Artikel zum Schlagwort Die Rechte

Kommentar

Gastkommentar von Jürgen Kasek (B90/Die Grünen): #Le1803 ein Tag in Leipzig – Keine Gewalt?!

Jürgen Kasek und Irena Kokot auf der Gegendemonstration von Leipzig nimmt Platz. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm 18.03. wollte die extrem rechte Kleinstpartei "Die Rechte" in Leipzig demonstrieren. Bereits im Vorfeld hatte es dazu allerhand Wirbel gegeben. Etliche Gewaltaufrufe in den sozialen Netzwerken und Diskussionen vorab über Gewalt und Protest ließen die Anspannung an diesem Tag steigen. Im Ergebnis kann man folgendes festhalten: 150, zum Teil aus den LEGIDA/ PEGIDA Umfeld und deutlich erkennbar im 90er Jahre Nazistyle auftretende Nazis um Christian Worch, standen an einem weitgehenden ruhigen Tag mehr als 2.000 Gegendemonstranten entgegen. Am Ende ein weithin erleichtertes Aufatmen, dass es nicht zu Eskalationen kam. Weiterlesen.

Demonstrationsbeobachtungen

#LE1803: Der Tag im Video-Zusammenschnitt & Bildern

Danke Leipzig. Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserNoch demonstrieren zirka 100 Menschen seit 18 Uhr nach einem Aufruf der "Gefangenengewerkschaft Deutschland" vor dem Polizeirevier an der Dimitroffstraße. Zwei Verhaftungen von Gegendemonstranten, eine davon angeblich wegen Landfriedensbruchs (Werfen von Flaschen, Steinen), sind bislang am heutigen Tag bekannt. Dennoch war der Tag weitgehend bunt und lautstark gegen die rund 150 Rechtsradikalen gerichtet, welche heute hinter Christian Worch herliefen, vom „schleichenden Volkstod“ als Fortsetzung des Zweiten Weltkrieges fabulierten und mit Klage drohten. Um endlich mal nach Connewitz zu dürfen, was heute mal wieder nicht gelang. Weiterlesen.

Demonstrationsbeobachtungen

#LE1803 in Leipzig: Demoroute bleibt bestehen, OVG Bautzen lehnt Einspruch ab + Update 22:45 Uhr

Ein kärglicher Haufen "Die Rechte" am 12. Dezember 2015. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWie das Oberverwaltungsgericht Bautzen noch am heutigen Abend entschied, ist die Klage von der Partei „Die Rechte“ und dem Beschwerdeführer Christian Worch abgelehnt. Somit bleibt es auch letztinstanzlich am 18. März 2017 bei der im Auflagenbescheid der Stadt Leipzig festgelegten, kurzen Route für die rechtsextreme Partei. Ein Gang durch Connewitz wird nicht stattfinden. Interessant ist dabei auch die Begründung der Ablehnung durch das OVG, welches offen von einem Provokationsversuch seitens des Beschwerdeführers spricht. Weiterlesen.

Deutsche Kriminalität

Demo am 18. März: Militante Neonazis kommen nach Leipzig (Update)

Foto: L-IZ

Für alle LeserWenn am kommenden Samstag Neonazis aus mehreren Bundesländern nach Leipzig reisen, werden sie wohl auch wieder gegen angeblich kriminelle Ausländer hetzen. Doch ein Blick auf das zu erwartende Personal zeigt: Ein kriminelles Verhalten haben bislang vor allem die Anreisenden an den Tag gelegt. Während einige Redner bereits mehrere Jahre im Gefängnis verbrachten, sollen sich Mitglieder einer Neonazikameradschaft an den Zerstörungen in Connewitz beteiligt haben. Das Verwaltungsgericht bestätigt unterdessen, dass Rechtsmittel gegen die Routenänderung eingelegt wurden. Weiterlesen.

Neonazidemo am 18. März

Interview mit Polizeisprecher Andreas Loepki: „Die Verantwortung für friedliche Verhältnisse liegt nicht allein auf den Schultern der Polizei“

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEin am Montagvormittag veröffentlichtes Statement der Polizeidirektion Leipzig im Vorfeld der Neonazidemo am 18. März hat in den sozialen Medien viel Zustimmung erfahren, aber auch Kritik hervorgerufen. Potentielle Gegendemonstranten würden eingeschüchtert werden, lautete ein Vorwurf. Ein weiterer: Die Polizei verbreite ein Klima der Angst. Pressesprecher Andreas Loepki hat der L-IZ einige Nachfragen zu diesem Thema beantwortet. Weiterlesen.

SPD Leipzig fordert friedlichen Protest

18. März: Der Gewalt einen dicken Strich durch die Rechnung

Foto: SPD

Anlässlich der Demonstration der Partei Die Rechte sowie den angekündigten Gegendemonstrationen und befürchteten Ausschreitungen am bevorstehenden Sonnabend (18.03.2017) erklären Dr. Jens Katzek, SPD-Direktkandidat zur Bundestagwahl 2017 für den Leipziger Süden, und Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: „Leipzig hat in jüngerer Vergangenheit unmissverständlich klar gemacht, wofür es steht: alltäglich gelebte Weltoffenheit, individuelle Hilfsbereitschaft und zivilgesellschaftliches Engagement. Friedlicher Protest hat Menschenverachtung klar die Absage erteilt. In Leipzig ist kein Platz für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“, so Soilihi Mzé. Weiterlesen.

