Jürgen Kasek

·Der Tag

Mittwoch, der 6. Dezember 2023: Erneut Warnstreik im öffentlichen Dienst, Kasek muss Geldstrafe zahlen und Zoo Leipzig hebt Preise an

Am Nikolaustag sind Beschäftigte des Landes Sachsen und der Metallindustrie erneut in den Warnstreik getreten. Außerdem muss der Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek eine Geldstrafe zahlen, am Bundesverwaltungsgericht wird über die Zukunft des Kraftwerks Datteln entschieden, der Zoo Leipzig erhöht die Preise und Fahrrad-Initiativen haben mit Pop-Up-Radwegen in Leipzig demonstriert. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, […]

·Politik·Brennpunkt

Der Sonntag nach dem „Tag X“ in Leipzig: Lage vorerst entspannt, Polizeikessel bis in den frühen Morgen + Video

Nach der zweiten unruhigen Nacht in Folge scheint sich die Situation in Leipzig momentan zu entspannen. Zuvor hatten in Connewitz erneut Barrikaden gebrannt, in der Leipziger Südvorstadt wurden hunderte Menschen nach einer Demo bis zum frühen Morgen zwecks Identitätsfeststellung von der Polizei festgehalten. Eine vorläufige Zusammenfassung. In Leipzig hat sich die Situation einen Tag nach […]

Baumstumpf nach Sägeeinsatz.
·Politik·Leipzig

Dürre und Bautätigkeit: Immer mehr Baumfällungen werden in Leipzig beantragt

Leipzig verliert immer mehr Bäume. Nicht nur für immer neue Bauprojekte muss jahrzehntealter Baumbewuchs meist komplett weichen. Auch die seit fünf Jahren vorherrschende Dürre sorgt dafür, dass mehr Bäume aus Sicherheitsgründen gefällt werden müssen. Sodass sich der Leipziger Baumverlust 2022 noch weiter verschärft hat. Was für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat erneut […]

Jürgen Kasek (Jurist) wurde 1980 in Markranstädt geboren. Seine Eltern waren in der Umweltbewegung der DDR aktiv. Heute ist der Grüne Stadtrat in Leipzig. Foto: Ferdinand Uhl
·Politik·Brennpunkt

Interview mit Jürgen Kasek: „Ich würde im Kontext von Silvester gerne mal über toxische Männlichkeit diskutieren“

Die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat will privates Silvesterfeuerwerk deutlich einschränken. Die rechtlichen Spielräume für Kommunen sind dabei klein: So könnte Leipzig auf Grundlage der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz Feuerwerk der Kategorie F2 an Silvester nur in der Nähe von „besonders brandempfindlichen Gebäuden oder Anlagen“ verbieten. Außerdem könnte das Abbrennen von Böllern „mit ausschließlicher Knallwirkung“ in […]

Silvesterfeuerwerk.
·Politik·Leipzig

Silvesterfeuerwerk: Grüne fordern stärkere Reglementierung der wilden Knallerei in Leipzig

Es hat wieder gekracht zum Silvester 2022. Teilweise so, als müssten einige Leute all das nachholen, was sie 2020 und 2021 nicht in die Luft geballert haben. Mit viele schweren Verletzungen als Folge. Noch vor Weihnachten versuchte Leipzigs Verwaltung, das Thema herunterzuspielen und der Ratsversammlung einzureden, man könne die Silvesterböllerei nicht beschränken. Was nicht stimmt, […]

Polizei auf Kreuzung in der Eisenbahnstraße.
·Politik·Brennpunkt

Grüne werden ungeduldig: Wann wird die Waffenverbotszone endlich aufgehoben?

