Der Tatbestand der Volksverhetzung ist eigentlich sehr genau definiert. Vieles, was derzeit in Foren und sogenannten "sozialen" Netzwerken wie Facebook kursiert, erfüllt den Tatbestand ohne Abstriche. Doch nicht nur der lernunwillige amerikanische Großkonzern will nicht reagieren. Auch sächsische Ermittler tun sich schwer.
Wahrscheinlich wäre es gar nicht so dumm, wenn wir auf unsere Website noch ein großes Warnschild packen: "Vorsicht, Neuland!" Politiker reden zwar gern und oft über neue Medien, Vorratsdatenspeicherung und die unbegrenzten Möglichkeiten einer digitalen Verwaltung. Wenn es aber konkret wird, stellt sich schnell heraus, dass sie vom Neuland keine Ahnung haben. Auch nicht von Polizeiarbeit im Neuland.
Aktuelle Studie der HTWK Leipzig zur Medien- und Kreativwirtschaft in Leipzig
LZ MEDIEN GMBH
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04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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