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Gesellschaft

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Ein Ei und das andere: AfD und Pegida als Einheit auch in der Optik. Foto: L-IZ.de

Unter Beobachtung: Die AfD und der Verfassungsschutz

Die AfD wird in Sachsen-Anhalt ab sofort durch den Verfassungsschutz beobachtet. Darüber informierte der Nachrichtendienst des Landes die Parlamentarische Kontrollkommission. Die „Mitteldeutsche Zeitung“ berichtete zuerst darüber. Offen ist, wie es mit der Gesamtpartei weitergeht. Die AfD setzt sich gegen die Einstufung als Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz mit juristischen Mitteln zu Wehr.

Magdeburg: Brutale Festnahme bei Protesten gegen Neonazi-Aufmarsch

Im Netz geht seit Sonntag ein Video viral. Es zeigt, wie zwei behelmte Polizisten einen Mann gegen die Wand eines Wohnblocks stoßen und anschließend auf dem Boden fixieren. Der Stoß war so heftig, dass einzelne Fassadenteile zu Boden fallen. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen.

Szene aus dem Bekennervideo, das den Anschlag auf die Kneipe "Bull's Eye" am 11. Januar 2021 zeigt. Screenshot: L-IZ.de

Queerfeministinnen bekennen sich zu Anschlag auf Eisenacher Neonazitreff

Am frühen Montagmorgen, den 11. Januar 2021, detonierten in Eisenach mehrere Sprengsätze vor und in der rechtsextremen Szenekneipe „Bull`s Eye“. Nach Polizeiangaben wurden das Haus und ein Auto beschädigt. Die Täter besprühten außerdem mit roter Farbe die Fassade. „Fight nazis every day“, dazu ein Venussymbol. Ein Bekennerschreiben ist aufgetaucht. Im Internet kursiert ein Video der Tat. Der Staatsschutz ermittelt.

Die Polizeistation in der Connewitzer Wiedebachpassage. Foto: LZ

Sonntag, der 17. Januar 2021: Polizeiposten in Connewitz erneut angegriffen

Die Bahn prüft laut „Bild am Sonntag“ die Einführung einer FFP2-Maskenpflicht. In Dresden löste die Polizei gewaltsam eine illegale Party auf. Rund 60 Personen hatten sich in einer Kleingartenanlage versammelt. In Mitteldeutschland ermitteln die Landesärztekammern gegen rund 80 Mediziner, die gegen Corona-Regeln verstoßen haben sollen. Außerdem: Der Polizeiposten im Stadtteil Connewitz wurde erneut mit Steinen und Böllern angegriffen. Die LZ fasst zusammen, was am Sonntag, den 17. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Kapitales Problem: Giftmülldeponien. Foto: L-IZ

Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #58

Während sich – angesichts der aktuellen Lage in den USA – ein Großteil der Medien in politischer Ereignisgeschichte im Stile des 19. Jahrhunderts ergeht („große“ Männer, „große“ (Un-)Taten) und mittels aufgeblähter Singularitäten von der langweiligen Perspektive ablenkt („Zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten muss sich ein Präsident einem zweiten Amtsenthebungsverfahren stellen“), interessieren mich weiter die randständigen Dinge, die Verwerfungen im Detail, die kleinen Gegenströmungen im großen Malstrom der Geschichte.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Archivfoto: Matthias Rietschel

Samstag, der 16. Januar 2021: Kretschmer für härteren Lockdown, Schulstreik und nachgestellter Gerichtsprozess im Herderpark + Video

Das Sächsische Staatsministerium hält an den vorzeitigen Schulöffnungen für Abschlussklassen fest, während Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) paradoxerweise für einen härteren Lockdown plädiert. Außerdem: Am Connewitzer Herderpark erinnerte die Initiative „Rassismus tötet“ an die Angriffe von Neonazis auf den Stadtteil und die langwierigen und teils schleierhaften Prozesse. Die L-IZ fasst zusammen, was am Samstag, den 16. Januar 2021, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Fünf Jahre später: „Rassismus tötet“ stellt Connewitz-Prozesse gegen Neonazis nach

Unter dem Motto „Nazihools – die längste letzte Reihe der Welt“ fand heute eine Kundgebung des Bündnisses „Rassismus tötet“ statt. In der Wolfgang-Heinze-Straße in Connewitz, dort wo vor fünf Jahren ungefähr 250 Neonazis den Stadtteil verwüsteten, begann die Veranstaltung gegen 14 Uhr mit zwei Redebeiträgen der Veranstalter/-innen. Sie erläutern, was am 11. Januar 2016 passierte.

