Geflüchtete

Demonstration zum feministischen Kampftag. Foto: René Loch
·Der Tag

Mittwoch, der 6. März 2024: Streik bei IFTEC, Bahn und Lufthansa und mehrere Demonstrationen zum 8. März angekündigt

Die Beschäftigten der LVB-Werkstätten bestreiken mit der Forderung einer Angleichung an das LVB-Lohnniveau die gesamte Woche ihre Arbeit. Auch bei Lufthansa und Deutscher Bahn stehen Streiks an. Außerdem: Zahlreiche Demonstrationen und Kundgebungen finden in diesem Jahr anlässlich des feministischen Streiktags bzw. Frauen*kampftages statt. Und: Kretschmer fordert weiterhin repressive Geflüchtetenpolitik, Linken-Politikerin Nagel fordert hingegen mehr Transparenz, […]

Zaun mit Firmenlogo und Schriftzug.
·Politik·Leipzig

Rüstungskonzern übernimmt Geflüchtetenunterkünfte: Wie reagiert die Stadt?

Der britische Rüstungskonzern Serco hat Anfang des Jahres die European Homecare (EHC) GmbH übernommen, die deutschlandweit Geflüchtetenunterkünfte betreibt. Serco betreibt weltweit Unterkünfte für Geflüchtete, darunter einen großen Teil der Infrastruktur in Großbritannien, das nicht gerade für einen humanen Umgang mit Geflüchteten bekannt ist, sowie Inselgefängnisse vor Australien. Zuletzt hatte der Sächsische Flüchtlingsrat die Übernahme kritisiert […]

Einkaufswagen mit wenig Inhalt.
·Leben·Gesellschaft

Kommentar zur Bezahlkarte: Ungemach droht

Denkbar war es bereits, allein wenn man die Argumentationen der Befürworter der Bezahlkarte für Geflüchtete verfolgt. Besonders der „Pull-Faktor“ war schon immer interessant, stellte man dagegen, dass dieselben Politiker stets behaupten „Das Bürgergeld verführt Menschen zum Nichtstun“. Jetzt hat es einer ausgesprochen, das bisher nur Denkbare. Nicht etwa ein Politiker der AfD, sondern ein Abgeordneter […]

Juliane Nagel spricht am Mikrofon.
·Politik·Sachsen

Mindestens 4.755 Anträge auf Chancenaufenthalt in Sachsen: Ausländerbehörden kommen nicht hinterher

Seit Anfang 2023 gibt es in Sachsen das Chancenaufenthaltsrecht, mit dem langjährig geduldete Menschen, mit dem sie eine Chancen-Aufenthaltserlaubnis für 18 Monate bekommen können, innerhalb derer sie die Bedingungen für ein Daueraufenthaltsrecht schaffen können. Doch Sachsens Ausländerbehörden arbeiten viel zu langsam. Und das Innenministerium hat nur lückenhafte Zahlen. Bis Ende 2023 wurden in Sachsen mindestens […]

·Der Tag

Mittwoch, der 21. Februar: Antifaschist*innen verhandeln gegen Auslieferung an Ungarn und Sachsens Politik streitet um Bezahlkarte auf Bundesebene

Neun untergetauchte Antifaschist*innen ziehen in Betracht, sich den Behörden zu stellen – aber nur unter der Bedingung, nicht nach Ungarn ausgeliefert zu werden, das sie mit einem internationalen Haftbefehl sucht. Außerdem: Der Streit im Bund um die Bezahlkarte für Personen im Asylverfahren beschäftigt auch die Sächsische Politik. Und die Gewerkschaft ver.di hat einen weiteren Warnstreik […]

Mann wird mit Mikrofon interviewt.
·Politik·Sachsen

Frank Richter mahnt Sachsens Innenminister: Wo bleibt das zugesagte „sächsische Chancenaufenthaltsrecht“?

Während immer mehr Unternehmen Probleme bekommen, ihre Arbeitsstellen zu besetzen, halten sächsische Ausländerbehörden noch immer an der alten Abschiebepraxis fest. Viele Asylsuchende, die gern arbeiten würden, dürfen es nicht, solange die Behörden ihnern keine sicheren Aufenjhaltsstatus zuweisen. Und dabei reisen Sachsens Minister längst nach Asien, um dort dringend benötigte Arbeitskräfte anzuheuern. Von versprochenen Chancenaufenthaltsrecht keine […]

Zaun mit Firmenlogo und Schriftzug.
·Politik·Sachsen

Milliardengewinne mit Migration und Krieg: Serco übernimmt Geflüchteten-Unterkünfte auch in Leipzig

Das transnationale Unternehmen „Serco“ übernimmt die „European Homecare GmbH“ (EHC), die bundesweit rund 120 Unterkünfte für Geflüchtete betreibt. Der Sächsische Flüchtlingsrat (SFR) übt heftige Kritik an dem Vorgehen. Dem weltweit agierenden Konzern werden unter anderem menschenunwürdige Zustände und Missbrauch in seinen Lagern und Abschiebegefängnissen vorgeworfen. Außerdem mache der Konzern Profite mit Militär und Rüstung: In […]

Aufgestellte Betten in einem Raum mit Fenstern.
·Leben·Gesellschaft

Kommentar zur Bezahlkarte für Geflüchtete: Ist das diskriminierend?