Kommentar

18. März in Leipzig? Dona Nobis Pacem

Foto (vom 12.12.2015): L-IZ.de

Für alle LeserKommentarLiebe Juliane, liebe Irena (Ladies first), lieber Jürgen, lieber Alexander, lieber Christian, lieber Andreas und lieber Bernd. Und vor allem: liebe Alle, die Ihr am 18. März friedlich gegen Rassismus, nationale Beschränktheit und Hass auf die Straße gehen werdet, weil Ihr Euch von niemandem im Vorfeld habt Angst machen lassen. Doch beginnen möchte ich mit Euch, Alexander und Christian. Denn wenn das Beste immer am Schluss kommt, muss auch irgendwer den Anfang machen. Weiterlesen.

Praktische Demovorbereitungen im Vorfeld der Proteste am 18. März

Foto: Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“

Am Mittwoch, den 15. März 2017 organisiert das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ab 18 Uhr ein öffentliches Informations- und Vorbereitungstreffen im Pöge-Haus (Hedwigstraße 20, 04315 Leipzig) für den breit angelegten Protest gegen den Nazi-Aufmarsch der Partei Die Rechte am 18. März. Es wird umfangreiche Informationen zum Demonstrationsgeschehen geben. Bisher sind schon acht Kundgebungen und eine zentrale Demonstration ab Leuschnerplatz angekündigt. Weiterlesen.

Neonazidemo am 18. März

Interview mit Juliane Nagel (Teil 2): „Verschiedene Aktionsformen können ineinandergreifen“

Foto: René Loch

Für alle LeserAm 18. März werden Neonazis in Leipzig demonstrieren – nach aktuellem Stand jedoch nicht wie geplant in Connewitz, sondern Richtung Bayerischer Bahnhof. Stadträtin Juliane Nagel (Linke) gehört zu den Anmelderinnen der Gegenkundgebungen. Im zweiten Teil des Interviews spricht sie über die „Öffentlichkeitsarbeit“ von Antifa-Aktivisten, die Legitimität bestimmter Protestformen und den Stand der Strafverfahren zum 12. Dezember 2015. Weiterlesen.

Demonstration

Neonazis dürfen am 18. März wohl nicht nach Connewitz

Foto: L-IZ

Für alle LeserDie Mobilisierung gegen einen geplanten Neonaziaufmarsch in Connewitz läuft seit Wochen auf Hochtouren. Doch nun deutet sich an: Die Route wird verlegt. Stattdessen soll die Demonstration am 18. März offenbar von der Semmelweisbrücke bis zum Bayerischen Bahnhof verlaufen. Die Gegenseite ruft zu Protestkundgebungen, Sitzblockaden und körperlicher Gewalt auf. Weiterlesen.

Demonstrationsbeobachtungen

Das Volk ist weg: Demoabsage bei „Bürgerbewegung Leipzig“

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserEs läuft nicht gut für die völkische Bewegung in Leipzig. Genauer gesagt läuft im Moment überhaupt nichts mehr. Nach dem Ende von Legida im Januar stand schnell die „Bürgerbewegung Leipzig“ als inoffizieller Ableger bereit. Doch dieser Gruppierung ging nun bereits beim dritten Auftritt die Puste aus: Die angekündigte Kundgebung vor dem Gewandhaus am Samstagnachmittag fiel aus. Es war niemand erschienen. Weiterlesen.

1.500 Menschen protestierten am 4. April gegen LEGIDA & Co.

Mit vielfältigen Konzepten gegen drei klägliche Naziaufmärsche

Am Montag, den 4. April 2016 gingen in Leipzig mehr als 1500 Menschen gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus auf die Straße und beteiligten sich an verschiednen Aktionen für ein vielfältiges und weltoffenes Leipzig. Neben der Lichterkette und dem Friedensgebet fanden insgesamt fünf Demonstrationen statt. Weiterlesen.

Kasek: "Das ist keine politische Auseinandersetzung, das ist rechter Terror!"

Grüne von extremer Gewalt in Leipzig entsetzt

Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen, Jürgen Kasek, zeigt sich aufgrund der gestrigen gewaltsamen Randale im Leipziger Stadtteil Connewitz entsetzt über das Ausmaß der Verrohung und Gewalt: "Das ist keine politische Auseinandersetzung, das ist rechter Terror! Dieser gezielte Angriff auf ein Stadtviertel, bei dem billigend Verletzungen und der Tod von Menschen in Kauf genommen wurde, indem mit Pyrotechnik Häuser in Brand geschossen und dutzende Geschäfte und Läden verwüstet wurden, ist schockierend." Weiterlesen.