Kultusminister Christian Piwarz (CDU). Foto: Pawel Sosnowski

Freitag, der 15. Januar 2021: Kultusministerium entschärft Abschlussprüfungen in Sachsen

Die Coronakrise trifft Schüler/-innen besonders hart. Jene, die in diesem Jahr in Sachsen ihren Abschluss machen, sollen einige Erleichterungen erhalten, beispielsweise eine verlängerte Bearbeitungszeit bei den schriftlichen Prüfungen. Außerdem: ein Corona-Fall in einem Impfzentrum und ein neuer Termin für die Landtagswahl in Thüringen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 15. Januar 2021, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Leipzig bleibt weiterhin im Lockdown. Hier der leere Markt am Alten Rathaus. Foto: Lucas Böhme

Donnerstag, der 14. Januar 2021: COVID 19-Fallzahlen steigen weiter, brisanter Prozess am Leipziger Landgericht

Trotz Lockdowns und Impfungen nimmt der Anstieg der COVID 19-Fallzahlen kein Ende und bleibt auf hohem Niveau. Ein brisanter Strafprozess nach gewaltsamen Protesten gegen eine Abschiebung in Leipzig wird seit heute noch einmal neu aufgerollt und die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat Anklage gegen einen mutmaßlichen Neonazi erhoben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, 14. Januar 2021 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

In Sachsen öffneten heute die insgesamt 13 Impfzentren ihre Pforten. Foto: pixabay

Montag, der 11. Januar 2021: Die Impfzentren in Sachsen öffnen und in Thüringen geht eine Kneipe in die Luft

In ganz Sachsen startete am heutigen Montag unter dem Motto „Ärmel hoch!“ die Impfkampagne gegen das Coronavirus. Auf dem Messegelände öffnete Leipzigs Impfzentrum seine Pforten - vorerst unter Ausschluss von Zuschauern beziehungsweise Pressevertreter/-innen. Auch trat mit dem heutigen Tage die neue sächsische Corona-Schutzverordnung in Kraft. Außerdem: Im thüringischen Eisenach haben unbekannte Täter/-innen einen Sprengstoff-Anschlag auf eine rechte Szenekneipe verübt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 11. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

In Sachsen startete heute die Impfkampagne. Bereits vor Online-Start war der Server zur Terminvergabe überlastet. Foto: Screenshot sachsen.impfterminvergabe.de/

Corona-Impfkampagne startet sachsenweit

Am heutigen Montag, den 11. Januar, wurden unter dem Motto „Ärmel hoch“ überall im Freistaat Sachsen die Corona-Impfzentren eröffnet – ein Moment, den viele sehnsüchtig erwartet haben. Bereits seit Ende Dezember impfen die Kliniken ihr Personal, nun ist die Impfung auch für weitere Teile der Bevölkerung verfügbar. Auf dem Leipziger Messegelände können sich als erstes Zugehörige der Priorisierungsgruppe 1, also mobile Personen über 80 Jahre sowie Beschäftigte ambulanter Pflegedienste und besonders betroffene Risikobereiche der ambulanten Versorgung, impfen lassen.

Beschädigte Scheibe. Symbolfoto: Kira Hoffmann von Pixabay

Anschlag auf rechten Szenetreff in Eisenach

Unbekannte haben in der Nacht auf Montag, den 11. Januar, eine rechte Szenekneipe in Eisenach angegriffen. Dabei wurde ein Fenster beschädigt. Es ist genau jene Kneipe, die bereits im Oktober 2019 angegriffen wurde – laut Bundesanwaltschaft von einer Gruppe aus Leipzig, zu der die im November 2020 festgenommene Lina E. gehören soll. In Leipzig flogen unterdessen Brandsätze auf eine Wohnungstür – laut Polizei aber wohl ohne politisches Motiv.

Im Frühjahr waren diese Grüße vor den Seniorenheimen zu sehen. Foto: Ralf Julke

Corona-Abschiede … Die Stille hinter den Zahlen aus Sachsen

Es braucht manchmal eine Weile. Und dann staunt man: Na holla, jetzt fangen sogar „Spiegel“ und „Zeit“ an, diese renitenten Sachsen zu verteidigen. Vor Weihnachten sah das alles noch anders aus: Da sprangen die großen Gazetten alle freudig auf die These an, die hohen Corona-Fallzahlen in Sachsen hätten etwas mit der AfD zu tun. Weil: Die sind ja da besonders hoch, wo auch die AfD-Wahlergebnisse hoch waren. Manchmal blenden einen falsche Korrelationen.

