitsfragen auf der Tagesordnung. Und: Der Kanzler gab heute im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 19. Oktober 2023, […]

Menschenmenge bei pro-israelischer Demo.
·Der Tag

Donnerstag, der 12. Oktober 2023: Demos in Leipzig, Regierungserklärung und heikler Besuch für Scholz

Der Ãœberraschungsangriff der islamistischen Hamas auf Israel vom letzten Wochenende schockiert noch immer die Welt. In Leipzig fanden heute zeitgleich Kundgebungen verschiedener Lager statt. Auf Bundesebene gab der Kanzler indessen eine pro-israelische Regierungserklärung ab, in der er auch den Empfang eines besonders heiklen Gastes aus Katar ausdrücklich verteidigte. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, […]

Der erste, vom Bundestag eingesetzte Bürgerrat hat seine Arbeit aufgenommen. Foto: Marina Constantinoiu/Pixabay
·Der Tag

Freitag, der 29. September 2023: Rückholung abgeschobener Familie, Selbstauflösung rechtsextremer Gruppen und erster Bürgerrat des Bundestags

Zwei Wochen nach erfolgter Abschiebung einer Familie aus Sachsen muss diese nun wegen gravierender Behördenfehler zurückgeholt werden. Mehrere rechtsextreme Gruppierungen haben, offenbar unter Verbotsdruck, ihre Selbstauflösung verkündet. Und: In Berlin hat der erste vom Bundestag beschlossene Bürgerrat seine Arbeit aufgenommen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 29. September 2023, in Leipzig, Sachsen und […]

Beschmierte Hauswand.
·Der Tag

Donnerstag, der 7. September 2023: Waffenverbotszone bleibt vorerst, Vorratsdatenspeicherung illegal und scharfe Kritik an Bundesinnenministerin

Da die Einrichtung eines neuen Polizeipostens im Leipziger Osten noch in weiter Ferne scheint, gilt Gleiches für die Aufhebung der dortigen Waffenverbotszone. Die allgemeine Vorratsdatenspeicherung ist laut Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts illegal und die Bundesinnenministerin sieht sich scharfer Kritik ausgesetzt. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 7. September 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber […]

Berechtigte Frage: Was denken unsere Abgeordneten? Foto: Ralf Julke
·Politik·Engagement

Neues Ranking von abgeordnetenwatch.de: Gerade der AfD-Chef aus Sachsen verweigert jede Antwort

Wie ernst es gewählte Abgeordnete tatsächlich mit ihrer Arbeit für die Wähler meinen, das machen auch Auswertungen der Antworten auf der Website abgeordnetenwatch.de deutlich. Denn genau dafür ist sie da: Abgeordnete direkt zu befragen. Und dass ausgerechnet der AfD-Chef aus Sachsen sämtliche Fragen ignoriert und überhaupt nicht antwortet, dürfte auch eine Menge über die Transparenz […]

Blick auf ungenutzte Bahnsteige im Leipziger Hauptbahnhof.
·Wirtschaft·Mobilität

Bund gibt Fördermittel frei: 1,5 Millionen Euro für das Fahrradparkhaus im Leipziger Hauptbahnhof

Der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag hat am Mittwoch, dem 5. Juli, die Mittel für das neue „Förderprogramm Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ entsperrt. Damit erhalten 37 Projekte für solche Parkhäuser über 55 Millionen Euro. In Sachsen werden vier Projekte mit insgesamt 4,5 Millionen Euro gefördert, darunter auch das am Leipziger Hauptbahnhof mit 1,5 Millionen Euro für 500 […]

Autor, Leipziger und Kolumnist David Gray. © Erik Weiss
·Leben·Gesellschaft

Haltungsnote: Ampeltango sticht Amigo-Walzer

Die Wahlrechtsreform ist das aktuell heißeste Eisen der deutschen Politik. Für die einen bringt sie die Demokratie in Gefahr, für die anderen gilt sie als längst überfällig und soll für bessere Arbeitsbedingungen im Bundestag sorgen. In Kurzform und für Dummys erklärt ist es bislang so geregelt: Bürger legen mit dem Kreuz der Erststimme eine Person […]

Udo Foht im Landgericht.
·Der Tag

Freitag, der 17. März 2023: Ex-MDR-Manager Foht verurteilt, Riesenkrach über Wahlrechtsreform und Haftbefehl gegen Putin

Der frühere MDR-Unterhaltungsmanager Udo Foht wurde durch das Leipziger Landgericht zu einer Bewährungsstrafe unter anderem wegen Betrugs verurteilt. Mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschloss der Bundestag mehrheitlich eine heftig umstrittene Reform des Wahlrechts – Union und Linke wollen Klage einreichen. Und: Der Internationale Strafgerichtshof erließ einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin. Die LZ fasst zusammen, was […]

·Der Tag

Freitag, der 27. Januar 2023: Bundestag gedenkt der Holocaust-Opfer, Kubicki bedenkt Nazis und Urteil im Mordprozess Jesse L. + Videos

Im Deutschen Bundestag, in Leipzig und anderswo wurde heute der Opfer des Holocaust gedacht. Bereits gestern erteilte Bundestags-Vizepräsident Kubicki einen Ordnungsruf, weil ein Abgeordneter die AfD als „Nazis“ bezeichnete. Außerdem: Das Landgericht Leipzig hat nach dem Todesschuss in Schkeuditz eine lange Haftstrafe verhängt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 27. Januar 2023, in […]

Blick auf die Kreuzung am Adler
·Der Tag

Freitag, der 11. November 2022: Ampel einigt sich auf Haushalt, Laufzeitverlängerung für Atomkraft und Ende des Baumarathons am Adler

