Artikel zum Schlagwort SPD

Gastkommentar von Christian Wolff: Drei Gründe, die SPD zur stärksten politischen Kraft zu machen

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Für alle LeserWahlentscheidungen sind eine Sache der persönlichen politischen Überzeugung, aber auch eine sehr pragmatische Angelegenheit. Denn keine demokratische Partei ist in der Lage, den weltanschaulichen Vorstellungen des Wählers/der Wählerin 100-prozentig zu entsprechen oder seine politischen Wünsche 1 zu 1 umzusetzen. Wahlentscheidungen sind in der Demokratie darum in ihrer Bedeutung zeitlich begrenzt. Am 24. September 2017 stimmen diejenigen, die sich an der Wahl beteiligen, aktiv und diejenigen, die sich nicht beteiligen, passiv darüber ab, wie Deutschland auf Bundesebene und im europäischen Kontext in den nächsten vier Jahren regiert wird. Weiterlesen

Traditionelle Sommersitzung auf der MS Weltfrieden

SPD Leipzig Alt-West auch zu Wasser politisch aktiv

Der SPD Ortsverein Alt-West hält seine Sommerveranstaltung auf dem Karl-Heine-Kanal ab. Am Donnerstag, dem 6. Juli, legen die Sozialdemokraten um 18:30 Uhr vom Stelzenhaus zu einer Schifffahrt über den Kanal ab. Der stellvertretende Vorsitzender Benjamin Göhler plant die Tour bereits seit mehreren Jahren: „Mit der dritten Bootstour kann man von einer Tradition sprechen. Die Entwicklung des Leipziger Westens wird maßgeblich durch den Karl-Heine-Kanal mitbestimmt und jedes Jahr entdecken wir etwas Neues, darauf freue ich mich.“ Weiterlesen

Rechtsruck

Wahlumfrage: Sachsen bleibt AfD-Hochburg

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Für alle LeserEine neue Umfrage für die Bundestagswahl am 24. September liefert der sächsischen AfD erheblichen Grund zur Freude. Zwar verliert die Rechtspartei im Vergleich zur vorherigen Befragung in Sachsen leicht an Zustimmung, jedoch liegen die Werte weiterhin deutlich über jenen für das gesamte Bundesgebiet. Die CDU baut ihren Vorsprung derweil klar aus und erreicht nun fast 50 Prozent. Weiterlesen

SPD Leipzig und SDP Travnik schließen Freundschaftsabkommen

SPD Leipzig: „Für ein Europa ohne Mauern und Stacheldraht“

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Anlässlich der am Freitag, 16.06.2017, vereinbarten Zusammenarbeit der Sozialdemokratischen Parteien Travniks und Leipzigs erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: „Der gemeinsame europäische Weg lebt davon, dass man ihn gemeinsam geht. Zwanzig Jahre Städtepartnerschaft Travnik – Leipzig haben das vorgelebt und wir freuen uns, dieser Verbundenheit beider Städte ein weiteres Kapitel hinzufügen zu dürfen“, so Soilihi Mzé. Weiterlesen

CDU-Fraktion auf Märchenkurs?

SPD-Stadträtin Nicole Wohlfarth verwahrt sich gegen Geschichtsverdrehung der Leipziger CDU

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Für alle LeserEigentlich gibt es derzeit nicht viel zu sagen zu Schulmuseum und Runder Ecke. Es gilt die Vereinbarung, die Stadtverwaltung und Bürgerkomitee im Herbst 2016 unterzeichnet haben. Sie muss nur umgesetzt werden. Aber erstaunlicherweise nutzte die CDU die Gelegenheit, bei diesem Thema verbal über die Grünen herzufallen und ihnen zu unterstellen, sie hätten wohl ihre Wurzeln als Bürgerrechtler vergessen. Eine tapfere SPD-Stadträtin warf sich ins Geschehen. Und erntete nun ähnliche Unterstellungen. Weiterlesen

Lernfabriken meutern

Interview mit Bildungsaktivisten (Teil 2): „Unsere Demonstration wird ein Bildungsstreik sein“

