Artikel zum Schlagwort Jürgen Kasek

Amtsgericht

Sitzblockade gegen Legida: Bußgeldverfahren eingestellt

Foto: L-IZ

Für alle LeserWährend zahlreiche Teilnehmer der großen Sitzblockade am 2. Mai 2016 weiterhin gegen die verhängten Sanktionen kämpfen, ist eine andere Protestaktion von Legida-Gegnern vor Gericht zu deren Gunsten entschieden worden. Die Verfahren gegen mehrere Teilnehmer einer Sitzblockade am 7. September 2015 wurden eingestellt. Weiterlesen.

Amtsgericht

Mit dem Schlauchschal zur Demo: Geldbuße von 100 Euro bleibt bestehen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWeil ein Mann auf dem Weg in die Innenstadt von der Polizei mit einem Schlauchschal erwischt wurde und angeblich sagte, gegen Legida demonstrieren zu wollen, erhielt er einen Bußgeldbescheid in Höhe von 100 Euro. Dagegen legte er Einspruch ein und bestritt, eine solche Absicht geäußert zu haben. Das Amtsgericht glaubte jedoch dem Beamten, sodass der Einspruch zurückgenommen wurde. Weiterlesen.

Die „kleinen“ Leipziger Abende am Rande

Buchmesse–Nachlese (1): Winzige Arsendosen „Texte gegen Hass“

Foto: Jens-Uwe Jopp

Von Victor Klemperer, dem Dresdner Sprachwissenschaftler und Autor von „LTI“, der „Sprache des dritten Reiches“ (1947), stammt die Sentenz „Worte können sein wie winzige Arsendosen: sie werden unbemerkt verschluckt, sie scheinen keine Wirkung zu tun, und nach einiger Zeit ist die Giftwirkung noch da.“ Nun wissen wir schon länger, dass die ferne Zeit des Nationalsozialismus mit zunehmendem Abstand manchem gar nicht mehr so fern, manchem aber wieder erschreckend und bedrohlich nah erscheint. Anlass für eine Veranstaltung am 23. März 2017 namens „Texte gegen Hass“. Anmelden und weiterlesen.

Polizeikessel am Landgericht

Strafverfahren nach Protest gegen AfD-Demo mehrheitlich eingestellt

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserDie Staatsanwaltschaft Leipzig hat sämtliche Strafverfahren im Zusammenhang mit dem Polizeikessel am Rande einer AfD-Kundgebung im November 2015 abgeschlossen. In fast allen Fällen endeten die Ermittlungen mit einer Einstellung. Das Ordnungsamt verschickte jedoch zahlreiche Bußgeldbescheide wegen des Vorwurfs einer unerlaubten Ansammlung. Es mussten allerdings wohl nur jene Betroffenen zahlen, die dagegen keinen Einspruch eingelegt hatten. Weiterlesen.

Umstrittener Facebook-Eintrag

Legida und Jürgen Kasek einigen sich vor Gericht

Rechtsanwalt Jürgen Kasek berät Teilnehmer der Sitzblockade. Foto: L-IZ.de

Der Rechtsstreit zwischen Legida und dem Grünen-Landesvorsitzenden Jürgen Kasek ist zu einem vorläufigen Ergebnis gekommen: Beide Parteien einigten sich am Freitagvormittag am Landgericht Leipzig auf einen Vergleich. Legida darf bestimmte Behauptungen nicht mehr wiederholen, Kasek verzichtet im Gegenzug auf ein mögliches Ordnungsgeld. An Schadensersatzansprüchen will der Rechtsanwalt jedoch festhalten. Zudem kündigte er eine Klage gegen Legida-Anwalt Arndt Hohnstädter an. Anmelden und weiterlesen.

Kasek: Es gibt keinen rechtsfreien Raum für Hass, Hetze und Gewaltaufrufe

Grüne: Menschenwürde ist auch im Internet unantastbar

Am Dienstag hat der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen, Jürgen Kasek, insgesamt 204 Straftaten angezeigt. Es handelt sich dabei um sogenannten „Hatespeech“ im Internet. Final ausschlaggebend war die Behauptung der rechten Organisation Legdia, dass Jürgen Kasek in Zusammenhang mit einem Körpververletzungsdelikt auf einen Legida Ordner stehe. Bundesweit wurde dies verbreitet und vor allem von rechten Medien aufgegriffen. In Folge dessen hatte der Grünen-Landesvorsitzdende unzählige Hassbotschaften sowie Drohanrufe erhalten. Er selbst und seine Familie wurden bedroht, vor seiner Rechtsanwaltkanzlei erschienen Nazis. Weiterlesen.

Hass im Netz

Nach Hetze gegen Jürgen Kasek: Legida könnte bald Geld sammeln gehen

Legida will erstmals seit Anfang Juli wieder demonstrieren. Foto: L-IZ.de

Das Behauptungen im Netz und auch bei Facebook nicht folgenlos bleiben, dürfte sich nach diversen Razzien und Strafgeldzahlungen eigentlich mittlerweile herumgesprochen haben. Nun ist es offenbar Zeit für den Legida e.V., dies auch zu lernen. Seite heute Morgen ist nun klar, dass sich das Bündnis zu Behauptungen verstiegen hat, welche sie besser beweisen können sollten. Vorerst haben sie nun eine einstweilige Verfügung vom Landgericht Leipzig ausgesprochen bekommen. Zeit, vielleicht schon mal Geld bei den Anhängern zu sammeln. Entweder für die bereits entstandenen Gerichtskosten oder für ein Verfahren. Anmelden und weiterlesen.

