Marco Böhme

Marco Böhme spricht am Mikrofon, Seitenaufnahme.
·Politik·Sachsen

Über 1.000 Fragen: Innenminister verweigert die Antwort auf eine Große Anfrage der Linken

Sind eigentlich die Daten der Sachsen und Sächsinnen sicher vor unbefugten Zugriffen – auch solchen der Behörden? Das ist Thema einer großen Anfrage der Linksfraktion nicht nur an die Sächsische Staatsregierung, sondern auch an alle möglichen Behörden im Freistaat. Nur dass Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) das Kunststück fertigbrachte, eine Antwort aus seinem Ministerium komplett […]

Flugzeug im Landeanflug.
·Politik·Region

Flughafen Leipzig/Halle: Die Linke beantragt die Schaffung eines länderübergreifenden Dialogforums

Der geplante Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle sorgt weiter für große Diskussionen – das zeigen nicht nur tausende Einwendungen betroffener Bürgerinnen und Bürger sowie zahlreicher Kommunen, die sich an die Landesdirektion gewandt haben, sondern auch das Engagement von Bürgerinitiativen für besseren Lärmschutz. Weshalb der Leipziger Landtagsabgeordnete Marco Böhme (Die Linke) jetzt ebenfalls ein Aussetzen des Planfeststellungsverfahrens […]

Start eines DHL-Frachtflugzeuges am Flughafen Leipzig/Halle, Dämmerung.
·Politik·Region

Flughafen Leipzig/Halle: Marco Böhme fordert endlich faire Preise für die Frachtfluggesellschaften

Die Deutsche Verkehrszeitung berichtete, der MDR, die LVZ – alle berichteten über die Finanzprobleme der Mitteldeutschen Flughafen AG, zu der der Flughafen Leipzig/Halle gehört. Ein Sanierungsplan wurde am Donnerstag vorgestellt und die Gewerkschaft befürchtet nun einen Stellenabbau. Denn wo, wenn nicht beim Personal kann man sparen, wenn das eigentliche Geschäft jedes Jahr ein zweistelliges Millionenminus […]

Straße, rot markierter Radweg, Wolken.
·Wirtschaft·Mobilität

Schneckentempo im sächsischen Radwege-Bau: Marco Böhme fordert eine Ausbauoffensive

Wie schwer es Deutschland fällt, aus dem jahrzehntelang gepflegten Automobil-Denken herauszukommen, das zeigt der Radwegebau in Sachsen. Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) ist zwar froh, dass überhaupt wieder spürbar in neue Radwege investiert wird. Aber alte Regeln und Behördengewohnheiten sorgen dafür, dass nicht einmal das vom Freistaat bereitgestellte Fördergeld in Größenordnungen abgerufen wird. Da muss sich […]

Flugzeug im Landeanflug.
·Wirtschaft·Metropolregion

Neue Landtagsanfragen von Marco Böhme: Billigflughafen Leipzig/Halle macht weiter Millionenverluste

Es ist ein fossiles Projekt, das Sachsen da mit dem Flughafen Leipzig/Halle betreibt. Wirtschaftlich unrentabel, jedes Jahr auf Millionenzuschüsse angewiesen, klimatisch eine Katastrophe, für die Anwohner nur noch ein lautes Ärgernis. Aber so lange die Millionen fließen, wird DHL sein Geschäftsmodell nicht ändern. Und Sachsen zahlt mit Geld, das andernorts fehlt. Der Landtagsabgeordnete Marco Böhme […]

Flugzeug am blauen Himmel.
·Politik·Region

Auch mit neuer Entgeltordnung: Leipzig/Halle bleibt für die Konzerne ein Billigflughafen

Es war kein Aprilscherz: Am 1. April 2023 trat mit über einem Jahr Verspätung die neue Entgeltordnung für Start- und Landegebühren am Flughafen Leipzig-Halle in Kraft. Damit wurde zusätzlich zu den gewichtsbezogenen Entgelten ein geringfügiger, gestaffelter Lärmzuschlag mit Lärmklassen eingeführt – aber lediglich für Landungen, nicht für Starts. Schadstoff- oder CO₂-Entgelte gibt es weiterhin nicht, […]

Schranke mit Verbotsschild auf dem Ratsholzdeich. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Gesperrter Ratsholzdeich: Ein altes Siel wurde noch nicht zurückgebaut und wird zur Gefahr

Anfang September lud der Leipziger Stadtrat der Linken, Michael Neuhaus, die Presse zu einem Fototermin auf den Ratsholzdeich. Seit Monaten ist der gesperrt – erst durch Bauzäune, seit kurzem durch feste Schranken, die die Jogger und Spaziergänger abhalten sollen, den Deichweg zu betreten. Denn aus Sicht der Landestalsperrenverwaltung (LTV) ist das kein öffentlicher Weg mehr. […]

Radweg Ende. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

Schneckentempo am Straßenrand: Den Bau von 540 Kilometer Radwegen bis 2025 wird Sachsen so nicht schaffen

Bauprojekte haben in Deutschland einen riesigen zeitlichen Vorlauf. Und zwar nicht nur Brücken und neue Straßen, sondern auch Radwege. Das macht jetzt eine neue Anfrage des Landtagsabgeordneten Marco Böhme (Die Linke) zum straßenbegleitenden Radwegebau in Sachsen deutlich. Denn was 2014 beschlossen wurde, braucht ewig bis zur Umsetzung. Löwenanteil an Radwegen noch immer in Planungsphase „Mit […]

Versammlungsleiter Thomas Festerling vor etwa 60 Zuhörern. Foto: René Loch
·Leben·Gesellschaft

„Bürgerbewegung Leipzig“: Legida-Nachfolgerin findet kaum Resonanz

Kurz nach dem Ende von Legida am 9. Januar hatte die bis dahin öffentlich nicht in Erscheinung getretene „Bürgerbewegung Leipzig“ zu einer Kundgebung aufgerufen. Diese fand am Samstagnachmittag mit einigen bekannten Gesichtern statt, stieß jedoch nur auf wenig Resonanz. Die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel gab unterdessen bekannt, dass das gegen sie geführte Strafverfahren wegen Aufrufs zu einer Blockade gegen eine Geldauflage eingestellt wurde.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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