Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #44

Für alle LeserIch weiß nicht, ob es an der deutschen Obsession mit Mauern liegt, dass Trumps Mauerbau an der Grenze zu Mexiko hierzulande medial so viel Raum einnimmt, während das offizielle Flüchtlingsprogramm der USA ziemlich unterbelichtet bleibt. Frei nach dem Motto: Unsere Mauer ist weg, jetzt beschäftigen wir uns mit den Mauern der anderen. Und unsere Flüchtlinge sind noch da, da haben wir selbst genug mit zu tun.

Aber wie dem auch sei, was meine Aufmerksamkeit heute auf sich gezogen hat, waren jedenfalls die aktuellen Zahlen aus dem amerikanischen Flüchtlingsprogramm. Zwar endet das Steuerjahr 2020 erst am 30. September, weshalb die Daten noch nicht vollständig sind, aber da ich nicht weiß, ob ich bis zum Abschluss dieses Tagebuchs noch alle Daten bekomme, blende ich einfach mal ins Unfertige rein.

Für ein Tagebuch ist das auch kein Problem, schließlich sind Tagebücher per se unfertige Werke. Aber nicht wegen ihres begrenzten Zeitraums, sondern wegen ihres unabdingbaren Gegenwartsblickes, der den Re-Konstruktionen der Historiker entgegengesetzt ist.

Wobei es freilich auch in diesem Falle ohne eine kleine historische Einordnung nicht geht, denn die Veränderungen in der amerikanischen Flüchtlingspolitik werden nur im Längsschnitt verständlich. Ausgangspunkt ist dabei das Jahr 1980, denn seitdem verfügen die Vereinigten Staaten über ein zentral gesteuertes Programm zur Aufnahme von Flüchtlingen, wobei die Aufnahmeobergrenze vom Präsidenten in Absprache mit dem Kongress festgelegt wird.

Die Auswahl der Flüchtlinge erfolgt durch die US-Behörden und unterliegt spezifischen Kategorisierungen und internationalen politischen Konfliktlagen, an denen die Amerikaner nicht selten einen gehörigen Anteil haben. Betrachtet man aber erst mal nur die Zahlen, so zeigt sich folgendes Bild: 1980 lag die Aufnahmeobergrenze bei 231.700 Personen, von denen 207.116 auch tatsächlich ins Land kamen, was einer Auslastung von 89 % entspricht. Das Anfangsjahr war dabei auch zugleich der Höhepunkt, denn im Laufe der Zeit ist die Obergrenze kontinuierlich gesunken, sieht man einmal von den Jahren 1987 bis 1993 und dem Ende der Regierungszeit Barack Obamas ab.

Im jährlichen Mittel lag die Obergrenze zwischen 1980 und 2017 bei 96.300 Flüchtlingen. Tatsächlich aufgenommen wurden im Schnitt rund 81.000 Personen pro Jahr, was einer Auslastung von 84 % entspricht.

Im Steuerjahr 2017, an dem die Obama-Regierung noch einen Anteil hatte und den sie auch entsprechend genutzt hat, wurde die Aufnahmeobergrenze kurzerhand auf 110.000 Personen aufgestockt, obwohl ursprünglich nur 50.000 Plätze geplant waren. Begründet wurde das von der Obama-Administration mit den zunehmenden globalen Konflikten und den immer größer werdenden Migrationsbewegungen. Dazu passt, dass Obama die Obergrenzen in seiner zweiten Amtszeit ausnahmslos voll ausgelastet hat.

Trump hat diese Politik – natürlich, möchte man fast sagen – nicht weitergeführt. Im Steuerjahr 2018, das erstmals komplett von der Trump-Administration bestimmt worden ist, wurde die Obergrenze auf 45.000 Personen gedrosselt. Letztlich aufgenommen wurden aber nur 22.491 Flüchtlinge. Das war nicht nur die geringste Zahl seit 1980, sondern mit 50 % auch die bisher geringste Auslastung, sieht man mal von den beiden Jahren 2002 und 2003 ab, bei denen die amerikanische Flüchtlingspolitik unter dem Eindruck der Terroranschläge vom 9. September stand.

