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Podiumsdiskussion am 11. Juni: „Mehr VersammlungsFREIHEITwagen“

Von Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag
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    Im Pöge-Haus (Hedwigstraße 20) diskutieren Irene Rudolph-Kokot vom Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, Heiko Rosenthal, Ordnungsbürgermeister der Stadt Leipzig sowie Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Der Eintritt ist frei.

    „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“ − so garantiert Artikel 8 des Grundgesetzes die Versammlungsfreiheit.

    Das Versammlungsrecht wird in Sachsen oft in Anspruch genommen, aber auch immer wieder massiv beschränkt. Auch in Leipzig gab es in den vergangenen Jahren Demonstrationen, deren Verlauf von den Teilnehmerinnen und -teilnehmern, den Veranstaltern aber auch von den Ordnungsbehörden zumindest als unbefriedigend eingeschätzt wurde.

    Mit einem Entwurf für ein neues Sächsisches Versammlungsfreiheitsgesetz macht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag einen Vorschlag für ein modernes, pragmatisches und liberales Versammlungsrecht.

    Für bessere Kooperation, weniger Verbote und mehr Freiheit. Wir wollen sowohl mit den Akteuren als auch den Bürgerinnen und Bürgern über Versammlungen in Leipzig diskutieren und der Frage nachgehen, ob die Versammlungsfreiheit in Leipzig gut ausgeübt werden kann, wo es Probleme und welche Lösungen es gibt.

    Zeit: Montag, 11.06., 19 Uhr
    Ort: Pöge-Haus, Hedwigstraße 20, Leipzig

    Grünes Eckpunktepapier zum Gesetzentwurf für ein Sächsisches Versammlungsfreiheitsgesetz
    https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Positionen_und_Beschluesse/EP_Versammlungsfreiheit_2018-01.pdf

    Der Wortlaut des Gesetzentwurfs für ein Sächsisches Versammlungsfreiheitsgesetz
    https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Gesetzentwuerfe/6_Drs_11602_0_1_1_.pdf

     

     

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