Es gibt aktuell eine Diskussion über verschiedene Modelle von Bezahlkarten für Geflüchtete, auch für Asylsuchende genannt. Wozu soll das Ganze gut sein und welche Argumente für die verschiedenen Varianten gibt es? Eine Anmerkung im Voraus: Wenn wir über Diskriminierung durch diese Bezahlkarte reden, dann müssen wir auch andere Sachverhalte auf den Prüfstand stellen. So ist […]

·Der Tag

Mittwoch, der 7. Februar 2024: Zahl der Angriffe auf Geflüchtete in Sachsen mehr als verdoppelt und Demos in Dresden angekündigt

Die Zahl der Straftaten gegen Geflüchtete hat sich im letzten Jahr verdoppelt. Während der antifaschistische Protest zunimmt, wird sich Björn Höcke bald vor Gericht verantworten müssen. Und: Die HTWK hat, nach nur einer Amtszeit, einen neuen Rektor gewählt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 7. Februar, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig […]

Gestaltung des Papierboots.
·Politik·Engagement

Auch in Leipzig: Geflüchtete gestalten 100 Boote in ganz Deutschland + Video

Ein Zeichen für Hoffnung und gegen Entmenschlichung – das will die Aktion „100 Boote – 100 Millionen Menschen“ senden. Überall in Deutschland gestalten dafür Initiativen und Vereine fünf Meter lange Papierboote. Auch in Leipzig werden vier solcher Boote von insgesamt acht Vereinen und Initiativen gestaltet. Am vergangenen Dienstag haben sich die Johanniter-Akademie Mitteldeutschland und „Leipzig […]

·Politik·Leipzig

Wie lange werden Geflüchtete in den Notunterkünften leben müssen? Leiterin des Sozialamts antwortet

Die Leiterin des Leipziger Sozialamts Martina Kador-Probst machte in den letzten Jahren Touren durch diverse Stadtbezirksbeiräte. Sie stand Rede und Antwort zu neuen Unterkünften für Geflüchtete. Dabei schlug ihr manchmal kaum Interesse, aber auch unverhohlener Hass, wie beispielsweise in Lindenthal, oder „nicht ganz positive Reaktionen“, wie in der Waldstraße, entgegen. Immer wieder gab es rechte […]

Protesttransparent hängt an Hausfassade.
·Bildung·Leipzig bildet

Das Problem entstand nicht durch Zuwanderung: Kultusminister Piwarz erntet deutliche Kritik für LVZ-Interview

Ja, ja, die Ausländer sind schuld. Nun auch noch an den miesen Ergebnissen sächsischer Schüler im PISA-Test. So kann man die Aussagen von Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) am 13. Dezember in der LVZ natürlich interpretieren. Und so sind sie auch gemeint. Sie lenken von jahrelang falscher Bildungspolitik im CDU-geführten Kultusressort ab. Von der GEW, […]

Euro- und Centmünzen liegen gehäuft herum.
·Politik·Leipzig

Wenn falsche Bilder von Asylsuchenden zu Politik werden: CDU-Fraktion beantragt Chipkarten für Leipzig

Klare Worte fand die Berliner Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) für die Migrations-Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz im November. Die hatte auch für die Einführung von Bezahlkarten für Asylsuchende gestimmt. Eine Idee der Union, die damit einmal mehr versucht, in der Migrationsdebatte zu punkten. Dummerweise wieder einmal auf Kosten der Asylsuchenden, als wäre es in Deutschland nur möglich, […]

Ist jeder Euro auch rechtskkonform ausgegeben worden? Foto Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Rechnungshofbericht in der Kritik: Wenn Rechnungsprüfer sich einen Gesinnungstest wünschen

Dass der Sächsische Rechnungshof selbst kein politisch unabhängiges Gremium ist, hat er schon mehrfach bewiesen. Er betrachtet sächsische Politik rigoros aus der konservativen Sicht der regierenden CDU und hat gerade in der Finanzpolitik immer wieder Positionen vertreten, die die etablierte Sicht der konservativen Regierung mit Unabhängigkeit verwechselte. In einem Sonderbericht „Richtlinie Integrative Maßnahmen“ ist der […]

Juliane Nagel am Rednerpult im Stadtrat, Burkhard Jung im Hintergrund.
·Politik·Sachsen

Asyl-Zugangszahlen in Sachsen steigen: Linke Landtagsabgeordnete fordert Problemlösungen statt Stimmungsmache

Nicht nur mit Forderungen nach Leistungskürzungen für Asylbewerber gehen konservative Politiker derzeit auf Stimmenfang. Sie verlangen auch verstärkte Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber. Immer wieder mit der – falschen – Begründung, dass die ankommenden Flüchtlinge die Aufnahmekapazitäten in Deutschland überfordern. Was schlicht nicht stimmt. Auch in Sachsen nicht, wo sich Ministerpräsident Michael Kretschmer mit solchen Argumenten immer […]

Porträt Marcel Fratzscher.
·Leben·Gesellschaft

Kommentar zu Leistungskürzungen für Asylbewerber: „Der schädlichste Vorschlag, der seit langer Zeit gemacht wurde“

Aktuell überbieten sich konservative deutsche Politiker mit Vorschlägen, wie man asylsuchende Menschen am besten wieder exportieren kann oder ihnen einfach mal das Geld kürzt, damit ihnen der Aufenthalt im ach so gemütlichen Deutschland verleidet wird. Und immer wieder mittendrin: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Im Mai schon, als die Debatte zum ersten Mal aufflammte. Jetzt wieder. […]

Grafik zum Anteil der Sozialleistungen im Haushalt.
·Politik·Kassensturz

Sozialreport 2023: Sozialausgaben bringen Leipzigs Haushalt zunehmend unter Druck

Am 24. Oktober veröffentlichten die beiden Dezernate für Soziales und für Jugend den neuen „Sozialreport 2023“. Ein nicht ganz unwichtiger Zustandsbericht der Stadt Leipzig. Denn er zeigt, wie die gesellschaftlichen Verhältnisse trotz Wirtschaftsaufschwung nach wie vor sind, wie viele Menschen unter prekären Bedingungen leben und wie viel Geld die Stadt für die Bewältigung sozialer Aufgaben […]

Plakat zum Festival.
·Leben·Gesellschaft

Deutsche Ängste: Wurzelgeflechte und Deutungsgefechte

Meine Schwiegermutter ist rassistisch. Nicht so, wie es alle Menschen in einem rassistischen System sind – sondern explizit und selbstverständlich rassistisch. Es ist ein merkwürdiges Skript, welches sich immer wiederholt: Ständig schimpft sie über die türkischen Jungs, die vor ihrer Terrasse lungern, dann darüber, wie heutzutage alles „viel schlimmer“ geworden ist und niemand ja nirgends […]

