Am frühen Donnerstagmorgen kam es zu einem wahrscheinlichen Brandanschlag, betroffen war das Elternhaus des AfD-Stadtrats Marius Beyer in Engelsdorf. In Görlitz und Leipzig ging die Polizei mit Razzien gegen mutmaßliche Schleuser vor. Und: Russlands Präsident Wladimir Putin hat seine Rede zur Lage der Nation mit Drohungen an den Westen versehen. Die LZ fasst zusammen, was […]
Gibt es überhaupt noch Poesiealben? Oder sind sie mit Aufkommen des Internets ausgestorben? Wie so vieles aus dem Zeitalter des Papiers, das eben nicht nur geduldig ist, sondern auch haltbar. Künftigen Generationen wird vieles fehlen, auch die Überraschung im Nachlass der Großeltern. Und was so simpel scheint wie Großmutters Poesiealbum, wird, wenn man es auf […]
Ein großer Wahlerfolg für die AfD ist offenbar nur eine Frage der Zeit. Nur gemeinsam konnten die demokratischen Parteien am vergangenen Sonntag einen AfD-Oberbürgermeister in Görlitz verhindern. Der Wahlausgang ist ein Grund zur Freude. Erschreckend sind jedoch die – in Anbetracht der drohenden Gefahr – geringe Wahlbeteiligung und einige Reaktionen aus der CDU.
Es geht den Görlitzern beim ÖPNV eigentlich nicht anders als den Leipzigern. Auch in Görlitz ist absehbar, dass das Fahrpersonal knapp werden wird. Und so taten sich jetzt die Görlitzer und die Leipziger Verkehrsbetriebe zusammen, um ein Projekt anzuschieben, das über die Neubeschaffung moderner Straßenbahnen ein Stück weit hinausgeht.
Dass Sachsens CDU in vielen ländlichen Regionen bei den Kommunalwahlen am 26. Mai derart abgeschmiert ist, hat eine lange Vorgeschichte. Und sie hat mit einem technokratischen Verständnis von Politik zu tun, von dem die Kämmerer der sächsischen Städte ein Lied singen können, auch in Görlitz, wo die grüne Landtagsabgeordnete Franziska Schubert bei der OBM-Wahl ein überraschend starkes Ergebnis von 27,9 Prozent erzielt hat.
Es ist nicht nur das Wolfsmanagement und der Schutz der Schafzüchter in der Lausitz, die die Ratlosigkeit der CDU-Poltik in ganz Sachsen deutlich machen. Jahrelang hat man die Probleme ausgesessen und kleingeredet. Und dann, wenn Konflikte öffentlich werden, reagiert man mit Placebo-Maßnahmen. Denn nichts anderes ist die Abschussgenehmigung für einen Wolf. Bei der Grünen Liga Sachsen ist man richtig sauer auf so eine rückgratlose und inkompetente Politik.
Manchmal sind unsere LeserInnen noch schneller als wir und merken, dass sich Stanislaw Tillich als Ministerpräsident genauso verabschiedet, wie er regiert hat: Mit Wegducken und einer Falschnachricht. Beides wirkte wie ein Blitzlicht auf die Unfähigkeit der sächsischen CDU-Spitze, überhaupt noch die Realität zu erkennen. Zur drohenden Schließung des Siemens-Turbinenwerkes Görlitz hätte er wohl besser den Mund gehalten.
Für FreikäuferAm 16. August hat Sachsens Innenminister Markus Ulbig in Görlitz tatsächlich einen Sommer-Wahlkampf-Termin eingelegt und über den aktuellen Stand des groß angekündigten Projektes zur präventiven Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten in der Altstadt informiert. Also nichts da mit der Fake-Meldung der CDU-Landtagsfraktion „Mit High-Tech gegen Kriminelle“ und „intelligente Kameras mit Gesichtserkennung“.
Es funktioniert augenscheinlich bei einem Großteil der Wähler immer wieder. Aber es ist reine Placebo-Politik, wenn Innenminister so tun, als würden sie mit immer mehr wundersamer Überwachungstechnik das Verbrechen bekämpfen können. Diese Schein-Sicherheit kostet sehr viel Geld, ist aber völlig nutzlos. In Görlitz wird so ein Spaß derzeit durchgeführt. Oder auch nicht. Denn viel scheint am neuen „Erfolg“ der CDU nicht dran zu sein.
Wie sieht die Polizeidirektion Görlitz als diensthabende Polizeidirektion die Ereignisse Ende März beim Sachsenpokal-Halbfinale Bischofswerdaer FV vs. 1. FC Lok Leipzig? Warum sind die Ordnungskräfte nicht in den Block gegangen, und wieso war man von den Ausschreitungen offenbar überrascht? Pressesprecher Thomas Knaup äußert sich.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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