Artikel zum Schlagwort Protest

Protestcamp geräumt, Aktivisten geoutet

Nach Dammbrüchen in Hamburg: Leipziger Aktivisten kündigen Demo am Abend an

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserFür Montagabend haben linke Aktivisten in Leipzig eine Demonstration gegen staatliche Repressionen angekündigt. Der Aufzug soll um 18 Uhr am Herderpark beginnen. Anlass ist das polizeiliche Vorgehen gegen die G20-Proteste in Hamburg. In der Hansestadt hatte am Abend zuvor die Polizei ein genehmigtes Protestcamp mit mehreren Hundertschaften gestürmt, nachdem wenige Teilnehmer gegen polizeiliche Auflagen verstoßen hatten. Zuvor hatte der Hamburger Verfassungsschutz drei führende Aktivisten namentlich auf seiner Internetseite bloßgestellt. Weiterlesen

Morgen Protestaktion am Flughafen Leipzig-Halle

Juliane Nagel (Linke): Abschiebeflug nach Afghanistan nur aufgeschoben

Foto: DiG/trialon

In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass für den morgigen 28. Juni 2017 erneut ein Abschiebeflug nach Afghanistan geplant war – diesmal vom Flughafen Leipzig-Halle. Nachdem die letzte reguläre Sammelabschiebung Ende Mai ausgesetzt worden war, hatten Bundesregierung und Bundesländer vereinbart, nur noch straffällige Geflüchtete, sogenannte „Gefährder“ und solche, die gegen die „Mitwirkungspflichten“ bei der Identitätsfeststellung verstoßen, abzuschieben. Weiterlesen

Aktionsnetzwerk „Protest LEJ“ ruft zum Protest am 28. Juni auf

Logistische oder taktische Gründe? Sammelabschiebung nach Afghanistan nicht abgesagt, sondern auf unbekannten Zeitpunkt verschoben

Medienberichten zufolge wird die geplante Sammelabschiebung nach Kabul vom Flughafen Leipzig/Halle (LEJ) nicht am Mittwoch, dem 28.06.2017, stattfinden. Als Grund dafür wird angegeben, die deutsche Botschaft vor Ort sei nach dem Anschlag vom 31.05.2017 noch nicht wieder arbeitsfähig. „Dass die Abschiebung nicht wegen der Situation in Afghanistan abgesagt wurde, sondern aus logistischen Gründen verschoben worden sei, zeigt, dass es der Bundesregierung nicht um die Gefahren geht, denen Menschen ausgesetzt sind, wenn sie dorthin zurückkehren“, so Aram Khan, Pressesprecherin des kürzlich gegründeten Aktionsnetzwerks gegen Abschiebungen in Leipzig „Protest LEJ“. Weiterlesen

Neonazidemo am 18. März

Interview mit Polizeisprecher Andreas Loepki: „Die Verantwortung für friedliche Verhältnisse liegt nicht allein auf den Schultern der Polizei“

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEin am Montagvormittag veröffentlichtes Statement der Polizeidirektion Leipzig im Vorfeld der Neonazidemo am 18. März hat in den sozialen Medien viel Zustimmung erfahren, aber auch Kritik hervorgerufen. Potentielle Gegendemonstranten würden eingeschüchtert werden, lautete ein Vorwurf. Ein weiterer: Die Polizei verbreite ein Klima der Angst. Pressesprecher Andreas Loepki hat der L-IZ einige Nachfragen zu diesem Thema beantwortet. Weiterlesen

Aufruf zum 9. Oktober 2016: Demokratie verteidigen, der Hetze widerstehen

Die rechtsradikale Gruppe „Gida regional“ hat für den morgigen Sonntag, 9. Oktober 2016, zeitgleich zum Friedensgebet und zur „Rede zur Demokratie“ in der Nikolaikirche eine „Mahnwache“ auf dem Nikolaikirchhof angemeldet. Mittlerweile wird sie von Legida unterstützt. Bis jetzt ist auch der Nikolaikirche nicht bekannt, ob das Ordnungsamt diese Mahnwache genehmigt oder nicht. Klar ist jedenfalls unsere Forderung: Diese „Mahnwache“, die ja nichts anderes ist als der Versuch, wie in Dresden zu pöbeln und zu hetzen, darf auf dem Nikolaikirchhof nicht stattfinden. Weiterlesen

