Am Mittwoch, dem 24. April, startete das bundesweite Bündnis gegen Rechtsextremismus. Zum Trägerkreis gehören Campact, der DGB, Fridays for Future, Der Paritätische, Pro Asyl, die EKD, Greenpeace, der ISD e. V., WWF und die Organisation Mehr Demokratie. Lokale Bündnisse in mehreren Städten sind ebenfalls Teil des Bündnisses, welches zwischen dem 23. Mai und dem 8. Juni Demonstrationen für die Demokratie organisieren wird. Auch Leipzig ist mit „Hand in Hand für Demokratie und Menschenrechte“ dabei.

„Wir freuen uns, gemeinsam mit vielen anderen Städten in ganz Deutschland vor den Europa- und Kommunalwahlen ein klares Zeichen für die Demokratie und gegen die extreme Rechte zu setzen. Unser erklärtes Ziel ist es, weder unsere Kommunen noch Europa den Rechten zu überlassen“, erklärt Irena Rudolph-Kokot für „Hand in Hand Leipzig“.

„Wir wollen ein solidarisches, sozial- und klimagerechtes Europa und stellen uns klar gegen ein nationalistisches Europa der Abschottung und Ausgrenzung – Alle Demokrat/-innen müssen gemeinsam handeln und verhindern, dass Angst, Rassismus und Hass sich durchsetzen.“

Jaspar Reimann vom Leipziger Bündnis ergänzt: „In Leipzig rufen wir am 8. Juni zu einer großen Demonstration auf. Ab 15 Uhr wird der Wilhelm-Leuschner-Platz zur Demokratiefeierzone. Damit setzen wir ein klares Signal gegen menschenverachtende Ansichten. Wortbeiträge und Live-Musik sollen Wähler/-innen motivieren, zur Wahl zu gehen und sich weiter kraftvoll gegen Rechtsextremismus einzusetzen.“

„Jetzt ist die Zeit, sich für eine solidarische Gesellschaft und gegen die drohende autoritäre Entwicklung zu engagieren. Jede und jeder ist gefragt: Meldet euch bei uns, macht mit, beteiligt euch an den Demonstrationen! Es gibt viele Möglichkeiten sich einzubringen. Lasst uns gemeinsam das rechte Machtstreben stoppen! Es braucht uns alle!“, formulieren Reimann und Rudolph-Kokot ihre Aufforderung mitzumachen.

Den Termin kann man sich schon im Kalender vormerken: 8. Juni, 15 Uhr auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz.

Was passiert eigentlich in einem System, das vor über 19 Jahren mit der systematischen Einstellung eingeführt wurde, dass arbeitslose Menschen per se faul, unkooperativ und nur auf sich bedacht sind, wenn man das Prinzip „Strafe muss sein“ aufweicht? So wie es die Ampelregierung im vergangenen Jahr mit der Einführung des Bürgergeldes beabsichtigte? Die Antworten bringt jetzt eine Studie des DIW in Kooperation mit der Universität Bochum.

Das ist ja das Erstaunliche, wenn man die Leute, die jahrelang darauf getrimmt waren, möglichst viele Sanktionen zu verhängen, danach fragt, ob aus ihrer Sicht nun das Bürgergeld funktioniert. Eine „erste empirische Analyse des Bürgergelds“ nennt es das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) die am Mittwoch vorgelegte Studie.

Die Studie findet man hier.

Aber eigentlich geht es gar nicht um das Bürgergeld. Ob und wie es wirkt, wird erst eine längerfristig angelegte Evaluation durch das IAB zeigen. Die Ergebnisse sind nicht repräsentativ, stellt das DIW selbst fest.

„Für ein umfassendes evidenzbasiertes Urteil sollten vor allem die Ergebnisse des auf mehrere Jahre angelegten Evaluationsprogramms des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) abgewartet werden“, empfiehlt Studienautor Jürgen Schupp. Reformen des Bürgergelds oder gar neue Konzepte – wie im März das der CDU – sollten nicht vorher in die Debatte geworfen werden und aus politischem Kalkül die Stimmung gegen Bürgergeldbeziehende weiter anheizen.

„Gefragt ist jetzt eine politische Kommunikation, die die Debatte versachlicht, pragmatisch über die Bedarfslagen und Ansprüche aufklärt und die Umbauprozesse erklärt“, fordert Schupp.

Die „Arbeitsunwilligen“ in den Köpfen

Dass das CDU-Konzept genau wieder auf das alte Hartz-IV-Modell abzielte, das mit Sanktionen Druck auf die „Arbeitsunwilligen“ ausübte, gehört genau hierher. Diese Haltung gegenüber Menschen, die im Jobcenter landen, ist felsenfest in den Köpfen konservativer Politiker verankert.

Und sie haben es zum Denkmodell in den Jobcentern gemacht. Weshalb die Studie eben nicht wirklich viel über das Bürgergeld aussagt, dafür eine Menge über das jahrelange gepflegte Denkgebäude, mit dem die Jobcenter in Deutschland bislang funktioniert haben.

Für die aktuelle Studie unter Beteiligung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) wurden im Januar und Februar 2024 Beschäftigte in sieben Jobcentern in Nordrhein-Westfalen befragt. Auch das eine wichtige Einschränkung.

Nur jede/-r fünfte Jobcenterbeschäftigte sieht nach dieser Befragung im Bürgergeld eine Verbesserung, ungefähr die Hälfte allerdings eine Verschlechterung. Rund 60 Prozent der Befragten bezweifeln, dass die neuen Regeln die Leistungsberechtigten ausreichend motivieren, sich eine neue Stelle zu suchen.

Auch Stimmungsmache wirkt

„Zu den wenig positiven Bewertungen können neben der Ausgestaltung des Bürgergelds auch die verschlechterte wirtschaftliche Lage in Deutschland oder die zunehmend aufgeladene Stimmung gegen Bürgergeldbeziehende geführt haben“, gibt Studienautor Jürgen Schupp zu bedenken, der zusammen mit Fabian Beckmann von der Universität Duisburg-Essen, Rolf G. Heinze von der Universität Bochum und Dominik Schad, Kreisdirektor in Recklinghausen, die Studie erstellt hat.

