Artikel zum Schlagwort Rassismus

Kundgebung in Gaschwitz

Todesopfer rassistischer Gewalt: Gedenken an Nuno Lourenço stößt auf geringes Interesse

Foto: René Loch

Für alle LeserDie Kampagne „Rassismus tötet!“ wollte am Dienstagabend mit einer Kundgebung in Gaschwitz an das Schicksal des von acht Jugendlichen getöteten Nuno Lourenço erinnern – doch die Resonanz blieb überschaubar. Nur 20 Personen hörten den Redebeiträgen zu. Dabei droht gerade dieser Fall in Vergessenheit zu geraten. In den kommenden Monaten sind weitere Veranstaltungen geplant. Weiterlesen

Angriffe auf Geflüchtete und Asylunterkünfte in Sachsen

Kleine Anfragen ergeben: Über 70 Prozent der Ermittlungen gegen die Täter verlaufen im Sande

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNein, das Thema ist noch lange nicht ausgestanden. Fremdenfeindlichkeit ist in Sachsen nach wie vor ein Problem. Laut Quartalsanfrage der Abgeordneten Juliane Nagel gab es in den ersten drei Monaten des Jahres 2017 noch vier Angriffe auf Asylunterkünfte, darunter ein (wiederholter) Anschlag auf eine von Geflüchteten bewohnte Wohnung am 15. Januar in Wurzen. Die Zahlen sinken, aber die Aufklärung klemmt. Weiterlesen

Amtsgericht

Hakenkreuze, Rassismus und Sexismus: Geldstrafe wegen beleidigender Schreiben an Jobcenter-Mitarbeiter

Foto: Lucas Böhme

In einem Schreiben an die Geschäftsführerin des Jobcenter Leipzig hat ein 59-Jähriger gegen Ausländer gehetzt, Hakenkreuze verwendet und die Adressatin sexistisch beleidigt. Eine weitere Mitarbeiterin hatte der Mann zuvor auf einem Fragebogen beleidigt. Das Amtsgericht Leipzig verurteilte ihn deshalb zu einer Geldstrafe in Höhe von 900 Euro. Weiterlesen

Ein neuer Rassismusvorwurf

Conne Island widerspricht Polizei und Presse

Das Conne Island lässt den Rassismusvorwurf der Polizei nicht unkommentiert. Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserDas Conne Island stand im vergangenen Jahr wegen seines Umgangs mit Geflüchteten, die Frauen sexuell belästigten, wochenlang im Fokus der Öffentlichkeit. Auch LZ und L-IZ.de berichteten, wenn auch etwas fragender als manch höhnischer Kommentator derzeit. Nun sorgt ein neuer Fall für Aufregung – vor allem deshalb, weil die Polizei in einer polemisch formulierten Mitteilung dem Kulturzentrum rassistische Handlungen vorwirft. Die Verantwortlichen im Conne Island bestreiten das und sehen in den Äußerungen eine Kompetenzüberschreitung. Weiterlesen

Internationale Wochen gegen Rassismus werben für Respekt und Toleranz

Foto: Stadt Leipzig

Rund 60 Veranstaltungen gehören zum Programm der Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 13. bis zum 26. März, die dieses Jahr zum 14. Mal in Leipzig ausgerichtet werden. Anbieter sind 40 Vereine und Initiativen, kulturelle Einrichtungen, Soziokulturelle Zentren und andere Organisationen. Das Programm umfasst Vorträge, Workshops, Podiumsgespräche, Filme, Feste und Ausstellungen. Sie setzen sich mit Vorurteilen und Klischees, mit Fremdsein und Heimischwerden auseinander. Thematisiert werden außerdem die Erfahrung von Rassismus in verschiedenen Lebensbereichen, rechte Gewalt, die Situation von geflüchteten Menschen sowie Fragen zu Asyl und Integration. Das Programm hält außerdem Möglichkeiten der Begegnung mit geflüchteten Menschen und kulturelle Veranstaltungen von Weiterlesen

Ein Stelldichein bekannter Gesichter

„Bürgerbewegung Leipzig“: Legida-Nachfolgerin findet kaum Resonanz

Foto: René Loch

Für alle LeserKurz nach dem Ende von Legida am 9. Januar hatte die bis dahin öffentlich nicht in Erscheinung getretene „Bürgerbewegung Leipzig“ zu einer Kundgebung aufgerufen. Diese fand am Samstagnachmittag mit einigen bekannten Gesichtern statt, stieß jedoch nur auf wenig Resonanz. Die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel gab unterdessen bekannt, dass das gegen sie geführte Strafverfahren wegen Aufrufs zu einer Blockade gegen eine Geldauflage eingestellt wurde. Weiterlesen