Hooligans, Drohungen und Gewalt im Süden

Im Zweifel Ahnungslosigkeit bei Legida

Foto: L-IZ.de

Leipzig, Dresden, Halle. Mit Autos sind die rechten Hooligans gekommen, ungewöhnlich viele Aufkleber mit einschlägigen Fußballclubnamen sind am gestrigen Abend in Leipzig Connewitz zu sehen, das Auftreten der Gruppe ist eindeutig. Minutenlang haben laut Polizeiangaben über 200 Männer Zeit, rund 20 Geschäfte im Leipziger Süden zu attackieren. Der „Fischladen“, das Vereinslokal des antirassistischen und als links bekannten Fußballvereins „Roter Stern“ wird zuerst ins Visier genommen. Eine Entwicklung, die sich bei der nach Randalen aufgelösten Pegida-Demonstration in Köln abgezeichnet hatte, setzt sich in Leipzig nahtlos fort. Legida und Pegida haben längst nicht nur ein verbales Gewaltproblem. Anmelden und weiterlesen.

Silvester am Kreuz - Ein Kommentar

Versammlungsverbot in Connewitz: Polizei Leipzig verweist allein aufs Ordnungsamt

Foto: Alexander Böhm

Die offizielle Begründung der Stadt Leipzig zum silvesterlichen Versammlungsverbot in einem weiträumigen Gebiet rings ums Connewitzer Kreuz liest sich irgendwie dünn. Angesichts der durchaus fundamentalen Rechteeinschränkung, welche das Verbot beinhaltet, noch zu dünn und wenig konkret. Seit am heutigen Mittwoch, 30. Dezember, bekannt wurde, dass die Stadt und damit das Ordnungsamt mit Bürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) an der Spitze eine Allgemeinverfügung über jedwede Versammlung im Leipziger Süden erlassen hat, stapeln sich die Fragen. Die Polizeidirektion Leipzig antwortete am schnellsten. Anmelden und weiterlesen.

Eine Volkspartei ...

Gerade elf Mitglieder hat „Die Rechte“ in Sachsen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAntifa-Aktivisten haben am Dienstag wieder Daten des Leipziger Neonazis Alexander Kurth (36) veröffentlicht. Neben einer Gerichtsladung ist ebenfalls eine Mitgliederliste von der Partei „Die Rechte“ veröffentlicht worden. Sie bestätigt damit Aussagen des Verfassungsschutzes zur Neonazi-Partei. Weiterlesen.

Gewalt und Demonstrationen in Leipzig

Live aus Connewitz/Südvorstadt: Konnte das gutgehen? Videos, Statements & Bildergalerien

Die Polizei stürmte einen Hotspot: Die Kurt-Eisner-Straße

Für alle LeserDie Frage wird wohl mit dem heutigen Tage im Raum stehen. Nachdem bereits gestern bis zu 1.000 Teilnehmer von linker Seite an einer Vorabdemonstration durch den Süden teilgenommen hatten, ist heute gefühlt Großkampftag im Leipziger Süden und Connewitz. Nach derzeitiger Lage wegen gerade einmal maximal 200 Rechten, die zeigen wollen, wie es sich so im Süden von Leipzig demonstriert. Oder wegen linker Randale. Oder wegen einer Polizei, die sich ebenfalls auf ihre Art vorbereitet hat. Weiterlesen.

Protest von Naziaufmarsch ferngehalten – Unnötige Eskalationen am Rande des Demonstrationsgeschehen – unverhältnismäßiges Agieren der Polizei

Am 12. Dezember 2015 marschierten durch die Leipziger Südvorstadt zirka 150 Neonazis. Ursprünglich hatte das Bündnis aus der Splitterpartei DIE RECHTE, der Legida-Abspaltung „Offensive für Deutschland“ und Thügida drei Aufmärsche angemeldet, die auch durch den Ortsteil Connewitz führen sollten. Das Leipziger Ordnungsamt hatte zuletzt die Zusammenlegung zu einer Demonstration beauflagt, die ab Kurt-Eisner-Straße über die Arthur-Hoffmann-Straße bis zur Arndtstraße laufen sollte. Weiterlesen.

Neonazidemos am 12. Dezember im Leipziger Süden

Eine rechtsextreme Provokation

Foto: Alexander Böhm

In zwei Wochen ist es so weit: Neonazis der Partei „Die Rechte“, der „Offensive für Deutschland“ und von „Thügida“ wollen am 12. Dezember ausgerechnet im linksalternativ geprägten Stadtteil Connewitz aufmarschieren. Die Planungen für den Gegenprotest laufen ebenfalls schon auf Hochtouren. Auf beiden Seiten ist eine überregionale Mobilisierung zu erwarten. Ob der rechtsextreme Sternmarsch überhaupt in gewünschter Form stattfinden kann, ist jedoch noch offen. Anmelden und weiterlesen.

Polizeiskandal in Sachsen

Nazi-Skandal: Operatives Abwehrzentrum ermittelt, Opposition fordert Aufklärung

Screen Indymedia

Der Nazi-Skandal innerhalb der sächsischen Polizei hat die Landespolitik erreicht. Grüne und Linke fordern von Innenminister Markus Ulbig (CDU) schnellstmögliche Aufklärung. Das Operative Abwehrzentrum (OAZ) versucht mittlerweile, Licht ins Dunkel zu bringen. Anmelden und weiterlesen.