Stadtrat Michael Weickert am Rednerpult.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: 2 Millionen Euro für die Inobhutnahme unbegleiteter Kinder und Jugendlicher + Video

Es gibt keine Brandmauer zwischen der CDU und der AfD. Jedenfalls nicht in Leipzig. Das wurde am 18. Oktober in der Ratsversammlung deutlich, als CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Weickert eine Rede hielt, die sich eigentlich in nichts von üblichen AfD-Reden unterschied. Er forderte darin einen noch härteren Kurs gegen Migranten. Dabei ging es, wie Linke-Stadträtin Juliane Nagel […]

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, hier bei einem Termin in Schkeuditz.
·Bildung·Leipzig bildet

Lehrkräftemangel in Sachsen: MP Kretschmer erntet harte Kritik für seine Falschaussagen

Sachsens Parteien sind irgendwie schon im Wahlkampfmodus, auch wenn voraussichtlich erst am 1. September 2024 Landtagswahl ist. Das sorgt für manche verbale Zuspitzung. Aber auch zu Aussagen, wie sie Ministerpräsident Michael Kretschmer am Mittwochabend, dem 8. Oktober, in einem Bautzener Gymnasium machte, wo er sich den Fragen von Eltern, Lehrkräften und Jugendlichen gestellt hatte. Ein […]

Angeklagtem werden Handschellen abgenommen.
·Leben·Fälle & Unfälle

Urteil am Landgericht: Schleuser muss ins Gefängnis, Mitangeklagte kommt glimpflich davon

Er wird beschuldigt, mehrere Migranten illegal per Auto nach Deutschland gebracht zu und dabei sogar einen erpresserischen Menschenraub begangen zu haben: Nun gab es vom Leipziger Landgericht die Quittung. Es verurteilte einen 37-jährigen Ukrainer am Mittwoch zu zweieinhalb Jahren Haft. Seine Mitangeklagte kam glimpflicher davon. Hintergrund des Verfahrens waren Vorwürfe der Anklageschrift, denen zufolge der […]

·Kultur·Film & TV

DOK Leipzig: Filme, die wenig Hoffnung machen

Die diesjährige Ausgabe des DOK Leipzig ist vorüber. Wir möchten auf zwei Filme zurückblicken, die sich zwei großen Krisen der vergangenen Jahre gewidmet haben: der Demokratiebewegung in Belarus und der Fluchtbewegung über das Mittelmeer. Letzteres zeigt die deutsche Produktion „Einhundertvier“ auf eine Weise, wie sie direkter kaum sein könnte. Aus bis zu sechs Kameraperspektiven ist […]

Grafik zur Bevölkerungsentwicklung.
·Politik·Kassensturz

Analysen zur Stadtgesellschaft online gestartet: Migration in Leipzig und Open Data

Die neue Beitragsreihe „Analysen zur Stadtgesellschaft“ des Amtes für Statistik und Wahlen nimmt ab sofort zentrale Entwicklungen in Leipzig sowie deren Hintergründe in den Blick. Die ersten beiden Beiträge dazu sind jetzt über www.leipzig.de/statistik abrufbar. Auftakt der neuen Reihe bilden zwei Analysen zu ganz unterschiedlichen Themen: Im Beitrag „Migrantinnen und Migranten in Leipzig 2022“ wird […]

Kundgebung, Menschen am Alten Rathaus.
·Politik·Engagement

„Stop GEAS! Stop Rassismus!“ Kundgebung für menschenwürdige Asylpolitik am Samstag

Rund 500 Menschen nahmen am Samstag an einer Kundgebung gegen die geplante Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems teil. Unter dem Motto „Stop GEAS!“ kritisierten die Redner*innen die geplante Reform des EU-Asylsystems als unmenschlich und rassistisch. Aufgerufen zu der Kundgebung hatte das gleichnamige Bündnis aus Einzelpersonen und politischen Gruppen. „Menschen in Not bringen kein Chaos und […]

Von oben schön grün: der Leipziger Stadtwald. Foto: Ralf Julke
·Der Tag

Mittwoch, der 4. Oktober 2023: Häusliche Gewalt, Unterbringung von Geflüchteten und Baumprobleme im Rosental

In diesem Jahr hat sich die „Sicherheitskonferenz“ des Kommunalen Präventionsrates mit dem Thema „Häusliche Gewalt“ beschäftigt. Im vergangenen Jahr war die Zahl der erfassten Fälle in Leipzig deutlich gestiegen. Außerdem: Für minderjährige Geflüchtete gibt es eine neue Unterkunft und im Rosental werden wegen Baumarbeiten mehrere Wege gesperrt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem […]

Demo pro Bildungswende, viele Menschen auf dem Augustusplatz.
·Der Tag

Das Wochenende, 23./24. September 2023: Demo pro Bildungswende, Hausbesetzung in Leipzig und neue Migrationsdebatte + Videos

Bundesweit gingen am Samstag Tausende Menschen für ein besseres Bildungssystem auf die Straße, auch Leipzig war mit einer Demo beteiligt. Hier wurde zudem durch Aktivisten am Samstagabend die Besetzung eines Hauses verkündet. Und: Angesichts anhaltend hoher Zuwanderung wird wieder verstärkt über Migration und mögliche Grenzkontrollen debattiert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 23./24. […]

Blick auf die Anklagebank.
·Leben·Fälle & Unfälle

Die Tour ging bis nach Leipzig: Prozess gegen mutmaßliches Schleuser-Paar am Landgericht

Sie fliehen vor Klimawandel-Folgen, Bürgerkriegen, Verfolgung und Perspektivlosigkeit, hoffen auf ein besseres Leben in Europa. Tausende Menschen sind in diesem Jahr bereits über Belarus und Polen in die Bundesrepublik eingereist, oft unter lebensgefährlichen Bedingungen. Doch auf einer der Touren lief nicht alles wie geplant. Seit Mittwoch müssen sich zwei mutmaßliche Schleuser aus der Ukraine vor […]

