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Oberbürgermeisterwahl 2020: Wichtige Hinweise zum zweiten Wahlgang am 1. März

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    Wann und wie wird gewählt? Am Sonntag, den 1. März, findet der entscheidende Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl statt. Der Wahlbenachrichtigungsbrief, den alle wahlberechtigten Leipzigerinnen und Leipziger bereits im Januar erhalten haben, ist auch für den zweiten Wahlgang ausgestellt. Er ist am 1. März erneut in den Wahlraum mitzubringen.

    Die Wählerinnen und Wähler, die beim ersten Wahlgang am 2. Februar mit ihrem Wahlbenachrichtigungsbrief in ihrem Wahllokal gewählt haben, haben diesen deshalb zurückerhalten. Wahlberechtigte, die diesen Brief nicht mehr besitzen, können auch nach Vorlage ihres Ausweises in ihrem Wahlraum wählen.

    Die Wahllokale haben am 1. März von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Auf dem Wahlbenachrichtigungsbrief sind die Adresse des zutreffenden Wahlraums und der Hinweis zu seiner Barrierefreiheit vermerkt. Wer in einem anderen Wahlraum oder durch Briefwahl wählen will, benötigt einen Wahlschein. Dieser muss beim Wahlamt beantragt werden – alle Wähler jedoch, die bereits am 2. Februar im ersten Wahlgang per Briefwahl abgestimmt hatten, haben bereits automatisch erneut Briefwahlunterlagen erhalten.

    Die Wahlbriefe sollten bei Postversand spätestens bis 27. Februar in einen Briefkasten der Deutschen Post eingeworfen werden, da für die Wahlergebnisermittlung nur die Briefe berücksichtigt werden, die bis zum Ende der allgemeinen Wahlzeit (1. März, 18 Uhr) bei der Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses eingegangen sind. Sie können auch in der Briefwahlstelle abgegeben oder in den Briefkasten des Wahlamtes (Eingang Lotterstraße am Neuen Rathaus) eingeworfen werden, am Wahlsonntag noch bis spätestens 18 Uhr.

    Die Briefwahlstelle in der Unteren Wandelhalle des Neuen Rathauses öffnet bis zum 28. Februar montags bis donnerstags jeweils 9 bis 18 Uhr und freitags von 9 bis 16 Uhr. Weitere Auskünfte zur Briefwahl erteilt das Amt für Statistik und Wahlen unter (0341) 123-2865 sowie unter www.leipzig.de/wahlen.

    Wie sind die Wahllokale erreichbar?

    Wahlberechtigte, die einen Wahlschein beantragt haben, können nur mit diesem entweder per Briefwahl oder in jedem Wahlraum der Stadt wählen. In der im Online-Angebot integrierten Wahllokalsuche unter www.leipzig.de/wahllokalsuche wird über die Wahlräume und deren Barrierefreiheit informiert. Mobilitätseingeschränkte Wähler können über dieses Angebot beispielsweise das nächstgelegene barrierefreie Wahllokal auffinden und dort unter Vorlage ihres Wahlscheins wählen.

    Die Wahlräume liegen in Wohnortnähe. 181 der 349 Wahllokale sind barrierefrei zugängig, die verbleibenden Wahllokale sind über Stufen erreichbar. Unter den von der Stadt Leipzig genutzten Wahlobjekten befinden sich auch bei dieser Wahl wieder viele Schulen.

    Am Eingang des Wahlraumes hängt ein Musterstimmzettel aus, sodass sich Wählerinnen und Wähler vor der Wahl informieren können.

    Für Blinde und Sehbehinderte wird eine Wahlschablone angeboten, die beim Blinden- und Sehbehindertenverband der Stadt Leipzig in der Bernhard-Göring-Straße 152, 04277 Leipzig, angefordert werden kann. Dies ist auch telefonisch möglich unter (0341) 35542671.

    Wie wird am Wahltag das Wahlergebnis ermittelt?

    Nach Abschluss des Wahlgeschehens um 18 Uhr ermitteln die Wahlvorstände die Ergebnisse im jeweiligen Wahlbezirk. Die Briefwahlvorstände kommen ab 15.30 Uhr in der Gerda-Taro-Schule, Telemannstraße 9, zur Zulassung der Wahlbriefe zusammen. Die Auszählung der Stimmzettel erfolgt ab 18 Uhr.

    In ausgewählten Wahlbezirken werden Befragungen durchgeführt. Dabei werden die Wählerinnen und Wähler unter anderem nach ihrem Wahlverhalten und ihrem kommunalpolitischen Interesse befragt. Die Befragungen erfolgen anonym und sind so konzipiert, dass eine Gefährdung des Wahlgeheimnisses ausgeschlossen wird.

    Wann werden die vorläufigen Wahlergebnisse im Neuen Rathaus und im Internet präsentiert?

    Die Präsentation der vorläufigen Wahlergebnisse erfolgt im Neuen Rathaus in der Oberen Wandelhalle. Der Haupteingang des Neuen Rathauses ist am Wahlsonntag ab 17.30 Uhr für Besucher geöffnet. Um 18 Uhr führt der Leiter des Amtes für Statistik und Wahlen, Dr. Christian Schmitt, in die Inhalte des Wahlgeschehen sowie in die Wahlpräsentation ein. Die ersten Ergebnisse aus den Leipziger Wahllokalen werden gegen 18.30 Uhr erwartet. Spätestens eine Stunde nach Eingang des letzten vorläufigen Ergebnisses wird das Rathaus geschlossen.

    Zur Ergebnispräsentation sind alle Leipzigerinnen und Leipziger sowie alle Interessierten am Wahltag in das Neue Rathaus eingeladen! Am Abend können vor Ort Getränke und Speisen erworben werden, das Mitbringen von Glasflaschen ist aus Sicherheitsgründen untersagt und wird durch Kontrollen am Eingang überprüft.

    Die Wahlergebnisse werden gleichzeitig auch im Internet unter www.leipzig.de/wahlen bereitgestellt und mit dem Fortgang der Auszählung in den Wahllokalen aktualisiert.

    Wann steht das amtliche Ergebnis fest?

    Die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses der
    Oberbürgermeisterneuwahl findet am 6. März um 9 Uhr im Zimmer 270 des Neuen Rathauses statt. Die Sitzung ist öffentlich.

    Wo gibt es weitere Auskunft zur Wahl?

    Die Stadt Leipzig informiert im Internet unter www.leipzig.de/wahlen ausführlich über den zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl. Für spezielle Fragen kann das Info-Telefon (0341) 123-2865 genutzt werden. Dieses ist montags bis donnerstags von 9 bis 18 Uhr, freitags von 9 bis 16 Uhr und am Wahlsonntag von 8 bis 18 Uhr besetzt.

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