Protest soll Ratifizierung von EU-Kanada-Abkommen im Herbst verhindern

Bündnis ruft zu sieben Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf

Die Auseinandersetzung um die Handelsabkommen CETA und TTIP geht nach den Sommerferien in die heiße Phase. Im Oktober soll CETA, das bereits fertig verhandelte Abkommen mit Kanada, unterzeichnet werden, bis Ende des Jahres sollen die wesentlichen Eckpunkte für das TTIP-Abkommen mit den USA stehen. CETA ist das Abkommen, das zuerst dem Rat der EU vorgelegt wird und in wesentlichen Teilen eine Blaupause für TTIP darstellt. Nach dem Willen der EU-Kommission soll es als reines EU-Abkommen ohne Zustimmung der Parlamente der Mitgliedstaaten beschlossen werden. Weiterlesen

TTIP & CETA weiter in der Kritik

Vorsicht Freihandel! „Am Ende wird es an der SPD hängen“ + Bildergalerie

Foto: Michael Freitag

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 32Die Sonne steht hoch an diesem 28. Mai 2016. Hoch über dem Leipziger Rathaus, hoch über den Menschenmengen des 100. Katholikentages, und so manchem auf dem Leipziger Ring läuft der Schweiß über die Stirn. Ein Demonstrationszug von rund 1.000 Menschen wälzt sich am Neuen Rathaus vorbei. Hinter den dicken Mauern, irgendwo da oben soll er sein – Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler, Wirtschaftsminister, Wackelkandidat in Sachen Freihandel, auf seinem Besuch zum Katholikentag 2016 bei Oberbürgermeister Burkhard Jung. Weiterlesen

Aufruf zur Demonstration am 6. Juni: „Zivilcourage ist kein Verbrechen“

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am Montag den 6. Juni, 18 Uhr zur Demonstration unter dem Motto „Zivilcourage ist kein Verbrechen“ auf dem Augustusplatz auf. Erstmals führt die Demonstration des Aktionsnetzwerkes über den westlichen Innenstadtring und damit vom Augustusplatz über den Georgiring, Tröndlingring, Goerdelerring, Dittrichring zur Thomaskirche und von dort über die Große Fleischergasse zum „Refugees-Welcome-Platz“. Weiterlesen

Nach Ende der Aktion Ende Gelände in der Lausitz

Vattenfall ärgert sich über Schwarze-Pumpe-Vorfall, CDU greift zum Holzhammer, Linke und Grüne fordern endlich ein Ausstiegsprogramm

Foto: Ende Gelände

Es war der bislang stärkste Protest gegen den Braunkohlebergbau in der Lausitz, der am Wochenende stattfand. Und auch wohl ein Protest, den selbst der schwedische Energiekonzern so nicht erwartet hätte. Entsprechend dünnhäutig reagierte der Konzern, der noch im Vorfeld versucht hatte, den Protest mit ruhiger Eigenberichterstattung zu begleiten. Und dann zeigte auch noch die sächsische CDU, dass sie gar nichts begriffen hat. Weiterlesen

„Es brodelt in den Krankenhäusern“

Bundesweite ver.di-Aktion in Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen am 12. Mai

ver.di ruft bundesweit die Beschäftigten in Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen zu Aktionen am internationalen Tag der Pflege auf: Gegen Überstundenstress, für gute Arbeitsbedingungen und ausreichend Personal. Gefordert wird eine gesetzliche Personalbemessung für Krankenhäuser und Altenpflegeeinrichtungen. Auch im Landesbezirk Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen finden an zahlreichen Krankenhäusern Aktionen statt. Weiterlesen

Marco Böhme (Linke): Massenproteste am Pfingst-Wochenende in der Lausitz sind wichtiges Zeichen für Weg Richtung Kohleausstieg

Am Wochenende werden mehrere tausend Menschen beim internationalen Energie- und Klimacamp in Proschim erwartet. Neben dem Camp und einer traditionellen Demonstration am Samstag wird das Bündnis Ende!Gelände mit verschiedenen Aktionsformen auf die Notwendigkeit eines zügigen Kohleausstiegs hinweisen. Letztes Jahr wurde der Tagebau Garzweiler im Rheinland von mehreren Tausend Menschen friedlich besetzt. Der Kohleabbau musste daraufhin ausgesetzt werden. Weiterlesen

Sind die Supermarktketten schuld, die Molkereien oder ist es die Massenproduktion?