Absperrband der Polizei.
·Der Tag

Montag, der 18. September 2023: Prozessbeginn nach Tötung einer Frau, Klage gegen ALDI und neuer Migrationsstreit

Nach der gewaltsamen Tötung einer 25-jährigen Frau hinter dem Leipziger Hauptbahnhof 2020 steht der mutmaßliche Täter vor Gericht – er gilt als schuldunfähig. Wegen aus ihrer Sicht irreführender Versprechen in der Werbung für Photovoltaik-Anlagen klagt die Verbraucherzentrale Sachsen gegen ALDI. Und: Der anhaltende Migrationsdruck auf Europa sorgt für neuen Streit in der deutschen Politik. Die […]

Beim Parking Day auf der Eisenbahnstraße.
·Der Tag

Freitag, der 15. September 2023: „Park(ing) Day“, „FFF“-Demo und Köpping fordert Versammlungsverbot vor Asylunterkünften

Für die Verkehrswende wurde heute in Leipzig mit mehreren Tausend beim „Klimastreik“ und auch im Rahmen des „Park(ing) Day“ demonstriert. Außerdem will Staatsministerin Köpping Geflüchtete besser vor rechten Aufmärschen vor Asylunterkünften schützen und nach einer Explosion in Connewitz ermittelt das LKA. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 15. September 2023, in Leipzig, Sachsen […]

·Der Tag

Dienstag, der 12. September 2023: Preis für Frauenrechtsorganisation, sächsischer Umsatzsteuer-Vorstoß und Studie zur Wohnsituation von Geflüchteten

Der Verein „medica mondiale“, der sich mit den Folgen sexualisierter Gewalt im Krieg auseinandersetzt, soll im Oktober den Louise-Otto-Peters-Preis der Stadt Leipzig erhalten. Außerdem: Sachsen wirbt dafür, die Umsatzsteuer in der Gastronomie weiter bei sieben Prozent zu belassen, und ein „Heim-TÜV“ hat die Situation in sächsischen Aufnahmeeinrichtungen untersucht. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, […]

Geert Mackenroth. Foto: Steffen Giersch
·Politik·Sachsen

Wie der „Heim-TÜV“ die Situation von Geflüchteten in Sachsen bewertet

Geflüchtete werden in Sachsen „solide“ untergebracht, es gibt aber noch „Luft nach oben“. Das ist aus Sicht des sächsischen Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth (CDU) die zentrale Erkenntnis des heute vorgestellten „Heim-TÜV“. Linke und Grüne begrüßen, dass erstmals die Perspektive der Betroffenen selbst im Mittelpunkt steht. Diese seien mit ihrer Situation insgesamt sehr zufrieden, sofern sie in […]

·Der Tag

Mittwoch, der 6. September 2023: Rechte Stimmungsmache gegen Geflüchtete, Erfolg für Bahar Aslan und Good Feuerwehrmann, Bad Cop + Video

Wieder mal haben Rechtsradikale zum Protest gegen eine neue Asylunterkunft in Leipzig aufgerufen. Diesmal warben sie dafür, die Sitzung eines Stadtbezirksbeirates zu besuchen. Derweil darf sich die Dozentin Bahar Aslan über einen gerichtlichen Erfolg freuen, nachdem sie Teile der Polizei als „braunen Dreck“ bezeichnet hatte. Außerdem: Die „Letzte Generation“ sieht sich weiterhin Übergriffen durch Staat […]

Demo für Therapieplätze.
·Der Tag

Das Wochenende, 26./27. August 2023: Notunterkunft für Geflüchtete, Tag der offenen Polizeitür und Demo für Therapieplätze + Videos

In Leipzig war am Samstag Tag der offenen Tür: zum einen in der Semmelweisstraße, wo demnächst eine Notunterkunft für Geflüchtete in Betrieb gehen soll, zum anderen auf dem Gelände der sächsischen Bereitschaftspolizei. Außerdem: Mehrere hundert Menschen haben für bessere Bedingungen in der Psychotherapie demonstriert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 26./27. August 2023, […]

Banner bei rechtsextremer Demo.
·Politik·Brennpunkt

Sachsen als rechte Demo-Hochburg: Hunderte demonstrieren in Sebnitz gegen Geflüchtete

Etwa 500 Menschen haben sich am Montagabend an einer rechtsradikalen Demonstration im sächsischen Sebnitz beteiligt. Die Kleinstpartei „Freie Sachsen“ hat diese organisiert. Demonstrierende riefen dazu auf, eine angebliche „Asylflut“ zu beenden. Mit Spruchbändern und Pappschildern positionierten sich Teilnehmer*innen grundsätzlich gegen die Politik der Bundesregierung. Eine Person forderte: „Ampel in den Knast“. Die „Freien Sachsen“ rufen […]

Gewässer mit Blaualgen.
·Der Tag

Freitag, der 4. August 2023: Sachbeschädigung an geplanter Asylunterkunft wohl aufgeklärt, Urteil in „Kinderporno“-Prozess und Warnung vor Blaualgen

Ein 31-jähriger Mann hat gestanden, im Mai eine geplante Asylunterkunft in Zwickau massiv beschädigt zu haben. Zudem soll er einen 28-jährigen Komplizen gehabt haben. Außerdem: Das Landgericht Dresden hat einen 22-Jährigen verurteilt, der drei riesige „Kinderporno“-Plattformen betrieben haben soll, und Leipzig warnt vor Blaualgen, während das Sportbad an der Elster die Öffnungszeiten erweitert. Die LZ […]

Hotel von außen mit parkenden PKW.
·Politik·Brennpunkt

Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete: Stadt mietet ehemaliges Hotel am Gutenbergplatz

Die Welt wird unsicherer. Bürgerkriege, Kriege und Klimawandel zerstören die Lebensgrundlagen von immer mehr Menschen. Das hat nicht einfach aufgehört, nachdem Deutschland nach dem Jahr 2015, als besonders viele Flüchtlinge in die Bundesrepublik kamen, so tat, als könnte man einfach Grenzen schließen und so tun, als ginge einen das weltweite Flüchtlingsdrama nichts an. Doch seit […]