Die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) hat zwar gerade den Bericht zu einer Analyse der Leipziger Waffenverbotszone veröffentlicht, der bestätigt, dass die Waffenverbotszone zur Lösung der Probleme im Leipziger Osten keinen Sinn ergibt. Aber entgegen bisheriger Versprechen hat Sachsens Innenminister Armin Schuster die Waffenverbotszone noch nicht aufheben lassen. Was jetzt den Unmut der Leipziger Fraktion […]

·Politik·Leipzig

Leipziger Grüne beantragen ein Gesamtkonzept zur Klimawandelfolgenanpassung

Auf die heftigen Extremwetterereignisse, die mit der Klimaerwärmung auf europäische Städte zukommen, ist auch Leipzig nicht vorbereitet. Das Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) nimmt das zwar schon in Teilen auf. Auf für eine Anpassung an die Klimawandelfolgen braucht es mehr, findet die Grünen-Fraktion im Stadtrat. Sie hat deshalb einen Antrag ins Verfahren gebracht, der fordert, dass […]

·Politik·Leipzig

Neuer Forstwirtschaftsplan mit Bauchschmerzen: So’n gutes Papier, Herr Kasek!

So komplikationslos wie am 13. Juli ging keiner der Forstwirtschaftspläne in Leipzig in den letzten Jahren durch die Beschlussfassung des Stadtrates. Selbst OBM Burkhard Jung staunte, dass die Ratsfraktionen so gar kein Redebedürfnis verspürten. Nur zwei Stadträte enthielten sich überhaupt der Stimme, einer von ihnen Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek, was Jung dann auch noch ein bisschen […]

Abgehangene Plakate sind bei jeder Wahl ein Ärgernis, 2021 kommen Schmutzeleien dazu. Foto: LZ
·Politik·Leipzig

Schmutzeleien im Wahlkampf: SPD-Vorstand verklagt Lehmann und Heller

Richtungswahl, Superwahljahr, Zukunftsentscheidung: große Worte in der Nach-Merkel-Ära und durchaus mit einiger Berechtigung genutzt. Immerhin könnte die CDU nach 16 Jahren nach dem 26. September 2021 nicht mehr in der Regierung sein. Wie all das auf die beiden Leipziger Wahlkreise 152 (Nord) und 153 (Süd) einwirkt und wer am Ende in der Erststimme die Nase vorn hat, kann derzeit niemand verlässlich sagen.

Demo 18.09.21
·Der Tag

Mittwoch, der 22. September 2021: Böhm beim Lina-Prozess, die AfD wirbt für Maaßen und Streit in Leipzig

Vier Tage vor der Bundestagswahl geht es konfrontativ zur Sache: Während in Thüringen nun auch eine AfD-Stadtratsfraktion für die Wahl des CDU-Kandidaten Maaßen wirbt, liefern sich in Leipzig mehrere Politiker/-innen von CDU, SPD und Grünen eine Auseinandersetzung im Nachgang der Antifa-Demonstration am Samstag. Außerdem: Am sechsten Verhandlungstag im Lina-E-Prozess war der ehemalige Leipziger Stadtrat Enrico Böhm zu Gast. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 22. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Martin Meißner beichtet in dieser Folge: Mauerbau um Anger-Crottendorf geht nur mit den Grünen. Foto: LZ
·Politik·Leipzig

LZ präsentiert: Dunkel Dreckig Deutlich – Das Stadtratsupdate (5) „Der besonders perfide Crinchaward“ + Podcast

In dieser Folge kämpfen Martin und Jürgen mit ihrem neuen Weltruhm in Leipzig, der Uhrzeit ihrer Aufnahmen und einer wahren Flut an Entscheidungen in der zurückliegenden Stadtratswoche. Beinahe könnte es mal ernst werden, wenn sich die beiden zum abgelehnten Monopoly rings um die „Fahrenkamp-Grundschule“ im Küchenpsychologischen verlieren, die Last zweier gewichtiger Beratungstage im Stebu-Ex versenken oder eine neue links-grüne Kampflinie bei der Parkstadt Dösen entdecken. Aber wie sollte des Ernstes schroffe Ödnis je Einzug in das verbale Auenland zweier Grüner halten, wenn mittlerweile Linke investorenfreundlicher als sie sind?

