Artikel aus der Rubrik Leipzig

Wahl-Fieber (6) - Umfragen und Mandatsrechner

Fünf Tage vor der Bundestagswahl: Ein Überblick über Leipziger Direktkandidaten und sächsische Listenplätze

Foto: Harald Kirschner, CC-BY-SA 3.0

Für alle LeserZwei Leipziger werden dem kommenden Bundestag auf jeden Fall angehören, denn so viele Wahlkreise und somit Direktmandate gibt es in der Stadt. Mindestens drei zusätzliche Mandate über Landeslisten sind wahrscheinlich. Vor allem bei der Linkspartei ist aber noch vieles offen: Sie könnte am Ende als großer Sieger, aber auch als großer Verlierer dastehen. Weiterlesen

Freibeuter unterstützen Grünen-Vorstoß für mehr Transparenz

Der ganze Stadtrat Leipzigs soll Klage der Grünen-Fraktion gegen OB Jung beitreten

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIm Grunde müssten alle Fraktionen im Stadtrat frustriert sein über die fehlende Transparenz bei vielen Vorlagen des Oberbürgermeisters. Am vergangenen Mittwoch hat die Grünen-Fraktion dazu eine Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Nun bekommen sie von der Freibeuter-Fraktion Unterstützung. Die hat jetzt einen Antrag gestellt, dass der gesamte Stadtrat die Grünen-Klage unterstützen sollte. Weiterlesen

Das kleine Wörtchen Transparenz (2)

Wie kam es zum Ärger der Leipziger Ratsfraktionen mit dem OBM?

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDass eine Leipziger Stadtratsfraktion gegen den Oberbürgermeister klagt, ist zumindest ungewöhnlich. Dass es mit dem vom OBM aus dem Verfahren gekegelten Antrag der Grünen „Transparentes Verwaltungshandeln“ zu tun hat, darüber haben wir geschrieben. Aber auch der Antrag war schon ungewöhnlich. Denn er mahnt etwas an, was in Leipzig über Jahre eigentlich (fast) selbstverständlich war. Weiterlesen

Das kleine Wörtchen Transparenz

Warum hat die Leipziger Grünen-Fraktion den Leipziger Oberbürgermeister verklagt?

Archivfoto: L-IZ

Für alle LeserAls die Leipziger Grünen-Fraktion am Freitag, 15. September, meldete, dass sie den OBM der schönen Messestadt verklagt habe, lag die Klage längst beim Verwaltungsgericht. Eingereicht worden war sie am Mittwoch, 13. September. Schon am Donnerstag forderte das Gericht die Stadt auf, dazu Stellung zu nehmen. Denn es geht um ein Eilverfahren. Beispielhaft für einen Grünen-Antrag. Aber es geht um mehr. Weiterlesen

Diskussionsveranstaltung mit Andrej Holm

Video: Hypezig? Gentrifizierung & Wohnungsnot in Leipzig

Für alle LeserAuf den letzten Metern des Wahlkampfes zur Bundestagswahl am 24. September 2017 geht es noch mal rund, jeder möchte in den letzten Tagen zuvor auf Themen fokussieren. So auch im Süden Leipzigs, wo am heutigen 18. September 2017 eine Veranstaltung zu einem für nahezu alle Leipziger wichtigem Thema stattfindet. Die Frage, wie sich die Wohn- und Mietsituation in Leipzig entwickeln wird, treibt viele um. So auch Norma Brecht von der Initiative „Leipzig – Stadt für alle“, welche heute, moderiert vom Direktkandidaten der Linken, Sören Pellmann, mit Dr. Andrej Holm im Werk 2 debattieren wird. Weiterlesen

Wahl-Fieber (4)

Fällt Feist? Kampf um die Erststimme in Leipzig

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLZ/Ausgabe 47Noch nie hat in Sachsen bei den Bundestagswahlen seit 1990 eine andere Partei als die CDU oder mit wenigen Ausnahmen die SPD ein Direktmandat gewonnen. Auch 2017 könnte den Christdemokraten wie bereits 2013 in allen 16 sächsischen Wahlkreisen ein Durchmarsch gelingen, da die Sozialdemokraten noch immer im Freistaat besonders schlecht aufgestellt sind. Vor allem aber zeigen die 12,5 Prozent der SPD bei den zurückliegenden Landtagswahlen 2014: die Sachsen wählen eher noch linke Kandidaten, was die Linkspartei mit 18,9 Prozent zur zweitstärksten Kraft machte. Weiterlesen

Was unterscheidet Sondernutzung von angemeldeter Versammlung?