Eingangsschild der Arbeitsagentur Leipzig.
·Wirtschaft·Metropolregion

Wenn heimische Fachkräfte fehlen: MILEstone will Zuwanderungspotenziale besser nutzen

In den ostdeutschen Bundesländern läuft so einiges schief: Praktisch alle Branchen klagen mittlerweile über ein massives Fachkräfteproblem. Der Nachwuchs fehlt. Aber gleichzeitig lassen sich viele Bürger von rechtsextremen Parteien zu Ausländerhass aufstacheln und sich einreden, alles wäre besser, wenn Deutschland seine Grenzen dichtmachen würde. Aber das Gegenteil ist der Fall: Ohne Zuwanderung fehlen noch mehr […]

Notunterkunft für Geflüchtete.
·Politik·Leipzig

Nimmt Leipzig die Sorgen von „Zeltstadt“-Nachbarn ernst genug? Ein Kommentar

„Sorgen der Anwohner ernst nehmen“ lautete der Titel einer Petition, die am Mittwoch im Stadtrat zur Abstimmung stand. Sie forderte ein Sicherheitskonzept für das Umfeld der Notunterkunft für Geflüchtete in Leipzig-Stötteritz. Viele Menschen in Deutschland scheinen momentan von Sorgen geplagt zu werden, die sich auf eine wirklich heterogene Gruppe von Menschen beziehen, die überproportional kriminell […]

Einer der Kläger vor dem Bundesverwaltungsgericht. Foto: Yaro Allisat
·Leben·Gesellschaft

„Wir sind Geflüchtete, keine Verbrecher“: Kein Schutz des Wohnraums in Aufnahmeeinrichtungen + Video

Das Betreten eines Zimmers in einer Erstaufnahmeeinrichtung durch die Polizei zählt nicht als Hausdurchsuchung. Deshalb braucht es keinen gerichtlichen Beschluss dafür. So entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) heute. Geklagt hatte unter anderem Alassa Mfouapon . Bei einer Groß-Razzia am 20. Juni 2018 drangen mehrere Polizeibeamte mit Hunden nachts in sein Zimmer ein, um ihn abzuschieben. Dabei […]

Schild mit Refugees welcome – Aufschrift.
·Politik·Sachsen

Placebo-Politik mit falschen Forderungen: Wenn ein MP sich auf Kosten von Geflüchteten zu profilieren versucht

Sachsens Ministerpräsident versucht derzeit auf Kosten von geflüchteten Menschen Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. Anders kann man seine Forderungen zu einer Grundgesetzesänderung nicht mehr verstehen, nach der die Leistungen für Flüchtlinge gekürzt und mehr Abschiebungen möglich sein sollen. Statt wirklich eine Strategie zu entwickeln, geflüchtete Menschen in Sachsen schneller und besser integrieren zu können, versucht […]

Porträt Michael Kretschmer.
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Die Geisterfahrt des sächsischen MP an Pfingsten ist geistlos, herzlos, würdelos

Dass der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) häufig als notorischer Opportunist auftritt, ist leider keine Überraschung. Dass derselbe Ministerpräsident aber den Tag nutzt, an dem in Solingen des Brandanschlags von Rechtsextremisten auf eine türkische Familie am 29. Mai vor 30 Jahren gedacht wurde, um eine Grundgesetzänderung in Sachen Asyl zu fordern und dies faktisch mit der […]

Plakate zu einer Demo.
·Leben·Gesellschaft

Wer braucht schon medizinische Grundversorgung: Bundesweite Aktionen zur Abschaffung des AsylbLG

„Gleiche Rechte, egal welcher Pass“ war das Motto einer Kundgebung am Dienstag für die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Zwei Tage später, am Donnerstag, wurde das AsylbLG 30 Jahre alt. Für viele kein Grund zum Feiern. Denn das Gesetz wurde schon vom Bundesverfassungsgericht verurteilt und Teile als verfassungswidrig erklärt. Trotzdem wird politisch weiter daran festgehalten, die […]

Michael Kretschmer in Leipzig.
·Politik·Sachsen

Finanzminister verweigert Rettungspaket: Sachsens Regierung lässt Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung im Stich

Wenn Städte wie Leipzig 2023 in die roten Zahlen rutschen, dann hat das auch mit der mehr als knauserigen Kommunalfinanzierung in Sachsen zu tun. Etwas, was gerade jetzt bei der Unterbringung von Flüchtlingen zum Problem wird, denn einen Großteil dieser Unterbringung müssen die Kommunen aus eigener Tasche bezahlen. Das wird nicht nur in Leipzig zum […]

Sara Mardini, Seán Dinder und Charly Wai Feldman neben dem Filmplakat „Gegen den Strom“. Foto: Yaro Allisat
·Kultur·Film & TV

Leipzig-Premiere des Films „Sara Mardini – Gegen den Strom“: „Ich wurde verhaftet, weil ich Geflüchteten Decken gab“

Dreieinhalb Stunden ziehen Sara und Yusra Mardini schwimmend das Schlauchboot, in dem 18 weitere Geflüchtete sitzen und das kurz nach dem Ablegen zu sinken begann. Sie schaffen es alle lebend nach Griechenland. Sara trägt eine Verletzung davon und kann nicht mehr Leistungsschwimmen. Yusra tritt bei den Olympischen Spielen im Refugee Olympic Team an. Sara fliegt […]

OBM Jung im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie Leipzig alles tut, Geflüchteten ein Dach über dem Kopf zu geben + Video

Sie haben es in Stötteritz versucht. Sie haben es in Lindenthal versucht. Am 9. Februar versuchten die Stadträte der AfD auch im Leipziger Stadtrat, die Emotionen gegen die Unterbringung Geflüchteter in Leipzig zu schüren. Auch mit der Falschbehauptung, die Stadt informiere nicht genug. Dabei wurde jedes Mal genau eine solche Informationsveranstaltung missbraucht, um die Stimmung […]

