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Sonntag, 7. Dezember 2025

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Petition zum Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen in städtischen Unternehmen

In allen städtischen Eigengesellschaften oder Mehrheitsbeteiligungen sollen zukünftig entsprechend der Petition betriebsbedingte Beendigungskündigungen grundsätzlich ausgeschlossen werden. Ausnahmen sind nur dann möglich, wenn betriebliche Gründe keine andere Möglichkeit mehr für eine zwingend nötige Personalreduzierung bieten, insbesondere wenn die wirtschaftliche Existenz des Unternehmens massiv bedroht ist. Die Betroffenen sollen über freie vergleichbare Stellen im Stadtkonzern (Eigengesellschaften oder Mehrheitsbeteiligungen) informiert und der Verwaltungsausschuss des Stadtrates soll Beteiligungsausschuss in jedem dieser Fälle informell beteiligt werden.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Auflagen der Landesdirektion – Verkauf der Wasserwerke Canitz

Anfang Mai 2014 wurde ein - zum Teil nichtöffentlicher - Prüfbericht des Verwaltungsausschusses der Stadt veröffentlicht, in dem die Auflagen der Landesdirektion Sachsen analysiert wurden. Unter anderem ging es auch darin um den Verkauf des Wassergutes Canitz. Auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse sollte sich die Ratsversammlung für einen Verbleib der "Wassergut Canitz GmbH" in kommunaler Hand aussprechen.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Bebauungsplanverfahren für Moschee in Leipzig-Gohlis notwendig?

Seit Monaten werden die Pläne, in Gohlis eine Moschee zu bauen, mehr oder weniger sachlich diskutiert - mitunter ausgenutzt für Aktionen von fragwürdigen "Bürgerinitiativen", mit denen Angst und Fremdenhass geschürt werden. Die CDU-Fraktion wollte mit ihrer Anfrage an den Oberbürgermeister klären lassen, ob für den geplanten Bau ein Bebauungsplanverfahren notwendig ist.

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Erste Stimmen zur Wahl am 25. Mai 2014: Gespräche am Wahlabend im Leipziger Rathaus

Ab 22 Uhr ging es wie immer bei Wahlen auch bei der Kommunalwahl nach etwa zwei Stunden Stimmenzählerei am 25. Mai quasi drunter und rüber. Zahlen flogen herein, ein Wahlkreis nach dem anderen war ausgezählt, lange und erfreute Gesichter entstanden unter den wartenden Menschen im Großen Saal des Leipziger Rathauses. Meist waren es eher zufriedene. Mitten im Getümmel entstanden am 25. Mai interessante Gespräche mit Vertretern nahezu aller Parteien im direkten Nachgang an die ersten handfesteren Ergebnisse. Hier sind die Audiomitschnitte der teils launigen Plaudereien über ein ernstzunehmendes Wahlergebnis.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Versorgung der Bürger nach Schließung des Lidl-Marktes in Knauthain

Mitte Januar 2913 wurde bekannt, dass der LIDL-Markt in der Rehbacher Straße in Knauthain geschlossen werden soll. Das Gebäude sei für den Discounter zu klein, ein anderer Anbieter mit kleinerem Sortiment sollte die Versorgung der Anwohner mit Waren des täglichen Bedarfs übernehmen. Doch bis heute wurde kein Nachfolger gefunden. Planungen für den Bau eines größeren Gebäudes in der Nachbarschaft zeigen keine Fortschritte. Die Folge: Die Anwohner müssen weit fahren, um einkaufen zu können.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Mehr Papierkörbe für mehr Ordnung in Leipzig

Die Stadtverwaltung wurde mit Ratsbeschluss V-1749/13 vom 18.09.2013 beauftragt, bis Ende 2013 das Konzept für Sicherheit und Ordnung in Leipzig - Schwerpunkt "Sauberkeit und Ordnung" - zu überprüfen. Darauf aufbauend sollte bis Frühjahr 2014 ein Papierkorbkonzept erstellt werden. Die CDU-Fraktion fragte im Stadtrat am 21. Mai nach, wie der Arbeitsstand ist. Bürgermeister Heiko Rosenthal antwortet.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Verkehr in Schleußig – Die derzeitige Park- und Einbahnstraßensituation

Zwei während der Stadtratssitzung am 21. Mai besprochene Anträge beschäftigten sich mit den aktuellen und während der Bauarbeiten in der Könneritzstraße zu erwartenden Verkehrsproblemen in Schleußig. Zum einen ging es um die Parkplatzssituation im Stadtteil, zum anderen um die jetzt existierende Einbahnstraßenregelung, die nach Meinung der CDU-Fraktion für die Bauzeit auf ihre Tauglichkeit überprüft werden sollte.

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Audio – Stadtrat 21.05.2014: Petition zu Bauarbeiten am Kreisverkehr Karl-Tauchnitz-Straße

Im Mai 2013 wurde der Bau- und Finanzierungsbeschluss für den Umbau des Kreisverkehrs in der Karl-Tauchnitz-Straße gefasst. Im Oktober trat der ADFC auf den Plan und bemängelte die fehlende Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger. Die nun behandelte Petition hat das Ziel, an allen Ein- und Ausfahrten des Kreisverkehrs Überwege einzurichten, um ein gefahrloses Überqueren zu ermöglichen. Ingo Sasama (B '90/Die Grünen) erläutert, warum der Petition nicht entsprochen werden kann.

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