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Am 30. August: Diskussionsabend „Fraktion vor Ort“ der SPD-Bundestagsfraktion zum Länderfinanzausgleich

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    Die SPD-Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, und Carsten Schneider, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für Haushalt, Finanzen und Euro, laden im Namen ihrer Fraktion zur Diskussionsveranstaltung am Dienstag, 30. August, 18 Uhr, Studio 3, Friedrich-List-Platz 1, ein. Als Gastreferent wird Herr Prof. Dr. Thomas Lenk, Inhaber des Lehrstuhls für Finanzwissenschaft an der Universität Leipzig, erwartet.

    „Der Länderfinanzausgleich sorgt seit Jahrzehnten für einen solidarischen Ausgleich zwischen finanzstarken und finanzschwachen Bundesländern. Dieses System hat sich bewährt, ist jedoch bis 2019 befristet. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich Ende letzten Jahres auf einen Systemwechsel geeinigt, der dem Bund künftig eine stärkere Rolle im föderalen Finanzausgleich zuweist. Doch damit entzögen sich die finanzstarken Länder ihrer Verantwortung. Für die SPD-Bundestagsfraktion stehen stabile Finanzen und ein handlungsfähiger Staat im Vordergrund. Nur so können wir uns für Zukunftsinvestitionen, sozialen Ausgleich und gesellschaftliche Teilhabe stark machen.

    Brauchen wir ein neues, solidarisches Ausgleichssystem zwischen den Bundesländern und wenn ja, wie könnte es aussehen? Diese Frage wollen wir gemeinsam mit unseren Gästen diskutieren und die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion vorstellen. Wir freuen uns, Herrn Prof. Thomas Lenk an diesem Abend begrüßen zu dürfen und auf einen konstruktiven Austausch.“ so Kolbe und Schneider im Vorfeld der Veranstaltung.

    Der Eintritt ist frei.

    Anmeldung über das Wahlkreisbüro von Daniela Kolbe
    (0341-268 2010 / daniela.kolbe.wk@bundestag.de)

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