Ein Linke-Antrag mit Holperstellen

Der Begriff Rasse hat in der Sächsischen Verfassung nichts mehr zu suchen, der Begriff rassistisch aber auch nicht

Foto: L-IZ.de

Da waren Sachsens Parlamentäre 2013 regelrecht trunken, als sie eine Mehrheit für die Änderung der Sächsischen Verfassung zusammenschmiedeten, um eine derart überflüssige Änderung wie ein Neuverschuldungsverbeot hineinzuschreiben. Als wenn es ein ethischer Maßstab wäre und nicht das Gebot guter Haushaltsführung. Dafür blieben andere Sachen unverändert, die geradezu nach Veränderung schreien. Wie die Verwendung des Wortes „Rasse“. Weiterlesen

Landtag

Linksfraktion fordert Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDas Land Brandenburg möchte geduldete Asylsuchende, die Opfer rassistischer Gewalt wurden, nicht mehr abschieben. Berlin denkt ebenfalls über einen derartigen Erlass nach. Nun fordert die Linksfraktion im sächsischen Landtag, dies auch hierzulande umzusetzen. Das Innenministerium reagiert jedoch ablehnend. Weiterlesen

Landgericht

Thügida-Rassist Robert K. wegen Nötigung von Legida-Gegnern zu Geldstrafe verurteilt

Foto: Lucas Böhme

In einem Berufungsprozess am Landgericht Leipzig sind zwei Teilnehmer einer Legida-Demonstration wegen Nötigung zu Geldstrafen verurteilt worden. Sie hatten nach Ansicht der Richter am 30. Januar 2015 zwei Gegendemonstranten auf dem Leipziger Augustusplatz eine Antifa-Fahne entrissen. Einer der Verurteilten bezeichnet sich selbst als Rassist und gilt als wichtiger Akteur in der Thüringer Neonaziszene. Weiterlesen

Landgericht

43-Jähriger wegen Facebook-Hetze gegen Flüchtlinge zu Geldstrafe verurteilt

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEin 43-jähriger Leipziger ist am Landgericht zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.980 Euro verurteilt worden, weil er auf Facebook zwei Bilder mit Nazi-Inhalten geteilt hat. Darauf zu sehen waren ein Hakenkreuz-Tattoo und das KZ Buchenwald, in welches laut Bildbeschriftung alle Flüchtlinge gebracht werden sollten. Weiterlesen

Bisher 93 entsprechende Straftaten in diesem Jahr

Juliane Nagel (Linke): Wöchentlich ein Angriff auf Asyl-Unterkünfte im 3. Quartal

Laut Quartalsanfrage (Parlaments-Drucksache 6/6651) der Abgeordneten Juliane Nagel gab es im 3. Quartal 2016 zwölf Angriffe auf Asylunterkünfte in Sachsen. Darunter befindet sich ein versuchtes Tötungsdelikt (23. Juli 2016 in Niesky). Bei einem Körperverletzungsdelikt im September 2016 in Stollberg gab es eine verletzte Person. Weiterlesen

Regierung hat aus dem Versagen der Polizei beim „NSU“-Komplex nicht genug gelernt

Fünf Jahre nach der „NSU“-Selbstenttarnung: Bundesregierung ignoriert Anzeichen für institutionellen Rassismus bei Strafverfolgungsbehörden

Auch im fünften Jahr nach der Selbstenttarnung des sogenannten „NSU“ ignoriert die Bundesregierung alle deutlichen Anzeichen für institutionellen Rassismus in den deutschen Strafverfolgungsbehörden. „Amnesty International fordert, dass unabhängig untersucht wird, wie weit verbreitet institutioneller Rassismus in den deutschen Strafverfolgungsbehörden ist“, sagt Alexander Bosch, Anti-Rassismus-Experte bei Amnesty International in Deutschland. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen bei „Druck! Machen.“

