Artikel zum Schlagwort JVA

Schulabschlüsse hinter Gittern

Foto: Eric Münch

Im Schuljahr 2016/17 haben sich insgesamt 98 Gefangene den Abschlussprüfungen gestellt, unter ihnen 46 Jugendliche der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen. Dabei haben 12 Gefangene den Hauptschulabschluss erhalten, 24 Jugendstrafgefangene konnten den qualifizierenden Hauptschulabschluss erreichen und 18 Jugendliche haben den Realschulabschluss bestanden. 26 Gefangenen wurde der Hauptschulabschluss aufgrund des Bestehens eines Berufsvorbereitenden Jahres zuerkannt. Weiterlesen

Suizidpräventionspreis für die Landesarbeitsgruppe „Suizidprävention im Justizvollzug“

Foto: 191° Fotografie/Andreas Hilger

Die sächsische Landesarbeitsgruppe „Suizidprävention im Justizvollzug“ erhält heute im Justizministerium für die Ausstellung „(Aus)-Wege?! – Suizide und Suizidprävention im Justizvollzug” den Suizidpräventionspreis, der seit 2012 von der Bundesarbeitsgruppe „Suizidprävention im Justizvollzug” an herausragende Präventionsprojekte verliehen wird. Weiterlesen

Knappes Personal, voll belegte Haftanstalten

Sächsische Gefängnisse sind schon seit Jahren bis zur Kapazitätsgrenze ausgelastet

Foto: Ralf Julke

Nicht nur beim Justizpersonal hat Sachsen ein Problem. Auch die Haftanstalten sind voll. Rappelvoll. Darüber berichtete am 7. März das „Neue Deutschland“. Eher beiläufig, denn man hatte wieder nach dem Justizpersonal gefragt. Doch in der Antwort des Sächsischen Justizministeriums gab es dann auch noch die Nachricht, die die beiden Landtagsabgeordneten der Linken, Klaus Bartl und Enrico Stange, verblüffte. Weiterlesen

Suizid in JVA Dresden: GG/BO spricht von chaotischen Zuständen

Am 24.02.2017 ereignete sich in der JVA-Dresden ein weiterer Suizid. David Scholz, Sprecher der GG/BO Sektion Dresden, bezeichnet dies als weiteren tragischen Höhepunkt der chaotischen Verhältnisse in sächsischen Justizvollzugsanstalten. Obwohl das Justizministerium in einer Pressemitteilung in der 6. KW mitteilte, dass Personal aus anderen Anstalten eingesetzt werden und Vertragsärzte zur Verfügung stehen, sei nach wie vor keine medizinische Betreuung in der JVA-Dresden gewährleistet. Weiterlesen

Grüne: Die Grenze zum Unverantwortlichen ist überschritten

Akuter Personalnotstand in der JVA Dresden

Foto: Juliane Mostertz

Auf die aktuellen Berichte über die akute erhebliche Personalnot im medizinischen und psychologischen Bereich der JVA Dresden reagiert Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im sächsischen Landtag äußerst besorgt: „In der JVA Dresden ist die medizinische und psychologische Betreuung der Gefangenen seit über einer Woche nicht gewährleistet. Diese Zustände können weder den Gefangenen noch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern weiter zugemutet werden. Im Bereich des Allgemeinen Vollzugsdienstes verschärft sich der Personalnotstand in alle Anstalten derzeit durch grippebedingte Krankheitsausfälle und die Winterferienzeit noch zusätzlich.“ Weiterlesen

Es musste erst zu medienträchtigen Skandalen kommen

Personal in sächsischen JVAs soll endlich wieder etwas aufgestockt werden

Foto: Ralf Julke

Der Fall Al-Bakr hat im vergangenen Jahr gleich mehrfach ans Licht der Öffentlichkeit gebracht, wohin die letzten Jahre gnadenlosen Sparens den Freistaat und seine Behörden gebracht haben. Dass auch im Justizvollzugsdienst hunderte Mitarbeiter fehlen, ist nicht neu. Nur konnte die Staatsregierung bis zum Herbst so tun, dass das kein Problem sei. Seitdem ploppen die Skandalgeschichten in den Medien auf. Weiterlesen

Weihnachtsgeschenke – Made in Justizvollzugsanstalt

Foto: 191° Fotografie/Andreas Hilger

Räuchermänner, Holzspielzeug, Stollenbretter und Schwibbögen – das hört sich nach traditioneller weihnachtlicher Volkskunst, nach künstlerischer Handarbeit an. Doch unsere Volkskunstprodukte erhalten eine ganz besondere Note, weil sie von Gefangenen in den sächsischen Justizvollzugsanstalten hergestellt werden. Seit 2006 werden diese und noch viele weitere Produkte im Rahmen der Weihnachtsbasare im Sächsischen Staatsministerium der Justiz sowie im Sächsischen Staatsministerium des Innern zum Verkauf angeboten. Am Vormittag eröffnete die Staatssekretärin der Justiz Andrea Franke diesen Weihnachtsmarkt der besonderen Art. Weiterlesen

Thema Überalterung, Personalmangel, Verfahrensstau

Auch im Justizvollzugsdienst und an den Gerichten wird der geplante Stellenzuwachs der sächsischen Regierung nicht ausreichen

Foto: Alexander Böhm

Erstaunlich las sich am Dienstag, 1. November, auch dieser Satz in der LVZ: „Sachsen hat gefährliche Personallücken in der Justiz“. Eine Feststellung, die ein wenig spät kommt, aber den offensichtlichen Kurswechsel in der Landespolitik recht deutlich macht. Die Warnungen, dass die Personalkürzungen auch Recht und Ordnung im Freistaat gefährden, gibt es seit Jahren. Aber die kamen eben aus der Opposition. Weiterlesen

