Juristische Folgen?

Nazi-Leaks aus Leipzig: Mehr als nur ein wenig Geplauder

Für alle LeserAm Samstag, den 9. Mai tauchten auf dem linken Nachrichtenportal "Indymedia Linksunten" Sprachnachrichten des früheren sächsischen NPD-Vizes Maik Scheffler und des Szenekaders Alexander K. auf. Das seitens der Polizei als authentisch eingestufte Material könnte dem kürzlich zu einer achtmonatigen Haftstrafe verurteilten Stadtrat Enrico Böhm weitere juristische Probleme bereiten. Darüber hinaus wird auch der laufende Prozess vor dem Landgericht fortgesetzt. Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat Berufung eingelegt.

Vor einem Jahr bestritt das Trio noch gemeinsam Wahlkampf. Heute ist das Tischtuch zerschnitten, Maik Scheffler und Alexander K. machen auf den Sprachaufnahmen hörbar Front gegen Enrico Böhm. Der frühere Stadtratskandidat Alexander K. musste im vergangenen Juni aus der NPD austreten, nachdem die Leipziger Stadtverwaltung seine Nichtwählbarkeit erst nach vollzogener Wahl festgestellt hatte. Peinlich für die Verwaltung und offenbar auch für die Neonazi-Partei, welche ihre Versuche, sich ein bürgerliches Image zu geben, offenbar durch verurteilte Gewalttäter als Kandidaten gestört sah.

Schefflers Rückzug folgte im Herbst 2014. Zu dieser Zeit hatten sich nach der NPD-Schlappe bei der Landtagswahl, die am 30. August 2014 statt Posten und bezahlte Arbeitsstellen für über 40 braune Kameraden den Rauswurf aus dem Landtag bedeutete, die Karten innerhalb der rechtsextremen Partei neu gemischt. Ein lukratives Mandat für Scheffler blieb aus. Die NPD bietet nach dem Aufstieg der AfD perspektivisch keine echte Machtoption für ehrgeizige, rechte Politiker in Sachsen.

Heute versucht Alexander K., den Landesverband der Splitterpartei „Die Rechte“ im Freistaat aufzubauen und reist dafür viel durch die Lande. Scheffler scheint ihn dabei aus dem Hintergrund zu beraten, das legen zumindest die Audios nahe. Neben ihren antisemitischen Einstellungen eint beide Männer der Frust auf die sächsische NPD. Enrico Böhm sitzt unterdessen für diese Partei im Leipziger Stadtrat.

Intelligenzquotient von zwei Knäckebrot

Auf den veröffentlichten Sprachnachrichten, mittels derer Alexander K. und Scheffler wahrscheinlich via WhatsApp kommunizierten, ziehen beide Aktivisten Böhm durch den Kakao. „Er ist sehr naiv und stolpert gerne über seine eigenen Füße“, meint Scheffler mit Blick auf Böhms intellektuelle Fähigkeiten und seine derzeitige Arbeit für die NPD Leipzig und im Stadtrat. „Es ist einfach ein Spinner. (…) Dann hat man vergessen, dass er einen Intelligenzquotienten von zwei Knäckebrot hat“, lautet die Einschätzung Schefflers.

Ein Thema in den Gesprächen ist die Administrierung der Facebook-Seite der Leipziger NPD. Laut K. wird die Seite im Augenblick unter anderem von Böhm verwaltet. Dies ist insoweit interessant, da auf dieser Facebookseite seit Jahresbeginn mehrfach strafrechtlich relevante Inhalte aufgetaucht sind und bis heute online blieben.

Den Betreiber eines Webhosting-Dienstes erklärten die Neonazis fälschlicherweise zu einem Mitglied der Pädophilenszene. Dieser erstattete daraufhin Strafanzeige. Eine Zivilklage ist ebenfalls auf dem Weg. Bis heute finden sich die Behauptungen weiterhin auf der Facebook-Präsenz und auf der Homepage der Leipziger NPD. Mit den Vorwürfen wird sich demnächst ein Leipziger Gericht befassen.

Der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Linke) legten die mutmaßlichen Admins um Enrico Böhm mittels eines offenbar gefälschten Screenshots, der eine angebliche Mitteilung des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“ zeigte, einen Gewaltaufruf gegen Legida-Demonstranten in den Mund. Enrico Böhm verkündete obendrein, er werde Nagel aufgrund ihrer angeblichen Äußerung anzeigen. Ob er dies getan hat, ist derzeit noch unklar. Bekannt ist, dass die Abgeordnete daraufhin selbst Strafanzeige erstattet hat und diese mit Beweisen unterlegte.

