Artikel zum Schlagwort SPD

Rechtsruck

Wahlumfrage: Sachsen bleibt AfD-Hochburg

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Für alle LeserEine neue Umfrage für die Bundestagswahl am 24. September liefert der sächsischen AfD erheblichen Grund zur Freude. Zwar verliert die Rechtspartei im Vergleich zur vorherigen Befragung in Sachsen leicht an Zustimmung, jedoch liegen die Werte weiterhin deutlich über jenen für das gesamte Bundesgebiet. Die CDU baut ihren Vorsprung derweil klar aus und erreicht nun fast 50 Prozent. Weiterlesen.

SPD Leipzig und SDP Travnik schließen Freundschaftsabkommen

SPD Leipzig: „Für ein Europa ohne Mauern und Stacheldraht“

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Anlässlich der am Freitag, 16.06.2017, vereinbarten Zusammenarbeit der Sozialdemokratischen Parteien Travniks und Leipzigs erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: „Der gemeinsame europäische Weg lebt davon, dass man ihn gemeinsam geht. Zwanzig Jahre Städtepartnerschaft Travnik – Leipzig haben das vorgelebt und wir freuen uns, dieser Verbundenheit beider Städte ein weiteres Kapitel hinzufügen zu dürfen“, so Soilihi Mzé. Weiterlesen.

CDU-Fraktion auf Märchenkurs?

SPD-Stadträtin Nicole Wohlfarth verwahrt sich gegen Geschichtsverdrehung der Leipziger CDU

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Für alle LeserEigentlich gibt es derzeit nicht viel zu sagen zu Schulmuseum und Runder Ecke. Es gilt die Vereinbarung, die Stadtverwaltung und Bürgerkomitee im Herbst 2016 unterzeichnet haben. Sie muss nur umgesetzt werden. Aber erstaunlicherweise nutzte die CDU die Gelegenheit, bei diesem Thema verbal über die Grünen herzufallen und ihnen zu unterstellen, sie hätten wohl ihre Wurzeln als Bürgerrechtler vergessen. Eine tapfere SPD-Stadträtin warf sich ins Geschehen. Und erntete nun ähnliche Unterstellungen. Weiterlesen.

Lernfabriken meutern

Interview mit Bildungsaktivisten (Teil 2): „Unsere Demonstration wird ein Bildungsstreik sein“

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Für alle LeserDass es im deutschen Bildungssystem zahlreiche Missstände gibt, bestreiten mittlerweile nicht mal mehr jene, die dafür mitverantwortlich sind. In Leipzig hat sich vor einigen Monaten die Gruppe „Lernfabriken… meutern!“ gegründet. Diese möchte auf die bestehenden Missstände hinweisen und Alternativen aufzeigen. Im zweiten Teil des Interviews spricht Albert Haas über die konkrete Situation in Sachsen, selbstgemachten Lehrermangel, Schulabbrecher, kommende Infoveranstaltungen der Gruppe und das Ziel der Demonstration am 21. Juni 2017. Weiterlesen.

Diskussion am 15. Juni: Thema „Lärmaktions- und Luftreinhalteplan und ihre Auswirkungen für Leipzigs Norden“

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Der SPD-Ortsverein Leipzig-Nord lädt für den 15. Juni 2017, 19 Uhr, zu einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema „Lärmaktions- und Luftreinhalteplan und ihre Auswirkungen für Leipzigs Norden“ in die Gaststätte „Lutherburg“ (Wittenberger Straße 26) ein. Weiterlesen.

Diskussionsveranstaltungen in ganz Sachsen

SPD stellt neues Schulgesetz vor

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Im April soll das neue Schulgesetz vom Landtag beschlossen werden. Damit endet ein langer, intensiver Prozess, der Anfang 2016 mit einem ersten Entwurf des Kultusministeriums begann. Zuletzt haben sich die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD auf umfangreiche Änderungen verständigt, die nun Grundlage der Landtagsbefassung sind. Weiterlesen.

Daniela Kolbe soll Spitzenkandidatin der sächsischen SPD bei der Bundestagswahl werden

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Auf der gestrigen Sitzung des Präsidiums der SPD Sachsen wurde die Generalsekretärin der SPD Sachsen Daniela Kolbe von den Mitgliedern des Vorstandsgremiums einstimmig als Spitzenkandidatin der SPD Sachsen für die Bundestagswahl am 24. September nominiert. Für die anstehende Landeswahlkonferenz am 11. März in Nossen schlägt Martin Dulig damit die 37-jährige Leipzigerin für den ersten Listenplatz vor. Weiterlesen.