Im Steuerjahr 2019 wurde die Obergrenze dann auf 30.000 Flüchtlinge runtergeschraubt. Zwar wurden auch 30.000 ins Land gelassen, aber das gelang nur dadurch, dass man kurzerhand 5.000 Flüchtlinge aus Europa aufnahm, obwohl die Obergrenze für diese Gruppe bei 3.000 lag, derweil aus den von Gewalt, Armut und politischer Instabilität geprägten Staaten Lateinamerikas nur gut 800 Flüchtlinge ins Land gelassen wurden, obwohl auch hier 3.000 möglich gewesen wären. Und als wäre das noch nicht genug, hat die Trump-Administration El Salvador, Honduras und Guatemala 2019 auch noch hunderte Millionen Dollar an Entwicklungshilfe gestrichen.

Zugleich gab Trump den US-Bundesstaaten mittels eines Präsidialerlasses erstmals in der Geschichte der Vereinigten Staaten die Möglichkeit, aus dem nationalen Flüchtlingsprogramm auszusteigen. Als einziger Bundesstaat hat bisher Texas davon Gebrauch gemacht und seinen Ausstieg mit seiner Lage an der Grenze zu Mexiko und den damit bestehenden Problemen begründet, die keine weitere Aufnahme von Flüchtlingen zuließen.

Für 2020 wurde die nationale Obergrenze von der Trump-Regierung schließlich auf 18.000 Personen gedrückt – und jetzt, wo das Steuerjahr fast vorbei ist, zeigt sich, dass nicht einmal 8.000 auch tatsächlich aufgenommen worden sind. Das liegt natürlich vor allem an Corona. Die Pandemie hat die Aufnahmezahlen endgültig in den Keller rauschen lassen. Im April wurden gerade mal 27 Flüchtlinge aufgenommen, im Mai 134 und im Juni 117.

Trump wird über diese geringen Zahlen nicht traurig sein. Dabei hat gerade Corona gezeigt, wie abhängig die USA von ausländischen Arbeitskräften ist. Den größten Teil machen zweifellos die Millionen Illegalen aus, die vor allem in der Landwirtschaft, im Baugewerbe, im Dienstleistungsbereich und in den Schlachtbetrieben schuften und rund 5 % der amerikanischen Arbeitnehmerschaft stellen. Corona hat jeden, der es sehen wollte, vor Augen geführt, wie abhängig die USA von diesen Illegalen in Wirklichkeit sind und dass ein bedeutender Anteil von ihnen in den als systemrelevant eingestuften Berufen arbeitet.

Aber auch viele offiziell anerkannte Flüchtlinge sind in diesen Bereichen beschäftigt. Anno 2018 arbeiteten rund 160.000 von ihnen im Gesundheitssektor und 170.000 in der Lebensmittelversorgung. Berichtet wird über diese Leute hierzulande fast nie. Nur einmal im Jahr, wenn Trump die Obergrenze festlegt, wird die neue Zahl mit ein paar schnell geschrieben Zeilen ummantelt – fertig ist der Zeitungsartikel.

Mit den tatsächlichen Aufnahmezahlen beschäftigt sich dabei fast keiner, und auch die Verteilungsschlüssel werden weitgehend ignoriert. Stattdessen Dutzende Berichte über die Mauer. Tenor der meisten Beiträge: Viel ist an der Grenze zu Mexiko nicht passiert. Und das bisschen, was passiert ist, haben die Amerikaner selbst finanziert.