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat sich in einer Marathon-Sitzung auf die finalen Eckdaten des kommenden Haushaltes geeinigt. Geplant sind auch Gelder für das Leipziger Einheitsdenkmal und einen „Kulturpass“ für 18-Jährige. Außerdem: Der Bundestag beschließt die Laufzeitverlängerung für drei Atomkraftwerke und am Adler enden in dieser Woche die Baumaßnahmen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, […]

Daniela Kolbe. Foto: Benno Kraehahn
·Politik·Leipzig

Abschied vom Bundestag: Zehn Fragen an Daniela Kolbe

Auch Daniele Kolbe, Bundestagsabgeordnete der SPD, tritt im September nicht noch einmal zur Wahl an. So hat sie es sich schon vor der aktuellen Wahlperiode vorgenommen. Denn Abgeordnete, so sagt sie, sollten sich nicht abhängig machen – auch nicht vom Mandat. Unsere zehn Fragen an Daniela Kolbe und ihre Antworten.

Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) steht in der Kritik. Foto: Steffen Giersch
·Leben·Gesellschaft

Freitag, der 2. Oktober 2020: Eine Festrede ohne festlichen Rahmen

Für alle Leser/-innenMorgen ist es so weit: Arnold Vaatz soll im Landtag die Festrede zum Tag der Deutschen Einheit halten. Nicht dabei: SPD, Grüne und Linkspartei, die den CDU-Politiker wegen jüngster Äußerungen für ungeeignet halten. Außerdem: Der Leipziger SPD-Vorsitzende Holger Mann möchte in den Bundestag. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 2. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Auch in diesem Jahr wurden Parkplätze in Leipzig in Kleingärten, Spielplätze und Sitzecken verwandelt. Foto: Ralf Julke
·Leben·Gesellschaft

Freitag, der 18. September 2020: Parkplätze zum Abhängen und abgelehnte Anträge zu Geflüchteten in Moria

Gut gewählt, wer das Auto in der Garage hat stehen lassen: Auf Leipzigs Straßen oder vielmehr auf den Parkspuren entstanden am heutigen PARK(ing) Day kleine Sitzecken, Spielwiesen und Mini-Gärten. Im Bundestag wurden derweil jeweils ein Antrag von Linke und Grünen zu den Konsequenzen aus dem Brand von Moria abgestimmt. Beide wurden abgelehnt. Was sonst noch wichtig war (und sein wird) ...

Die Noten für die sächsischen Bundestagsabgeordneten. Grafik: abgeordnetenwatch.de
·Politik·Sachsen

Note 1 für Kolbe, Lazar und Lehmann, Totalverweigerung bei de Maizière

Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Abgeordnete haben dort – im Interesse ihrer Wähler – an Gesetzen und Entscheidungen mitzuwirken. Und die Wähler haben ein Recht darauf, dass ihre Abgeordneten auch regelmäßig berichten, was sie tun, warum sie es tun und wie sie zu den Problemen ihrer Wähler stehen. Doch manche haben dazu einfach keine Lust. Bei Abgeordnetenwatch gibt es dafür die Note 6.

Circa 2.000 Teilnehmer beim CSD Leipzig. Foto: Alexander Böhm
·Politik·Leipzig

Ehe für alle: So wollen die Leipziger Abgeordneten abstimmen

Im Bundestag bahnt sich eine historische Entscheidung an. Am Freitag wird das Parlament über einen Gesetzentwurf des Bundesrats zur Öffnung der „Ehe für alle“ abstimmen. Bisher hatte sich die Union mit Händen und Füßen gegen die völlige Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften gewehrt. L-IZ.de hat sich bei den Leipziger Bundestagsabgeordneten umgehört, wie sie abstimmen werden.

Geldsäckel und Münze.
·Politik·Kassensturz

Im CDU- und SPD-Ja zum Krieg stecken auch zwei Leipziger Stimmen

Darf man von gewählten Abgeordneten eigentlich ein bisschen Vernunft erwarten? Mehr Verständnis für Sachzusammenhänge? Mehr Bereitschaft zu lernen? Darf man wohl. Bekommt man in der Regel aber nicht. Am Freitag, 4. Dezember, stimmte der Bundestag über den Syrien-Einsatz von 1.200 deutschen Soldaten ab. Mit einer Mehrheit von 445 zu 145 Stimmen dafür.

Offener Freizeittreff Rabet. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel
·Politik·Leipzig

Verteilung unbegleiteter Flüchtlingskinder auf die Länder und die Konsequenz vor Ort in Leipzig

Flüchtlingskinder, die ohne Begleitung von Erwachsenen kommen, waren am 25. September Thema einer Debatte im Bundestag. In Leipzig befinden sich derzeit 127 unbegleitete Kinder und Jugendliche. Untergebracht sind diese in Wohngruppen. Da immer neue Flüchtlinge nachkommen, wird schon mal geschaut, wo spontan Plätze geschaffen werden können. Dabei fiel der Blick auf Offene Freizeittreffs: z. B. Am Mühlholz und Rabet. Das sei nur vorübergehend, heißt es bei der Pressestelle der Stadt.

Spiegeldach in der Kuppel des Bundestages. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel
·Veranstaltungen·Gesellschaft

Tage der Begegnung im Bundestag

Es ist eine bunte Gruppe von Abgeordneten, die in diesen Tagen zu den Tagen der Begegnung in Berlin einlädt. Steffen Bilger (CDU), Hartmut Koschyk (CSU), Dietmar Nietan (SPD) und Friedrich Ostendorff (Bündnis 90/Die Grünen) bilden den Einladerkreis. Es sind Bundestagsabgeordnete aus dem überkonfessionellen und überparteilichen Gebetsfrühstückskreis des Deutschen Bundestages. Freitags zwischen 8 und 9 Uhr hat die Parteipolitik in Berlin Pause.

Melder zu Bundestag

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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