„Damit ist aber noch nicht gesagt, dass das Bürgergeld nicht seine Aufgabe erfüllt, nämlich die Erwerbsintegration von Leistungsberechtigten zu verbessern. Ob das gelingt, muss die weitergehende und langfristige Forschung zeigen.“

Genau das, was eine Befragung der Jobcentermitarbeiter/-innen nämlich nicht zeigen kann. Diese wurden jahrelang darauf trainiert, ihre Vermittlungsergebnisse auch mit dem Druck verhängter Sanktionen zu verbessern. Selbst im Leipziger Stadtrat wurden jahrelang solche Leistungsbilanzen vorgelegt, die eine erfolgreiche Jobcenter-Arbeit suggerierten. Seit geraumer Zeit unterließ man das lieber.

Denn der Blick in solche Leistungsbilanzierungen zeigte nun einmal: Die Jobcentermitarbeiter/-innen stecken selbst in einem Leistungssystem, in dem die Betreuung der Klienten nicht als Fürsorge betrachtet wird, sondern als verlängerter Arm einer Wirtschaftslobby, die Menschen unbedingt in Arbeit zwingen möchte, egal, wie schlecht diese bezahlt wird.

Dass dabei die Förderung oft genug auf der Strecke blieb, ist vielen Mitarbeiter/-innen der Jobcenter nur zu bewusst.

Das faule Argument vom Lohnabstand

Konkret zeigt die Befragung, dass 73 Prozent der Jobcenterbeschäftigten vor allem die neue – abgemilderte – Sanktionspraxis ablehnen. Auch die höheren Freibeträge beim Schonvermögen und die höheren Regelsätze für Erwachsene stoßen mehrheitlich nicht auf Zustimmung. Hier hat sich die Behauptung in den Köpfen festgefressen, dadurch sei der Abstand zu den marktüblichen Löhnen zu gering geworden.

Obwohl zwischen den Bürgergeldsätzen und den offiziellen Mindestlöhnen eine riesige Lücke klafft. Tatsächlich wird damit nur die auch im Osten gängige Niedriglohnpraxis unterstützt.

Widersprüchlicher kann ein System gar nicht sein.

Ein höherer Regelsatz für Kinder wird hingegen von der Mehrheit der Jobcenterbeschäftigten positiv bewertet. Große Zustimmung findet ebenfalls das verbesserte Coaching-Angebot Langzeitarbeitsloser, das mehr als drei Viertel der Befragten beibehalten wollen.

Aber eine ganz eminente Rolle spielt nun einmal die Politik – von CDU und FDP bis hin zu den „Arbeitgebern“ – die nur zu gern wieder zurückwollen zum alten System und entsprechend auch die politische Bühne nutzen, um Stimmung gegen das Bürgergeld zu machen. Ohne dass tatsächlich belegbare Zahlen vorliegen, wie es wirkt.

„Gefragt ist jetzt eine politische Kommunikation, die die Debatte versachlicht, pragmatisch über die Bedarfslagen und Ansprüche aufklärt und die Umbauprozesse erklärt“, fordert Jürgen Schupp. Was eben auch ein Appell an die Jobcenter-Leitungen ist, den Umgang mit den Klienten zu ändern.

Er ist eine der Regisseure, die am Schauspiel Leipzig inszenieren. 2022 waren „Die Leiden des jungen Azzlack“ die erste Arbeit von Marco Damghani am Schauspiel Leipzig. „Anouk & Adofa“ ist sein erstes Auftragswerk für das Schauspiel. Mit „Die Insel Sertralin“ legt der junge Hamburger jetzt auch sein Debüt als Romanautor vor. Ein Roman, der eigentlich eher Tagebuch und Erfahrungsbericht ist aus einer psychiatrischen Klinik.

Wo jeder einmal landen kann, den die Überforderungen des Lebens und einer völlig überdrehten Gesellschaft aus dem Gleis werfen. Und das kann aus heiterem Himmel passieren, mitten im schönsten Lauf, wenn man noch denkt: Alles ist in Ordnung. Aber die eigene Schaltzentrale im Kopf meldet Überforderung. System überlastet. Blackout. Und Aufwachen in der Klinik, „weinen, schluchzen, Stille. Zu den Bildern in meinem Kopf fehlt die Tonspur.“

Der Held in Damghanis Geschichte hat eine Biografie wie der Autor selbst, Wikipedia spricht von „iranischer Herkunft“, was so nicht ganz stimmt. Denn geboren wurde Damghani in Hamburg. Und auch sein Erzähler Nick ist in Deutschland geboren.

Der Vater von Nick ist noch im Iran geboren, aber als Jugendlicher nach Deutschland gekommen, um hier den harten Weg jedes Migranten zu gehen, der den Weg nach oben schaffen will. Und das als 16-Jähriger, der nach dem frühen Tod des Vaters auf einmal die Verantwortung für die ganze Familie hatte. Ein Knochenweg, dessen psychische Folgen Nick erst so langsam begreift. Das Gespräch mit seinem Vater kurz vor der Entlassung aus der Klinik ist eine der anrührendsten Passagen in dieser Geschichte – ein Versuch, Sprachgrenzen zu überwinden, die das Vater-Sohn-Verhältnis sogar doppelt prägen. Denn während für den Vater Persisch die Muttersprache ist und er sich bemüht, ein möglichst exzellentes Deutsch zu sprechen, ist Nicks Muttersprache Deutsch und er tut sich auch bei den Aufenthalten im Iran schwer mit dem Persischen. Aufenthalte beim Vater, der zeitweise zurückgekehrt ist in das Land der Ayatollahs, letztlich aber doch wieder nach Deutschland zurückkommt.

Wofür strengt man sich eigentlich so an?

Denn wofür hat er sich so angestrengt und Nick die Möglichkeit zum Studieren verschafft? Das muss doch alles einen Sinn haben? Eine Anspruchshaltung, die auch viele Kinder aus hiesigen Malocherfamilien kennen. Man rackert sich ab, um auf der Karriereleiter ein Stückchen nach oben zu kommen, und die entpuppt sich dann als Hamster-Laufrad. Und je mehr man sich anstrengt, umso weniger bleibt von dem Gefühl, dass das noch das eigene Leben ist. Oder dass man gar bekommt, was man sich vom Leben eigentlich gewünscht hat.