Trumps Vorhaben, die USA komplett abzuriegeln und die Mexikaner dafür zahlen zu lassen, wird in den meisten deutschen Nachrichtenreaktionen als gescheitert betrachtet, was nicht selten mit einem süffisanten Unterton kommentiert wird. Dabei gibt es dazu keinen Grund, denn die Abschottung wächst, und auch wenn das Geld nicht von den Mexikanern kommt, ist es dennoch vorhanden. Zwar sind bisher nur fünf Meilen Mauer neu gebaut worden, aber 321 Meilen Grenze wurden bereits runderneuert. Die bestehenden Anlagen sind dabei massiv verstärkt worden. Insgesamt 478.000 Tonnen Stahl und 526.000 Kubikmeter Beton wurden bisher für den Ausbau verwendet.

Gewiss, das sind alles vorläufige Zahlen, aber gerade wenn man ins Unfertige blendet, ist es wichtig, sich jenen Teil anzuschauen, der bereits fertiggestellt ist. Tagebücher sind Manifestationen des Werdens.

Alle Auszüge aus dem „Tagebuch eines Hilflosen“.

Direkt zum „Tagebuch eines Hilflosen“.

Hinweis der Redaktion in eigener Sache

Seit der „Coronakrise“ haben wir unser Archiv für alle Leser geöffnet. Es gibt also seither auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de über die tagesaktuellen Berichte hinaus ganz ohne Paywall zu entdecken.

Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere tägliche Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und unsere Arbeit für Sie.

Vielen Dank dafür.

Tagebuch eines Hilflosen
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #45
Überlandleitung. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserWenn die Historiker eines Tages ein Resümee dieser Präsidentschaft ziehen und mit ihren Worten die großen Linien aufs Papier malen, wird es in puncto Umwelt- und Klimaschutz so aussehen, als habe die Trump-Regierung eine Rückwärtsrolle nach der anderen gemacht. Und doch finden sich unter dem ganzen Rückwärtsgekuller hier und da vorsichtige Kriechbewegungen in die andere Richtung.
Ein kontemplatives Erlebnis frei nach „Maria Stuart“: MARIANNE hat Premiere im WERK 2
MARIANNE. Foto: Cammerspiele, Mim Schneider

Foto: Cammerspiele, Mim Schneider

Für alle LeserZu einer recht ausgefallenen Inszenierung laden die Cammerspiele Leipzig am heutigen 22. September ein. Das Jahr 2020 steht ganz im Zeichen der Industriekultur in Leipzig. In diesem Rahmen rückt der Leipziger Künstler Sven Glatzmaier die Halle A der WERK 2 – Kulturfabrik in ein ganz neues Licht. In Anlehnung an Motive des Gefangenseins und der Freiheit aus Schillers Drama „Maria Stuart“ entsteht mit der interdisziplinären Messe MARIANNE ein kontemplatives Erlebnis.
Eine Wiese für alle: Wie lernt man als kleines Schaf, sich von den Angstmachern nicht feige machen zu lassen?
Hans-Christian Schmidt, Andreas Német: Eine Wiese für alle. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSind wir Schafe? Vielleicht ist das Bild gar nicht so falsch, das Hans-Christian Schmidt und Andreas Német hier gewählt haben, um Kindern zu zeigen, wie schafsmäßig sich Menschen benehmen können, wenn es um die Rettung anderer Menschen geht. Sie haben eine dunklere Fellfarbe? Och nee, dann gehören die nicht zu uns. Das Kinderbuch entstand übrigens vor den jüngsten Ereignissen in Moria.
Verschiebung der Irish Christmas Tour 2020 von Angelo Kelly & Family nach 2021
Quelle: Semmel Concerts

Quelle: Semmel Concerts

Aufgrund des Beschlusses der Bundesregierung Ende September 2020, Großveranstaltungen bundesweit bis Ende Dezember 2020 weiter auszusetzen, sehen wir uns schweren Herzens gezwungen, die für den November/Dezember 2020 geplante „Irish Christmas Tour 2020“ von Angelo Kelly & Family auf das kommende Jahr zu verlegen.
Montag, der 21. September 2020: Feuer frei bei der Polizei
Ein Beamter in Dresden greift zur Pistole. Fotoscreen des Videos von @Pixel_Roulette (Twitter)