Sonntag, der 10. Januar 2021: Querdenker statten Kretschmer einen „Hausbesuch“ ab

Anhänger der Querdenken-Bewegung erstatteten Ministerpräsident Michael Kretschmer am Vormittag unangekündigt einen sogenannten „Hausbesuch“. Zu Straftaten, die sich gegen den Regierungschef richteten, kam es nicht. Die Polizei ermittelt gegen mehrere Personen, die sich während der Demo am 13. Dezember in Connewitz strafbar gemacht haben sollen. Außerdem: Der MDR baut seine digitalen Lernangebote weiter aus. Die L-IZ fasst zusammen, was am Sonntag, den 10. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Und dann auch noch die Stille des Winters ... Foto: L-IZ.de

Samstag, der 9. Januar 2021: Schärfere Kontaktbeschränkungen beschlossen

In Leipzig fielen am Samstag zum zweiten Mal binnen sieben Tagen einige Zentimeter Schnee. Spaziergängern bot sich in den Parks und Wäldern der Messestadt eine traumhafte Winterlandschaft. Ab Montag gelten im Freistaat verschärfte Kontaktbeschränkungen. Außerdem: Das Sozialministerium gab Details zur Terminvereinbarung in den Impfzentren bekannt und Michael Kretschmer gesteht Fehler in der Pandemie ein. Die L-IZ fasst zusammen, was am Samstag, den 9. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Der Umsonstladen in der Wurzner Straße. Coronabedingt in der Zwangspause. Foto: L-IZ.de

Alles umsonst: Die Verschenkekiste im Leipziger Osten + Video

In den letzten Jahren eröffneten deutschlandweit immer mehr Umsonstläden, auch in Leipzig. Teilweise in einer Raumnutzungskooperation mit anderen Initiativen, als „Givebox“, also einem Schrank oder Regal vor oder in Geschäften oder Häusern, in Leipzig auch gern in Eigeninitiative in der Nachbarschaft. Viele Menschen stellen ungenutzte Dinge in Kisten vor die eigene Haustür, sodass sich Vorbeikommende bedienen können. In einigen Fällen gelingt es Initiativen auch, mithilfe von Fördergeldern und Spenden ein eigenes Lokal anzumieten, meist auch in Verbindung mit Foodsharing. So wie Anfang Dezember 2020 in der Wurzner Straße 58.

Diese beiden Hunde müssen sich vor der sächsischen Polizei nicht fürchten. Foto: Pixabay

Freitag, der 8. Januar 2021: Polizistinnen, die auf Hunde schlagen

Ein von tag24.de veröffentlichtes Video zeigt Polizistinnen, die bei der Diensthundausbildung zum Stock greifen und zuschlagen. Personelle Konsequenzen gibt es bislang keine – die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren bereits eingestellt. Außerdem: Die sächsische SPD fordert eine neue Strategie bei der Impfstoffverteilung zugunsten älterer Menschen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 8. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Viel kriegt man bei Scrabble nicht dafür. Foto: L-IZ

Gastkommentar von Christian Wolff: Sturm von Trump-Anhängern auf das Capitol – Nichts war, nichts ist zufällig

Der Sturm von tausenden Trump-Anhängern auf das Capitol am 6. Januar 2021 – er war der konsequente Höhe- und/oder Endpunkt dessen, was Donald Trump in seiner Inaugurationsrede am 20. Januar 2017 angekündigt hatte: „Denn heute übertragen wir nicht nur die Macht von einer Regierung auf die andere, von einer Partei zur anderen – vielmehr nehmen wir Washington DC die Macht – und geben sie euch zurück, dem amerikanischen Volk."

Der sächsische Landtag. Foto: Sächsischer Landtag / Jürgen Männel (Archiv)

Donnerstag, der 7. Januar 2021: Die erste Sitzung des sächsischen Landtages 2021 und Gedenken an Oury Jalloh + Video & Audio

Vorgestern wurde der bundesweite Lockdown verlängert und Maßnahmen verschärft. Kritik an der Umsetzung der Corona-Schutzverordnung und der Impfungen in Sachsen prägte die heutige Sitzung des sächsischen Landtages. Ebenfalls kritisch, aber bedächtig ging es bei den Gedenkveranstaltungen anlässlich des Todestages von Oury Jalloh zu. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 7. Januar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

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