SLM

Sächsischer Landtag und blauer Himmel mit Wolken, Außenaufnahme.
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Gefährliche Nähe: Sachsens Landtag sucht neutrale Medienrätin

Letztlich wird die Spur dieser Geschichte wie so oft zum Geld führen. Auch zu dem der LEIPZIGER ZEITUNG (L-IZ.de) und nahezu aller lokalen Medien im Freistaat Sachsen. Und sie beginnt bei einer neuen Medienförderung der SLM, einer bereits sieben Mal gescheiterten Wahl einer designierten Medienrätin mit Interessenskonflikten und der Frage, was eigentlich „kommerzieller“ und „nichtkommerzieller […]

Sitz der SLM in der Lassallestraße. Foto: Ralf Julke
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SLM-Versammlung empfahl Abbruch des Bewerbungsverfahrens, Medienrat unterdrückte Pressemitteilung + Update

Sie residiert in einer hübschen kleinen Villa in der Ferdinand-Lassalle-Straße in Leipzig, den Clara-Park direkt vor der Tür, ziemlich idyllisch. Und jahrelang hat die Sächsische Landesmedienanstalt hier auch ohne viel Aufhebens gearbeitet, kontrolliert, gefördert, Gelder verteilt. Aber mit dem etwas rumpeligen Abschied von Geschäftsführer Martin Deitenbeck hat sich das gründlich geändert. Auf einmal tun sich Risse auf in der Institution und die Frage nach Transparenz und Glaubwürdigkeit kommt auf den Tisch.

Antje Feiks (Linke). Foto: LZ
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Verheerende Folgen sichtbaren Anscheins innerbetrieblicher Demokratie in Sachsens Medien-Aufsicht

„Der Medienrat der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) hat heute in einer außerordentlichen Sitzung beschlossen, den Geschäftsführer der SLM, Herrn Martin Deitenbeck, mit sofortiger Wirkung abzuberufen“, meldete die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) am 7. Februar. Man wollte aber partout nichts dazu sagen, warum Deitenbeck gehen musste.

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Kurzer Blick in die Glaskugel: Die Zukunft des (hyper-)lokalen Journalismus

Gefragt nach der Zukunft des (hyper-)lokalen Journalismus, kann meine Antwort nur lauten: "Die kennt niemand - auch ich nicht." Aber ich will mich nicht drücken und zwei weitergehende Fragen aufwerfen: Was genau hat sich eigentlich in den vergangenen - sagen wir 15 - Jahren verändert, wenn wir vom Lokaljournalismus sprechen? Und: Welche Prämissen, die heute die Diskussion prägen, müssen hinterfragt werden?

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Medienpolitik in Sachsen – Sebastian Gemkow (CDU) im Interview: Inhalte der Lokal-TV-Sender sollen ausdrücklich nicht finanziert werden

Mit der letzten Landtagssitzung beschloss die schwarz-gelbe Koalition eine Erhöhung der Mittel für die lokalen TV-Macher in Sachsen. Über die Sächsische Landesmedienanstalt (SLM) sollen die Mittel vorrangig für technische Kosten ausgereicht werden. Wieviel es eigentlich sein soll, ob es rechtskonform zugeht und warum die Bürgerradios nicht berücksichtigt wurden, wollten wir von den medienpolitischen Sprechern der im Landtag vertretenden demokratischen Parteien wissen. Auch, welche Kenntnisse die Medienexperten ihrer Fraktionen eigentlich so von den unabhängigen Netzmedien haben. Nach Karl-Heinz Gerstenberg (Die Grünen) antwortete nun auch der Leipziger Sebsatian Gemkow (CDU).

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Medienpolitik in Sachsen – Dr. Karl-Heinz Gerstenberg (Grüne) im Interview: Mehr Geld fürs kommerzielle Lokal-TV und nichts für die ehrenamtlichen Bürgerradios & Onlinemedien

Am 10. Juli fand die letzte Sitzung des scheidenden Landtages in Sachsen statt und danach gings in die Sommerpause - 2014 auch Wahlkampf genannt. Doch kurz vor der Neuwahl am 31. August brachte die schwarz-gelbe Koalition mittels eigener Mehrheit noch einiges in Gesetzesform. Unter anderem die höhere Förderung der sächsischen Lokal-TV-Sender, entgegen der rechtlichen Bedenken der Opposition und unter dem Weglassen der sächsischen Bürgerradios. L-IZ fragte also die medienpolitischen Sprecher der Fraktionen an, wie sie den Beschluss bewerten.

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Schluss mit dem Kleinklein: Falk Neubert fordert eine gemeinsame Landesmedienanstalt für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen

Im Zusammenhang mit der durch die CDU-FDP-Koalition geplanten Neufassung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes und entsprechenden Vorschlägen des Präsidenten des Thüringer Landesrechnungshofes, Sebastian Dette, erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Falk Neubert: "Der Koalitionsentwurf zum Privatrundfunkgesetz greift zu kurz."

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Alte Schule, Silversurfer? Die sächsischen Lokalsender und die Zielgruppe der Grauhaarigen

Tue was und red' darüber. Sonst merkt's ja keiner. Einmal im Quartal tut das auch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM), auch wenn das mit "neue Medien" eher so gemeint ist, wie es da steht: als Wurmfortsatz des privaten Rundfunks. Um den freilich kümmert man sich ganz innig und macht sich Sorgen. Und während sich die deutsche Rundfunkgemeinde um das fehlende junge Publikum kümmert, sorgt man sich in Sachsen um das alte.

Melder zu SLM

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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