Artikel zum Schlagwort Extremismus

Ein Diskussionsabend wie eine Blaupause

„Extremismus. Links, rechts – alles gleich?“ Wie war das mit politischer Bildung? + Audio

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit Neuerem wird ja im Schatten neu aufkeimender rechtsnationaler Tendenzen in Europa auch in Sachsen gern wieder über mehr „politische Bildung“ oder wahlweise „Demokratiebildung“ in der politischen Landschaft nachgedacht. Irgendwie aufklärend, unparteiisch sollte sie sein, für alle verstehbar und möglichst auch an Schulen. Aber wie soll man es umsetzen? Politik an der Schule? Bei manchem Älteren schlägt da die Erinnerung an Staatsbürgerkundeunterricht durch, andere befürchten die Beeinflussung junger Köpfe mit wilden Gedanken. Vielleicht hätte Brunhild Kurth, CDU-Staatsministerin für Kultus und bislang glücklose „Herrin“ über Sachsens Lehrerschaft und Schüler, am 8. Juni ins Schiller Gymnasium kommen sollen. Weiterlesen.

Mit mitleidlosen Propheten fing alles an

Wie der religiöse Extremismus in die Bibel und in die Welt kam

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt Bücher zum Luther-Jahr, die passen natürlich nicht ins Konzept. Weil sie den religiösen Kitsch hinterfragen, wie Heinz-Werner Kubitza es nennt, der mit diesem Buch sein drittes vorlegt, das die Abwege der Weltreligionen(en) analysiert. Denn alles hat einen Anfang, auch der religiöse Extremismus. Was heute die Bildschirme mit Grauen erfüllt, begann vor 2.600 Jahren in einem kleinen Land im Nahen Osten. Weiterlesen.

Alte Handelsbörse

Die AfD lädt zur Diskussion: Extrem am Thema vorbei

Foto: L-IZ

Für alle LeserAngekündigt war an diesem 20. Februar 2017 eine Diskussion zum „Extremismus in Sachsen“. Herausgekommen ist eine Werbeveranstaltung für die Arbeit der AfD im sächsischen Landtag. Etwa 150 Menschen verfolgten die Darbietung in der Alten Handelsbörse, in deren Mittelpunkt die AfD-Leib- und Magenthemen Asyl, Islam, Migration und Sicherheit standen. Außerhalb des Gebäudes protestierten mehrere dutzend Menschen gegen die Veranstaltung. Einige AfD-Gegner hatten sich zu Beginn unter die Teilnehmenden gemischt und wurden nach wenigen Minuten des Saales verwiesen. Weiterlesen.

Nicht drüber reden. Und: Die Anderen sind schuld

Extremismus in Sachsen, eine Bestandsaufnahme mit Fehlstellen und einer Selbstentlarvung

Foto: Ralf Julke

Wenn Wissenschaftler Fragen stellen, sind es oft die Antworten, die sie nicht geben (können), die mehr über das untersuchte Phänomen verraten als alle Statistiken. So ist es auch bei diesem tapferen Buch, das versucht zu erklären, warum Sachsen mit einer Ballung extremistischer Gewalttaten derart in die Schlagzeilen geraten konnte. Anmelden und weiterlesen.

Albrecht Pallas (SPD): Dank an Ermittler – Antidemokraten klare Grenzen setzen

Foto: Götz Schleser

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Festnahme eines Tatverdächtigen nach Anschlag auf Moschee in Dresden: „Ich bin froh, dass die Ermittlungen der sächsischen Sicherheitsbehörden jetzt zur Ergreifung eines Tatverdächtigen geführt haben.“ „Den Behörden gilt für ihre intensive und konsequente Arbeit unser ausdrücklicher Dank.“ Weiterlesen.

Ulbig: „Ergebnis eines konsequenten Vorgehens gegen fremdenfeindliche Bestrebungen“

Tatverdächtiger nach Anschlag auf Moschee in Dresden verhaftet

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Zur heutigen Verhaftung eines Tatverdächtigen im Zusammenhang mit der Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion an der Fatih Camii Moschee und des Internationalen Congress Centrums (ICC) in Dresden am 26. September dieses Jahres, erklärt Innenminister Markus Ulbig: „Ich bin erleichtert, dass es dem Operativen Abwehrzentrum der sächsischen Polizei und der Generalstaatsanwaltschaft Dresden nach rund zehnwöchigen, intensiven Ermittlungsmaßnahmen gelungen ist, den mutmaßlichen Attentäter auf die Fatih Camii Moschee in Dresden zu identifizieren und festzunehmen.“ Weiterlesen.

Übergang von verharmloster „Asylkritik“ zum Rechtsterrorismus

Kerstin Köditz (Linke): Pegida-Redner mutmaßlicher Bombenleger

Foto: DiG/trialon

Zur Festnahme des mutmaßlich rechtsmotivierten Bombenlegers Nino K. erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Ich bin erleichtert, dass es dem Operativen Abwehrzentrum (OAZ) gelungen ist, einen Verdächtigen für die Sprengstoffanschläge auf die Fatih-Camii-Moschee und das Kongresszentrum in Dresden zu fassen. Die Tat kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit hatte Aufsehen erregt – auch durch die anfänglich wenig professionelle Tatortsicherung. Weiterlesen.

