Artikel zum Schlagwort Linksextremismus

Völkischer Rassismus? Geht klar. Gentrifizierungskritik? Na ja.

Kommentar: Bemerkenswerte Prioritäten beim Verfassungsschutz Sachsen

Foto: Alexander Böhm

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 43, seit 19. Mai im HandelUnd wieder knapp vorbei: Auch im dritten Jahr des Bestehens ist es Pegida nicht gelungen, als „extremistische Organisation“ in den Verfassungsschutzbericht des Freistaates Sachsen von 2016 aufgenommen zu werden. Aber für eine Erwähnung reichte es schon mal. Die Volksbewegung des Intensivstraftäters Lutz Bachmann sei kein „Beobachtungsobjekt“, da „in der Gesamtschau keine hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung vorliegen“, heißt es im aktuellen Bericht. Anmelden und weiterlesen.

„Es geht nicht um Gesinnungsbestrafung“

Landgericht: Mehr als vier Jahre Haft wegen schweren räuberischen Diebstahls und Brandstiftung

Foto: Lucas Böhme

Unschuldsbeteuerungen halfen ihm nicht: Wegen schweren räuberischen Diebstahls, schwerer Körperverletzung und Brandstiftung verurteilte das Landgericht einen 23-Jährigen aus der linken Szene am Dienstag zu vier Jahren und zwei Monaten Gefängnis. Noch im Gerichtssaal wurde der junge Mann anschließend verhaftet. Seine letzte Begegnung mit der Justiz dürfte es nicht gewesen sein, denn ein Berufungsprozess in einer anderen Sache steht noch aus. Anmelden und weiterlesen.

Alte Handelsbörse

Die AfD lädt zur Diskussion: Extrem am Thema vorbei

Foto: L-IZ

Für alle LeserAngekündigt war an diesem 20. Februar 2017 eine Diskussion zum „Extremismus in Sachsen“. Herausgekommen ist eine Werbeveranstaltung für die Arbeit der AfD im sächsischen Landtag. Etwa 150 Menschen verfolgten die Darbietung in der Alten Handelsbörse, in deren Mittelpunkt die AfD-Leib- und Magenthemen Asyl, Islam, Migration und Sicherheit standen. Außerhalb des Gebäudes protestierten mehrere dutzend Menschen gegen die Veranstaltung. Einige AfD-Gegner hatten sich zu Beginn unter die Teilnehmenden gemischt und wurden nach wenigen Minuten des Saales verwiesen. Weiterlesen.

Linke Szene

Naziüberfall am 11. Januar: Plakate mit Namen der Tatverdächtigen im Leipziger Süden aufgetaucht

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie linke Szene macht gegen die geplante Legida-Demo am 9. Januar mobil – und gießt mächtig Öl ins Feuer. Das Werbeplakat zur Gegendemo zieren ausgerechnet die Namen der 215 Verdächtigen, die am 11. Januar dieses Jahres Kneipen und Geschäfte in der Wolfgang-Heinze-Straße angegriffen haben. Weiterlesen.

Linksextremismus nach Lesart sächsischer Ermittler

Angriffe auf Neonazis: Generalstaatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen mutmaßliche kriminelle Vereinigung ein

Foto: Martin Schöler

Die Generalstaatsanwaltschaft hat im Oktober 2016 ein umfangreiches Ermittlungsverfahren gegen eine mutmaßliche kriminelle Vereinigung aus Leipzig ergebnislos eingestellt. Die Strafverfolger gingen zwischenzeitlich davon aus, dass die 14 Beschuldigten für Angriffe auf Rechtsextremisten verantwortlich gewesen seien, die sich während des Jahres 2013 in der Messestadt ereigneten. Im Zuge der Ermittlungen fanden umfangreiche Überwachungsmaßnahmen statt, von denen auch Journalisten, Ärzte und Rechtsanwälte betroffen gewesen sind. Anmelden und weiterlesen.