Stellenabbau in sächsischen JVA

Grüne beantragen die Einstellung von 200 zusätzlichen Bediensteten im sächsischen Strafvollzug

Foto: Ralf Julke

Das Drama um die Selbsttötung von Jaber Al-Bakr hat eines jener Problemfelder der sächsischen Politik an die Oberfläche gespült, das bislang im Schatten der Personalprobleme bei Polizei und Lehrern stand: Auch die Justiz samt Justizvollzug ist nach all den Kürzungsrunden heillos unterbesetzt. Einen dringenden Richtungswechsel mahnen jetzt die Grünen an, denen das Thema überhaupt nicht neu ist. Weiterlesen

Bartl (Linke): Irgendwann fliegt der Deckel vom siedenden Topf

Gewaltsame Übergriffe in den JVA Zwickau und Bautzen

Zu Medienberichten über jüngste gewaltsame Übergriffe von Gefangenen gegenüber Anstaltspersonal in der Justizvollzugsanstalten Zwickau und Bautzen (Freie Presse von gestern) erklärt der Verfassungs- und Rechtspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Klaus Bartl, der auch Vorsitzender des Verfassungs- und Rechtsausschusses ist: Ob diese Vorkommnisse in Zwickau und Bautzen oder der möglich gewordene Selbstmord des Terrorverdächtigen Al-Bakr in der JVA Leipzig: Es sind dies letztlich alles Konsequenzen einer seit Jahren bekannten Misere vor allem in der personalen Ausstattung der sächsischen Justizvollzugsanstalten. Weiterlesen

„Personal wird auf Verschleiß gefahren“

Schollbach-Anfrage: 75.500 Mehrarbeits- und Überstunden im Justizvollzug

Nach dem Suizid des Terrorismusverdächtigen Jaber Al-Bakr in der JVA Leipzig wird intensiv über die Situation in Sachsens Gefängnissen diskutiert. Diese ist bereits seit längerer Zeit deutlich angespannt. So hat der Landtagsabgeordnete André Schollbach mit mehreren Kleinen Anfragen aufgedeckt, dass die Justizbediensteten chronisch überlastet sind. Weiterlesen

Gebhardt: Regierungschef darf sich nicht abducken

Tillich greift Linken-Forderung nach externer Aufklärung im Fall Al-Bakr auf

Sachsens Ministerpräsident Tillich hat in der heutigen Sitzung des Bundesrates eingeräumt, dass beim Umgang mit dem Terrorverdächtigen Al-Bakr Fehler gemacht worden sind. Er stehe der Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission „offen gegenüber“. Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion, kommentiert: Der Volksmund sagt: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Weiterlesen

Der Fall Al-Bakr als sächsisches Regierungsversagen

Der Justizvollzugsdienst in Sachsen wurde über Jahre genauso kaputtgespart wie Polizei und Schule

Foto: Ralf Julke

Da stand Sachsens Regierung gar nicht gut da, als sie am Mittwoch, 12. Oktober, den Selbstmord des mutmaßlichen Terroristen Jaber Al-Bakr vermelden musste. Auf der am Donnerstag, 13. Oktober, anberaumten Pressekonferenz wurde erst recht deutlich, dass selbst die drei Hafttage für den Syrer voller Versäumnisse waren. Und man bekam das flaue Gefühl: Diese Ausreden kennt man doch? Kann es sein, dass dieses Versagen in Sachsen System hat? Weiterlesen

Gefährlicher Gegenstand in der JVA Dresden gefunden

Ein seit gestern Vormittag in der JVA Dresden vermisstes Messer konnte am heutigen Mittag gefunden werden. Es handelte sich dabei um ein Messer, mit einer 14 cm langen Klinge, welches in der anstaltseigenen Fleischerei zum Zerlegen von Fleisch benutzt wird. Dieser Betrieb beschäftigt zwei angestellte Fleischer und drei ausgewählte Gefangene, die in erster Linie Fleisch- und Wurstwaren für die Justizvollzugsanstalten in Sachsen herstellen. Weiterlesen

Filmemachen hinter Gittern

Schwarwel geht in den Knast

Grafik: Schwarwel / Glücklicher Montag

Es soll ja vorkommen, dass Satiriker mit zu spitzer Feder in den Knast wandern. Besonders in Ländern, wo kleine zornige Männer regieren. Aber freiwillig? Warum sollte ein Karikaturist freiwillig in Sachsen in den Knast gehen? - Der Leipziger Zeichner Schwarwel tut es. Und erklärt im Interview auch, warum er es tut. Aber natürlich nicht ohne Geld. Weiterlesen

Meier (Grüne): Suchthilfe umgehend ausbauen

Suchttherapie im Knast: Bisher nur 20 Plätze in einer JVA

Die Zahlen von Beratungsbedürftigen in sächsischen Suchtberatungsstellen steigen seit Jahren. Nicht nur im grenznahen Raum ist insbesondere ein Anstieg des Chrystalkonsums zu verzeichnen. Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, nahm diesen Umstand zum Anlass, Auskunft über suchtmittelabhängige Gefangene und deren Therapiemöglichkeiten in sächsischen Vollzugsanstalten von der Staatsregierung zu erhalten. Mit der Beantwortung der Kleinen Anfragen 6/3867 und 6/3490 liegen nun erste Ergebnisse vor. Weiterlesen