Bundestagswahlkampf 2017

Martin Schulz in Leipzig: Etwas mit Gerechtigkeit + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMessias, „jetzt ist Schulz“, Gerechtigkeit – mindestens die Tonlage hat sich bereits geändert, seit Martin Schulz zum neuen Hoffnungsträger der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl am 24. September 2017 ausgerufen wurde. Seither ist zumindest klar, Emotionen werden tatsächlich ein große Rolle in diesem Jahr spielen, denn noch ganz ohne Wahlprogramm läuft die SPD Kopf an Kopf bei über 30 Prozent mit der CDU. Am Sonntag, 26. Februar, war es also so weit – Martin Schulz besuchte Leipzig, hielt eine Rede und stimmte so vor allem die eigene Partei im „Kunstkraftwerk“ in Neulindenau auf den anstehenden Wahlkampf ein. Weiterlesen.

Am 26. Februar: „Zeit für mehr Gerechtigkeit. Zeit für Martin Schulz“ in Leipzig

Foto: Susie Knoll

Am kommenden Sonntag, den 26. Februar 2017 lädt die SPD Sachsen ein zur Veranstaltungsreihe „Zeit für mehr Gerechtigkeit. Zeit für Martin Schulz.“ mit dem nominierten Kanzlerkandidaten und designierten Parteivorsitzenden der SPD, Martin Schulz, im Leipziger Kunstkraftwerk. In der Reihe spricht Schulz über seine politischen Ideen und Ziele für den anstehenden Bundestagswahlkampf. Weiterlesen.

Schluss mit dem Einheitsbrei

Auch Leipzigs SPD-Direktkandidaten wollen Gerechtigkeit zum Thema ihres Wahlkampfs machen

Foto: Ralf Julke

Da weht wieder eine Hoffnung durchs Land, so eine ungläubige, als könnte wieder eine andere Politik möglich sein. Als hätte die alte Dame SPD nach Jahren der Unentschiedenheit wieder ihr Herz entdeckt, als sich deren Parteivorstand am Wochenende entschied, Martin Schulz als Kanzlerkandidaten vorzuschlagen. Selbst die beiden Leipziger Direktkandidaten sprühen vor Euphorie. Anmelden und weiterlesen.

Klare Botschaften gefragt in einer Zeit der medialen Panik-Maschine

Wird Martin Schulz tatsächlich der SPD-Kandidat mit einer guten Geschichte? Video der Rede von Martin Schulz am 29.01.2017

Screenshot: L-IZ

Für alle Leser„Aufbruch“, betitelte die SPD am Mittwoch, 25. Januar, ihre Meldung zur Kanzlerkandidatur von Martin Schulz. „Er ist der bessere Kandidat mit den besseren Chancen“, begründete am Vorabend Sigmar Gabriel seine Entscheidung gegen eine eigene Kandidatur. Seitdem debattiert die Republik darüber, wie groß die Chancen von Martin Schulz sind, bei der Bundestagswahl 2017 zu gewinnen. Aber die Person allein genügt nicht. Es braucht auch eine Botschaft. Weiterlesen.

Martin Dulig (SPD): Martin Schulz ist der richtige Kandidat zur richtigen Zeit

Foto: Götz Schleser

Zu Sigmar Gabriels Rückzug an der SPD-Spitze und Martin Schulz als Kanzlerkandidaten der SPD erklärt der Vorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig: „Der Entscheidung von Sigmar Gabriel, nicht als Kanzlerkandidat der SPD anzutreten, zolle ich meinen Respekt. Seine Leistung als Wirtschaftsminister und Vorsitzender der SPD verdient – bei aller Reibung – große Anerkennung und auch meinen persönlichen Dank.“ Weiterlesen.

Köhler-Siegel: „Leipzigs Schulen fit machen für die digitale Welt“

SPD-Fraktion will Leipziger Schulen technisch modernisieren

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Zum Haushaltsantrag „Smarte Schule“ erklärt Ute Köhler-Siegel, schulpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion: „Die IT-Ausstattung unserer Schulen ist schlecht. Momentan kommen auf einen Schulcomputer 15 Schüler. An 91 Schulen ist die LAN-Netzwerkinfrastruktur, die auch Voraussetzung für WLAN an den Schulen ist, nur teilweise ausgebaut. Eine flächendeckende WLAN-Infrastruktur ist nur am Wilhelm-Ostwald-Gymnasium vorhanden. Weiterlesen.

