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Martin Dulig erneut in den SPD-Parteivorstand gewählt

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    Der SPD-Bundesparteitag hat am heutigen Samstag Martin Dulig, den Ostbeauftragten der SPD und Vorsitzenden der SPD Sachsen, erneut in den Parteivorstand gewählt. Im zweiten Wahlgang erhielt er 456 von 626 Stimmen und damit das beste Wahlergebnis.

    Dazu erklärt Martin Dulig:

    „Ich freue mich über das Vertrauen und die Rückendeckung aus allen Landesverbänden der SPD! So haben wir auch weiterhin die Möglichkeit, die ostdeutschen Interessen in Berlin zu vertreten, denn es braucht eine starke ostdeutsche Stimme. Die SPD ringt nach wie vor darum, eine gesamtdeutsche Partei zu sein und die Unterschiede zwischen Ost und West als Gewinn für die Parteientwicklung zu sehen. Deshalb freue ich mich, dass neben mir auch Klara Geywitz aus Brandenburg und Katja Pähle aus Sachsen-Anhalt im Parteivorstand sitzen werden.

    Es geht jetzt darum zu zeigen, wofür die SPD steht. Deshalb freue ich mich auch, dass wir heute ein neues Sozialstaatspapier verabschiedet haben. Wir lassen HartzIV hinter uns und haben eine neue Idee, wie wir den Sozialstaat auf stabile Beine stellen wollen“, so Dulig.

    Auf Initiative des sächsischen SPD Landesverbandes ist auch beschlossen worden, dass die Beiträge zur Pflegeversicherung in ganz Deutschland wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezahlt werden sollen.

    Martin Dulig ergänzt: „In Sachsen ist das bisher nicht der Fall. Hier zahlen die Arbeitnehmer mehr als die Arbeitgeber – nach Berechnungen durchschnittlich 180 Euro pro Jahr extra. Damit finanzieren sie bisher alleine den Buß- und Bettag als Feiertag. Wenn es nach der SPD geht, sparen sie sich das künftig, indem die Arbeitgeber ihren Teil dazu beitragen.

    Die CDU in Sachsen wollte das nicht möglich machen. Die sächsische SPD will nun den Umweg über den Bund machen: Wir wollen uns dafür einsetzen, die betreffende Regelung im Sozialgesetzbuch des Bundes zu ändern“, so Dulig.

    Dies hätte zur Folge, dass die Beiträge zur Pflegeversicherung auch in Sachsen – wie in allen anderen Bundesländern – zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bezahlt werden.

    Die SPD Sachsen war mit dieser Forderung schon in den Landtagswahlkampf in Sachsen gezogen.

    Weitere Informationen unter: https://www.spd.de/partei/spdbpt-2019/

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