Wobei es für die tiefen Depressionen, die Nick in dieser Geschichte erlebt und die ihn auch in der Klinik immer wieder herunterreißen, viele mögliche Ursachen geben kann. Sertralin ist dabei das Antidepressivum, mit dem Nick in der Klinik geholfen werden soll, von seinen Panikattacken herunterzukommen, die auch irgendwie mit „ihr“ zu tun haben, der jungen Frau, mit der er die intensivsten Tage vollkommener Liebe erlebt hat, die aber tausende Kilometer entfernt lebt und inzwischen alle Verbindungen zu ihm gekappt hat. Entfreundet, wie man das so schön nennt.

Das kann auch andere völlig von den Füßen reißen. Aber bei Nick trifft es, wie er so langsam begreift, auch auf ein ziemlich kaputtes Selbstbild, das viel mit der Lebensgeschichte des Vaters zu tun hat, der eben auch an den Sohn das prägende Gefühl mitgab, dass man (als Migrant) nie genügen kann, dass man immer 100 Prozent geben muss, möglichst noch mehr.

Obwohl das eigentlich das Mantra der deutschen Kultur ist, das selbst die Jobcenter-Philosophie bestimmt: Wenn du aufhörst zu rennen, bist du ein Versager und gehörst bestraft.

Genug wird nie genügen

Natürlich macht das Buch auch wütend, gerade an den Stellen, an denen deutlich wird, wie diese deutsche Gedankenmühle, der Mensch sei nicht akzeptabel, wenn er nicht perfekt funktioniert, Nick aufs Bett haut und abstürzen lässt in tiefe Phasen der Verzweiflung. Da dürfte sich so Mancher wiedererkennen, der sich Tag für Tag auf eine Arbeit schleppt, ohne dass auch nur ein Rest von Gefühl dafür da ist, dass das irgendeinen Sinn ergibt oder gar noch das eigene Leben ist. „Der Grundpfeiler meiner letzten Jahre waren das Ertragenmüssen und das Aushalten“, stellt Nick schon auf der Schlusskurve seines Klinikaufenthaltes fest, als er mithilfe des Sertralins tatsächlich sein Gedankenchaos so langsam in Griff bekommen hat und dann und wann ein Schimmer Hoffnung sichtbar wird, dass er aus dem tiefen Loch herauskommt.

Aber nicht nur das Antidepressivum ist eine Insel. Auch die Klinik selbst, in der Nick und seine Leidensgenossen mitten in der Corona-Zeit abgeschottet von der Welt sind, ist ein Ort, an dem sich Nick nach und nach von dem Druck lösen kann, der ihn draußen immerzu begleitet hat – dem Druck, sich beweisen zu müssen, immerfort Leistungen erbringen zu müssen, nie jammern zu dürfen, immerzu gute Laune ausstrahlen zu müssen.

Da wird sich so manche Leserin und mancher Leser sagen: Das kenne ich. Der Druck ist allgegenwärtig. Er gehört zur moralischen Peitsche, mit der gerade in Deutschland die Menschen zum Wettbewerb getrieben werden, zu einer Jagd nach einem Glück, das selbst dann, wenn man es erreicht (den neuen Job, den Studienabschluss, die Beförderung …), einfach im Winde verweht, sich als Fata Morgana erweist.

Nick: „Halt noch ein wenig durch, da, gleich hinter dem Horizont, da ist es so weit, da wartet das Glück, nur noch ein paar Kilometer. – Das Problem war nur, dass sich die Ziellinie immer wieder verschob.“

Wer ist hier eigentlich krank?

Man merkt schon: Das ist nicht nur eine psychische Last für Mitmenschen mit Migrationshintergrund, von denen mehr und immer mehr an Leistungs- und Anpassungsbereitschaft verlangt wird, ohne dass jemals der Punkt kommt, dass sie ankommen dürfen, dass sie akzeptiert werden, so wie sie sind. Und dass es irgendeine wirkliche Anerkennung für ihre Leistungen gibt.

Denn genau so wird auch mit den einheimischen Kindern umgegangen, die nicht mit goldenem Löffel im Mund geboren wurden. Die von unten kommen und sich doppelt anstrengen müssen, um wenigstens die untersten Stufen der Gesellschaftsleiter zu erklimmen. Nur um dort mit allen Mitteln signalisiert zu bekommen: Es reicht nicht. Streng dich noch ein bisschen mehr an.

Und so stellt Nick dann endlich auch die Fragen danach, warum ihn das Ende einer Beziehung derart von den Füßen hauen konnte, warum ihn das im Kern seiner Selbstgewissheit getroffen hat: „Wo hört meine Depression auf und wo fängt die Welt an? Ab welchem Punkt sollte es als Krankheit gelten, nicht depressiv zu sein? Wie kann man nicht depressiv werden bei all dem da draußen, wie kann man so kalt, so egoistisch sein, dass einen das nicht wahnsinnig macht? Und ist es das Ziel, mich genauso abzustumpfen?“

Wäre das das Ziel der Therapie, würde sie schlichtweg nicht funktionieren. Ganz am Ende lässt Nick seine Wut so richtig raus. Die Tage der Lethargie sind vorbei und mit allen Fasern begreift er, dass es um sein eigenes Leben geht. Und seine Vorstellungen davon, was für ein Leben er wirklich führen möchte. Und was er sich von den Menschen um sich herum tatsächlich wünscht.

Denn einen Teil davon hst er ja mit Helen, Calle, Jesper und Eidin in der Klinik erleben können: Wie wichtig es ist, dass einen bisher wildfremde Menschen einfach so akzeptieren, wie man ist. Auch weil sie des selbst erleben und wissen, was in Nick gerade vor sich geht.

Die falschen Disney-Erwartungen

Und alles schreit danach, genau so auch „da draußen“ angenommen zu werden, sich nicht mehr verstellen und eine falsche Rolle spielen zu müssen. Und ständig versuchen zu müssen, den Erwartungen anderer Leute zu genügen. Und fast ist Nick froh, dass es ihn schon mit 27 erwischt hat und nicht erst 30 Jahre später, wenn er dann hätte feststellen müssen, das völlig falsche Leben gelebt zu haben und nichts mehr daran ändern zu können.