Fotoscreen des Videos von @Pixel_Roulette (Twitter)

Für alle Leser/-innenDer sächsische Ex-LKA-Mitarbeiter, der nicht ins Gesicht gefilmt werden wollte, hat einen würdigen Nachfolger: Bei einer Demonstration in Dresden drohte ein Polizist einem Teilnehmer damit, dass dieser sich „eine Kugel fangen“ könnte. Außerdem: Wir haben Fotos und Videos von den Leipziger Demonstrationen am Wochenende zusammengetragen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 21. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Gastkommentar von Christian Wolff: Gefährliches Geschwurbel
Wo man singt, da lass Dich nieder - "ganz Mitteldeutschland" sind heute 200 Teilnehmerinnen bei Querdenken. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm vergangenen Samstag, 19.09.2020, haben sie sich wieder einmal getroffen – die Coronamaßnahmen-Gegner von den Initiativen „Bewegung Leipzig“ und „Querdenken 341“. Ca. 300 Menschen versammelten sich auf dem Leipziger Marktplatz. Darunter einige mir bekannte Gesichter. Zwei Stunden lang hörten sie sich geduldig, begierig, andächtig an, dass die Coronamaßnahmen der Bundes- und Landesregierungen nur einem Ziel dienen: die Grundrechte sollen ausgehebelt und die Menschen für eine wie auch immer geartete Diktatur gefügig gemacht werden.
GlobaLE Kino diese Woche in Grünau, Gohlis & Lindenau
Plakat zum GlobaLE Filmfestival 2020. Grafik: GlobaLE

Grafik: GlobaLE

Diese Woche lädt das Leipziger GlobaLE Filmfestival die Leipzigerinnen und Leipziger wieder an drei Abenden zu Dokumentarfilmen und Diskussionen ein. Diesmal ist die Reihe in Gohlis, Grünau und Lindenau zu Gast und zeigt Dokumentarfilme aus aller Welt im Neuen Schauspiel, im Heizhaus sowie im Garten des Hausprojekts „Goase“.
Der Stadtrat tagte: Grüne, Linke und SPD setzen ihren Änderungsantrag zur neuen Stadtwerke-Zentrale durch + Video
Tim Elschner (B90/Die Grünen) im Stadtrat. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAuch diese Angelegenheit beschäftigt uns nun schon seit neun Monaten. Ende 2019 kündigten die Leipziger Stadtwerke an, ihre neue Zentrale auf dem ihr gehörenden Gelände zwischen Richard-Lehmann-Straße und Arno-Nitzsche-Straße ansiedeln zu wollen. Seither purzelten etliche Änderungsanträge auf die Tische des Stadtrats. Am Mittwoch, 16. September, ging es in der Ratsversammlung dann munter in die Debatte.
The Inner Land: Fünf Künstler zeigen in der Galerie Reiter ihre schöpferischen Landschaften
Stephan Huber: 1952 - 2019. (Detail). Foto: Reiter Galerie

