Bewegungsmelder

Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Welche damit stets durchgehende Zitate der namentlich genannten Absender außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.

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Auch am kommenden Montag wird wieder demonstriert. Foto: L-IZ.de
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Demogeschehen am Montag: Stadt Leipzig bestätigt angemeldete Routen

Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat  unter Berücksichtigung der aktuellen polizeilichen Lage-Einschätzung für die am Montag, 2. März, im Zeitraum von 19 bis 22 Uhr, geplante Demonstration von „Legida – Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes“ mit angemeldeten 1.500 Personen per Bescheid folgende Route bestätigt: Augustusplatz/Opernseite (Sammlung & Auftakt) → Georgiring (Außenring) → Wintergartenstraße → Schützenstraße → Querstraße → Grimmaischer Steinweg → Augustusplatz/Opernseite (Abschluss & Beendigung).

Die zur Sanierung vorgesehene Massenunterkunft Torgauer Straße 290. Foto: Ralf Julke
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Notdürftige Sanierung der Massenunterkunft, statt dutzende Stellen für die soziale Begleitung von Geflüchteten

Die Initativen "Willkommen im Kiez", "Willkommen im Osten" und der Initiativkreis: Menschen.Würdig. hatten in den vergangenen Wochen die Stadträt*innen mit offenen Briefen und einer Petition, die von mehr als 3700 Menschen unterzeichnet wurde, dazu aufgefordert, Geflüchtete so schnell wie möglich selbstbestimmt Wohnen zu lassen, anstatt die Massenunterkunft in der Torgauer Straße auszubauen und sich damit von diesem Ziel zu entfernen.

"Das Tierreich" (Szenenfoto) ist seit dem 3. Oktober in Leipzig zu sehen. Foto: Rolf Arnold
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Schauspiel Leipzig zum Festival “radikal jung” eingeladen

Der junge Regisseur Gordon Kämmerer ist mit seiner Leipziger Uraufführungsinszenierung von „Das Tierreich“ des Autorenduos Nolte/ Decar zum diesjährigen Festival „radikal jung“ nach München eingeladen worden. Das Festival, das seit 2005 jährlich vom Münchener Volkstheater veranstaltet wird, hat sich zur Aufgabe gemacht, jungen NachwuchsregisseurInnen ein Forum und eine Bühne zu bieten.

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Baubeginn zur Sanierung des Wallpavillons im Dresdner Zwinger

In der kommenden Woche beginnt die Sanierung des Wallpavillons im Dresdner Zwinger. Geplant ist, die Arbeiten bis Ende 2017 abzuschließen. Der Freistaat Sachsen stellt dafür rund 4,4 Millionen Euro zur Verfügung. Schäden an der Fassade, dem Dach, den Treppenaufgängen, der Technik und den Grundleitungen im Gebäude machen die jetzt beginnende umfangreiche Sanierung notwendig.

Bürgermeister Jens Spiske. Foto: Stadt Markranstädt
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Treffen der Vereine und Gewerbetreibenden vom Kulkwitzer See mit Bürgermeister Jens Spiske

Donnerstagabend trafen sich die am Kulkwitzer See ansässigen Vereine und Gewerbetreibenden zu einem Gespräch mit Bürgermeister Jens Spiske. In ausgesprochen freundlicher Atmosphäre ließ man während des fast zweistündigen Treffens die letzte Saison Revue passieren und wagte einen Ausblick auf 2015. Alle Teilnehmer zeigten eine große Zufriedenheit mit der Arbeit der Stadtverwaltung und der Entwicklung der Promenade am Westufer.

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Masern: 30 Erkrankte in Leipzig, darunter erster Erwachsener

Zurzeit sind in Leipzig 30 ausnahmslos ungeimpfte Menschen an Masern erkrankt. Erstmals wurde innerhalb des gerade laufenden Geschehens die Krankheit bei einem ungeimpften Erwachsenen nachgewiesen. Das Gesundheitsamt weist in diesem Zusammenhang erneut darauf hin, dass es sich bei Masern nicht nur um eine Kinderkrankheit handelt. Auch ungeimpfte erwachsene Menschen können daran erkranken und als Überträger weitere Personen ohne Impfschutz anstecken. Schutz bieten eine zweimalige Impfung gegen Masern bzw. eine bereits überstandene Masern-Erkrankung. Für die Masern-Impfung gibt es keine Altersbegrenzung. In Sachsen gelten Personen, die vor 1958 geboren wurden, als vor dieser Krankheit geschützt.

