Artikel zum Schlagwort Leipziger Doppelhaushalt 2017 / 2018

Doppelhaushalt mit Kontrollverschärfung

Die Investitionsentscheidungen in Leipzig trifft jetzt der Finanzbürgermeister

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferAm 23. Juni genehmigte die Landesdirektion Sachsen den Leipziger Doppelhaushalt 2017/2018. Mit einem Orakel, das wahrscheinlich ganz ungewollt die Fehlentwicklung der sächsischen Investitionspolitik auf den Punkt brachte. Denn dass Leipzig 2017 noch 231 und 2018 dann 269 Millionen Euro in Investitionen umsetzen könnte, bezweifelte der sächsische Kassenwart. Weiterlesen

Der gestrenge Onkel Freistaat

Landesdirektion hat Leipziger Doppelhaushalt 2017/2018 mit strengen Ermahnungen genehmigt

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie heißt es so schön? Da beißt sich die Katze in den Schwanz. Selten hat eine Landesbehörde in Sachsen einer sächsischen Großstadt bislang so deutlich bestätigt, dass die Stadt zwar planen kann, so viel sie will, aber irgendjemand ganz bestimmt dafür sorgen wird, dass ein Teil der Planungen gar keine Chance hat. Der Irgendjemand wird natürlich nicht genannt. Könnte ja peinlich sein. Weiterlesen

Mehr Geld für den Leipziger ÖPNV

Finanzauschuss einigt sich auf mehr Zuschuss für die LVB ab 2018

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Es hat „Klick!“ gemacht. Im erweiterten Finanzausschuss, wo derzeit Verwaltung und Ratsfraktionen beraten, wie sie mit den Änderungsanträgen zum Doppelhaushalt 2017/2018 umgehen, fiel augenscheinlich die Entscheidung, die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) endlich finanziell wieder ein wenig besserzustellen. Das melden die Grünen. Sie hatten das Anliegen zusammen mit der Linksfraktion auf dem Plan. Weiterlesen

Knapper Haushalt, knappe Ablehnung

Leipzigs OBM hat das Haushaltsrecht des Leipziger Stadtrates faktisch aufgehoben

Foto: Ralf Julke

Dass Leipzigs Haushalt klamm ist, ist ja nichts Neues. Seit zehn Jahren wird er mit allen möglichen Sparmaßnahmen konsolidiert, gibt es Ausgabestopps und das Geld, das Leipzig von Bund und Land bekommt, reicht nicht mal für die dringendsten Aufgaben. Neu ist freilich, dass Haushaltsanträge der Fraktionen gleich in einem Abwasch abgelehnt werden. Auch so werden gewählte Parlamente entmachtet, kritisieren die Grünen. Weiterlesen

Leipziger Doppelhaushalt 2017/2018

Linksfraktion beantragt 1 Million Euro zum Stützen der Leipzig-Pass-Mobilcard

Foto: Ralf Julke

Die Finanzierung der Leipziger Verkehrsbetriebe in den nächsten beiden Jahren wird ein ganz heißes Thema in der Diskussion um den Doppelhaushalt 2017/2018. Da geht es nicht nur um die Sicherung von Investitionen, sondern auch um das Thema Fahrpreise. Und bei der Leipzig-Pass-Mobilcard ist wohl nicht nur aus Sicht der Linksfraktion die Schmerzgrenze überschritten. Weiterlesen

Leipziger Doppelhaushalt 2017/2018

Leipzig braucht eine(n) Verkehrsnetzplaner(in)

Foto: Ralf Julke

Gibt’s den so etwa noch nicht? Manchmal staunt man ja auch als Journalist, wenn man die Stadtpolitik von allen Seiten beschaut, dass manche Löcher, die man da entdeckt, direkt mit dem Fehlen von Leuten zu tun haben, die dafür den Hut aufhaben. Oder aufhaben könnten. Leipzigs Verkehrspolitik hat lauter Löcher? Vielleicht liegt’s ja tatsächlich an einem fehlenden Verkehrsnetzplaner. Weiterlesen

Leipziger Doppelhaushalt 2017/2018

Grüne und Linke beantragen 170.000 Euro für den künftigen kulturellen Träger des Heinrich-Budde-Hauses

Foto: Ralf Julke

Im Frühjahr wurde schon heftig über die fehlenden Sanierungsschritte im Heinrich-Budde-Haus in Gohlis diskutiert. Die Nebenkosten im Haus sind viel zu hoch, allein beim Heizen schon wird das Geld verbrannt. Im Schatten der Diskussion kam auch die Frage auf: Wie will man eigentlich die sozio-kulturelle Arbeit an diesem Standort sichern? Gleich zwei Fraktionen haben das jetzt zu eigenen Haushaltsanträgen gemacht. Weiterlesen