CDU-Stadtrat findet kostenlose Stellplätze für den Park(ing) Day bedenklich

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserMan hat regelrecht zuschauen können, wie die Leipziger CDU-Fraktion nach der letzten Stadtratswahl rechts rangefahren ist und alle ihre Vorstellungen von einem Verkehr mit Fahrrad, Straßenbahn, Bus oder Schuhwerk hat aussteigen lassen. Seitdem ist sie zur reinen Autofahrerfraktion geworden und äußert auch regelmäßig ihr Unverständnis darüber, dass es andere Verkehrsarten auf ihren Straßen überhaupt geben darf. Oder kostenlose Stellplätze für Park(ing) Days. Weiterlesen

Dresden und Chemnitz werden wohl für Sachsen starten

Leipzig hält sich bei einer Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt 2025 lieber zurück

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferDieter Krause gehört zu den emsigen Nutzern aller Möglichkeiten, die Leipzigs Bürger haben, im Stadtrat Petitionen einzureichen oder auch mal Einwohneranfragen zu stellen. Manchmal bleibt er auch bei Themen dran, bei denen die Ratsfraktionen schon ihr Bemühen eingestellt haben. Oder die Verwaltung irgendwie noch abwartet, obwohl andernorts schon Nägel mit Köpfen gemacht werden. Stichwort: Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt. Weiterlesen

Ist die „neue Leipziger Verkehrspolitik“ ein Angriff auf Parks und Wälder?

Ökolöwe hat Petition zum Schutz des Leipziger Grüns gestartet

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBeim Ökolöwen hört man nicht auf, über den LVZ-Beitrag zu grübeln, in dem die „Stadt“ scheinbar einen „Sinneswandel“ in der Verkehrspolitik verkündete. Nach kaum vier Jahren Orientierung auf eine umweltfreundliche Verkehrspolitik schien man schwuppdiwupps wieder eine Rolle rückwärts zu machen in die alte, von Straßengroßprojekten geprägte Politik der 1990er Jahre. Bereit auch, wertvolle Naturschutzgebiete wieder zu opfern. Weiterlesen

Alles wieder retour ins 20. Jahrhundert?

LVZ glaubt an neue Verkehrspolitik, FDP an Sinneswandel, Stadt prüft, aber entscheiden werden die Zahlen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEin Schrittchen vor, zwei zurück. Aber nur ja nicht wirklich lesen, was in Studien steht und was es bedeutet. Am Samstag, 9. September, erschien in der LVZ ein Artikel, der suggerierte, Leipzig würde nach dem jüngst vorgestellten „Aktionsplan Mobilität Leipzig 700plus“ flugs wieder zurückkehren zur alten Straßenpolitik mit breiten Ringen und Tangenten. Motto: „Neue Verkehrspolitik: Stadt steuert um“. Weiterlesen

Antwort an die Freibeuter-Fraktion verschärft das Thema nur

Sind Leipzigs Stadträte in Wirklichkeit Angestellte der Stadt?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDa half dann auch das kleine ironische Zwinkern nicht, mit dem die Freibeuter-Fraktion ihre Stadtratsanfrage zur jüngst verhängten Neutralitätspflicht für die Stadtratsfraktionen stellte. Sie bekam auf die Anfrage eine strohtrockene Antwort, die einiges impliziert. Denn wenn der Verwaltungsbürgermeister seine Antwort ernst meint, müssten Leipzigs Stadträte demnächst wie Stadtangestellte bezahlt werden. Weiterlesen

Eine nicht ganz unberechtigte Frage

Sollte man an Leipzigs Haltestellen das Rauchen verbieten?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist zumindest ein Thema, mit dem man sich so richtig in die Nesseln setzen kann. Aber wer an den Haltestellen der LVB immer wieder neben Zeitgenossen stehen oder sitzen muss, die die Wartezeit auf die nächste Straßenbahn mit einer Zigarette nach der anderen überbrücken, der weiß, dass die Anfrage der Linksfraktion zu diesem Thema zumindest berechtigt ist. Weiterlesen

Wenn Stadträte glauben, Straßen seien nur für Motorfahrzeuge gebaut

Leipzigs CDU-Fraktion macht eine gute Idee zum Leipziger Radverkehr mutwillig kaputt

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserIn ihrer jüngsten „Spiegel“-Kolumne beschäftigt sich Sibylle Berg einmal mit der nicht ganz unwichtigen Frage: „Wann ist man ein Mann? Wenn man immer raufen muss und nie entspannen darf. Immer vergleichen mit anderen Männern, all der Stress als Chef ...“. Und dan fällt einem die CDU ein, ja, auch die Leipziger, und ihre hilflosen Versuche, den dicken Macho raushängen zu lassen. Selbst bei einem Blümchenthema wie dem Radverkehr. Weiterlesen

