Nach einem Kooperationsgespräch am Mittwoch, 24. Juli, zwischen Veranstalter, Ordnungsamt und Polizei, ist die Durchführung der Demonstration am kommenden Sonnabend, 27. Juli, abgesichert, meldet das Ad Hoc Bündnis "Stop Watching Us Leipzig".
Aus Rücksichtnahme auf die Arbeitssituation der Polizei und dem Umstand geschuldet, dass zeitgleich in Leipzig mehrere Fußballspiele stattfinden, hat man sich darauf geeinigt, dass die Route vom Augustusplatz, durch die Goethestraße, entlang Brühl, Katharinenstraße, Marktplatz, Thomasgasse, Dittrichring, Martin-Luther-Ring, Beethovenstraße, Wächterstraße, Wilhelm-Seyfferth-Straße abgeändert wird.
Im Gegenzug dazu wird die Polizei die durch die Anonymous-Bewegung bekannten, sogenannten Guy-Fawkes- und Edward-Snowden-Masken tolerieren.
Die Veranstalter rechnen mit mehreren hundert Teilnehmern. Zeitgleich finden in mehr als 16 anderen deutschen Städten ebenfalls Kundgebungen und Protestaktionen gegen die uferlose Überwachung und die mangelnde Aufklärungsbereitschaft der Bundesregierung statt.
“Jeder Bürger sollte frei entscheiden können, wem er seine Daten wo zur Verfügung stellt. Die bisherige rechtswidrige Praxis höhlt die Freiheitsrechte aus und unterminiert die Demokratie. Wir müssen uns heute nicht vor Orwells 1984 fürchten, denn die gegenwärtige Praxis ist deutlich weiter. Umso beklemmender ist es, dass offenbar viele Menschen ihre zum Teil erst vor wenigen Jahren gewonnene Freiheit bedenkenlos aufgeben. Zu stark sind offensichtlich die Betäubung und die Resignation im Vergleich zu der unseren Freiheit bedrohenden Überwachungsmaschinerie. Und umso wichtiger ist es, der immer weitergehenden Überwachung, der Umkehrung des Rechtsstaatsprinzips entgegen zu treten und deutlich zu sagen: Stop Watching Us. Die Frage, die es zu diskutieren gilt, ist: In welcher Gesellschaft wollen wir leben? Offensichtlich gibt es immer noch ausreichend viele kritische Menschen, die ihre Grundrechte ernst nehmen und bereit sind, diese Gesellschaft mitzugestalten. Daher fordern wir alle Bürger von Leipzig, denen ihre Freiheit etwas wert ist, die die Gesellschaft mitbestimmen wollen, auf, sich anzuschließen und ein Zeichen gegen die totale Überwachung zu setzen. Am Sonnabend ab 14 Uhr auf dem Augustusplatz verteidigen wir unsere Freiheit”, heißt es dazu in einem Kommuniqué des Bündnisses.
Die Demonstration beginnt um 14 Uhr auf dem Augustusplatz.
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