Nicht nur Finanzbürgermeister Torsten Bonew, auch OBM Burkhard Jung zeigte sich am Mittwoch, dem 14. September, besorgt darüber, dass der Doppelhaushalt 2023/2024, den der Stadtrat jetzt vorgelegt bekam, nur ein vorläufiger sein könnte und 2023 schon wieder nachgesteuert werden müsste. Denn all die Risiken, die sich in letzter Zeit erst aufgebaut haben, sind teilweise gar […]
In den vorhergehenden Folgen hat sich Klaus Richard Grün alias Finanzrevisor Pfiffig aus der DDR mit der Rolle des Bundes der Steuerzahler und der Landesrechnungshöfe im Allgemeinen beschäftigt. Jetzt wendet sich der Autor, der das Rechnungswesen zweier Staaten kennenlernen durfte, mal dem Sächsischen Rechnungshof im Speziellen zu. Braucht den eigentlich irgendwer?
Im letzten Teil gab es eine Kurzanalyse, warum Landesrechnungshöfe weder unabhängig noch wirklich prüffreudig sind, wenn es ums große Geldverschwenden in den Bundesländern geht. Jetzt gibt es vier Beispiele, die alle durch die Presse gingen. - Eines der tollsten Beispiele für die „Unfähigkeit“ eines Landesrechnungshofes ist die Hamburger Elbphilharmonie, für deren Kontrolle der Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg zuständig ist.
Zuerst die einmalige Entschuldigung dafür, dass ich in allen Folgen dieser Serie auf Hinweise zu gesetzlichen Regelungen nicht verzichten kann. Es wären sonst Beiträge im luftleeren Raum. Ich beschränke diese auf das Notwendigste.
Gehen wir die Serie ganz locker an und beginnen mit Darlegungen zum größten Kämpfer gegen Steuergeldverschwendung in Deutschland, zumindest wenn es nach seiner Außendarstellung geht und man den jahrzehntelangen Huldigungen der Medien glaubt, dem Bund der Steuerzahler Deutschland e. V. (BdSt).
Schwindeln, tricksen, immer weitermachen. So ungefähr kann man die Leipziger Politik zum Elster-Saale-Kanal beschreiben. Und draußen in der Welt etwas anderes erzählen als den Leipzigern. Nachzulesen war das am 14. September mal wieder in der "Mitteldeutschen Zeitung": "Tourismus in der Region: Städte machen sich für Weiterbau des Saale-Elster-Kanals stark" hieß der Beitrag.
Im Herbst 2014 hat die L-IZ „Finanzrevisor Pfiffig" alias Klaus Richard Grün mal zum Interview gebeten. Bekannt geworden ist er als Autor des im August 2012 im Engelsdorfer Verlag erschienenen Buches „Finanzrevisor Pfiffig aus der DDR“, in dem er die Erfahrungen aus seiner 40-jährigen Tätigkeit als Finanzrevisor in zwei Gesellschaftssystemen, wie sie unterschiedlicher nicht sein können, in leicht verständlicher Form niedergeschrieben hat.
Eigentlich wären all die Klärungen, die die Grünen-Fraktion jetzt im Leipziger Stadtrat fordert, 2005/2006 schon dran gewesen. Bevor sich diverse Ämter und Behörden auf das "Wassertouristische Nutzungskonzept" (WTNK) einigten, wie es das Leipziger Umweltdezernat im April so nonchalant erklärt hatte.
Frank Müller-Rosentritt: “Landesregierung investiert an falscher Stelle”
Sächsische Steuerfahndung spürte im Jahr 2016 fast 52 Millionen Euro auf
Schollbach-Anfrage ergibt: 4,5 Mio. Euro öffentliche Gelder für „Deutschen Katholikentag“ in Leipzig
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