15 C
Leipzig
0,00 EUR

Es befinden sich keine Produkte im Warenkorb.

Donnerstag, der 24. September 2020: Polizei wegen Drohung und Corona-Listen weiter in der Kritik

Anzeige

Mehr zum Thema

Mehr
    Anzeige
    Anzeige

    Für alle Leser/-innenDer grüne Landtagsabgeordnete Lippmann erkundigt sich per Anfrage über Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einer Drohung eines Polizisten in Dresden und die linke Abgeordnete Köditz arbeitet weiter die Weitergabe von Coronalisten an die Polizei auf. Außerdem: Leipzigs OBM Jung (SPD) äußert sich in einem DLF-Interview ausführlich zur Coronakrise. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 24. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

    Nachdem in den vergangenen Tagen bereits Linke und SPD auf parlamentarische Aufklärung einer durch einen Polizisten geäußerten Drohung gedrängt hatten, zogen heute die Grünen nach. Valentin Lippmann, der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, möchte per Anfrage wissen, ob und welche Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden und – falls nicht – warum ein Anfangsverdacht einer Straftat des Polizeibeamten verneint wurde.

    Am Sonntag hatte ein Polizist einem Demoteilnehmer gedroht: „Schubs mich und du fängst dir eine Kugel.“ Die bisherigen Aussagen des zuständigen Polizeipräsidenten und der Staatsanwaltschaft deuteten eher darauf hin, dass diese Drohung keine Konsequenzen haben wird – weder strafrechtlich noch hinsichtlich disziplinarischer Maßnahmen.

    An einem weiteren Polizeiskandal bleibt aktuell die linke Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz hartnäckig dran. In ihren Kleinen Anfragen geht es um Daten zu Quarantänefällen, die von städtischen Behörden an die Polizei übermittelt wurden. Wie eine aktuelle Antwort auf eine Anfrage zeigt, handelt es sich dabei aber nicht nur um Einzelfälle, sondern um Verfehlungen in zahlreichen Landkreisen und Städten.

    Polizei in Leipzig handelte offenbar vorbildlich

    Bezüglich der Situation in Leipzig schreibt Köditz in einer Pressemitteilung: „Auch die Stadt Leipzig übermittelte am 1. April eine Liste mit Quarantänefällen an die Polizeidirektion Leipzig. Dort handelte man aber korrekt, rührte die Liste gar nicht erst an, sondern vernichtete sie sofort. Offenbar wollte das städtische Ordnungsamt polizeiliche Unterstützung bei Quarantänekontrollen bekommen. Genau dafür schuf das zuständige Gesundheitsamt dann aber ein eigenes Team.“

    Neben den bereits bekannten Datenschutzverstößen, die offenbar alle spätestens nach einigen Wochen eingestellt wurden, kritisiert Köditz auch, dass es seitens der Stadt Dresden bislang noch gar keine „Zuarbeit“ an das Innenministerium gegeben habe.

    Haushaltssorgen und das Verschwinden kleiner Verlage

    Worüber die L-IZ heute berichtet hat: über die Auswirkungen der Coronakrise auf den städtischen Haushalt und über eine Studie der HTWK, die sich dem Verschwinden der Kleinverlage widmet.

    Was heute außerdem wichtig war: Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hat sich in seiner Funktion als Städtetagspräsident zur Coronakrise geäußert (via „Deutschlandfunk“), drei weitere Mitglieder der „Freien Kameradschaft Dresden“ wurden zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt (via MDR) und der Blogger Steffen Peschel hat sich mit jüngsten Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer auseinandergesetzt.

    Corona-Auswirkungen im Leipziger Haushalt: Das Jahresminus wird vielleicht bei 57 Millionen Euro liegen

    Hinweis der Redaktion in eigener Sache

    Seit der „Coronakrise“ haben wir unser Archiv für alle Leser geöffnet. Es gibt also seither auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de über die tagesaktuellen Berichte hinaus ganz ohne Paywall zu entdecken.

    Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere tägliche Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und unsere Arbeit für Sie.

    Vielen Dank dafür.

    Anzeige
    Werbung

    Mehr zum Thema

    Mehr
      Anzeige
      Werbung

      Topthemen

      - Werbung -

      Aktuell auf LZ

      Anzeige
      Anzeige
      Anzeige