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Nicht nur Knaben haben so ihre Probleme mit Sachsens Schulen. Foto: Marko Hofmann
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Sachverständigenanhörung zum Volksantrag Gemeinschaftsschule bleibt voller Widersprüche

Es war noch nicht die Entscheidung, auch wenn Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, sich nach der am Montag, 25. Mai, durchgeführten Sachverständigenanhörung zum Volksantrag „Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen“ sicher war: „Schulfrieden wird endlich hergestellt“. Tatsächlich konnte sie ja selbst beobachten, dass es nach wie vor große Widersprüche gibt – auch zwischen Volksantrag und Regierungskoalition.

Dr. Matthias Rößler und Doreen Taubert, Vertrauensperson des Volksantrags „Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen“. Foto: Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“
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Das Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen” befürchtet neue Hürden durch Änderungsanträge im Sächsischen Landtag

Es wäre ja auch zu schön gewesen: Über 50.000 Sächsinnen und Sachsen unterschreiben einen Volksantrag, mit dem der Wunsch zur Einführung von Gemeinschaftsschulen in Sachsen formuliert wird, der Landtag nimmt ihn an und beschließt ihn dann. Aber das wird wohl nicht passieren, befürchtet das Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen – Länger gemeinsam Lernen“. Am 25. Mai berät der zuständige Ausschuss.

Grundschulbesuch vorerst freiwillig. Foto: Ralf Julke
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Nach Entscheidung des Leipziger Verwaltungsgerichts schreiben die Elternvertreter eine lange Forderungsliste für das Kultusministerium

Elternvertretungen und bildungspolitische Sprecher mahnten: Diese Hauruckaktion ist gefährlich. Die meisten forderten eine stufenweise Öffnung auch der Grundschulen in Sachsen. Doch Sachsens Bildungsminister Christian Piwarz wollte irgendwie zeigen, dass Sachsen mal wieder Vorreiter ist, und ließ die Grundschulen am 18. Mai forsch komplett öffnen. Obwohl die Corona-Regeln der Allgemeinverfügung nicht einzuhalten sind. Am Donnerstag, 15. Mai, setzte das Verwaltungsgericht Leipzig ein Stopp-Zeichen. Piwarz musste zurückrudern. Doch der Ärger der Eltern schwelt weiter.

Porträt Jens-Uwe Jopp.
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Eine leicht pädagogische Kolumne: Über sieben Brücken der Paradoxie

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 78, seit 24. April im HandelIn einem Sonett der Frührenaissance heißt es in den letzten drei Zeilen: „Von Wellen umgejagt nicht kann zu Rande finden. Ich weiß nicht was ich will, ich will nicht was ich weiß, im Sommer ist mir kalt, im Winter ist mir heiß.“ Sie stammen vom italienischen Humanisten Francesco Petrarca (1304–1374), womöglich auch in einer Zeit des Umbruchs, im Wechsel von Wetter und Stimmung geschrieben, im Zustand des Verlorenen und in neuer Erwartung des Kommenden … Paradox klingen die Worte. Widersprüchlich.

Zumindest am Schulgebäude hübsch getrennt. Foto: Marko Hofmann
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Die Fragezeichen, ob die Regeln des Kultusministeriums auch eingehalten werden, bleiben auch bei Landtagsabgeordneten

„Ab dem 18. Mai sollen Kinder wieder ihre Kitas und Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 wieder ihre Schulen regelmäßig besuchen dürfen. Auch für alle übrigen Schüler weiterführender Schulen soll ab dem 18. Mai ein zumindest zeitweiser Besuch ihrer Schulen möglich sein“, meldete am Freitag, 8. Mai, das sächsische Kultusministerium und gab damit den nächsten großen Schritt bei der Lockerung der Allgemeinverfügung bekannt.

Universität Leipzig. Foto: Alexander Böhm
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Landesstudierendenvertretung geht mit eigenem Forderungskatalog in die Verhandlungen zur sächsischen Hochschulreform

Die Coronakrise hat an einigen Stellen offengelegt, welche verheerenden Folgen die neoliberale Spar- und Privatisierungspolitik in den letzten Jahren angerichtet hat. Nicht nur im Gesundheitswesen, auch in Schulen, Gesundheitsämtern, in der Kultur. Fast übersieht man dabei, dass auch Bereiche wie die Hochschulen diesem wilden Kürzungsdiktat unterworfen wurden, in Sachsen 2011 mit dem sogenannten „Hochschulfreiheitsgesetz“, dessen Reform die Landesstudierendenvertretung jetzt dringend anmahnt.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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