Wie wäre es mal mit mehr Druck und Alternativen? Sachsen ändern am Montag + Audio/Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWilde Zeiten im Freistaat, aber vielleicht ist es auch gut so. Erst randalierte zwei Jahre lang Pegida durch Dresden und Legida versuchte es in Leipzig. Mit einem gewissen Grund und nachfolgendem Effekt, der ein unschöner ist: die Fehlstellungen in Sachsen wurden in kurzer Frist reichlich gnadenlos aufgedeckt. Wenn Asylbewerberheime brannten, wenn in Heidenau ein rechter Mob auf unvorbereitete Polizisten oder zuletzt auf der Bautzener Platte fehlende Integrationsbemühungen auf Neonazis trafen, zeigte sich Sachsen von seiner „weichen Seite“. Verkürzt hieß es: mit Pegida reden, Linke verteufeln, Pöbler am 3. Oktober gewähren lassen und Terroristen nicht im Griff Weiterlesen

Äußerungen eines Neonazis?

Gastkommentar von Christian Wolff: Der Geist ist aus der Flasche

Foto: Ralf Julke

Es war vor 14 Tagen auf einer Tagung in Bad Alexanderbad. Der Leiter der Landeszentrale für Politische Bildung des Freistaates Sachsen, Frank Richter, zeigte zur Einstimmung auf seinen Vortrag einen 15-minütigen Imagefilm der Landeszentrale aus dem Jahr 2013. In diesem wurde deren Mediationstätigkeit in Riesa und Schneeberg dargestellt. Dort sollten Geflüchtete in überschaubarer Anzahl untergebracht werden. Die NPD in Schneeberg nutzte die Lage und rief zum „Lichtellauf“ auf. Zwischen 1.000 und 2.000 Bürgerinnen und Bürger konnten durch die NPD im November und Dezember Woche für Woche mobilisiert werden. Weiterlesen

Satire

Bautzner Senfsorten

Karikatur: Schwarwel

Es gibt eigentlich bei der „Man-weiß-nicht-wie-oft“ - Wiederholung und dem „Es-war-klar-dass-es-passieren-wird“ jetzt nicht sooo viel zu sagen, wie alle in den längst geübten Ritualen gerade wieder entäußern. So ein wenig wie ein mediales „Fertig mit dem Stuhlgang? Spülung betätigen!“ Oder: „Verlassen Sie die Toilette, wie Sie sie vorfinden möchten.“ Jeder, der mal ein zugeschissenes WG-Klo nach diesen Ermahnungen vorgefunden hat, ahnt – ohne Konsequenzen geht’s halt nicht. Aber dafür gibt es auch einen ausgeklügelten Ablauf. Schuld ist am Ende in Sachsen immer die Weltlage. Und die ist wie das Wetter. Weiterlesen

Daniela Kolbe (SPD): Hoyerswerda mahnt an uns die aktive Bürgergesellschaft

Zum 25. Jahrestag der fremdenfeindlichen und rechtsextremistischen Ausschreitungen von Hoyerswerda mahnt die Generalsekretärin der SPD Sachsen und Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe an, Versäumnisse aus der Vergangenheit klar zu benennen, klare Kante gegen Rechtsextremismus zu zeigen und eine aktive und demokratische Bürgergesellschaft weiter zu fördern. Weiterlesen

Infoveranstaltung zur Asylunterkunft in Meusdorf

Hasserfüllte Stimmung im „Pavillon der Hoffnung“

Foto: René Loch

Bereits im April wollte die Stadt über eine geplante Asylunterkunft in Meusdorf informieren. Damals musste die Veranstaltung wegen Überfüllung abgebrochen werden. Nun trafen Verwaltung und Bürger doch noch aufeinander. Nimmt man den Abend im „Pavillon der Hoffnung“ als Maßstab, drohen den Geflüchteten problematische Verhältnisse. Weiterlesen

Rückblick auf Ausschreitungen im August 2015

Henning Homann (SPD): Heidenau hat Sachsen verändert

„Am Wochenende vor einem Jahr kam es in Heidenau zu den schwersten ausländerfeindlichen Ausschreitungen im Jahr 2015. Heidenau wurde zu einem besonders brutalen Symbol dafür, wie Rechtsextremisten auf dem Rücken von Schutzsuchenden Stimmung gegen Demokratie und Geflüchtete machen. Die Ausschreitungen von Heidenau sind eine Zäsur in der jüngeren sächsischen Geschichte“, bewertet Henning Homann, der im letzten Jahr Augenzeuge der brutalen Ausschreitungen war, die damaligen Ereignisse. Weiterlesen