Sollte Enrico Böhm eine Strafanzeige also mittels gefälschter Beweismittel erstattet haben, läge die nächste Straftat des Stadtrats vor.

Seine früheren Weggefährten scheinen überzeugt zu sein, dass Böhm den Screenshot gefälscht hat. „Ich habe in Erinnerung, dass bei der Nagel auf der Seite irgendwas anderes stand“, sagt Alexander K. „Die ist ja wirklich nicht so dumm und begeht solche Fehler.“ Enrico Böhm absolviert zurzeit eine Ausbildung zum Mediengestalter, kann also mit Grafikprogrammen umgehen. „Zuzutrauen ist ihm alles“, ergänzt Scheffler.

Eine Vorgeschichte, ein laufender Prozess und Schweigen im Wald

Der Kommunalpolitiker begeht seit Jahren kriminelle Handlungen. Sein Vorstrafenregister umfasst bereits 13 Einträge. Das Urteil des Amtsgerichts aus der vergangenen Woche ist hier noch unberücksichtigt. Die Verurteilung wegen des Angriffs auf eine Radfahrerin zu acht Monaten Haft ist nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat mittlerweile Berufung eingelegt, da Böhm wegen eines weiteren Anklagepunktes freigesprochen wurde. Demnächst wird der Prozess also vor dem Landgericht eine weitere Auflage erfahren.

Enrico Böhm äußerte sich gegenüber L-IZ.de nicht zu der Frage, ob er die Screenshots gefälscht habe. Scheffler und K. dürfte die Brisanz ihrer Äußerungen bekannt sein. Alexander K. hüllt sich wohlweislich in Schweigen. Die Leipziger Polizei hält das Material für authentisch. An der Ergreifung der Verbreiter der Dateien auf Indymedia scheint den Rechtsextremen selbst nicht sonderlich viel gelegen zu sein. „Im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Materials liegen der Staatsanwaltschaft bisher keine Strafanzeigen der Betroffenen vor“, teilte Oberstaatsanwalt Ricardo Schulz am Mittwoch, 13. Mai auf L-IZ – Nachfrage mit.

Möglicherweise verzichtete Alexander K., von dessen Mobiltelefon die Daten offenkundig stammen, bisher auf eine Anzeige, weil die Polizei ohnehin wegen des Angriffs ermittelt, bei dem ihm das Gerät geraubt wurde. Hinzu kommt, dass die Chancen, die Urheber von „Indymedia Linksunten“ dingfest zu machen, verschwindend gering sein dürften. Die Betreiber des Portals nutzen Verschlüsselungs- und Anonymisierungsdienste, um ihre Identität zu verschleiern.

RechtsextremismusNPDDie Rechte
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Angebot zum Tag der Bibliotheken in der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig
Foto: Thomas Meyer / OSTKREUZ