DNA-Spuren und Funde bei Wohnungsdurchsuchung

Aus Worten werden Taten? Verdächtiger zu Dresdner Moscheeanschlag festgenommen

Screenshot Youtube

Für alle LeserWenn sich die ersten Informationen des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) bestätigen, ist wohl festzuhalten: Aus Worten werden nun mal Taten. Seit heute ist zumindest klar: bei der Suche nach dem oder den Tätern des Angriffs vom Montag, 26. September 2016, kurz vor bzw. kurz nach 22 Uhr auf eine Dresdner Moschee in der Hühndorfer Straße, sind die Ermittler nun laut einem mittlerweile bestätigten Bericht der BILD-Zeitung auf Nino K. gekommen. Er steht im Verdacht, mittels einer Spreng- oder Brandvorrichtungen zwei Anschläge gegen die Moschee und das Kongresszentrum am Ostra-Ufer verübt zu haben. Am 13. Juli 2015 hielt Weiterlesen.

Angriffe gegen Neonazis

Ermittlungen gegen kriminelle Vereinigung: Mutmaßliche Mitglieder sollten für Gewalttaten bei Impericon Festival und Werk 2 verantwortlich sein

Foto: Martin Schöler

Zu den Ermittlungen gegen 14 Beschuldigte wegen des Verdachts, eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben, um Angriffe gegen Neonazis zu verüben, sind neue Details bekannt geworden. Ausgangspunkt der Ermittlungen war ein Übergriff auf zwei Besucher des Impericon Festivals am 20. April 2013. Weiterhin spielte in dem Verfahren ein Vorfall am Werk 2 eine Rolle. Anmelden und weiterlesen.

GRASSI Museum für Völkerkunde zu Leipzig

Lesung & Diskussion am 6. Dezember: Extremismus in Sachsen – Eine kritische Bestandaufnahme

Buchcover: Edition Leipzig

Sachsen hat ein massives Extremismusproblem. Doch handelt es sich hierbei um ein rein sächsisches Problem, oder bildet es ein gesamtdeutsches Dilemma ab? Und wer sind die Akteure? Diesen und vielen weiteren Fragen gehen die Herausgeber Gert Pickel und Oliver Decker zusammen mit ihren Gästen und dem Publikum nach. Weiterlesen.

Podiumsdiskussion am 11. Oktober im Pöge-Haus: „Das Ende der Gewalt“

Im Jahr 2015 hat politisch motivierte Gewalt in Sachsen deutlich zugenommen. Das Operative Abwehrzentrum hat 2015 insgesamt 242 Fälle politisch motivierter Gewalt festgehalten. Davon sind 204 der politisch rechtsmotivierten Kriminalität zuzuordnen. Laut Verfassungsschutz Sachsen gibt es 2.700 Rechtsextremist*innen in Sachsen, von denen 1.300 als gewaltbereit gelten. Anmelden und weiterlesen.

Clemen: „Gewalt und Demokratie sind miteinander nicht vereinabar“

CDU Leipzig verurteilt Anschläge auf Abgeordnetenbüros

Die Leipziger Union verurteilt die neuerlichen Anschläge auf die Büros von Abgeordneten scharf. Insbesondere der wiederholte Angriff auf das Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla ist ein Affront gegenüber dem Rechtsstaat. „Unabhängig von den Äußerungen und Standpunkten eines frei gewählten Abgeordneten gibt es kein Recht auf Gewaltanwendung. Demokratische Debatte und Gewalt sind miteinander unvereinbar“, so Robert Clemen, Kreisvorsitzender. Anmelden und weiterlesen.

Marcus Viefeld (FDP): Der demokratische Diskurs darf nicht unter die Räder von Gewalt und Polarisierung geraten

In der Nacht zum Dienstag ist das Büro der Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla (CDU) erneut Ziel eines Anschlages geworden. Marcus Viefeld, Kreisvorsitzender der Freien Demokraten, verurteilt den Anschlag scharf und sieht auch 26 Jahre nach der Wiedervereinigung die Demokraten in der Pflicht, sich für einen sachlichen Diskurs einzusetzen. Anmelden und weiterlesen.

Kommen bald Saal- und Straßenschlachten?

JuLis fordern alle Mittel des Rechtsstaats gegen linke und rechte Extremisten

Nach den jüngsten Anschlägen auf Büros der Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla, CDU, und der Linkspartei zeigen sich die Jungen Liberalen (JuLis) Leipzig enttäuscht. „Wir wünschen uns, dass politische Differenzen in einem öffentlichen Diskurs ausgetragen werden“, so der Kreisvorsitzende Rudi Ascherl, 27. Stattdessen würden politisch motivierte Attacken zur Normalität: „Inzwischen kann man sich ja darauf verlassen, dass regelmäßig Politikerbüros angegriffen werden. Was soll denn die nächste Stufe sein – alltägliche Saal- und Straßenschlachten?“ Anmelden und weiterlesen.