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Für alle LeserDass es im deutschen Bildungssystem zahlreiche Missstände gibt, bestreiten mittlerweile nicht mal mehr jene, die dafür mitverantwortlich sind. In Leipzig hat sich vor einigen Monaten die Gruppe „Lernfabriken… meutern!“ gegründet. Diese möchte auf die bestehenden Missstände hinweisen und Alternativen aufzeigen. Im zweiten Teil des Interviews spricht Albert Haas über die konkrete Situation in Sachsen, selbstgemachten Lehrermangel, Schulabbrecher, kommende Infoveranstaltungen der Gruppe und das Ziel der Demonstration am 21. Juni 2017. Weiterlesen

Daniela Kolbe soll Spitzenkandidatin der sächsischen SPD bei der Bundestagswahl werden

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Auf der gestrigen Sitzung des Präsidiums der SPD Sachsen wurde die Generalsekretärin der SPD Sachsen Daniela Kolbe von den Mitgliedern des Vorstandsgremiums einstimmig als Spitzenkandidatin der SPD Sachsen für die Bundestagswahl am 24. September nominiert. Für die anstehende Landeswahlkonferenz am 11. März in Nossen schlägt Martin Dulig damit die 37-jährige Leipzigerin für den ersten Listenplatz vor. Weiterlesen

Bundestagswahlkampf 2017

Martin Schulz in Leipzig: Etwas mit Gerechtigkeit + Video

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Für alle LeserMessias, „jetzt ist Schulz“, Gerechtigkeit – mindestens die Tonlage hat sich bereits geändert, seit Martin Schulz zum neuen Hoffnungsträger der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl am 24. September 2017 ausgerufen wurde. Seither ist zumindest klar, Emotionen werden tatsächlich ein große Rolle in diesem Jahr spielen, denn noch ganz ohne Wahlprogramm läuft die SPD Kopf an Kopf bei über 30 Prozent mit der CDU. Am Sonntag, 26. Februar, war es also so weit – Martin Schulz besuchte Leipzig, hielt eine Rede und stimmte so vor allem die eigene Partei im „Kunstkraftwerk“ in Neulindenau auf den anstehenden Wahlkampf ein. Weiterlesen

Am 26. Februar: „Zeit für mehr Gerechtigkeit. Zeit für Martin Schulz“ in Leipzig

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Am kommenden Sonntag, den 26. Februar 2017 lädt die SPD Sachsen ein zur Veranstaltungsreihe „Zeit für mehr Gerechtigkeit. Zeit für Martin Schulz.“ mit dem nominierten Kanzlerkandidaten und designierten Parteivorsitzenden der SPD, Martin Schulz, im Leipziger Kunstkraftwerk. In der Reihe spricht Schulz über seine politischen Ideen und Ziele für den anstehenden Bundestagswahlkampf. Weiterlesen

Schluss mit dem Einheitsbrei

Auch Leipzigs SPD-Direktkandidaten wollen Gerechtigkeit zum Thema ihres Wahlkampfs machen

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Da weht wieder eine Hoffnung durchs Land, so eine ungläubige, als könnte wieder eine andere Politik möglich sein. Als hätte die alte Dame SPD nach Jahren der Unentschiedenheit wieder ihr Herz entdeckt, als sich deren Parteivorstand am Wochenende entschied, Martin Schulz als Kanzlerkandidaten vorzuschlagen. Selbst die beiden Leipziger Direktkandidaten sprühen vor Euphorie. Weiterlesen

Klare Botschaften gefragt in einer Zeit der medialen Panik-Maschine

Wird Martin Schulz tatsächlich der SPD-Kandidat mit einer guten Geschichte? Video der Rede von Martin Schulz am 29.01.2017

Screenshot: L-IZ

Für alle Leser„Aufbruch“, betitelte die SPD am Mittwoch, 25. Januar, ihre Meldung zur Kanzlerkandidatur von Martin Schulz. „Er ist der bessere Kandidat mit den besseren Chancen“, begründete am Vorabend Sigmar Gabriel seine Entscheidung gegen eine eigene Kandidatur. Seitdem debattiert die Republik darüber, wie groß die Chancen von Martin Schulz sind, bei der Bundestagswahl 2017 zu gewinnen. Aber die Person allein genügt nicht. Es braucht auch eine Botschaft. Weiterlesen