Foto: Thomas Meyer / OSTKREUZ

Am Donnerstag, 24. Oktober findet deutschlandweit der „Tag der Bibliotheken“ statt. Nutzen Sie unsere Angebote, um die Deutsche Nationalbibliothek in Leipzig (besser) kennen zu lernen.
Wofür wir uns schämen: Ein Roman über Kindheitsmuster, falsche Rollen und den Mut zum eigenen Leben
Tomas Blum: Wofür wir uns schämen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserManchmal braucht es ein paar Umwege bis zum ersten Roman – zum Beispiel über 20 Jahre Arbeit als Autor und Ghostwriter in Wirtschaft und Politik. Und dann vielleicht noch den Kontakt zu einer einzigartigen Lektorentruppe wie die des Leipziger Liesmich Verlages, den diese ambitionierten Leipziger ja extra gegründet haben, um verheißungsvolle Manuskripte tatsächlich zum Überraschungsbuch werden zu lassen. So auch Tomas Blums „Wofür wir uns schämen“.
Im Leipziger Jubiläenkalender bis 2025 sind die Frauen wieder nur Mauerblümchen
Gedenktafel am Ort, wo Clara Wiecks Geburtshaus stand. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist wirklich nicht einfach, die Diskussion um den 200. Geburtstag von Clara Schumann hatte es ja gezeigt. Erst ein lauter Protest aus der Bürgergesellschaft sorgte dafür, dass „CLARA19“ noch nachträglich ins Jubiläumsprogramm der Stadt Leipzig kam und entsprechende Förderung erhielt. Jetzt ist „CLARA19“ der Festivalreigen, an dem in Leipzig 2019 niemand mehr vorbeikommt. Aber irgendwie bleibt das Frauenthema für Leipzigs Verwaltung ein ganz, ganz schweres.
Warum gibt es eigentlich keine neue Straßenbahnverbindung in der Zweinaundorfer Straße?
S-Bahn-Station Anger-Crottendorf: Hier könnte ein direkter Straßenbahnanschluss hin. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBis zur großen Netzreform 2001 gab es noch einige Linien, die Strecken befuhren, wo man heute eine regelmäßig verkehrende Straßenbahn zu Recht vermisst. Zu diesen Linien gehörte auch die damals noch durch die Zweinaundorfer Straße verkehrende Linie 8. Und das zu einem Zeitpunkt, als Leipzig wieder auf Bevölkerungswachstum umschaltete. Doch die Netzreform hat Denkblockaden ausgelöst, die bis heute gelten.
Die Leipziger Mieterprobleme von heute sind andere als die der 1990er Jahre
Wie ist ein guter Zustand für alle erreichbar, wenn es um Wohnen und Mieten geht. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDer Mieterverein ist in Leipzig seit 1992 aktiv. Damals konnte er die Leipziger dazu beraten, wie man mit der neuen, marktwirtschaftlichen Mieterwelt umgehen muss. Aber heute könnte er eine völlig neue Rolle bekommen, stellt das Netzwerk „Leipzig – Stadt für alle“ fest und ruft alle Mitglieder des Mietervereins auf, am 21. Oktober an dessen Vollversammlung teilzunehmen.
Einige Thesen über himmlische Heimstätten und die kalifornische Kanalisation
Gilt für New York genauso wie für Schleußig: Bezahlbarer Wohnraum für alle! Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserMit Thesen ist es so eine Sache: Sie bestechen zum einen durch ihre Einfachheit, sind zugleich aber höchst komplizierte Gebilde. Der einfache Teil der Geschichte beginnt für gewöhnlich damit, dass Menschen Thesen über die Welt aufstellen, in der sie leben. Werden diese Thesen populär, dann werden auch die Menschen, die sie aufgestellt haben, bekannt. Mitunter erreichen sie sogar den Rang eines Popstars, werden als Legenden verehrt oder auf sonst einen Thron erhoben. Und den Nimbus des Quasi-Heiligen gibt's gratis dazu.
Politischer Kitsch: Ein philosophischer Versuch, die Sehnsucht der Deutschen nach sentimentaler Scheinpolitik zu erklären
Alexander Grau: Politischer Kitsch. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWir leben in seltsamen Zeiten. Das merkte nicht nur der hessische Philosoph und Journalist Alexander Grau, der mit seinem Buch „Hypermoral“ schon einmal versucht hat zu erfassen, warum in unserer Gesellschaft so eine riesige Lücke klafft zwischen Realität und politischer Geste. Mit „Politischer Kitsch“ versucht er das Phänomen von einer anderen Seite zu erfassen. Denn wo Rationalität verschwindet, regiert der moralische Kitsch.
SC DHfK Leipzig vs. TBV Lemgo 34:32 – Lemgos Lazarettliste zu lang
Viggo Kristjansson feiert mit seinem DHfK-Team einen weiteren Heimsieg. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserSchon zum Pressegespräch war klar, Lemgo wird ohne einige verletzte Stammspieler anreisen. Zur langen Liste der Invaliden gesellten sich kurzfristig zwei weitere Spieler. Schon zu Beginn der ersten Halbzeit sah es aus, als könnten die Leipziger daraus Kapital schlagen. Eine 10:5-Führung stand auf der LED-Anzeige. Doch mit Kampfeswillen und leidenschaftlichem Einsatz gestalteten die Gäste das Spiel spannend, führten gar zur Pause wieder.
Ein Dorf geht auf Zeitreise
Schadensbegehung. © LiebDorf1813