Und dabei werden wir sogar von falschen Vorstellungen von Liebe getrieben, was Nick erstmals in Worte fasst, als er nächtlicherweise von einer Freundin angerufen und geradezu als Therapeut für ihre eigene Not gefragt wird. „Victoria, Calle, Eidin, Helen und ich. Wir sind alle auf der Suche nach dem rettenden Gefühl, das wir diffus ‚Liebe‘ nennen. Wir wollen den Disney-Moment, in dem das Puzzlestück, nach dem wir unser Leben lang auf der Jagd sind, endlich in Form unseres Partners oder unserer Partnerin vor uns steht und uns vollständig macht.“

Das geht nicht nur Nick so, dass er immerfort auf der Suche war nach der einen „Richtigen“, die ihm endlich das Gefühl geben kann, dass er so, wie er ist, liebenswürdig ist. Würdig, geliebt zu werden.

„But love is not the answer. Nicht so.“

Auch wenn es niemand sagt

Andere Menschen können uns das Gefühl nicht geben, dass wir etwas wert sind. Dass wir ganz selbstverständlich wert sind, geliebt zu werden. Die Bruchstelle in uns müssen wir selbst heilen. Oder wenigstens dran arbeiten. „Ich bin auch ohne Partnerin etwas wert. Ich bin auch dann etwas wert, wenn es mir niemand sagt.“

Die Tage auf der Insel der Klinik lassen Nick nicht nur zunehmend Abstand gewinnen zum Jagen und Treiben draußen. Es sind Tage der Schonung, wie sie die meisten Menschen in ihrem stressigen Alltag nicht finden. Und deshalb auch den verstörenden Gedanken verdrängen, das Leben, wie sie es auf sich nehmen, könnte das falsche sein, die Gefühle des Ungenügens könnten davon erzählen, dass sie immer nur anderer Leute Ansprüchen nachjagen – aber nicht das ausleben, was sie selbst glücklich macht.

Am Ende stolpert Nick geradezu über das Wort Geborgenheit. Ein kaum in andere Sprachen übersetzbares Wort, das aber einen Zustand ausdrückt, den sich die Deutschen immerzu herbeisehnen. Aber statt ihn zuzulassen, versuchen sie ihn selbst zu Weihnachten noch zu inszenieren – nur um dann regelmäßig in ein tiefes schwarzes Loch zu fallen, weil sich Geborgenheit nicht inszenieren lässt.

Genauso wenig wie Liebe, Nähe und Vertrauen. Nick weiß, dass es draußen wieder hart werden wird, erst recht, wenn er sein altes Leben völlig entrümpelt und nur noch Dinge in sein Zimmer stellt, die er wirklich darin haben möchte.

Und Nick spricht ganz bestimmt vielen Leserinnen und Lesern aus dem Herzen, wenn er am Ende feststellt: „Ich habe mir mein neues Leben selbst erkämpft und weigere mich, mein Glück auf eine ungreifbare, ferne Zukunft zu vertrösten. Ich habe es verdient, glücklich zu sein.“

Aber das lernt man wohl wirklich nur auf die harte Tour, beim Blick in den Abgrund, der einen verschlingt, wenn man sich nicht mit Händen und Füßen wehrt. Und merkt, dass man eigentlich Teil einer riesengroßen „Armee der Unzufriedenen“ ist, wie Nick feststellt. „Was für ein Mensch möchte ich sein? Was für ein Leben möchte ich leben?“

Das sind die Fragen, die einen beschäftigen (sollten), wenn man merkt, dass man in den Routinen anderer Leute feststeckt und das Allerwichtigste im Leben einfach nicht da ist.

Marco Damghani „Die Insel Sertralin“ Jaron Verlag, Berlin 2024, 24 Euro.

Die Stadt Markkleeberg lädt alle Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste und Interessierte ein, die „Stadtbibliothek der Zukunft“ aktiv mitzugestalten. Das gemeinsame Ziel ist, mit einer breiten Bürgerbeteiligung Wünsche und Visionen zu sammeln und in die Konzeptentwicklung für einen möglichen Neubau der Bibliothek einfließen zu lassen.

Aus diesem Anlass hat die Stadtverwaltung eine Online-Umfrage gestartet. Die Teilnahme daran ist ab sofort möglich. Interessierte erreichen den Fragebogen über die Markkleeberger Stadtinternetseite, wo unter der Adresse www.markkleeberg.de/stadtbibliothekderzukunft der Zugang hinterlegt ist. Darüber hinaus kommt man auch zur Online-Umfrage über den QR-Code auf den zahlreichen Flyern zum Thema.

Der Fragebogen zur „Stadtbibliothek der Zukunft“ weist zwei große Themenbereiche auf – sie lauten „Die Stadtbibliothek heute“ und „Die Stadtbibliothek der Zukunft“. Insgesamt 14 Fragen und -komplexe gilt es zu beantworten, unter anderem zum Nutzungsverhalten, zum Erreichen der Stadtbibliothek sowie zu künftigen wünschenswerten Angeboten.

Die Teilnahme an der Online-Umfrage ist bis zum 15. Mai 2024 möglich. Sie ist anonym und kostenlos. Die Auswertung findet am 30. Mai 2024, von 17 bis 20 Uhr, im Weißen Haus im agra-Park mit einem Workshop statt. Wer dabei sein möchte, wird um vorherige Anmeldung gebeten. Dies ist per E-Mail unter der Adresse stadtbibliothek@markkleeberg.de sowie per Telefon unter der Rufnummer 0341 3580727 möglich.

Wer sich über den aktuellen Stand des Projektes informieren möchte, findet diesen auf der Internetseite der Stadt Markkleeberg unter www.markkleeberg.de/stadtbibliothekderzukunft.

Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Wenn in Leipzig städtische Gedenkveranstaltungen beispielsweise für die Opfer des Nationalsozialismus stattfinden, sind immer auch Vertreter*innen einer Fraktion eingeladen, die von vielen dort nicht gerne gesehen wird: der AfD. Daran wird sich auch erst einmal nichts ändern. Die Grünen hatten zwar einen Antrag gestellt, ihn wegen mangelnder Erfolgschancen aber wieder zurückgezogen.

Ziel dieses Antrages war es, dass der Oberbürgermeister prüft, ob vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Parteien von den Einladungen ausgenommen werden dürfen. Falls das möglich wäre, sollte das auch passieren. Konkret hatten die Grünen damit natürlich die AfD im Sinn.

„Wer ständig Rassismus verbreitet, bewegt sich nicht im Rahmen des Grundgesetzes“, erklärte Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek in der Debatte am 24. April. Verfassungsschutz, wissenschaftliche Einrichtungen und die Mehrheit der Bevölkerung würden die AfD als rechtsextrem einschätzen. Es sei – vor allem für Hinterbliebene – nicht zumutbar, wenn die AfD bei Gedenkveranstaltungen auftaucht.

Im Stadtrat entstand daraufhin eine Diskussion mit gut einem Dutzend Redebeiträgen. Michael Weickert aus der CDU-Fraktion und Sven Morlok (FDP) von den „Freibeutern“ wiesen darauf hin, dass ein Ausschluss der AfD nicht möglich sei. Staatliche Institutionen müssten neutral gegenüber allen Fraktionen seien. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) bestätigte das und kündigte an, notfalls Widerspruch gegen diesen Antrag einzulegen.

Kritik kam aber auch von den Linken. Deren Stadträtin Juliane Nagel bewertete den Antrag als unüberlegt. Linke Initiativen würden seit Jahren nach rechtlichen Möglichkeiten suchen, wie man die AfD ausschließen kann. Der Grünen-Antrag sei dabei mangels Erfolgschancen nicht hilfreich.

Das sahen am Ende offenbar selbst die Grünen so. Stadtrat Kasek trat noch einmal ans Mikrofon und zog den Antrag zurück. Eine Abstimmung erfolgte somit nicht. Die AfD wird also weiterhin bei NS-Gedenkveranstaltungen auftauchen und die anderen Parteien und die Zivilgesellschaften werden weiter nach geeigneten Möglichkeiten suchen müssen, dem etwas zu entgegnen.

Pünktlich zum 75. Verfassungsjubiläum im Mai 2024 geht der neue Podcast der Stiftung Forum Recht und dem Podcast-Radio detektor.fm online: „In guter Verfassung? Das Grundgesetz für morgen“ fragt, wie es um das Grundgesetz und dessen Kurs in der deutschen Gesellschaft steht.

Wie fit ist unsere Verfassung für die nächsten 75 Jahre? Was bedroht sie von außen, was von innen – von den Konsequenzen des Klimawandels bis hin zur Unterwanderung durch Rechtsextreme. Wie kann man sie schützen, aber auch gestalten? Und welche Rolle spielen Rechtsstaat und Grundgesetz eigentlich in unserem Alltag?

Was bedroht die Verfassung?

In den vergangenen Monaten sind hunderttausende Menschen in ganz Deutschland für Demokratie und Rechtsstaat auf die Straße gegangen. Als Verfassung der Bundesrepublik Deutschland sichert das Grundgesetz nicht nur die Grundrechte, es gibt auch die Prinzipien unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung vor.

Aber was passiert zum Beispiel, wenn das Bundesverfassungsgericht als Hüterin des Grundgesetzes handlungsunfähig gemacht wird? Die erste Episode des neuen Podcasts, der am 08. Mai 2024 auf allen Podcast-Plattformen erscheint, stellt die Frage, ob sich ein Rechtsstaat auf demokratische Weise selbst abschaffen kann und was Gesetzgeber und Zivilgesellschaft dagegen tun können.

In Episode 2 steht der internationale Vergleich im Mittelpunkt: Wie haben extreme Parteien in Polen, Ungarn oder Israel versucht, rechtsstaatliche Prinzipien auszuhebeln, woran sind sie gescheitert und welche Lehren können wir in Deutschland daraus ziehen?

Im Fokus jeder Episode steht eine Zukunftsherausforderung für das Grundgesetz: Welche Instrumente können die Verfassung schützen? Wie gehen wir mit Populismus und Extremismus um? Was bedeutet der Konflikt um die Grenzen natürlicher Ressourcen für die Verfassung? Inwiefern prägen 35 Jahre nach der Friedlichen Revolution unterschiedliche Perspektiven in Ost- und Westdeutschland das Verhältnis der Bevölkerung zum Grundgesetz?

Neue Staffel des Erfolgspodcasts

Der in Kooperation von der Stiftung Forum Recht und detektor.fm produzierte Podcast „In guter Verfassung? Das Grundgesetz für morgen“ bildet die zweite Staffel des 2019 erfolgreich veröffentlichten detektor.fm-Podcasts „In guter Verfassung. Der Grundgesetz-Podcast“. Rabea Schloz und Hajo Schumacher nahmen hier in 100 Folgen die 146 Artikel des Grundgesetzes einzeln unter die Lupe.

Zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes kehrt mit der neuen Staffel nun detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz („Teurer Wohnen“, „Ist das gerecht?“) zurück und diskutiert mit Expert*innen aus Justiz, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft wie Nora Markard, Verfassungsrechtlerin und Professorin für Menschenrechtsschutz, und Arne Semsrott, Journalist und Aktivist, wie die Zukunft des Grundgesetzes und des Rechtsstaats aussieht.

Nicht nur der Fokus auf die Zukunft der Verfassung ist 2024 neu: Mit an Bord ist die Stiftung Forum Recht als Initiatorin der zweiten Staffel und Partnerin in allen Bereichen, sodass Planung, Redaktion und Umsetzung des Podcast-Projekts gemeinsam entstanden. Ebenfalls neu ist, dass Podcast-Host Rabea Schloz für die zweite Staffel die Gespräche mit ihren Gästen auch vor einem Live-Publikum in Leipzig führt.