Martin Dulig (SPD): Martin Schulz ist der richtige Kandidat zur richtigen Zeit

Foto: Götz Schleser

Zu Sigmar Gabriels Rückzug an der SPD-Spitze und Martin Schulz als Kanzlerkandidaten der SPD erklärt der Vorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig: „Der Entscheidung von Sigmar Gabriel, nicht als Kanzlerkandidat der SPD anzutreten, zolle ich meinen Respekt. Seine Leistung als Wirtschaftsminister und Vorsitzender der SPD verdient – bei aller Reibung – große Anerkennung und auch meinen persönlichen Dank.“ Weiterlesen

Köhler-Siegel: „Leipzigs Schulen fit machen für die digitale Welt“

SPD-Fraktion will Leipziger Schulen technisch modernisieren

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Zum Haushaltsantrag „Smarte Schule“ erklärt Ute Köhler-Siegel, schulpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion: „Die IT-Ausstattung unserer Schulen ist schlecht. Momentan kommen auf einen Schulcomputer 15 Schüler. An 91 Schulen ist die LAN-Netzwerkinfrastruktur, die auch Voraussetzung für WLAN an den Schulen ist, nur teilweise ausgebaut. Eine flächendeckende WLAN-Infrastruktur ist nur am Wilhelm-Ostwald-Gymnasium vorhanden. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff: Aufruf an die SPD – Schluss mit dem peinlichen Hinhalten

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Für alle LeserLiebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Bürgerinnen und Bürger, die sich von der SPD noch viel erhoffen, liebe Genossinnen und Genossen, seit Januar 1970 gehöre ich der SPD an. Aber noch nie habe ich mich so veräppelt gefühlt. Nicht, weil ich mich über eine politisch falsche Weichenstellung ärgere. Nein, weil ich mir hinters Licht geführt vorkomme. Offensichtlich sollen die Parteimitglieder wie dumme Jungen und Mädchen behandelt werden. Da erklärt gestern die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft: „Ich weiß, wer es wird, aber ich sage es Ihnen nicht.“ Weiterlesen

SPD stellt Direktkandidaturen für Leipzigs Bundestagswahlkreise auf

Zu den am nächsten Sonnabend, 12.11.2016, stattfindenden Wahlkreiskonferenzen erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: „Wer Lebensqualität, Wirtschaftswachstum und Aufbruchsstimmung in Sachsen finden will, geht nach Leipzig. Das hat sehr viel damit zu tun, dass unsere Stadt seit der Friedlichen Revolution ununterbrochen sozialdemokratisch gestaltet und geprägt wird. Wir wollen Leipzigs Erfolgsgeschichte unter den deutschen Städten fortschreiben – dazu braucht es auch starke Stimmen in Berlin.“ Weiterlesen

Köpping übergibt Staffelstab nach 10 Jahren im SPD-Landesvorstand

SPD-Parteitag wählt Stange und Schütze als Vizevorsitzende

Der Landesparteitag der SPD-Sachsen hat die sächsische Wissenschafts- und Kunstministerin Eva-Maria Stange (59) mit 112 von 132 abgegebenen Stimmen in ihrem Amt als Vizevorsitzende bestätigt. Neu gewählt wurde der Markkleeberger Oberbürgermeister Karsten Schütze, für den 118 der Delegierten stimmten. Schütze (49), der seit 2001 SPD-Mitglied ist, folgt auf Petra Köpping. Seit 2004 ist der Kommunalpolitiker Kreisrat im Landkreis Leipzig, seit 2008 Vorsitzender der Kreistagsfraktion und seit 2013 Oberbürgermeister von Markkleeberg. Weiterlesen

Landesparteitag der SPD Sachsen

Dulig als Vorsitzender der SPD Sachsen bestätigt, Kolbe erneut zur Generalsekretärin gewählt

Der Landesparteitag der SPD Sachsen bestätigte den Landesvorsitzenden Martin Dulig (42) im Amt. Dulig wurde mit 84,7 Prozent wiedergewählt, 111 der 138 Delegierten stimmten für ihn. Eine Gegenkandidatur gab es nicht. Dulig: „Wir sind eine streitbare Partei, haben unterschiedliche Positionen. Das, was uns aber stark gemacht hat ist, dass diese sächsische SPD trotz aller Unterschiede geeint war. Wir gemeinsam übernehmen Verantwortung. Das ist Solidarität, da hakt man sich unter und betont das Gemeinsame. Denn wir wissen, für welche Grundwerte wir stehen: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.“ Weiterlesen