Stadträte mal ganz locker: Martin Meißner und Jürgen Kasek (Grüne) hier im Neuen Rathaus und nun als Podcast im Netz. Foto: LZ
·Politik·Leipzig

LZ präsentiert: Dunkel Dreckig Deutlich – Das Stadtratsupdate (4) „Kick It Like Burkhard“ + Podcast

Zum vierten Mal haben sie es getan und es wird mit jeder Folge ein bisschen besser, süffiger und irgendwie abgehangener. Die beiden grünen Stadträte Jürgen Kasek und Martin Meißner unterhalten sich über Politik, kommende Themen im Leipziger Stadtrat und vor allem über das, was dazwischen ist. Eis zum Beispiel, schöner wohnen in der Parkstadt Dösen, wo einst tausende Kinder ermordet wurden oder Hipsterkrawalle auf der Sachsenbrücke. Als Podcast, als Livevideo auf Instagram und nun auch bei der Leipziger Zeitung.

So viel Lebensfreude beim Tanz. Foto: Michael Freitag
·Politik·Engagement

GSO 2018: Den Staub abschütteln + Video & Fotogalerie

VideoMal wieder laufen in Leipzig. Und tanzen. Abschütteln, was einen längst täglich an Staub und Mief umgibt. Einen „Heimat-Horst“ und eine abdriftende CSU/CDU in Wahlkämpfen in Bayern und Sachsen, fremdenfeindliche Positionen im Alltag und diese ewige Panik vor irgendetwas mit Ausländern. Es wirkt wie Platzangst auf einem unüberschaubar großen Feld von Möglichkeiten, wenn sich derzeit die globalen Mauerbauer auf den Weg machen. Alles raustanzen. Natürlich warten auch auf die rund 3.000 Demo-Teilnehmer, die am 14. Juli einen weiten Weg von Plagwitz bis zum Friedenspark abtanzten, Herausforderungen und neue Wege in der Zukunft. Aber welche sie lieber gehen wollen, das wurde deutlich. Eine Mauer war jedenfalls nicht dabei.

Die Sitz-Blockade am 2. Mai 2016 auf dem Leipziger Ring. Legida wurde auf eine Ausweichroute gelenkt. Foto: L-IZ.de
·Leben·Fälle & Unfälle

Eine grobe Störung: Legida-Blockierer soll 400 Euro zahlen

Die juristische Aufarbeitung der antirassistischen Sitzblockade am 2. Mai 2016 ist im Gerichtssaal angekommen. Nach mehreren Landtagsanfragen, Solidaritätstreffen und einem Offenen Brief an Oberbürgermeister Burkhard Jung fand nun am Amtsgericht Leipzig ein Strafprozess statt. Der Angeklagte Richard S. wurde dabei zu einer Geldstrafe in Höhe von 400 Euro verurteilt. Er soll eine Legida-Demonstration „grob gestört“ haben.

Ein kleiner Leipziger Abend am Rande der Buchmesse: Texte gegen Hass am 23. März 2017. Foto: Jens-Uwe Jopp
·Politik·Engagement

Buchmesse–Nachlese (1): Winzige Arsendosen “Texte gegen Hass”

Von Victor Klemperer, dem Dresdner Sprachwissenschaftler und Autor von „LTI“, der „Sprache des dritten Reiches“ (1947), stammt die Sentenz „Worte können sein wie winzige Arsendosen: sie werden unbemerkt verschluckt, sie scheinen keine Wirkung zu tun, und nach einiger Zeit ist die Giftwirkung noch da.“ Nun wissen wir schon länger, dass die ferne Zeit des Nationalsozialismus mit zunehmendem Abstand manchem gar nicht mehr so fern, manchem aber wieder erschreckend und bedrohlich nah erscheint. Anlass für eine Veranstaltung am 23. März 2017 namens „Texte gegen Hass“.