Das Publikum kann bei den Live-Events in den Räumen der Stiftung Forum Recht nicht nur zuhören, sondern spannende Gäste treffen und aktiv mitmachen: Mit Fragen, in Interviews und durch interaktive Elemente, zum Beispiel Umfragen. „In guter Verfassung?“ ist deshalb kein reiner Gesprächspodcast, sondern bündelt die Ergebnisse der Gespräche thematisch in den einzelnen Episoden und bietet so ein ganz neues Erlebnis für die Hörer:innen.

Zwei Partner aus Leipzig

Für das Projekt kommen mit der Stiftung Forum Recht und dem Podcast-Radio detektor.fm zwei Partner aus Leipzig zusammen, die ihre Expertise für Podcasts und Rechtsstaatsvermittlung bündeln: Gegründet 2019 durch den Deutschen Bundestag, bietet die Stiftung Forum Recht an ihren Standorten in Karlsruhe und Leipzig sowie digital Veranstaltungen und Vermittlungsprogramme rund um die Themen Recht und Rechtsstaat an.

Mit „Justice, Baby! Der Podcast zu Recht und Gerechtigkeit“ produzierte die Stiftung 2023 bereits einen erfolgreichen 13-teiligen Podcast. Das Podcast-Radio detektor.fm mit Sitz in Leipzig wurde zuletzt 2023 mit dem Deutschen Radiopreis sowie dem Grimme Online Award ausgezeichnet.

Live beim Podcast dabei

Die zehn Episoden von „In guter Verfassung? Das Grundgesetz für morgen“ erscheinen ab Mittwoch, 08. Mai 2024, alle zwei Wochen auf allen Podcast-Plattformen und der Website der Stiftung Forum Recht und sind kostenfrei zu hören.

Wer schon immer mal bei der Aufnahme eines Podcast dabei sein möchte, hat dazu am 25. und 26. April 2024 sowie bei weiteren Live-Podcast-Events im Sommer 2024 in den Räumen der Stiftung Forum Recht in Leipzig die Gelegenheit. Der Eintritt ist frei!

„In guter Verfassung? Das Grundgesetz für morgen“ ist eine zehnteilige Podcast-Reihe der Stiftung Forum Recht und dem Podcast-Radio detektor.fm.

INFOS IM ÜBERBLICK

LAUNCH DES NEUEN LIVE-PODCAST

„In guter Verfassung? Das Grundgesetz für morgen“

Veröffentlichungstermin der 1. Episode: Mittwoch, 08. Mai 2024; alle weiteren Episoden erscheinen alle zwei Wochen

Ort: Auf den Webseiten der Stiftung Forum Recht und detektor.fm und überall, wo es Podcasts gibt.

Kooperationspartner: detektor.fm – Das Podcast-Radio

Weitere Informationen: www.stiftung-forum-recht.de/news/live-podcast-in-guter-verfassung/

ERSTES LIVE-EVENT ZUM PODCAST „IN GUTER VERFASSUNG? DAS GRUNDGESETZ FÜR MORGEN“ IN LEIPZIG

„Kann sich ein Rechtsstaat auf demokratische Weise selbst abschaffen?“

Datum: Donnerstag, 25. und Freitag, 26. April 2024

Ort: Stiftung Forum Recht, Universitätsstraße 20, 04019 Leipzig

Kooperationspartner: detektor.fm – Das Podcast-Radio

Gäste:

Donnerstag, 25. April, 19:00 Uhr: Arne Semsrott, Journalist und Aktivist, „FragDenStaat“

Freitag, 26. April, 15:00 Uhr: Juliana Talg & Klaas Müller, wissenschaftliche Mitarbeiter:innen im Thüringen-Projekt des Verfassungsblogs

Freitag, 26. April, 17:00 Uhr: Prof.‘in Dr. Nora Markard, Verfassungsrechtlerin und Professorin Internationales Öffentliches Recht und Internationalen Menschenrechtsschutz an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster

Freitag, 26. April, 19:00 Uhr: Dr. Ulf Buermeyer, Vorstandsmitglied der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V, Podcast-Host von „Lage der Nation“

Moderation: Rabea Schloz, detektor.fm

Die Teilnahme an den Aufzeichnungen ist kostenfrei.

„In guter Verfassung? Das Grundgesetz für morgen“ ist eine zehnteilige Podcast-Reihe der Stiftung Forum Recht und detektor.fm.

Über die Stiftung Forum Recht

Die Stiftung Forum Recht wurde 2019 als bundesunmittelbare Stiftung öffentlichen Rechts durch ein Gesetz des Deutschen Bundestages mit Sitz in Karlsruhe und einem weiteren Standort in Leipzig gegründet. Sie gestaltet vielfältige analoge und digitale Ausstellungs-, Veranstaltungs- und Bildungsformate und schafft Räume, in denen Menschen über ihre Erfahrungen mit dem Recht und dem Rechtsstaat sprechen: in Karlsruhe, Leipzig, mobil in ganz Deutschland und digital. 2024 finden zahlreiche Veranstaltungen und Programme zum Jahresthema „In guter Verfassung? Die Zukunft des Rechtsstaats“ statt.

Über detektor.fm – Das Podcast-Radio

Das Podcast-Radio detektor.fm ist eine mehrfach ausgezeichnete, journalistische Radio- und Podcast-Plattform. Zuletzt hat der Storytelling-Podcast „Teurer Wohnen“ im Jahr 2023 den Deutschen Radiopreis sowie den Grimme Online Award gewonnen. detektor.fm erreichen Hörer:innen unter anderem über eine responsive Webseite, mobile Apps und Anwendungen für Smartspeaker. Audio-Inhalte von detektor.fm sind auf verschiedenen Streamingplattformen hörbar. In Sachsen ist detektor.fm auch über das Digitalradio DAB+ verfügbar.

Tankstellenüberfall

Ort: Frohburg, Zeit: 23.04.2024, gegen 20:00 Uhr

Am Dienstagabend ereignete sich auf dem Gelände einer Tankstelle in Frohburg ein Raubdelikt, an dem drei unbekannte Tatverdächtige beteiligt waren. Die Unbekannten nutzten einen schwarzen Pkw Mercedes mit Rechtslenkung, dessen Kennzeichen aus einem Diebstahl stammten. Die Tatverdächtigen waren maskiert und handelten arbeitsteilig.