Kasek: In Bautzen ist ein entschlossenes Vorgehen gegen die rechte Szene notwendig statt bloßer Symbolpolitik

Grüne: Runder Tisch in Bautzen nichts als Augenwischerei

Bündnis 90/Die Grünen Sachsen und der Grüne Kreisverband Bautzen kritisieren die Ergebnisse des runden Tisches zu den Geschehnissen in Bautzen und fordern das Problem der verfestigten rechten Strukturen endlich ernst zu nehmen. „Die Ergebnisse sind Augenwischerei. Eine echte Diskussion über das Problem von verfestigten rechtsextremen Strukturen in und um Bautzen hat nicht stattgefunden. Stattdessen gratulieren sich die Verantwortlichen selbst und beschäftigen sich ausführlich mit 6 verhaltensauffälligen ‚UMAs‘ im gesamten Kreisgebiet. Ignoriert wird weiterhin das Bestehen von militanten rechten Strukturen in der Stadt“, so Claus Gruhl, Grüner Stadtrat in Bautzen, der am Gespräch teilgenommen hat. Anmelden und weiterlesen.

Erklärung der Kommunalpolitischen Konferenz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag vom 17. September

Die gewalttätigen Auseinandersetzungen in Bautzen, die geprägt sind von rechtsextremen, fremdenfeindlichen Einstellungen und Hass gegen Geflüchtete, machen uns wütend. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass sich in Sachsen Rechtsextreme wieder zunehmend organisieren und weit in die Mitte der Gesellschaft hineinwirken. Dem stellen wir uns entschieden entgegen. Wir akzeptieren keine Hetzjagden auf Geflüchtete, keine pogromartigen Zustände in sächsischen Kommunen und keine Übernahme des öffentlichen Raums durch Rechtsextreme. Wir wollen nicht in Kommunen leben, in denen Geflüchtete, Minderheiten oder Andersdenkende sich nicht mehr trauen, auf die Straße zu gehen. Anmelden und weiterlesen.

Christian Hartmann (CDU): „Linker Populismus auf dem Rücken der Polizei!“

Die sächsische Linke hat mit Bezug auf die Zusammenstöße in Bautzen die Polizei scharf angegriffen. Die Oppositionspartei wirft unter anderem dem örtlichen Polizeichef vor, „vorhandenen Alltagsrassismus“ zu unterstützen. Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Christian Hartmann: „Die Anschuldigungen der Linken gegenüber der sächsischen Polizei weise ich entschieden zurück. Sie sind nicht nur haltlos, sondern diskreditieren die Arbeit eines jeden Polizeibeamten, der bei den Auseinandersetzungen in Bautzen wieder für Recht und Ordnung gesorgt hat.“ Anmelden und weiterlesen.

Daniela Kolbe (SPD): Hoyerswerda mahnt an uns die aktive Bürgergesellschaft

Zum 25. Jahrestag der fremdenfeindlichen und rechtsextremistischen Ausschreitungen von Hoyerswerda mahnt die Generalsekretärin der SPD Sachsen und Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe an, Versäumnisse aus der Vergangenheit klar zu benennen, klare Kante gegen Rechtsextremismus zu zeigen und eine aktive und demokratische Bürgergesellschaft weiter zu fördern. Anmelden und weiterlesen.

„Niemand hat das Recht auf Selbstjustiz!“

Der stellvertretende Ministerpräsident Martin Dulig zu den Ereignissen der vergangenen Nächte in Bautzen

„Schon seit Wochen kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Menschen rechtsextremer Gesinnung und Flüchtlingen auf dem Bautzener Kornmarkt. Mir ist völlig egal, wer angefangen hat. Und das spielt auch keine Rolle. Niemand hat das Recht zur Selbstjustiz. Jeder hat sich an unsere Gesetze zu halten – überall. Für Ordnung und Sicherheit sorgt die Polizei.“ Anmelden und weiterlesen.

Gewaltspirale durchbrechen

Albrecht Pallas (SPD) zu den Ereignissen in Bautzen: Gewalt unterbinden, besonnen handeln und deeskalieren

„Ich bin froh, dass die Polizei in Bautzen gestern entschlossen gehandelt und Schlimmeres verhindert hat. Wir müssen alles daran setzen, dass Gewalt unterbunden und die Gewaltspirale durchbrochen wird. Ich danke den Beamten im Einsatz und hoffe, dass heute Abend die Lage nicht weiter eskaliert. Klar ist aber auch, dass begangene Straftaten konsequent und zügig aufgeklärt und geahndet werden. Absolut inakzeptabel sind für mich Angriffe auf Polizeibeamte und sogar Rettungswagen. Wir als Politik sollten jetzt besonnen agieren, keine vorschnellen Bewertungen treffen und erst recht nicht zur Eskalation beitragen“, äußert sich der Innenexperte der SPD-Fraktion und ehemalige Polizeibeamte, Albrecht Pallas, zu Anmelden und weiterlesen.