Cornelia Ernst: Unter diesen Bedingungen bleibt mein Platz am 3. Oktober im Sächsischen Landtag leer

Cornelia Ernst hat als Europaabgeordnete eine Einladung zu Feierstunde am 3. Oktober im Sächsischen Landtag erhalten. Dazu erklärt sie: „Der 3. Oktober im Sächsischen Landtag ist keine Feier im Rößlerschen Freundeskreis und auch keine Privatparty der CDU. Hier geht es nicht um persönliche Beziehungen und Freundschaften, sondern um die Frage, wie wir 30 Jahre nach der Wiedervereinigung in unserem Land leben.“

„Ganz klar hat sich unsere Region verändert und entscheidende demokratische Fortschritte erreicht. Das gilt es hervorzuheben, wie auch die Verdienste all derjenigen, die diese Prozesse vorangetrieben haben, auf den Strassen in Dresden, Leipzig und anderswo. Gemessen an den Hoffnungen von 1989 /90 zeigt aber die Gegenwart deutliche Defizite. Man spürt in beiden Teilen der Republik die innere Zerissenheit des Landes.

Die notwendige Debatte über die jüngste Vergangenheit seit 1990 ist meist einseitig geprägt. Teilweise hat man den Eindruck, dass die Ostdeutschen in Diskussionen um ihre eigene Geschichte kaum noch stattfinden, Meinungen werden über uns geprägt. Umso mehr ist die Aufgabe der Gegenwart, Ost und West stärker zusammenzuführen, sich gegenseitig zuzuhören, vorurteilsfrei. Und sich daran zu machen, die seit der Wende nicht behobenen Ungerechtigkeiten abzuschaffen, sei es bei den Löhnen oder der Rente. Zusammenführen, Gemeinsames stärken und gegenseitiger Respekt, der nicht nur zu Jahrestagen geäußert wird, das ist es, was wir brauchen.

Arnold Vaatz, der sich zweifellos, wie viele andere, um die Gründung des Freistaates verdient gemacht hat, steht aber mit seiner Person nicht dafür. Arnold Vaatz ist sich für Beiträge in rechten Blogs nicht zu schade und verkennt mit seinen kruden Nazi-Vergleichen die gegenwärtige Lage, in der rechtsextreme Kräfte immer mehr an Boden gewinnen.

Es gibt viele, die für ihr Engagement in der jüngeren Vergangenheit und Gegenwart parteiübergreifend anerkannt sind. Wer seit fast elf Jahren Landtagspräsident ist und in dieser Zeit zudem an 170 Sachsen und Sächsinnen den Sächsischen Verdienstorden verliehen hat, müsste viele von Ihnen kennen. Doch anstatt seinen Blick zu weiten und Größe zu zeigen, hat Matthias Rößler ihn verengt. Soll er doch mit Seinesgleichen unter sich bleiben. Mein Platz bleibt am 3. Oktober im Landtag leer.“