Bauern-Protesttag am 23. März auch mit 100 Traktoren in Leipzig

Foto: Ralf Julke

Wie kommt man eigentlich aus einer Sackgasse wieder raus, in die alle Beteiligten noch immer mit voller Kraft hineinrammeln? Auch wenn am Mittwoch, 23. März, bei großen Bauernprotesten in Dresden, Bautzen, Chemnitz, Annaberg-Buchholz und Leipzig mit großer Treckerkraft vor allem gegen die zu geringen Abnahmepreise der großen Handelsriesen protestiert wurde. Weiterlesen

Compact auf der Buchmesse

Gemäßigte Patrioten trotzen der Zensur

Protest gegen Compact auf der Leipziger Buchmesse. Foto: Tim Wagner

Von vielen nicht erwünscht, aber dennoch anwesend: Das rechte Magazin „Compact“ präsentiert sich auch in diesem Jahr auf der Leipziger Buchmesse. Bei den Veranstaltungen geht es unter anderem um „Zensur in der BRD“. Die Gegner protestieren mit Worten, Fahnen und Steinen. Weiterlesen

Schaper: Sozialrecht nicht länger als Strafrecht missbrauchen

Morgen Aktionstag von Erwerbslosen gegen Hartz-Sanktionen

In rund 30 Städten wollen Erwerbslosengruppen am morgigen Donnerstag Protestaktionen durchführen. Zum bundesweiten Aktionstag hat das Bündnis „AufRecht bestehen“ aufgerufen. Sie wenden sich gegen das 9. Änderungsgesetz zum Sozialgesetzbuch (SGB) II (Hartz IV), in dem aus Sicht der Erwerbslosengruppen gravierende Verschlechterungen versteckt sind. Am 18. März wird der Bundesrat erstmals über das Gesetzpaket beraten. Weiterlesen

Kolbe: Gesicht zeigen gegen Rassismus und für ein diskriminierungsfreies Leben

SPD Sachsen unterstützt bunte und friedliche Proteste am 7. März in Leipzig

Die SPD Sachsen unterstützt die friedlichen und bunten Proteste für Toleranz und Offenheit am kommenden Montag, den 7. März, in Leipzig. Pegida und Legida haben angekündigt am Montag in Leipzig zusammen zu demonstrieren, Bachmann wird als Redner erwartet. Weiterlesen

Gefährliche Ignoranz

Gastkommentar von Christian Wolff: CDU Leipzig hat nichts begriffen

Foto: L-IZ.de

Als ein breites Bündnis von Kirchen, Gewerkschaften, Parteien, Verbänden, Unternehmen (u.a. BMW und Porsche) und vielen Bürgerinnen und Bürgern im Januar 2016 zur Lichterkette „Leipzig bleibt helle“ aufrief, um dadurch ein Zeichen für ein weltoffenes Leipzig und gegen Fremdenfeindlichkeit und Hass zu setzen, fiel der CDU Leipzig nichts anderes ein, als dieser bürgerschaftlichen Aktion ihre Unterstützung zu versagen: Man wolle nicht „an einer sozialdemokratisch organisierten Geburtstagsfeier für Legida teilnehmen“, so der CDU Kreisvorsitzende Robert Clemen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla distanzierte sich gar von den Zielen der Lichterkette. Weiterlesen

Zivilgesellschaftlichen Protest auf die Straße tragen

Gemeinsamer Aufruf zur Teilnahme an den vielfältigen Protesten gegen den Aufmarsch von LEGIDA und PEGIDA am 7. März

Am kommenden Montag will LEGIDA gemeinsam mit PEGIDA abermals in Leipzig aufmarschieren. Die Bilder der letzten derartigen „Vereinigung“ haben wir alle noch im Kopf. Während am Innenstadtring Hass und Hetze von der Bühne schallte und JournalistInnen in ihrer Berichterstattung gestört und sogar körperlich angegriffen wurden, zog ein Mob von über 200 Nazis durch den Leipziger Süden und verwüsteten die Wolfgang-Heinze-Straße in Connewitz. Weiterlesen

Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“: „Gegen Sexismus – für Gleichberechtigung“

Am Montag, den 7. März 2016 will die im Kern völkisch-nationalistische LEGIDA abermals mit Unterstützung aus Dresden in Leipzig auf die Straße gehen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft alle Demokratinnen und Demokraten zum Protest auf. Ab 18 Uhr startet dazu eine Demonstration ab dem Augustusplatz auf der unter anderem Iris Gleicke (Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, SPD), Katja Kipping (Parteivorsitzende, MdB, Die Linke), Monika Lazar (MdB, Bündnis 90/Die Grünen), Sarah Buddeberg (MdL, Gleichstellungs- und Queerpolitische Sprecherin für Die Linke) und Ines Kuche (Geschäftsführerin Ver.di Bezirk Leipzig/ Nordsachsen) sprechen werden. Weiterlesen