Foto: Reiter Galerie

Für alle LeserSage niemand, Künster/-innen würden sich nur mit lauter Provokationen und kryptischen Konstruktionen beschäftigen. Die meisten stellen sehr irdische Themen ins Zentrum ihres Schaffens. Und etliche schauen auch – wie alle anderen Menschen auch – neugierig nach, was sie eigentlich in ihren inneren Landschaften so alles entdecken. Am Samstag, 26. September, eröffnet in der Galerie Reiter die Ausstellung „The Inner Land“.
Über 1.600 Rathausmitarbeiter/-innen nahmen im Frühjahr die Möglichkeit des Homeoffice in Anspruch
Treppenhaus im Neuen Rathaus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMit Beginn des Corona-Shutdowns Ende März gingen auch viele Leipziger/-innen ins Homeoffice. Auch und vor allem bedingt dadurch, dass sie ihre Kinder nun zu Hause betreuen mussten. Aber Kinder kamen in der CDU-Anfrage zum Homeoffice in der Leipziger Stadtverwaltung nicht vor. Was schon eine Menge über die Illusionen erzählt, die wir uns heute über die schöne neue Arbeitswelt machen. Homeoffice wird ja gar als Arbeitswelt der Zukunft gehandelt.
Vor 2023 hat die Küchenholzallee kaum eine Chance, zu einem ordentlichen Radweg zu werden
Der Zustand der Küchenholzallee im Bereich der Kleingartenanlagen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWenn Radwege durch Naturschutzgebiete führen, beginnt im Rathaus das große Geeier. Dann werden lauter seltsame Gründe gefunden, warum die Wege nicht saniert werden können und schon gar nicht asphaltiert. Das Ergebnis sind dann solche seltsamen Wälle, wie sie 2019 im südlichen Auenwald gebaut wurden. Und ähnliches droht jetzt in der Küchenholzallee, obwohl sich der Stadtbezirksbeirat Südwest hier dringend eine Asphaltierung gewünscht hat.
Blinde Flecken: Ein Roman über die Tragödie eines kaputt-optimierten Fürsorge-Systems
Wolfgang Ehmer: Blinde Flecken. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserImmer wieder erschüttern Fälle von Kindesmisshandlung die Republik. Die Medien stellen dann meist die suggestive Frage: „Wie konnte das geschehen?“ Meist stellt sich heraus, dass eine Menge Leute einfach weggeschaut haben. Oder nicht gehandelt haben, obwohl sie gewarnt waren. Und genau darum geht es in Wolfgang Ehmers Buch: Es ist die Geschichte eines kollektiven Versagens.
Ausstellung „Wir wollten frei sein und diese Freiheit uns selbst verdanken.“
Quelle: Pfadfinder-Fördererkreis Nordbayern e. V.

Quelle: Pfadfinder-Fördererkreis Nordbayern e. V.

Am 6.9.20 eröffnete Markus Kopp, Honorarkonsul der Republik Polen in Sachsen das Bildungsprojekt und die Ausstellung „Wir wollten frei sein und diese Freiheit uns selbst verdanken“ in Leipzig u. a. im Beisein von deutschen und polnischen Pfadfinder/innen. Die Ausstellung ist noch bis 23.10.20 zu sehen.
JAZZ-NIGHT: Mondayboxxx Jazz Orchester & Koerper
Quelle: LiveKommbinat Leipzig e.V.

Quelle: LiveKommbinat Leipzig e.V.

Das Mondayboxxx Jazz Orchester wurde im April 2019 in Leipzig gegründet. Die Band vereint verschiedenste Musiker/-innen, die sich in jeder denkbaren Konstellation woanders in der Musikwelt treffen könnten, doch am Liebsten treffen sie sich immer wieder montags in ihrem vertrauten Ensemble.
Petition freundlich abgelehnt: Es ist noch nicht Zeit für ein Renaissance-Stadtfest aus Dank zur Errettung vor der großen Corona-Seuche
Plakat aus der Frühzeit von Corona in Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 26. April schrieb ein Leipziger einen freundlichen Brief an den Petitionsausschuss: „Liebe Stadträte, es scheint, dass Gott die Stadt Leipzig vor vielen Toten nach großer Verderbnis in der Corona-Seuche zu bewahren gedacht hat, oder?“ Es ging dann noch ein bisschen um das „Sündenbabel Berlin“. Aber Ziel des Briefes war, dass Leipzig ein „großes Renaissance-Stadtfest“ feiern soll. Vielleicht im August oder September 2021. Am 16. September war die Petition Thema im Stadtrat.