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Modernisierung und Instandsetzung der Gleis- und Haltestellenanlagen in Leipzig

Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH investieren im Jahr 2015 insgesamt circa 22 Millionen Euro in die Modernisierung und Instandsetzung ihrer Gleis- und Haltestellenanlagen. Ronald Juhrs, LVB-Geschäftsführer Technik und Betrieb, sagt: „Wir haben uns wieder viele Baumaßnahmen vorgenommen, um den Öffentlichen Personennahverkehr in Leipzig nicht nur sicher und reibungslos zu gewährleisten, sondern auch angenehmer für unsere Fahrgäste zu gestalten.“

Dr. Thomas Feist (CDU). Foto: Laurence Chaperon
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Thomas Feist (CDU): Bund und ESF helfen beim Berufseinstieg

„Jugendliche und junge Erwachsene, die Probleme haben, den Schulabschluss zu erlangen und die damit den erfolgreichen Berufsstart zu verpassen könnten, verdienen unsere besondere Unterstützung“, ist der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist überzeugt. An diese jungen Menschen richtet sich die Berufseinstiegsbegleitung: Ziel ist es, keinen Jugendlichen auf dem Weg zu einem Schulabschluss, bei der Auswahl und beim Einstieg in die Berufsausbildung allein zu lassen.

Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Leipziger Sozialgericht präsentiert Jahresbilanz

Im Jahr 2014 sind beim Sozialgericht Leipzig so viele Streitigkeiten um das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) wie nie zuvor eingegangen. Die 4.964 Klagen und einstweiligen Rechtsschutzverfahren aus diesem Rechtsgebiet bedeuten im Vergleich zum Vorjahr einen Zuwachs von 15,6 Prozent. Allein den zurückgegangenen Klagen in anderen Rechtsgebieten ist es zu verdanken, dass die Eingangszahlen insgesamt nur leicht angestiegen sind.

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Leipziger Netzwerk Vorsicht Freihandel ruft zur Einhaltung des Beschlusses auf

Am 25. Februar hat der Stadtrat eine Resolution verabschiedet, der zufolge sich die Stadt Leipzig explizit gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA ausspricht. Die von der Fraktion Die Linke eingereichte Vorlage wurde mit einer breiten Mehrheit beschlossen. Nur die Fraktionen der CDU- und FDP votierten mit rund 20 Stimmen dagegen. Dem bundesweiten Aufruf "TTIP-freie Kommunen" folgend reiht sich Leipzig damit nach Chemnitz, Erfurt und Magdeburg in die Liste von mehr als achtzig deutschen Kommunen ein, die sich bereits gegen TTIP und CETA positionierten.

Hier werden Bücher zur gemeinsamen Sache: Anfang März wechseln die HfTL-Medienbestände aus den Händen von Janine Jendrizek (links) in den neuen Ausleihort, die Hochschulbibliothek der HTWK Leipzig. Dort erwartet Leiterin Astrid Schiemichen (rechts) einen Bestandszuwachs im fünfstelligen Bereich – und 1.000 neue Nutzer. Quelle: Torsten Büttner/HfTL
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Hochschul-Bibliotheken wachsen zusammen

Im Leipziger Süden teilen sich künftig zwei starke Hochschulen eine umfangreiche Bibliothek. Die Bestände der Hochschule für Telekommunikation Leipzig (HfTL) werden Anfang März in die Räumlichkeiten der benachbarten Bibliothek der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) integriert. Die technische Orientierung beider Einrichtungen macht den Schulterschluss zu einem sinnvollen Schritt: Die Bestandsprofile ähneln sich stark, und etliche Medien werden bislang parallel vorgehalten, obwohl die Bibliotheken nur wenige Schritte voneinander entfernt liegen.