Linke Gewalt

Nach Angriff auf Istvan R.: Operatives Abwehrzentrum veröffentlicht Details zum Tathergang und bittet Bevölkerung um Mithilfe

Foto: Screenshot Bekennervideo

Sechs Tage nach dem brutalen Angriff auf die Wohnung des Leipziger Neonazis Istvan R. tappen die Ermittler noch immer im Dunkeln. Am Freitag veröffentlichte die Polizei Details zur Vorgehensweise der Täter. Die Beamten erhoffen sich entscheidende Hinweise aus der Bevölkerung. Anmelden und weiterlesen.

Am Rande des Derbys

BSG & Lok – 120 Minuten, ein Einbruch und eskalierende Feindschaften: Die Probleme bleiben + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNoch ist die Nacht nach dem Spiel der Spiele, welches Lok mit 1:0 gegen die BSG Chemie gewann, nicht herum und auf der Facebookseite der „Fanszene Lokomotive“ gibt es noch ein paar kleine Kraftmeiereien und „Einsatzerwartungen“ für den Abend des 13. November. In der BSG-Szenerie ist man jedenfalls nach wie vor gewarnt und twittert – unter anderem von noch unbestätigten Böllerwürfen am Hauptbahnhof und ruft zur Wachsamkeit auf. Die Polizei zeigte sich am Abend vorerst zufrieden mit ihrem Einsatz. Immerhin konnte sie die Lage den gesamten Tag über durch massiven Kräfteeinsatz in der Stadt weitgehend friedlich Weiterlesen.

Wenn ein Immobilienmakler mal nach Linksextremisten fragt

Sorgen die Linken in Connewitz und Dresden-Neustadt für einen Verfall der Immobilienpreise?

Foto: Ralf Julke

Wenn die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag die Sächsische Regierung fragt, dann kommen zuweilen skurrile Ergebnisse heraus. Dass sich die Fragesteller der AfD mit ihren diversen Vorurteilen outen, gehört schon dazu. Ein solches Vorurteil lautet zum Beispiel: „Linksextreme lassen Mieten und Kaufpreise in ihrem Wohngebiet abstürzen“. Das teilen sie ja mit etlichen CDU-Abgeordneten. Anmelden und weiterlesen.

Die Stimmung ist gereizt

Liveticker zu rechte Strukturen zerschlagen: Connewitz, Fight-Nacht & eine Demonstration

Foto: L-IZ.de

Hatte jemand gedacht, das puffert eine Stadt wie Leipzig einfach weg, der sieht sich in den letzten Tagen und Wochen getäuscht. Die Gangart seitens linker Extremisten hat sich zuletzt deutlich verschärft, man glaubt sich im moralischen Recht bei der Gewaltausübung gegen Ladenlokale, Biomarktgeschäfte, Autohäuser und AfD-Adressen. Die rechtsextreme Seite und ihre Unterstützer glaubten hingegen offenbar, man zerlegt am 11. Januar 2016 mal eben auf der Wolfgang-Heinze-Straße Ladengeschäfte und kann dann wieder zur „Fightnacht“-Tagesordnung übergehen. In der Fanszene von Lok nutzt ein bekannter Name eine Entscheidung des Fußballclubs für seine Zwecke. Anmelden und weiterlesen.

280.000 Euro Sachschaden

Unbekannte verüben Brandanschlag auf Autohaus

Foto: L-IZ.de

Am Samstag soll im Leipziger Kohlrabizirkus die „Imperium Fighting Championship V“ stattfinden. Das Kampfsportevent erregt in der linken Szene seit Wochen die Gemüter, weil gegen mehrere Kämpfer im Zusammenhang mit den rechtsextremen Ausschreitungen am 11. Januar in Leipzig-Connewitz ermittelt wird. Am frühen Mittwochmorgen gingen mehrere Fahrzeuge eines Autohauses, das die Veranstaltung unterstützt, in Flammen auf. Ein politischer Hintergrund ist wahrscheinlich. Anmelden und weiterlesen.