Aufruf zu friedlichem Gegenprotest

Grüne: Solidarität mit Jürgen Kasek

Bündnis 90/Die Grünen verurteilen im Zusammenhang mit den jüngsten Entwicklungen um das Legida-Bündnis jegliche Formen von Morddrohungen, Gewaltaufrufen und Verleumdungen gegen Landesvorstandssprecher Jürgen Kasek. Wir stellen fest: seit Monaten geht eine gewaltbereite Bedrohungslage aus den Legida-Demonstrationen hervor; hetzt gerade Legida gegen alles was nicht ihrem Weltbild entspricht und sät Hass. Nun ruft dieses Bündnis zu einer Kundgebung unter dem Motto „Wir gegen Gewalt“ am kommenden Samstag auf. Weiterlesen.

Aufruf „Solidarität mit allen von rechter Gewalt Betroffenen!“

Demonstration am 9. Juli am Wilhelm-Leuschner-Platz

Seit der Wiedervereinigung Deutschlands bis 2014 sind nach Recherchen von Journalist_innen 156 Menschen durch rechtsradikale Gewalttäter_innen ermordet worden. Laut polizeilicher Kriminalitätsstatistik gab es 2015 1.485 Gewalttaten durch rechte Täter_innen. Vermutlich ist die Dunkelziffer noch viel höher. Die Zahl der Menschen, die von nationalistischen Menschenfeind_innen tagtäglich bedroht werden, liegt um ein Vielfaches höher. Weiterlesen.

Nach der Legida-Demo

Angriffe auf Legida-Ordner und Grünen-Politiker + Update

Foto: L-IZ.de

Im Anschluss an die Legida-Demo am Montagabend kam es zu einem tätlichen Angriff auf einen Ordner. Legida veröffentlichte daraufhin einen Facebook-Post, in dem massive Vorwürfe gegen Grünen-Politiker Jürgen Kasek erhoben werden. Dieser will sich mit rechtlichen Mitteln wehren. Anmelden und weiterlesen.

Demonstrationsbeobachtungen

Legida-Liveticker am 1. Februar: AfD und Legida endlich mal vereint + Video & Livestream

Foto: L-IZ.de

Das Erich-Zeigner-Haus und „Leipzig nimmt Platz“ haben Klage beim Verwaltungsgericht Leipzig eingereicht. Das bestätigte „No Legida“-Aktivist und Grünen-Landesvorsitzender Jürgen Kasek auf Anfrage. Das Gericht muss nun darüber entscheiden, ob es Gegenprotest auf fast dem kompletten Innenstadtring zulässt und eine geplante Mahnwache auf dem Dittrichring wie geplant stattfinden darf. Anmelden und weiterlesen.

Demonstrationsbeobachtungen

Liveticker 11.01.: Gewalt von rechts in Connewitz und Plagwitz & Familientreffen vor dem Naturkundemuseum + Videos

Foto: L-IZ.de

Legida möchte vor dem Naturkundemuseum seinen ersten Geburtstag feiern und anschließend Richtung Nordplatz marschieren. Tausende Gegendemonstranten wollen den Aufzug lautstark begleiten oder gar verhindern. Im Vorfeld sorgen zahlreiche Gewaltaufrufe, Drohungen und wilde Spekulationen für Unruhe. Anmelden und weiterlesen.

Grüne von Morddrohungen gegen ihren Vorsitzenden Kasek entsetzt

Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen, Jürgen Kasek, wurde aufgrund seiner Anzeige wegen Volksverhetzung gegen den PEGIDA-Gründer Lutz Bachmann in den letzten zwei Tagen per Telefon, Facebook, Twitter und E-Mail mit persönlichen Drohungen und menschenverachtenden Beleidigungen überzogen. Dazu kommen zwei konkrete Morddrohungen gegen den 35-jährigen Leipziger Rechtsanwalt. Weiterlesen.

Nach Bürgermeisterwahl in Dresden

Der Leipziger Jürgen Kasek bleibt lieber Landesvorsitzender der Grünen

Foto: Landesverband Bündnis 90 / Die Grünen

Eigentlich ist er im Urlaub. Aber der Leipziger Jürgen Kasek ist einer, der kann auch am Strand nicht abschalten, wenn es um Politik geht. Und während große Teile der sächsischen Politik wie erlahmt scheinen, fallen trotzdem auch im heißen August Entscheidungen. Im Dresdner Rathaus gab es nach der OBM-Wahl ein großes Stühlerücken und die bisherige Landtagsabgeordnete der Grünen, Eva Jähnigen, wurde Beigeordnete. Ihr Landtagsmandat wird frei. Anmelden und weiterlesen.