Gastkommentar von Christian Wolff: Aufruf an die SPD – Schluss mit dem peinlichen Hinhalten

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Für alle LeserLiebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Bürgerinnen und Bürger, die sich von der SPD noch viel erhoffen, liebe Genossinnen und Genossen, seit Januar 1970 gehöre ich der SPD an. Aber noch nie habe ich mich so veräppelt gefühlt. Nicht, weil ich mich über eine politisch falsche Weichenstellung ärgere. Nein, weil ich mir hinters Licht geführt vorkomme. Offensichtlich sollen die Parteimitglieder wie dumme Jungen und Mädchen behandelt werden. Da erklärt gestern die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft: „Ich weiß, wer es wird, aber ich sage es Ihnen nicht.“ Weiterlesen.

SPD stellt Direktkandidaturen für Leipzigs Bundestagswahlkreise auf

Zu den am nächsten Sonnabend, 12.11.2016, stattfindenden Wahlkreiskonferenzen erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: „Wer Lebensqualität, Wirtschaftswachstum und Aufbruchsstimmung in Sachsen finden will, geht nach Leipzig. Das hat sehr viel damit zu tun, dass unsere Stadt seit der Friedlichen Revolution ununterbrochen sozialdemokratisch gestaltet und geprägt wird. Wir wollen Leipzigs Erfolgsgeschichte unter den deutschen Städten fortschreiben – dazu braucht es auch starke Stimmen in Berlin.“ Anmelden und weiterlesen.

Köpping übergibt Staffelstab nach 10 Jahren im SPD-Landesvorstand

SPD-Parteitag wählt Stange und Schütze als Vizevorsitzende

Der Landesparteitag der SPD-Sachsen hat die sächsische Wissenschafts- und Kunstministerin Eva-Maria Stange (59) mit 112 von 132 abgegebenen Stimmen in ihrem Amt als Vizevorsitzende bestätigt. Neu gewählt wurde der Markkleeberger Oberbürgermeister Karsten Schütze, für den 118 der Delegierten stimmten. Schütze (49), der seit 2001 SPD-Mitglied ist, folgt auf Petra Köpping. Seit 2004 ist der Kommunalpolitiker Kreisrat im Landkreis Leipzig, seit 2008 Vorsitzender der Kreistagsfraktion und seit 2013 Oberbürgermeister von Markkleeberg. Anmelden und weiterlesen.

Landesparteitag der SPD Sachsen

Dulig als Vorsitzender der SPD Sachsen bestätigt, Kolbe erneut zur Generalsekretärin gewählt

Der Landesparteitag der SPD Sachsen bestätigte den Landesvorsitzenden Martin Dulig (42) im Amt. Dulig wurde mit 84,7 Prozent wiedergewählt, 111 der 138 Delegierten stimmten für ihn. Eine Gegenkandidatur gab es nicht. Dulig: „Wir sind eine streitbare Partei, haben unterschiedliche Positionen. Das, was uns aber stark gemacht hat ist, dass diese sächsische SPD trotz aller Unterschiede geeint war. Wir gemeinsam übernehmen Verantwortung. Das ist Solidarität, da hakt man sich unter und betont das Gemeinsame. Denn wir wissen, für welche Grundwerte wir stehen: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.“ Anmelden und weiterlesen.

Staat muss wieder handlungsfähiger werden

Landesparteitag: SPD Sachsen wählt Parteispitze neu

Der ordentliche Parteitag der SPD Sachsen tritt am 22. und 23. Oktober in der Messe Chemnitz zusammen. Turnusgemäß wählen die 141 Delegierten des Parteitages die Parteispitze neu. Der SPD-Landesvorsitzende und Vizeministerpräsident Sachsens Martin Dulig (42) und seine Generalsekretärin, die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (36), kandidieren erneut für ihre Ämter. Auch die amtierende stellvertretende Vorsitzende, Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (59), kandidiert erneut. Anmelden und weiterlesen.

SPD Leipzig: SPD-Stadtparteitag am 24. September

Zu dem ordentlichen Stadtparteitag der SPD Leipzig am bevorstehenden Sonnabend (24.09.2016) erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: „In den vergangenen beiden Jahren haben wir als Leipzig-SPD unser kommunalpolitisches Profil geschärft und uns auf Fragen konzentriert, die unsere Stadtgesellschaft unmittelbar betreffen, insbesondere in den Bereichen Wohnungsbau, ÖPNV, aber auch Integration und Sicherheit.“ Anmelden und weiterlesen.