Der „Bio-Hitler“ von Connewitz

Biomare-Gründer Malte Reupert im langen Interview (Teil 2)

Foto: Alexander Böhm

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 34Nach Jahren der Kritik und durchaus auch Angst vor Übergriffen auf Mitarbeiter oder die Läden der Debatte leid, hatte sich Ladeninhaber Malte Reupert entschlossen, mal auf die Frage der Machbarkeiten von Alternativen in Zeiten des real existierenden Konzernkapitalismus aufmerksam zu machen. Die Antwort waren in der Nacht zum 9. August Steine und eine regelrechte Debattenschlacht im Netz – welche mit Unverständnis auf beiden Seiten endete. Ein Nachschlag seitens der Kristallkrieger ist demnach nicht ausgeschlossen, auch wenn in den Debatten letztlich nur ein realer Vorwurf gegenüber Biomare übrigblieb. Anmelden und weiterlesen.

Der „Bio-Hitler“ von Connewitz

Biomare-Gründer Malte Reupert im langen Interview (Teil 1)

Foto: Alexander Böhm

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 34 Wer in den neuesten Debatten rings um Kapitalismus-Kritik, derzeitige Machbarkeiten und realistische Ansätze für ein besseres Leben nicht fit ist, sollte sich wohl beim Streit um die mittlerweile drei Ladengeschäfte der Leipziger „Kette“ Biomare zurückhalten. Dieser ist nun, nach fast zehn Jahren Schwelbrand, endgültig offen ausgebrochen. In der Nacht vom 8. auf den 9. August 2016 griffen, geht man nach den nachfolgenden Äußerungen im Netz, linksextreme Kritiker zur Gewalt und warfen in der Connewitzer Filiale des Bioanbieters alle Scheiben ein. In deutscher Ordnung immer nur ein Stein pro Scheibe – eine Reaktion auf Anmelden und weiterlesen.

Justiz

Nach Naziangriff in Connewitz: Was wissen die Ermittlungsbehörden bislang über den 11. Januar?

Foto: L-IZ.de

Am 11. Januar griffen über 200 Neonazis und Hooligans über 20 Geschäfte im linksalternativen Stadtteil Leipzig-Connewitz an. Wie aus den Antworten von Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Valentin Lippmann hervorgeht, hat die Staatsanwaltschaft die ersten Ermittlungsverfahren mittlerweile abgeschlossen. Anmelden und weiterlesen.

Themenmix zu aktuellen Fragen

Vier kurze Leserbriefe & Antworten d. Red.: Gewalt gegen „vermeintlich“ Rechts, „Kanaken-Rocker“, Sozialabbau & Unister ohne Kredit?

Foto: L-IZ.de

Immer wieder erreichen uns auch Zuschriften, welche eher Kommentaren ähneln, da die Länge eher eine Kürze ist. Dennoch versuchen wir teils per Mail, teils öffentlich (so es der/die Leser/in wünscht) zu antworten. So gut dies im Einzelnen halt geht. Hier also vier Leserbriefe aus den letzten Stunden zu den Themen, warum Unister angeblich keine Kredite von regionalen Banken bekommt, was mit Berichten von Gewalt gegen Rechts so läuft sowie die Frage, ob die „deutschen Rocker“ besser sind als „Kanakenrocker“. Weiterlesen.

Politische Kriminalität, linker Extremismus, autonome Gewalt?

Wie ist das denn nun mit dem Gespenst des Linksextremismus in Leipzig?

Foto: L-IZ.de

Es sind ja nicht immer die Fachminister, die die Anfragen von Abgeordneten im Sächsischen Landtag inhaltlich beantworten. Das ergibt dann oft erst diesen trockenen Amtston, in dem alles so klingt, als wäre es so, wie es da steht, ganz selbstverständlich. Dass die stets beschworene Expertise der sächsischen Landesregierung in Sachsen „Linksextremismus“ so ihre Schwächen hat, war ja schon mehrfach Thema. Im Frühjahr beschwor man dann ja geradezu ein beängstigendes Wachstum des „Linksextremismus“. Anmelden und weiterlesen.