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Markranstädt immer attraktiver für Bürger und Gewerbetreibende

Die Stadt Markranstädt gewinnt weiter an Attraktivität – sowohl bei der Bevölkerung als auch bei Unternehmen. So waren mit Stand 31. Dezember 2014 insgesamt 1.448 Gewerbe angemeldet, davon 1.070 als Einzelunternehmen und 378 als Personengesellschaften. 122 Gewerbeanmeldungen im Jahr 2014 standen 135 Abmeldungen gegenüber. Ein Jahr zuvor machten 1.069 Einzelunternehmen und 366 Personengesellschaften die 1.435 Gewerbe aus. 95 Gewerbe wurden an-, 149 abgemeldet.

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Laubestraße am Aktionsraum Huygensplatz wird ausgebaut

Im zweiten Halbjahr 2015 soll die Laubestraße zwischen Georg-Schumann-Straße und Kirschbergstraße ausgebaut werden. Dies geht aus der Dienstberatung des Oberbürgermeisters hervor. Im Rahmen der insgesamt 484.000 Euro teuren Maßnahme wird der Bereich der Laubestraße neu geordnet: Die Fahrbahn wird 5,50 Meter breit ausgebaut und erhält eine Asphaltbefestigung. Die angrenzenden, auf beiden Seiten vorhandenen, Parkstreifen werden mit einer Breite von zwei Metern ausgebaut. Als Material dient Pflaster aus abriebfester und frostbeständiger Kupferschlacke (alternativ Betonpflaster). Unter Berücksichtigung der Zufahrten werden neun Bäume in die Parkstreifen gepflanzt.

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EUROCITIES: Konferenz zu Arbeit und Beschäftigung

Am 26. Februar findet in Brüssel eine hochrangig besetzte Konferenz des Städtenetzwerkes EUROCITIES statt, die sich mit dem Thema Arbeit und Beschäftigung befasst. Die Stadt Leipzig wird durch Oberbürgermeister Burkhard Jung, Sozialbürgermeister Thomas Fabian und Dr. Heiderose Heßke, stellv. Leiterin des Referates Internationale Zusammenarbeit und zuständige Referentin für die EU-Arbeit der Stadt Leipzig, vertreten.

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Zusätzliche 35 Millionen Euro für Altlastenbeseitigung

Das Kabinett hat am 24. Februar 2015 die Förderrichtlinie „Inwertsetzung von belasteten Flächen“ (RL IWB/2015) beschlossen. Damit können 35 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für die Sanierung von Altlasten eingesetzt werden. Die Mittel aus dem EFRE ergänzen die Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen aus der Altlastenfreistellung und werden vor allem für kommunale Maßnahmen eingesetzt sowie für private Flächen, für die keine Altlastenfreistellung vorliegt.  

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Stadt Leipzig fördert Nachwuchsleistungssport

Mit insgesamt 340.000 Euro wird die Stadt Leipzig im vorolympischen Jahr 2015 ausgewählte Projekte im Nachwuchsleistungssport fördern. Das sind 25.000 Euro mehr als im Vorjahr. Empfänger sind die den Leistungssport tragenden Vereine in den Leipziger Schwerpunktsportarten.

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Bundesweite Betriebsversammlungen in Postbankfilialen

Am Dienstag, 24. Februar 2015, bleiben bundesweit die meisten Postbankfilialen aufgrund von Betriebsversammlungen geschlossen. In Leipzig findet die Betriebsversammlung morgen ab 11:00 Uhr im CCL Neue Messe Leipzig, Seehausener Straße, statt. Hintergrund ist die Tarifrunde für die rund 9.500 Beschäftigten der Postbank Filialvertrieb AG, die am 17. Februar ohne Ergebnis blieb. ver.di lehnte ein Angebot der Arbeitgeber als völlig unzureichend ab und wird die Beschäftigten am 24. Februar in bundesweiten Betriebsversammlungen über die Tarifrunde und die Haltung der Arbeitgeber informieren.

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Aktion im Rathaus: Bürger fordern Stadtrat zur Resolution gegen TTIP auf

Am 25. Februar berät der Stadtrat einen Beschlussvorschlag der Fraktion Die Linke, demzufolge sich die Stadt Leipzig explizit gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA ausspricht. Der Antrag geht auf die bundesweite Initiative "10.000 Kommunen TTIP-frei" zurück. Nachdem sich Mitte Februar bereits das Wirtschaftsdezernat für diese Resolution ausgesprochen hat, kann nun auch der Stadtrat unmissverständlich gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen und ihre Risiken Position beziehen und dadurch die kommunale Selbstverwaltung stärken.