Menschenmenge bei einer Versammlung.
·Der Tag

Das Wochenende, 4./5. Februar 2023: Demonstrationen für und gegen Geflüchtete in Stötteritz + Videos

Bei einem angeblichen „Bürgerprotest“ gegen eine geplante Asyl-Unterkunft in Stötteritz geben ein AfD-Stadtrat und ein „Querdenker“ den Ton an. Genau wie an der Gegenkundgebung beteiligten sich daran etwa 100 Personen. Außerdem: Der rechtsradikale Aktivist Hagen Grell wurde vom Landgericht Leipzig zu einer Geldstrafe verurteilt und Hans-Georg Maaßen hat sein Ultimatum verstreichen lassen. Die LZ fasst […]

Schild in bunten Farben mit der Aufschrift: Refugees Welcome
·Politik·Brennpunkt

„Leipzig nimmt Platz“ kündigt Protest gegen Anti-Asyl-Vernetzung in Stötteritz an

Proteste gegen geplante Asylunterkünfte und Solidarität mit den Geflüchteten prägten von 2014 bis 2016 das Demogeschehen – nicht nur in Leipzig. Ähnliches könnte sich 2023 wiederholen. Aktuell organisieren sich auf Telegram die Gegner/-innen von Asylunterkünften, die in Lindenthal und Stötteritz entstehen sollen. Gegen ein für Sonntag, den 5. Februar, geplantes Treffen in Stötteritz ruft das […]

Eine Schattengestalt mit Waffe
·Der Tag

Freitag, der 3. Februar 2023: Protest gegen Geflüchtetenunterkünfte in Leipzig angekündigt und immer mehr Reichsbürger in Sachsen

Während im Umland von Leipzig seit Wochen gegen die Unterbringung von Geflüchteten demonstriert wird, scheint sich ähnlicher Protest – und entsprechender Gegenprotest – nun auch in Leipzig zu formieren. Außerdem steigt die Zahl der Reichsbürger in Sachsen und in der Sächsischen Schweiz wurde eine drei Millionen Euro teure Aussichtsplattform eröffnet. Die LZ fasst zusammen, was […]

Dutzende Menschen stehen in der Dämmerung zusammen. Im Hintergrund stehen einige Polizeiautos.
·Politik·Brennpunkt

Protest gegen Geflüchtete in Sachsen: Wiederholt sich 2015? + Video

Genau einen Tag benötigte die Leipziger AfD, um auf die Pläne für eine Asyl-Notunterkunft in Stötteritz zu reagieren. „Nein zum Flüchtlingslager“, heißt es in einer Mitteilung. Die „Ausländerkriminalität“ bringe den „Gesellschaftsfrieden“ in Gefahr. In mehreren Gemeinden Nordsachsens wird gegen ähnliche Pläne bereits demonstriert. Ganz vorne mit dabei sind die „Freien Sachsen“. Aber auch ein Gemeinderat […]

Am 24. November durchsuchte die Polizei mehrere Häuser in Leipzig.
·Der Tag

Donnerstag, der 24. November 2022: Debatte um „Letzte Generation“-Razzia und Angriff auf CDU-Büro in Grünau

Nach Hausdurchsuchungen bei Aktivist/-innen der „Letzten Generation“ stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme. Und in Grünau haben Unbekannte das Büro des Leipziger CDU-Chefs Andreas Nowak beschädigt. Außerdem wollen die „Freien Sachsen“ ab sofort nicht nur in Chemnitz, sondern auch in Dresden gegen die Unterbringung von Geflüchteten protestieren. Die LZ fasst zusammen, was […]

·Leben·Gesellschaft

Gewalt gegen Geflüchtete: Angst vor einem zweiten 2015

Droht in Deutschland neben einer Energiekrise und dem möglicherweise dritten Corona-Winter in diesem Jahr auch eine Wiederholung der rassistischen Gewalt von 2015? Damals gab es nahezu täglich Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte – vor allem in Sachsen. Aktuelle Vorfälle – auch in Sachsen – geben Anlass zur Sorge. So gingen beispielsweise nur einen Tag […]

·Leben·Gesellschaft

Nazis sind nicht das größte Problem

Die mutmaßlich rassistischen Brandanschläge in Leipzig-Grünau Ende August beunruhigen Betroffene, doch sie sind angesichts (anderer) existenzieller Ängste kein großes Thema unter geflüchteten Familien in der größten Plattenbausiedlung der Stadt. Sie sorgen sich eher wegen Abschiebungen, Arbeits- und Wohnungssuche und Alltagsrassismus. Brandsätze aufs Asylwohnheim Am Abend des 29. August bot sich den Bewohner/-innen der Geflüchtetenunterkunft in […]

Zweite Klimafair am 27. August 2022 in Leipzig
·Der Tag

Das Wochenende, 27./28. August 2022: Unbekannte werfen Brandsätze auf Grünauer Asylheim und zweite Klimafair findet in Leipzig statt

30 Jahre nach den rassistisch motivierten Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen haben bisher Unbekannte Brandsätze auf ein Geflüchtetenheim in Grünau geworfen. Außerdem fand am Samstag die zweite „Klimafair“ in Leipzig statt und die GEW warnt zu Beginn des neuen Schuljahres vor den Folgen des Personalmangels an Schulen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 27. und […]

Demonstration für Geflüchtete in Leipzig. Archivfoto: LZ
·Leben·Gesellschaft

Brandanschlag in Grünau: Demo gegen rechten Terror angekündigt

Sowohl in den 90ern als auch zur Mitte der 2010er-Jahre gehörten Angriffe auf Asyleinrichtungen in Sachsen fast zum Alltag. In Leipzig ist es nun wieder zu einem solchen Vorfall gekommen: Unbekannte warfen am späten Freitagabend Brandsätze auf die Gemeinschaftsunterkunft in Grünau. Während der sächsische Innenminister Armin Schuster verstärkte Kontrollen im gesamten Freistaat ankündigt, ruft „Leipzig […]

