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Freitag, 19. April 2024

Bundeswehr

Polizeiliches Absperrband.
·Der Tag

Dienstag, der 7. März 2023: Sicherungsverfahren nach Gewalttat beantragt, Razzia bei Vonovia und Pistorius in Litauen

Drei Jahre nach dem gewaltsamen Tod einer jungen Frau in Leipzig will die Staatsanwaltschaft ein sogenanntes Sicherungsverfahren durchgeführt sehen – der mutmaßliche Täter gilt als schuldunfähig. In mehreren Bundesländern wurden heute Büros des Wohnungsriesen Vonovia durchsucht, es steht ein Korruptionsverdacht im Raum. Und: Bundesverteidigungsminister Pistorius absolvierte seinen ersten Einsatzbesuch im Amt, der ihn an die […]

·Der Tag

Donnerstag, der 7. Juli 2022: Vorerst kein A20-Teilstück, tatverdächtiger Brandstifter geschnappt und Rücktritt von Boris Johnson

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig war heute Schauplatz gleich zweier Prozesse: Zum einen fiel die Entscheidung zur Impfpflicht gegen Corona für Soldat/-innen der Bundeswehr, zum anderen wurde der Neubau des Teilabschnitts der A20 zwischen Westerstede und Jaderberg gekippt. Ebenfalls für viel Aufsehen sorgte die Meldung aus Großbritannien: Premierminister Boris Johnson verkündete am heutigen Vormittag seinen Rücktritt […]

Fahrzeug der Bundeswehr. Foto: Alexander Böhm
·Leben·Gesellschaft

„Helm ab zum Gebet!”: Warum die Diskussion zur Wiedereinführung der Wehrpflicht eine nostalgische Nebelwolke ist

Bodo Ramelow denkt laut darüber nach, die Wehrpflicht durch die Hintertür wieder einzuführen, Söder im Nachbarland Bayern ist dagegen, aber Ex-Verteidigungsministerin AKK probte den innerbehördlichen Aufstand, als sie sich vor zwei Jahren ebenfalls für eine Art Wehrpflicht light stark machte. Die in der Dauermidlifecrisis verhakten Amateurpolitikvertreter der AfD-Fraktion sind von jeher für die Wiedereinführung der […]

Bundeswehr-Generalarzt Bruno Most, Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning und Claudia Korebrits, Abteilungsleiterin Kinder- und Jugendärztlicher Dienst im Gesundheitsamt. Foto: Bundeswehr / Paulina Englowski
·Leben·Gesellschaft

Montag, der 12. Oktober 2020: Bundeswehreinsatz in Leipzig

Für alle Leser/-innenSoldat/-innen der Bundeswehr sind aktuell in Leipzig im Einsatz, um das Gesundheitsamt bei Abstrichen und Kontaktnachverfolgung zu unterstützen. Die Zahl der Infektionsfälle in Sachsen steigt unterdessen weiter rapide an; der Erzgebirgskreis hat bereits den offiziellen Grenzwert überschritten. Außerdem: Unter anderem in Chemnitz und Zwickau gab es OBM-Wahlen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 12. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Christian Piwarz, Staatsminister für Kultus. Foto: Pawel Sosnowski
·Bildung·Leipzig bildet

Linke und Grüne halten die Bundeswehr für keinen geeigneten Gesprächspartner für das Thema Friedenspolitik in der Schule

Sachsens Regierung im Allgemeinen und Kultusminister Christian Piwarz (CDU) im Speziellen haben ein sehr eigenes Verständnis davon, was Schule den Kindern vermitteln soll. Am Freitag, 14. Juni, haben Christian Piwarz und Oberst Klaus Finck, Kommandeur des Landeskommandos Sachsen, die seit 2010 bestehende und nun überarbeitete Kooperationsvereinbarung für die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Bundeswehr unterzeichnet. Aber was hat die Bundeswehr eigentlich in den Schulen zu suchen?

Bundestagsabgeordneter Sören Pellmann (Die Linke). Foto: L-IZ.de
·Politik·Nachrichten

Warum hat die Rheinische Post die Zahlen eher als der Abgeordnete, der gefragt hat?

Sören Pellmann ist sauer. Und das wohl zu Recht. Seit 2017 sitzt er für die Linkspartei im Bundestag. Und er nimmt seine Arbeit ernst und beschickt die Bundesregierung auch immer wieder mit Anfragen zu Themen, bei denen die Regierung immer nur herumdruckst. Normalerweise bekommt ein Abgeordneter nach einer Woche Antwort. Aber nun tauchen dise Zahlen auf einmal in der Presse auf, ohne dass Pellmann die Antwort der Verteidigungsministerin bekommen hätte.

Polizei im Einsatz. Foto: Marcus Fischer
·Politik·Sachsen

Sachsens Innenminister kennt zwar die Grenzen des Grundgesetzes, will aber trotzdem an seinen Bundeswehrträumen festhalten

Immer wieder brillierte in der letzten Zeit auch Sachsens Innenminister mit Vorschlägen, die Bundeswehr zur Anti-Terrorbekämpfung in Sachsen einsetzen zu wollen. Gemeinsame Übungen von Polizei und Bundeswehr sollten den Auftakt machen. Das klang schon so selbstverständlich, dass sich die Linksfraktion im Landtag gedrängt fühlte, einen Antrag zu stellen, das bitteschön zu unterlassen.

Innenminister Markus Ulbig. Foto: Matthias Weidemann
·Politik·Sachsen

Wenn deutsche Innenminister von Bundeswehreinsätzen gegen Terroristen träumen

Was kommt eigentlich dabei heraus, wenn sich deutsche Innenminister, die einer der beiden Unions-Parteien angehören, in einem Städtchen in Sachsen-Anhalt treffen und hinterher eine Erklärung abgeben? Verbales Getümmel, wenig Inhalt. Und so beiläufig eine Bestätigung dafür, dass diese Männer aus ihren seit 15 Jahren angelernten Denkmustern nicht herauskommen. "Wolmirstedter Erklärung“ heißt das Papier.

Monika Lazar sieht keinen Grund für Ermittlungen gegen sich. Foto: Privat
·Politik·Leipzig

Griechenland, Europa und die Bundeswehr: Monika Lazar im langen L-IZ Interview (4)

Monika Lazar ist seit 2005 im Deutschen Bundestag. Die Politikerin der Grünen ist Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus. Sie ist Obfrau und Mitglied im Sportausschuss und im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung. Die Leipzigerin ist Bäckerin und Betriebswirtin. Im Netzwerk für Demokratie und Courage e.V. ist sie stellvertretende Vorsitzende. Themen des Interviews sind u. a. Rechtsextremismus in Sachsen, Asylpolitik, Griechenland und Europa.

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