Donnerstag, der 9. Januar 2020

Der Tag: Leipzig bald wieder Hypezig? Die New York Times empfiehlt erneut einen Besuch

Für alle LeserVor zehn Jahren hatte die New York Times schon einmal Leipzig als „Place to Go“ bezeichnet. Diese Empfehlung spricht die Zeitung für 2020 erneut aus. Für den JVA-Beamten Kersten H. hingegen könnte ein Gefängnis bald ein „Place to Go“ sein. Er erschien heute nicht zu seinem Prozess zum Naziangriff auf Connewitz. Das Amtsgericht erließ Haftbefehl. Und Leipzig bekommt überraschende Konkurrenz beim 365-Euro-Ticket in Sachsen, während Thüringen vielleicht bald von Rot-Schwarz regiert wird. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 9. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Es ist eine ereignisreiche Woche am Leipziger Amtsgericht. Nachdem am Montag ein Prozess wegen der eskalierten Abschiebung nahe der Eisenbahnstraße begonnen hatte und gestern ein Mann verurteilte wurde, der einem Polizisten in der Silvesternacht in Connewitz ein Bein gestellt hatte, stand heute wieder die juristische Aufarbeitung des Neonaziangriffs am 11. Januar 2016 an.

Eigentlich sollte diesmal der JVA-Beamte Kersten H. auf der Anklagebank Platz nehmen. Jedoch erschien er nicht zum Prozess – angeblich wegen einer Erkrankung. Weil ein entsprechendes Attest fehlte, ordnete Amtsrichter Marcus Pirk eine Zwangsvorführung an. Doch in seiner Wohnung war er nicht anwesend. Pirk erließ daraufhin einen Haftbefehl gegen H. und trennte das Verfahren gegen ihn ab.

Den zweiten Angeklagten an diesem Tag verurteilte das Amtsgericht laut der Prozessbeobachtungsgruppe „Prozess 1101“ zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und vier Monaten sowie einer Geldstrafe.

Linksfraktion will Polizeieinsatz in Connewitz aufarbeiten

Am Landgericht startete unterdessen ein Prozess wegen versuchten Mordes. Die drei Angeklagten sollen im Dezember 2018 eine am Boden liegende Person gegen Kopf und Oberkörper getreten haben. Diese wollte zuvor offenbar einen Streit vor einem Club schlichten.

Auch zur Silvesternacht in Connewitz gibt es wieder Neuigkeiten. Die Linksfraktion im sächsischen Landtag hat einen Antrag zur Aufarbeitung des Polizeieinsatzes eingebracht. Zudem möchte die Fraktion in Zusammenarbeit mit der Stadt, der Polizei und der Zivilgesellschaft in Connewitz ein Konzept erarbeiten lassen, das friedliche Silvesterfeiern als Ziel hat.

Unterdessen hat die New York Times mal wieder Leipzig für einen Besuch empfohlen. Bereits 2010 war Leipzig in der „Places to Go“-Liste der US-Tageszeitung gelandet. Ein paar Jahre später entwickelte sich „Hypezig“ zu einer der am schnellsten wachsenden Städte Deutschlands. Vielleicht fällt dank dieser erneuten Empfehlung ja doch in wenigen Jahren die 700.000-Einwohner/-innen-Marke.

Chemnitz konkurriert mit Leipzig um 365-Euro-Ticket

Möglicherweise lockt bald ein 365-Euro-Ticket für den ÖPNV zusätzlich Menschen nach Leipzig. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sieht gute Chancen, dass die Stadt eine der zehn Modellregionen des Bundes wird. Konkurrenz gibt es unter anderem in Sachsen, wie der MDR heute berichtet: Auch Chemnitz möchte sich dafür bewerben.

Abschließend ein kleiner Blick über den sächsischen Tellerrand: In Thüringen gibt es einen neuen Vorstoß für eine Zusammenarbeit zwischen Linkspartei und CDU. Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck soll in möglichen Gesprächen vermitteln.

Die in Medienberichten als „Projektregierung“ bezeichnete Zusammenarbeit würde sich dahingehend von einer normalen Regierung unterscheiden, dass sie zwar gemeinsame Vorhaben erarbeiten, aber nicht formal als Regierung auftreten würde. In Thüringen gibt es derzeit keine Mehrheit für eine Regierung. Der neue Vorstoß könnte an einem Beschluss der Bundes-CDU scheitern, nicht mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten.

Fehlt unentschuldigt beim „Connewitz-Prozess“: Amtsgericht erlässt Haftbefehl gegen angeklagten JVA-Schließer

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