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Frauentag 2015: Themenabend im Neuen Rathaus

Anlässlich des Internationalen Frauentages 2015 laden das Referat für Gleichstellung von Frau und Mann und der Deutsche Gewerkschaftsbund/Region Leipzig-Nordsachsen am Dienstag, 3. März, von 17 bis 18:30 Uhr in den Festsaal (Raum 257) des Neuen Rathauses ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen aktuelle politische Themen rund um Frauen, Flucht und Frieden. Expertinnen werden ihre politischen Standpunkte vortragen und Anregungen für die Umsetzung in Leipzig geben.

Ansicht des ehemaligen Lehrlingswohnheims in der Friederikenstraße 37. Foto: Ralf Julke
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Bürgerversammlung zur Interims-Erstaufnahmeeinrichtung Friederikenstraße 37

Die Landesdirektion Sachsen führt am Dienstag, 24. Februar 2015, 19 Uhr, im Werk II eine Informationsveranstaltung über die geplante Nutzung des Objektes Friederikenstraße 37 für die vorübergehende Unterbringung von Asylbewerbern durch. Die Landesdirektion ist die Betreiberin der Erstaufnahmeeinrichtung. Die Landesdirektion lädt alle Anwohner aus der näheren Umgebung dieser Liegenschaft herzlich ein.

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Schließtage im Sachgebiet Unterhaltsvorschuss

Das Sachgebiet Unterhaltsvorschuss bleibt am Mittwoch, 25. und Donnerstag, 26. Februar ganztägig geschlossen. Das Sachgebiet ist daher auch telefonisch nicht erreichbar. Anträge und Unterlagen können an der Information abgegeben werden. Ab Freitag, dem 27. Februar, ist das Sachgebiet Unterhaltsvorschuss wieder zu den regulären Sprechzeiten zu erreichen.

© Zoo Leipzig
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Zoo Leipzig: Die ersten Jungtiere des Jahres sind geboren

In Asien, Afrika und Gondwanaland hat es Nachwuchs gegeben. Wer die Jungtiere zu Gesicht bekommen möchte, muss nun aber weder auf Weltreise gehen noch in die Vergangenheit reisen. Ein Besuch im Zoo Leipzig macht es möglich. In der Themenwelt Afrika wächst seit neun Tagen ein Zwergflamingo heran. Der junge Vogel ist das erste Jungtier, das aus den mehr als 20 gelegten Eiern geschlüpft ist. In den kommenden Wochen hofft der Zoo Leipzig auf weiteren Nachwuchs bei der schwierigen Zucht.

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Schwimmhalle Mitte öffnet am Montag wieder für Besucher

Die Schwimmhalle Mitte in der Kirschbergstraße öffnet ab kommenden Montag, dem 23. Februar, wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten. In Abstimmung mit dem Leipziger Gesundheitsamt können die sanitären Anlagen der Schwimmhalle wieder genutzt werden, da in den Duschen zertifizierte Sterilfilter eingebaut wurden.

Schauspielhaus. Foto: Rolf Arnold
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Darsteller für Sprech-Chor gesucht: Schauspiel Leipzig plant Aischylos- & Jelinek-Projekt

Das Schauspiel Leipzig plant für die Eröffnung der kommenden Spielzeit ein Projekt, das sich aus zwei sehr verschiedenen Zeitperspektiven mit der Flüchtlings-Thematik auseinandersetzt. Mit einem Doppelabend aus Aischylos' „Die Schutzflehenden“ und Elfriede Jelineks „Die Schutzbefohlenen“ treffen eine humanistische Utopie aus der Antike und die Realität der Gegenwart aufeinander – und thematisieren sehr gegensätzlich den Umgang mit dem Fremden.