Einer der Unbekannten bedrohte unter Vorhalt eines pistolenähnlichen Gegenstandes das Tankstellenpersonal und forderte die Herausgabe von Geld und Zigaretten. Infolge der Drohungen wurden Bargeld in dreistelliger Höhe sowie mehrere Schachteln Zigaretten übergeben. Trotz der umfangreichen Fahndungsmaßnahmen der Polizei konnte der Pkw nicht festgestellt werden.

Weitere Ermittlungen ergaben, dass das Fahrzeug vermutlich am selben Tag im Zusammenhang mit einem Tankbetrug an einer anderen Tankstelle steht. Die Kriminalaußenstelle Grimma hat die Ermittlungen wegen schweren Raubes aufgenommen.

Versuchte Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion

Ort: Leipzig (Zentrum), Augustusplatz, Zeit: 24.04.2024, gegen 05:30 Uhr

Heute Morgen stellte ein Mitarbeiter einer Kultureinrichtung einen Kleinstbrand zwischen einem Mülleimer und einer Hauswand fest. Er informierte die Feuerwehr, konnte den Brand jedoch noch vor deren Eintreffen löschen. Zudem konnte in unmittelbarer Nähe zum Mülleimer ein metallischer Behälter gefunden werden. Da zunächst nicht ausgeschlossen werden konnte, dass durch diesen eine Gefahr für Passanten bestand, wurde der Bereich abgesperrt und die sogenannte USBV-Gruppe des LKA hinzugezogen.

Die Experten stuften den Behälter als transportsicher ein und führen ihn der fachgerechten Entsorgung zu. Aufgrund des Brandes kam es zur Verrußung der Fassade. Der entstandene Sachschaden kann derzeit noch nicht beziffert werden. Das zuständige Fachkommissariat der Kriminalpolizei hat die Ermittlungen wegen des Versuchs der Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion aufgenommen.

Zeugenaufruf zum Verkehrsunfall zweier Radfahrer

Ort: Leipzig, Jahnallee, Zeit: 23.04.2024, gegen 17:10 Uhr

Gestern fuhr am späten Nachmittag ein Fahrradfahrer (53) die Jahnallee auf dem Fahrradstreifen in stadteinwärtige Richtung. Ein weiterer Fahrradfahrer, der in gleicher Richtung fuhr, überholte den 53-Jährigen und hob dabei sein Vorderrad für kurze Zeit in die Luft. In der weiteren Folge verlor der Unbekannte beim Wiedereinscheren die Kontrolle über sein Fahrrad und stürzte. Der Überholte konnte nicht mehr rechtzeitig reagieren und stürzte ebenfalls.

In der Folge entfernte sich der unfallverursachende Fahrradfahrer, ohne sich bekannt zu machen, unerlaubt vom Unfallort. Der 53-Jährige wurde durch den Unfall verletzt und zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.

Der unbekannte Radfahrer konnte wie folgt beschrieben werden:

• Alter circa Mitte 40
• circa 1,75 Meter groß
• kräftige Statur
• schwarze Haare mit Grauansatz
• Bekleidung: dunkle Jogginghose | rote Boxershorts | grauer Kapuzenpulli | Fahrradbrille
• Fahrrad: schwarzes, schweres Fahrrad mit dickem Fahrradrahmen (eventuell E-Bike) und dicken Reifen

Der Verkehrsunfalldienst hat die Ermittlungen wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort und fahrlässiger Körperverletzung aufgenommen und sucht nach Zeuginnen und Zeugen. Personen, die Angaben zum Unfallhergang und zum flüchtigen Fahrradfahrer tätigen können, werden gebeten, sich an die Verkehrspolizeiinspektion Leipzig, Schongauerstraße 13, 04328 Leipzig, Tel. (0341) 255 – 2850 (tagsüber) sonst 255 – 2910, zu wenden.

Mehrere Einbrüche in Einfamilienhäuser + Präventionstipps

Ort: Leipzig (Stadtgebiet), Zeit: 19.04.2024 bis 22.04.2024

In den vergangenen Tagen kam es im Leipziger Stadtgebiet vermehrt zu Einbrüchen in Einfamilienhäuser und dem Diebstahl von Wertgegenständen. So stahlen Unbekannte in der Fritz-Zalisz-Straße im Stadtteil Holzhausen Schmuck im Wert eines niedrigen vierstelligen Betrages und verursachten einen Sachschaden in Höhe von 3.000 Euro. In der Nimrodstraße in Knautkleeberg-Knauthain drangen zwei unbekannte Täter in ein Einfamilienhaus ein und entwendeten Bargeld im niedrigen dreistelligen Bereich. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von circa 500 Euro.

Die Polizeidirektion Leipzig nimmt dies zum Anlass und informiert über Präventionsmaßnahmen:  

• Vernetzen Sie sich in der Nachbarschaft.
• Informieren Sie Ihre Nachbarn und die Polizei über verdächtige Beobachtungen.
• Notieren Sie sich Kennzeichen und Beschreibungen von verdächtigen Fahrzeugen und Personen.
• Informieren Sie Ihre Nachbarn, wenn Sie im Urlaub sind und bitten diese, regelmäßig nach dem Rechten zu sehen.
• Achten Sie in Mehrfamilienhäusern darauf, dass Keller- und Dachbodentüren immer verschlossen sind.
• Öffnen Sie keinen Unbekannten
• Lassen Sie sich Ausweise von Firmenmitarbeitern zeigen

Weitere Informationen, auch zu technischen Lösungen und Tipps zur Einbruchsprävention, bietet die Polizei Sachsen unter: https://www.polizei.sachsen.de/de/46874.htm

Zeugenaufruf nach räuberischem Diebstahl

Ort: Leipzig (Zentrum-Südost), Nürnberger Straße, Zeit: 16.04.2024, gegen 20:00 Uhr

Am Dienstag, den 16. April 2024, soll es gegen 20:00 Uhr im Bereich des Johannisplatzes in Leipzig zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen gekommen sein. Kurz darauf betraten zwei männliche Personen einen Döner-Schnellimbiss in der Nürnberger Straße. Einer der beiden hielt nach Zeugenaussagen dabei ein Messer in der Hand und drohte damit den Gästen.