Der Stadtrat tagte: Diskriminierende Werbung ist unerwünscht

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserFast oder vollständig nackte Frauen sind ein beliebtes Motiv auf Werbeplakaten – auch in Leipzig. Meist handelt es sich bei den beworbenen Produkten jedoch nicht um Strandurlaub oder Unterwäsche, sondern um Dinge, die mit halbnackten Frauen in keinem sinnvollen Zusammenhang stehen. Da die Verwaltung den Stadtrat um Zustimmung zu ihrem Werbekonzept bat, nahmen Linke, SPD und Grüne dies zum Anlass, eine Ächtung diskriminierender Werbung hinzuzufügen – und fanden mit dem Vorstoß eine deutliche Mehrheit. Weiterlesen

Gutachten ist noch in Arbeit, Beschluss soll 2018 kommen

Neuer Beirat soll Akzeptanz für die Einführung der Gästetaxe in Leipzig schaffen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAnfangs wurde ja in einigen Medien wie wild über eine Bettensteuer in Leipzig diskutiert. Aber schon zu Beginn der Diskussion um eine wie auch immer geartete Abgabe von Übernachtungsgästen für die Sicherung der touristischen Infrastruktur in Leipzig schälte sich die Gästetaxe als logischste Variante heraus. Das bestätigt jetzt auch die Informationsvorlage des Finanzbürgermeisters. Weiterlesen

Was passiert bei Diesel-Fahrverboten in Leipzig?

Leipzig betreibt über 1.000 eigene Dieselfahrzeuge, fast 400 mit Euro-Norm 6

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferAuch für Leipzig sind Fahrverbote noch längst nicht vom Tisch, auch wenn es derzeit fast nur westdeutsche Städte sind, die sich mit Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) konfrontiert sehen, weil sie es nicht schaffen, die Grenzwerte für Stickstoffdioxid einzuhalten. Aber wenn aufgrund der Luftbelastung Fahrverbote verhängt werden müssen, dann ist doch auch der städtische Fuhrpark betroffen? Die Freibeuter-Fraktion hat sich schon mal Sorgen gemacht. Weiterlesen

ÖPNV in Leipzig

Video & Audio – Der Stadtrat tagte: Eine Preissteigerung bei den LVB beschlossen?

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Debatte drehte sich am 7. September 2017 in der Ratsversammlung darum, ob man dem Unternehmen Leipziger Verkehrsbetriebe zu enge Fesseln anlegt, wenn man der Verhandlung für die Planung im Jahr 2018 die Maßgabe mitgibt, dass die Preise auf keinen Fall erhöht werden dürfen. Die Linke brachte eben diesen Antrag in den Stadtrat ein, auch, um den Druck auf die kommenden Entscheidungen im Herbst dieses Jahres für nächstes Jahr zu verstärken. Und somit weitere jährliche Kostensteigerungen von 4,9 bis 6 Millionen Euro dieses Mal noch vor jeder weiteren Planung nicht von den Fahrgästen zu verlangen. Weiterlesen

Die L-IZ.de wieder live dabei

Die 1. September-Stadtratssitzung im Livestream + Videomitschnitt & Audio

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn einer Art Zwischensitzung tagt am heutigen Donnerstag erneut der Stadtrat Leipzig. Nicht alles wurde in der letzten Sitzung geschafft und so geht es heute in eine vermutlich kürzere Runde. Wichtigste Punkte sicher heute das beantragte "Tarifmoratorium" für die Preise bei den Leipziger Verkehrsbetrieben und die Frage, wie man den Wohnungsbau in Leipzig wirklich vorantreiben kann. Sozialen inklusive. Wie immer gibt es den Livestream und Berichte auf der L-IZ.de live ab 16 Uhr. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Verwaltung soll Kosten für Mülltrennung an Schulen prüfen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Stadtrat hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung die absehbaren Kosten für eine vollständige Mülltrennung an allen Leipziger Schulen prüfen soll. Vorausgegangen war ein Antrag des Jugendparlaments, wonach die Verpflichtung bereits bis Mitte 2020 umzusetzen sei. Nun bleibt zunächst offen, ob die vollständige Mülltrennung kommt. Selbst das Jugendparlament sieht mögliche Hindernisse wie mangelnde Mitwirkung der Schüler selbst. Weiterlesen