Am 19. Februar besuchte Staatsministerin Eva-Maria Stange (SPD, vorn rechts) mit Staatssekretär Uwe Gaul (Mitte) die HTWK Leipzig. Die Hochschule wurde bei dem Treffen durch Rektorin Gesine Grande (vorn links), die Prorektoren Markus Krabbes (Forschung, 1. v. l.) und Thomas Fischer (Bildung, 2. v. l.) und die Kanzlerin Swantje Heischkel (hinten rechts) vertreten. Foto: HTWK Leipzig
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Eva-Maria Stange zu Besuch an der HTWK Leipzig

Gemeinsam mit Staatssekretär Uwe Gaul hat Sachsens Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange am Donnerstag (19. Februar) die Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) besucht. Bei dem Treffen handelte es sich um den ersten Besuch der Ministerin an der Hochschule seit ihrer Ernennung im November 2014. Dennoch standen nicht repräsentative Belange im Vordergrund, vielmehr trug die Zusammenkunft mit dem Rektorat der HTWK Leipzig den Charakter eines Arbeitsgespräches mit wichtigen Fragen rund um die sächsische Hochschulpolitik.

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Stadt Leipzig beauflagt angemeldete Legida-Demonstration

Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat am heutigen 19. Februar unter Berücksichtigung der aktuellen polizeilichen Einschätzung für die am Montag, 23. Februar, im Zeitraum von 19 bis 22 Uhr, geplante Demonstration von „Legida – Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes“ mit angemeldeten 1.500 bis 2.000 Personen per Bescheid die Route festgelegt.

Bürgermeister Jens Spiske. Foto: Stadt Markranstädt
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Stadt Markranstädt erneut für den „Großen Preis des Mittelstandes“ nominiert

Markranstädt wurde für den „Großen Preis des Mittelstandes 2015“ der Oskar-Patzelt-Stiftung nominiert. Gleich mehrere Unternehmen haben die Stadt dafür vorgeschlagen. Diese hat damit die Chance auf den Sonderpreis „Premier-Kommune des Jahres“, der an Institutionen verliehen wird, die die Rahmenbedingungen unternehmerischen Handelns positiv beeinflusst haben.

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Kabel Lausitz verliert vor Gericht: Verbraucherzentrale Sachsen leitet weitere Verfahren ein

Das Landgericht Leipzig hat der Firma Kabel Lausitz aus Zittau mit Urteil vom 12.02.2015 (Az. 05 O 2115/14) untersagt, in ihren Vertragsformularen kostenpflichtige Serviceverträge unterzuschieben. „Die Entscheidung hat unsere Auffassung bestätigt, dass die verwendeten Formulierungen irreführend sind“, erläutert Michael Hummel von der Verbraucherzentrale Sachsen. „Verbraucherinnen und Verbraucher mussten nicht damit rechnen, dass bei Abschluss eines Installationsvertrages zusätzlich Kosten für einen 24-monatigen Service-Vertrag entstehen.“ Der Argumentation des Unternehmens, die Verbraucher müssten die Verträge doch nur richtig lesen, wurde eine klare Absage erteilt.

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SAENA: 30 Erfolgsgeschichten sächsischer Energiespar-Kommunen

Was ist gefragt, wenn sich Städte wie Leipzig, Markranstädt, Colditz oder Wurzen das Thema Energie auf die Fahnen schreiben und sich einer umfassenden energetischen Analyse stellen? Die Antwort: Enthusiasmus, Organisationstalent und Idealismus von den Machern, denn sie wissen Energie spart sich nicht von alleine. Die neue Broschüre der Sächsischen Energieagentur – SAENA GmbH stellt Erfolgsgeschichten sächsischer Kommunen im Prozess des European Energy Award (eea) vor.

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Landkreis Nordsachsen: Kreisverwaltung rechnet mit über 1.000 neuen Asylbewerbern in diesem Jahr

Bereits wenige Wochen nach dem Jahreswechsel zeichnet sich ab, dass die bisherigen Prognosen für 2015 im Bezug auf die Asylbewerberzahlen nicht mehr zutreffend sind. Plante der Landkreis Ende des Jahres noch mit 600 im Landkreis unterzubringenden Asylsuchenden, so zeigen die aktuellen Zugänge im Freistaat, das von mindestens einer Verdoppelung auf über 1.000 zusätzliche Asylsuchende im Landkreis Nordsachsen in diesem Jahr ausgegangen werden muss. Darüber hinaus bringt der Landkreis bereits heute über 1.000 Asylbewerber unter.