Ein paar berechtigte Landtagsnachfragen zu einem Haudrauf-Interview

Wie LVZ und Innenminister versuchen, Connewitz zur Extremisten-Hochburg zu verklären

Foto: Ralf Julke

Die Leipziger Volkszeitung (LVZ) und der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU), die sind, wenn sie sich zum Interview zusammensetzen, ein Herz und eine Seele. Am 24. April veröffentlichte die LVZ wieder so ein Interview mit dem Minister, in dem alle Stereotype zum alternativen Stadtteil Connewitz bedient wurden. Differenziert haben dabei weder der Interviewer noch der Minister. Anmelden und weiterlesen.

CDU-Fraktion bekommt nicht die Studie, die sie bestellen wollte

Linksextremismus ist keine Erklärung für zunehmende Gewalt auf Leipzigs Straßen

Foto: L-IZ.de

Wenn man die Welt nur selektiv wahrnimmt, wird sie natürlich seltsam. So wie in der Sicht der Leipziger CDU-Fraktion, die im Herbst schon einen Beschlussantrag stellte „Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt“. Vorfälle gab es genug. Auch weil das Phänomen aufs engste verknüpft ist mit den 2015 um sich greifenden rechtsradikalen Demonstrationen - auch in Leipzig. Die Wortwahl freilich führt in die Irre. Anmelden und weiterlesen.

Verfassungsschutzbericht 2015

Was Sachsens Verfassungsschützer 2015 alles über rechtsextreme Terrornetzwerke gelernt haben

Cover: Freistaat Sachsen, Landesamt für Verfassungsschutz

Da staunten sogar die Kollegen von der „Zeit“, als sie den am Dienstag, 26. April, veröffentlichten „Verfassungsschutzbericht 2015“ lasen und die rechtsextremistische Terrorzelle aus Freital drin fanden. Das Jahr 2015 war augenscheinlich für Sachsens Verfassungsschützer ein Jahr, in dem sie eine Menge gelernt haben. Anmelden und weiterlesen.

Wie ein Landesamt den friedlichen Protest gegen Legida mit „Indizien“ kriminalisiert

Was stand nun wirklich in den Lageeinschätzungen des sächsischen Verfassungsschutzes zu den Vorgängen am 11. Januar in Leipzig?

Foto: L-IZ.de

Fragste zu den Linken, erfährste was zu den Rechten. So ungefähr wird es Valentin Lippmann durch den Kopf schießen, wenn er die Antworten von Innenminister Markus Ulbig (CDU) zu seiner Kleinen Anfrage „Beobachtung des Aktionsnetzwerks ‚Leipzig nimmt Platz’ durch das Landesamt für Verfassungsschutz“ liest. Die L-IZ hatte noch am 11. Januar über die seltsame Lageeinschätzung des Sächsischen Verfassungsschutzes berichtet. Anmelden und weiterlesen.

Linksextremismus in der Theorie, rechter Terror in der Praxis

Der Feind steht links (Teil 3): Polizei und Bundesregierung – ein Fall für den Verfassungsschutz?

Foto: L-IZ.de

Obwohl im vergangenen Jahr mehr als 1.000 Straftaten auf Asylunterkünfte verübt wurden, verorten viele die wahren Feinde der Demokratie am linken Rand. Das hat ideologische und strukturelle Gründe. Der dritte und letzte Teil der Artikel-Serie „Der Feind steht links“ widmet sich Rechtssprechern und -brechern bei der Polizei, der menschenfeindlichen Politik der Bundesregierung und einem Verfassungsschutzmodell mit Mehrwert. Anmelden und weiterlesen.