·Der Tag

Mittwoch, der 15. Juni 2022: Razzia in Connewitz, Geflüchteter in Dölzig misshandelt und Gericht gibt AfD recht

In Leipzig-Connewitz durchsuchte die Polizei heute mindestens eine Wohnung, nachdem ein Tatverdächtiger im Zusammenhang mit dem Lina E.-Prozess eine umfassende Aussage gemacht hatte. Außerdem erhebt ein geflüchteter Mann aus Nigeria schwere Vorwürfe gegen die Erstaufnahmeeinrichtung Dölzig, wo er von Security-Personal schwer misshandelt worden sein soll. Und das Bundesverfassungsgericht hat Merkels Kritik an der Kemmerich-Wahl 2020 […]

Manchmal male ich ein Haus für uns. Flyer: Klett Kinderbuch Verlag
·Kultur·Ausstellungen

Manchmal male ich ein Haus für uns: Klett Kinderbuch Verlag lädt ein zu einer besonderen Ausstellung in die Galerie KUB

Der Leipziger Klett Kinderbuch Verlag macht sonst immer nur mit Kinderbüchern von sich Reden. Aber besondere Bücher erfordern besondere Aktionen. Und im Frühjahr hat der Verlag so ein besonderes Buch herausgebracht: Alea Horsts Buch „Manchmal male ich ein Haus für uns“ mit Fotos und Geschichten aus dem Flüchtlingslager Kara Tepe. Kinderträume als universelles Gut Natürlich […]

·Leben·Gesellschaft

Krieg in der Ukraine: Zahl der Geflüchteten in Leipzig mehr als verdoppelt

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar sind mehrere tausend Menschen nach Leipzig geflüchtet. Während die Zahl der Geflüchteten aus anderen Ländern nahezu konstant bleibt, hat sich die Gesamtzahl der in Leipzig lebenden Geflüchteten durch den Ukrainekrieg deutlich erhöht. Im Gegensatz zu vorherigen Fluchtbewegungen erfolgte die Unterbringung der Geflüchteten überwiegend privat. In […]

·Der Tag

Donnerstag, der 10. März 2022: Info-Portal für ukrainische Geflüchtete gestartet und Tötungsdelikt in Leipziger Straßenbahn

Sächsisches Info-Portal für ukrainische Geflüchtete gestartet „Der Krieg Russlands, das Bombardement von Städten, die Besetzung durch prorussische und russische Truppen zwingt viele Ukrainerinnen und Ukrainer zur Flucht aus ihrem Land“, heißt es aus dem Sächsischen Sozialministerium. „Sie flüchten um ihr Leben, bringen sich und ihre Kinder in Sicherheit, suchen eine Unterkunft und einen sicheren Ort.“ […]

Spontandemo in Leipzig. Foto: LZ
·Der Tag

Das Wochenende, 23./24. Oktober 2021: Ruhige Tage mit unruhiger Nacht in Leipzig, Burkhard Jung will 2G-Regelung ausweiten, Anspannung an deutsch-polnischer Grenze

Massive Polizeipräsenz und ein weitgehendes Versammlungsverbot haben in Leipzig am Wochenende tagsüber für gespannte Ruhe gesorgt, nachdem für Samstag eigentlich drei linke Demos angemeldet waren. Zu Auseinandersetzungen und Brandstiftungen kam es dann aber in der Nacht zum Sonntag. Leipzigs OBM und aktueller Städtetags-Präsident Burkhard Jung sprach sich mit Blick auf den Winter für eine Ausweitung der 2G-Regeln aus. An der deutschen Grenze zu Polen reißt der Zustrom Geflüchteter nicht ab – und nun scheinen Rechtsradikale durch eigene Patrouillen mitmischen zu wollen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 23. und 24. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Leben·Gesellschaft

Auf Krücken nach Leipzig (2): Geflüchteter lebt nun in Delitzsch

Am 30. Juli 2021 hatte die Leipziger Zeitung (LZ) über einen Geflüchteten berichtet, dessen Bein während eines Polizeieinsatzes gebrochen war und der seitdem auf Krücken laufen muss. Er beklagte Polizeigewalt, mangelndes Interesse an seinem Zustand und die beschwerlichen Reisen nach Leipzig. Nun hat das sächsische Innenministerium eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Linke) zu diesem Fall beantwortet. Aus der Antwort, die der LZ vorliegt, geht unter anderem hervor, dass die Person mittlerweile in Delitzsch lebt.

In Connewitz gab es am heutigen 12. März 2021 erneut einen Angriff auf die Polizei. Foto: LZ
·Der Tag

Freitag, der 12. März 2021: Angriff auf Polizeirevier in Connewitz (+ Video) und durchkreuzte Pläne beim Impfen, Testen, Öffnen und Querdenken

Etwa 50 Personen haben am Freitagabend spontan in Connewitz demonstriert. Am Ende griffen etwa acht Teilnehmende das dortige Polizeirevier an. Es entstand Sachschaden. Außerdem: Der Impfstoff von Biontech wird knapp, der Zoo öffnet seine Pforten doch nicht und das Verwaltungsgericht Dresden bestätigt das Demoverbot für die „Querdenker“. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, den 12. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Bundesinnenminister Horst Seehofer. Foto: Presse CSU
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Donnerstag, der 10. September 2020: Blackout im Bundesinnenministerium

Das Bundesinnenministerium produziert momentan nicht gerade Erfolgsmeldungen: Es verliert den Streit gegen eine „taz“-Kolumne, es blockiert die Aufnahme von Geflüchteten aus Moria – und heute hat es auch noch den „Probealarm“ vergeigt. Außerdem: 50 freie Künstler/-innen dürfen sich über ein Stipendium der Stadt freuen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 10. September 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Der Flughafen Leipzig / Halle aus der Vogelperspektive. Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig
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Dienstag, der 28. Juli 2020: Coronatests am Flughafen wohl schon ab Samstag möglich