Foto: v.l.n.r. - Andreas Woda (Leipziger Volksbank), Dr. Dirk Orlamünder (Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr), Bürgermeisterin Dorothee Dubrau und Karl-Heinz König (MK Illumination Handels GmbH) bei der Preisübergabe. Foto: Leipziger Volksbank
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Weihnachtslichtkonzept: Sonderpreis bei „Ab in die Mitte! Die City-Offensive Sachsen“

Lob und Preis(geld) für Leipzigs Weihnachtslichtkonzept: Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau konnte heute (19. Februar) einen symbolischen Scheck über 5.000 Euro in Empfang nehmen. Karl-Heinz König von der MK Illumination Handels GmbH überreichte ihn stellvertretend für die Initiative "Ab in die Mitte! Die City-Offensive Sachsen". Im alljährlich vom Initiativkreis ausgelobten Wettbewerb war die Stadt für ihr Konzept 2014 mit dem Sonderpreis ausgezeichnet worden.

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Bundesagentur für Arbeit: Warnung vor gefälschten E-Mails

Die Bundesagentur warnt vor gefälschten E-Mails, die wegen eines angeblichen Serverausfalls persönliche Daten abfragen. Derzeit erhalten Internet-Nutzer angebliche E-Mails von der Bundesagentur für Arbeit (BA). Die Empfänger werden gebeten, persönliche Daten an eine gefälschte BA-Mailadresse zu senden. Die Absender sind nicht zu identifizieren.

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BIWAQ: Leipzig kann zusätzliche EU-Mittel für benachteiligte Stadtteile beantragen

Im Rahmen des Programms „Bildung, Wirtschaft und Arbeit im Quartier“ (BIWAQ) kann die Stadt Leipzig bis 2018 zusätzliche Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds beantragen. Darüber informierte der sächsische Europaabgeordnete Hermann Winkler: „Mit dem Geld soll die wirtschaftliche Entwicklung in benachteiligten Stadtteilen verbessert werden. Beispielsweise können die Beratung und Vernetzung von ansässigen Unternehmen, die Reaktivierung leerstehender Gewerbeflächen und die wohnortnahe Qualifikation von Langzeitarbeitslosen gefördert werden.

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Förderprogramm der Sächsischen Landesmedienanstalt beginnt

Der Medienrat der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) verabschiedete in seiner Januarsitzung die Satzung zur Förderung der Verbreitungskosten lokaler Fernsehveranstalter in Sachsen. Die Ausarbeitung der Fördersatzung erfolgte zunächst unter Einbeziehung der Expertise der Versammlung der SLM und einer Kontaktgruppe ? bestehend aus Vertretern der in Sachsen lizenzierten privaten Lokal-TV-Veranstalter. Die Satzung wird im Sächsischen Amtsblatt veröffentlicht und erscheint voraussichtlich am 19. Februar 2015. Für die Realisierung des Förderprogramms stellt die SLM im Haushalt 2015 insgesamt rd. 600.000 Euro zur Verfügung.

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Verordnungspaket intelligente Netze: Intelligente Stromzähler für alle bis 2032

Intelligente Stromzähler (Smart Meter) sollen den Verbrauchern das Leben leichter machen. Sie können genau ermitteln, wann ein Haushalt viel Strom verbraucht und was die größten Stromverbraucher sind. Ursprüngliches Ziel der Bundesregierung war, bis 2014 Smart Meter flächendeckend einzusetzen. Das konnte dann so nicht umgesetzt werden. Nun hat das Bundeswirtschaftsministerium in der vergangenen Woche ein Eckepunktepapier für ein geplantes „Verordnungspaket intelligente Netze“ veröffentlicht.

Legida-Demonstration am 16. Februar 2015. Zirka 20 Uhr. Das Bild bleibt unverändert. Foto: Marcel Sarközi
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Demobeobachter kritisieren Polizeikonzept

Nachdem LEGIDA letzte Woche keine Versammlung zugesprochen wurde, wobei seitens der Stadt mit einem polizeilichen Notstand argumentiert wurde, gab es am 16. Februar, wie schon in den vergangenen Wochen, eine stationäre Kundgebung auf dem Augustusplatz.

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