Sie nahmen in der Folge einen Rucksack an sich, der in dem Restaurant stand und flüchteten in Richtung des Augustusplatzes. Ein hinzugekommener Zeuge wurde vor dem Lokal durch die Unbekannten attackiert und seine Oberbekleidung mit dem Messer beschädigt. Verletzt wurde er nicht. Die Flüchtigen sollen dann in den hinteren Waggon einer Straßenbahn der Linie 8 in Richtung Grünau gestiegen sein.

Die Kriminalpolizei ermittelt nun zu einem räuberischen Diebstahl und sucht zur Aufklärung der Tat und Ermittlung der Tatverdächtigen Zeugen. Auch der Eigentümer des gestohlenen Rucksackes ist noch nicht bekannt. Die beiden Angreifer konnten wie folgt beschrieben werden:

• Alter beider Ende 20
• 1,70 bis 1,80 Meter groß
• einer von beiden helle Haut, der andere dunklere Haut und lange schwarze Haare zum Zopf gebunden
• beide bekleidet mit schwarzer Jogginghose und schwarzer Jacke

Zeuginnen und Zeugen, die Hinweise zum Sachverhalt oder den Tatverdächtigen geben können, werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei, Dimitroffstraße 1 in 04107 Leipzig, Tel. (0341) 966 4 6666 zu melden. Ebenso wird der Eigentümer des entwendeten Rucksacks aufgefordert, sich bei der Polizei zu melden.

Am Flughafen Leipzig/Halle ist heute der zwölfte Transport im Rahmen des Kleeblatt-Mechanismus eingetroffen. Gesundheitsministerin Petra Köpping war heute vor Ort, um sich ein Bild eines solchen Transportes zu machen und mit Patienten und Angehörigen zu sprechen. Vier der an Bord befindlichen ukrainischen Patienten wurden auf Krankenhäuser in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen verteilt, bevor die Maschine mit weiteren Patienten in die Niederlande sowie nach Finnland flog.

Staatsministerin Köpping: „Es ist mir wichtig, dass wir die Menschen in der Ukraine bestmöglich unterstützen. Daher war es mir auch ein Anliegen, einen solchen Transport auf Einladung der sächsischen Kleeblatt-Koordinatoren heute persönlich zu empfangen. Wir kennen das Kleeblatt-Konzept aus der Corona-Pandemie, wo es sich bereits bei der Versorgung schwerkranker Menschen bewährt hat und auch jetzt in dem schon mehr als zwei Jahre andauernden russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine kann die Leistung aller beteiligten Personen nicht hoch genug geschätzt werden.

Ich möchte mich insbesondere auch bei den sächsischen Krankenhäusern bedanken, die sich bereit erklärt haben, ukrainische Patienten aufzunehmen. Das ist gelebte Solidarität. Dank ihnen ist es möglich, die medizinische Versorgung dieser Patienten auch fern der Heimat sicherzustellen. Wir lassen sie nicht im Stich.“

Diese Form der Unterstützung besteht seit zwei Jahren: Insgesamt 93 Patienten wurden nach Leipzig/Halle geflogen, von denen 36 in Krankenhäuser in Sachsen weiterbehandelt wurden. Nach Deutschland kamen insgesamt über 1050 Patienten über den Kleeblatt-Mechanismus.

Weitere Informationen zum Kleeblatt-Konzept:
Kleeblattmechanismus – BBK (bund.de)

Eine neue Schwimmhalle im Leipziger Süden ist seit Jahren in der Diskussion. In seiner Sitzung am Mittwoch, dem 24. April, hat sich der Stadtrat erneut mit dem Thema befasst. Und beschlossen: Ende des Jahrzehnts soll es mit dem Bau beginnen. Doch auch eine zweite Schwimmhalle in der Kolmstraße bleibt für viele im Rat attraktiv.

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Stadtrat fast einstimmig einen Zeitplan für einen Neubau im Süden beschlossen. Favorisiert wird weiterhin das Gelände des neuen Kraftwerkes als Standort dafür. Bis Mitte 2026 soll sich der Oberbürgermeister dafür einsetzen, dass der Freistaat Sachsen Fördermittel in seinen Doppelhaushalt 2027/28 einplant. Ein entsprechender Antrag seitens der Stadt soll bis 2027 fertig sein.

Offen ist auch noch, wie groß die neue Schwimmhalle werden soll. So heißt es in Beschlusspunkt 3: „In den Planungen wird bis Ende 2024 auch geprüft, inwiefern abweichend vom aktuellen Sportprogramm 2024 doch eine 50 m Schwimmhalle benötigt wird. Dabei ist auch eine teilbare Schwimmhalle zu prüfen.“

Ob es mit einer neuen Schwimmhalle im Süden getan wäre, ist ebenfalls offen. Die Linksfraktion hatte zusätzlich beantragt, zu prüfen, ob die Schwimmhalle in der Kolmstraße in Südost zu einer Doppel-Schwimmhalle erweitert werden kann. Linken-Stadtrat Oliver Gebhardt erklärte dazu, dass es aktuell zu wenig Platz für Wettkämpfe beziehungsweise Leistungssport gebe. Dafür könnte die Erweiterung genutzt werden.

Das zu prüfen, schien ebenfalls einer großen Mehrheit der Ratsversammlung sinnvoll. Es gab eine breite Mehrheit für den Änderungsantrag.

Am kommenden Donnerstag, dem 25. April, sind von 14 bis 17 Uhr, auf dem Markt Ausbildungsträger, Schulen und weitere Aktionspartner mit ihren Infoständen zu einem Aktionstag der Heilerziehungspflege zu finden. Der Aktionstag steht unter dem Motto „Heilerziehungspflege – viele Menschen, viele Möglichkeiten“.

Die Schirmherrschaft hat die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen, Dr. Daria Luchnikova, übernommen, der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe (SEB) ist mit einem Stand vertreten. Das Ziel des Aktionstages ist, auf die herausragende Bedeutung und die bestehenden Herausforderungen auf dem Gebiet der Heilerziehungspflege aufmerksam zu machen.