Für alle Leser/-innenBereits am Samstag soll es unter anderem am Flughafen Leipzig/Halle die Möglichkeit geben, sich kostenlos und freiwillig auf das Coronavirus testen zu lassen. Mit der Freiwilligkeit könnte es jedoch bald vorbei sein – unter anderem das sächsische Sozialministerium würde eine Pflichtprüfung begrüßen. Auch Schlägereien waren heute ein Thema. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 28. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Demonstrieren in Zeiten der Coronakrise. Foto: L-IZ.de
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IfL-Untersuchung zur Coronakrise: Geflüchtete besonders stark betroffen

Es sind immer die Schwächeren, die in einer Situation wie der Coronakrise aus dem Blickfeld geraten, obwohl sie von den möglichen Folgen viel stärker betroffen sind als andere. Das betrifft auch die Geflüchteten in Sachsen, die oft immer noch in großen Massenunterkünften untergebracht sind. Das ist auch ein Forschungsthema. Forscherinnen am Leibniz-Institut für Länderkunde haben mit Akteuren in Geflüchteteninitiativen in Leipzig gesprochen. Die Ergebnisse ihrer Recherche verdeutlichen die schwierige Lage in den Asylunterkünften und Betreuungseinrichtungen und unterstreichen den verstärkten Handlungsbedarf bei Unterbringung, Kommunikation und Bildung.

Ab Montag dürfen Spielplätze wieder öffnen. Foto: L-IZ.de
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Donnerstag, der 30. April 2020: Sachsen ändert erneut die Regeln

Spielplätze, Museen, Außensportanlagen, Zoos und einige weitere Einrichtungen dürfen ab Montag, 4. Mai 2020, wieder öffnen – sofern sie Hygiene- und Abstandsregeln einhalten. Zudem gibt es Lockerungen für Versammlungen und Gottesdienste. Sächsische Verwaltungsgerichte entschieden unterdessen erneut für Asylbewerber/-innen, die nicht länger in Erstaufnahmeeinrichtungen wohnen möchten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 30. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Vor der Nikolaikirche demonstrierten am Samstag etwa 30 Personen gegen die Coronaregeln. Archivfoto: L-IZ.de
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Montag, der 27. April 2020: Coronaregeln zwischen Kritik und Missachtung

In Leipzig gab es am Wochenende eine Demonstration gegen die Coronaregeln – mit fragwürdigen Aussagen. Fragwürdig war auch das Verhalten der Journalist/-innen, die heute dicht gedrängt am Flughafen auf Schutzmasken aus China warteten. Im Zoo denkt man derweil über eigene Regeln nach, die eine Öffnung am 4. Mai ermöglichen sollen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 27. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Kirschbergstraße
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Donnerstag, der 23. April 2020: Schwimmhalle im Leipziger Osten wieder fraglich, WGT-Durchführung auch

Die Schwimmhalle, die im Leipziger Osten am Otto-Runki-Platz entstehen soll, wird wohl keine Fördermittel des Freistaates erhalten. Stadträte mehrerer Fraktionen kritisieren das in einer gemeinsamen Mitteilung. Beim Wave-Gotik-Treffen hofft man noch auf eine Miniversion des Festivals oder eine behördliche Untersagung. Außerdem gibt es viele Klagen gegen die Corona-Schutz-Verordnung und Diskussionen über die Unterbringung von Geflüchteten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 23. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Demonstrieren in Zeiten der Coronakrise. Foto: L-IZ.de
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Mittwoch, der 22. April 2020: Die Coronakrise beschäftigt die Gerichte

Geflüchtete klagen vor Gericht, weil sie die Corona-Schutz-Verordnung in Massenunterkünften verletzt sehen, und „Leipzig nimmt Platz“ strengt ein Normenkontrollverfahren an, weil es die Versammlungsfreiheit unzulässig eingeschränkt sieht. Erstere konnten heute schon einen Erfolg feiern: Ein Asylbewerber muss laut Gericht nicht mehr in Dölzig wohnen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 22. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Erstaufnahmeeinrichtung in Dölzig im Sommer 2015. Foto: L-IZ.de
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Dienstag, der 7. April 2020: Einmal Chemnitz und zurück

Nachdem ein Bewohner der Asylunterkunft in Dölzig nahe Leipzig die hygienischen Zustände in der Einrichtung kritisiert hatte, wurde er nach Chemnitz verlegt. Nun ist er offenbar zurück in Dölzig. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen klärt unterdessen darüber auf, wo und mit wem man sich außerhalb der Wohnung bewegen darf. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 7. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Das Ordnungsamt kontrolliert, ob die Corona-Regeln eingehalten werden. Archivfoto: L-IZ.de
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Montag, der 6. April 2020: Ordnungsamt registrierte mehr als 1.000 Verstöße gegen Corona-Regeln

Polizei und Ordnungsamt kontrollieren weiterhin eifrig, ob sich die Leipziger/-innen an die strengen Ausgangsregeln halten. Das Ordnungsamt hat heute eine Zwischenbilanz veröffentlicht. Außerdem gibt es neue Regeln für den Wochenmarkt, ein abgesagtes Bachfest und einen gescheiterten Eilantrag gegen die sächsische Allgemeinverfügung. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 6. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Erstaufnahmeeinrichtung in Dölzig im Sommer 2015. Foto: L-IZ.de
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Vorwürfe gegen Asylunterkunft nahe Leipzig: Fehlende Hygiene und „Bestrafung“ für Bewohner

Bewohner/-innen der Asylunterkunft in Dölzig nahe Leipzig haben in den vergangenen Wochen mehrmals die hygienischen Zustände vor Ort kritisiert. Ein Wortführer wurde mittlerweile nach Chemnitz verlegt – angeblich aus medizinischen Gründen. Er selbst fühlt sich dafür „bestraft“, Missstände angesprochen zu haben. Zudem wurde ein MDR-Team, das vor Ort drehte, von der Security bedrängt und festgehalten. Die zuständige Landesdirektion will den Vorfall prüfen.

Melder zu Geflüchtete

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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