Der Polizeikessel bleibt für die meisten Betroffenen ohne strafrechtliche Folgen. Foto: Alexander Böhm
·Leben·Fälle & Unfälle

Strafverfahren nach Protest gegen AfD-Demo mehrheitlich eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat sämtliche Strafverfahren im Zusammenhang mit dem Polizeikessel am Rande einer AfD-Kundgebung im November 2015 abgeschlossen. In fast allen Fällen endeten die Ermittlungen mit einer Einstellung. Das Ordnungsamt verschickte jedoch zahlreiche Bußgeldbescheide wegen des Vorwurfs einer unerlaubten Ansammlung. Es mussten allerdings wohl nur jene Betroffenen zahlen, die dagegen keinen Einspruch eingelegt hatten.

18:15 Uhr bei NoLegida auf dem Augustusplatz: Jürgen Kasek zeigt sich empört über Neonazi-Gewalt in Plauen. Foto: L-IZ.de
·Leben·Fälle & Unfälle

Legida und Jürgen Kasek einigen sich vor Gericht

Der Rechtsstreit zwischen Legida und dem Grünen-Landesvorsitzenden Jürgen Kasek ist zu einem vorläufigen Ergebnis gekommen: Beide Parteien einigten sich am Freitagvormittag am Landgericht Leipzig auf einen Vergleich. Legida darf bestimmte Behauptungen nicht mehr wiederholen, Kasek verzichtet im Gegenzug auf ein mögliches Ordnungsgeld. An Schadensersatzansprüchen will der Rechtsanwalt jedoch festhalten. Zudem kündigte er eine Klage gegen Legida-Anwalt Arndt Hohnstädter an.

Legida will erstmals seit Anfang Juli wieder demonstrieren. Foto: L-IZ.de
·Leben·Fälle & Unfälle

Nach Hetze gegen Jürgen Kasek: Legida könnte bald Geld sammeln gehen

Das Behauptungen im Netz und auch bei Facebook nicht folgenlos bleiben, dürfte sich nach diversen Razzien und Strafgeldzahlungen eigentlich mittlerweile herumgesprochen haben. Nun ist es offenbar Zeit für den Legida e.V., dies auch zu lernen. Seite heute Morgen ist nun klar, dass sich das Bündnis zu Behauptungen verstiegen hat, welche sie besser beweisen können sollten. Vorerst haben sie nun eine einstweilige Verfügung vom Landgericht Leipzig ausgesprochen bekommen. Zeit, vielleicht schon mal Geld bei den Anhängern zu sammeln. Entweder für die bereits entstandenen Gerichtskosten oder für ein Verfahren.

Smash Fascism an der Runden Ecke gegen Legida. Foto: L-IZ.de
·Leben·Gesellschaft

Legida-Liveticker am 1. Februar: AfD und Legida endlich mal vereint + Video & Livestream

Das Erich-Zeigner-Haus und „Leipzig nimmt Platz“ haben Klage beim Verwaltungsgericht Leipzig eingereicht. Das bestätigte „No Legida“-Aktivist und Grünen-Landesvorsitzender Jürgen Kasek auf Anfrage. Das Gericht muss nun darüber entscheiden, ob es Gegenprotest auf fast dem kompletten Innenstadtring zulässt und eine geplante Mahnwache auf dem Dittrichring wie geplant stattfinden darf.

Jürgen Kasek. Foto: Landesverband Bündnis 90 / Die Grünen
·Politik·Sachsen

Der Leipziger Jürgen Kasek bleibt lieber Landesvorsitzender der Grünen

Eigentlich ist er im Urlaub. Aber der Leipziger Jürgen Kasek ist einer, der kann auch am Strand nicht abschalten, wenn es um Politik geht. Und während große Teile der sächsischen Politik wie erlahmt scheinen, fallen trotzdem auch im heißen August Entscheidungen. Im Dresdner Rathaus gab es nach der OBM-Wahl ein großes Stühlerücken und die bisherige Landtagsabgeordnete der Grünen, Eva Jähnigen, wurde Beigeordnete. Ihr Landtagsmandat wird frei.

Melder zu Jürgen Kasek

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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