eFAS

Website der Polizei Sachsen. Screenshot: L-IZ
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Sachsens Polizei hat über 26.000 Personendatensätze aus dem eFAS gelöscht

Da wird auch Valentin Lippmann gestaunt haben, als er die jüngste Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) zu seiner Anfrage zu eFAS-Verfahren im System der sächsischen Polizei bekommen hat. Irgendwie hatte die Große Anfrage der Grünen-Fraktion aus dem März Wirkung gezeigt: Die Polizei hat tatsächlich 109 Verfahren aus ihren Datenbanken gelöscht. Meint zumindest der Innenminister.

Wer vermittelt den kompetenten Umgang mit medialen Inhalten? Foto: L-IZ
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Sachsens Polizei-Datenbanken stecken voller rechtswidrig gespeicherter Bürgerdaten

So langsam sollte man es ja gelernt haben: Auch staatliche Behörden brauchen Kontrolle, sonst fangen sie irgendwann an, sich über den Bürger und die Gesetze zu stellen. Sich quasi als Oberaufpasser aufzuspielen und den Big Brother raushängen zu lassen. Dazu muss man nicht nach China schauen. Das erlebt man auch in Sachsen, wohl dem deutschen Bundesland mit der größten Sammelwut, was die Daten der Bürger betrifft.

Website der Polizei Sachsen. Screenshot: L-IZ
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Nicht nur Fußballanhänger landen in den wachsenden Datenbanken der sächsischen Ermittler

Nicht nur die NSA sammelt gern Daten in ungeahnter Menge. Auch deutsche Ermittler nutzen die Gelegenheit, um riesige Datenberge auf Vorrat anzulegen. Das ist in Sachsen kein neues Thema, sondern gärt seit 2011. Aber dass Fußballfans in einer eigenen Datenbank erfasst werden, ist seit Anfang April wieder Diskussionsgegenstand. Aber eine neue Antwort von Innenminister Markus Ulbig zeigt: Nicht nur für Fußballfans gibt es solche Dateien.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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