© LiebDorf1813

Vom 18. Oktober bis 20. Oktober 2019 werden auf dem historischen Marktplatz von Liebertwolkwitz, in den angrenzenden Gehöften und rund um die Kirche wieder Ortsgeschichte und -geschichten aus der Zeit um 1800 dargestellt.
ADFC ruft auf zur Fahrraddemo am 29. Oktober in der Inneren Jahnallee und um den Promenadenring
Gelunges Beispiel für „shared space“: Die Schlösserstraße in Erfurt. Foto: ADFC Leipzig

Foto: ADFC Leipzig

Für alle LeserIn Leipzigs Verkehrspolitik dauern wichtige Weichenstellungen mittlerweile erstaunlich lange. Erst 2021 soll eine beschlussfähige Vision für die Gestaltung des Innenstadtrings vorliegen. Erst 2020 sollen die ersten Teilstücke des Rings für den Radverkehr freigegeben werden. Bei so einem Tempo wird man als Radfahrer alt und grau, bevor sich wirklich etwas ändert und das Radfahren am Ring kein Gefahrenparcours mehr ist. Zeit für eine Demo, findet der ADFC.
Ab 22. Oktober im Alten Rathaus zu sehen: Briefe und Postkarten von Max Schwimmer
Max Schwimmer: Brief an Wilhelm Geyger, 20.7.1940 (Ausschnitt). Foto SGM

Foto SGM

Für alle LeserIm Ausstellungsabteil „Neu im Museum“ im zweiten Obergeschoss des Alten Rathauses zeigt das Stadtgeschichtliche Museum regelmäßig Neuzugänge aus seiner Sammlung. Diesmal gibt es mit den Postsendungen eines Leipziger Künstlers einen ganz besonderen Augenschmaus. Zuvor in Privatbesitz, wird ab dem 22. Oktober ein wertvolles Konvolut von Autographen des Leipziger Künstlers Max Schwimmer erstmals öffentlich gezeigt.
Nicht schon wieder Äcker opfern: Dohna will aus IPO-Zweckverband aussteigen
Heute Natur, morgen Beton: Von den IPO-Plänen betroffene Landschaft bei Pirna. Foto: B. Borchers

Foto: B. Borchers

Für alle LeserDohna liegt ziemlich weit im Osten Sachsens, 15 Kilometer östlich von Dresden an der Müglitz. Und der Stadtrat von Dohna hat jetzt etwas getan, was in Sachsen Einmaligkeitswert besitzt: Er hat sich gegen die weitere Versiegelung der Landschaft ausgesprochen und Dohna soll deshalb aus dem Zweckverband Industriepark Oberelbe (IPO) aussteigen.
Noch zehn Jahre bis zur kompletten LED-Beleuchtung in Leipzig
Nachtbeleuchtung am Wintergartenhochhaus. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAb und an überarbeitet die Stadt Leipzig ihre Lichtkonzeption. Die letzte Konzeption stammt noch aus den 1990er Jahren. Da wurde die gesamte noch aus DDR-Zeiten stammende Beleuchtung durch damals moderne Natriumhochdrucklampen ersetzt. Doch mittlerweile ist ein ganz anderes Leuchtenzeitalter angebrochen. LED-Lampen lösen die alten Stromfresser ab. Aber mittlerweile spielt auch das Thema Lichtverschmutzung eine Rolle.
Zwischenzeiten: Michael Kerstgens Fotos aus dem Mühlhausen des Jahres 1990
Michael Kerstgens: Zwischenzeiten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIrgendetwas ist da passiert, das die Menschen in Ostdeutschland völlig verändert hat seit jenem Jahr des Aufbruchs 1990, als sie die Tristesse eines erstarrten Landes hinter sich ließen, um mit einer erstaunlichen Grimmigkeit aufzubrechen in blühende Landschaften. Auch in der thüringischen Stadt Mühlhausen, die der aus Hessen stammende Fotograf Michael Kerstgen im Frühjahr 1990 besuchte und festhielt in eindrucksvollen Fotos.
Konzert zum 172. Todestag von Felix Mendelssohn Bartholdy im Paulinum
Paulinum der Universität Leipzig. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Als Felix Mendelssohn Bartholdy am 4. November 1847 starb, war die Trauer unendlich groß. Während der Trauerfeier am 7. November in der Paulinerkirche nahmen zahlreiche Freunde, Weggefährten, aber auch Leipziger Bürgerinnen und Bürger („ganz Leipzig“, heißt es in einer zeitgenössischen Quelle) vom Ehrendoktor der Universität Leipzig Abschied.