Die SPD Leipzig hat ihren Stadtparteitag am 7. November aufgrund der aktuellen Corona-Lage abgesagt. Auf der Tagesordnung standen neben der Debatte von Anträgen auch die Wahl eines neuen Vorstandes für die kommenden zwei Jahre.
Stadtverbandsvorsitzender Holger Mann erklärt: „Der Gesundheitsschutz und die Verantwortung für unsere Mitmenschen gehen vor. Trotz ausgefeiltem Hygienekonzept ist es angesichts der aktuellen Beschränkungen und dramatisch ansteigenden Infektionszahlen nicht verantwortbar, 100 Menschen aus ganz Leipzig über acht Stunden in einem geschlossenen Raum zu versammeln.“
Die politische Arbeit der SPD Leipzig geht aber weiter. So hat der Stadtvorstand per Videokonferenz acht Anträge verabschiedet, welche auf die Erhöhung der Krisenfestigkeit Leipzigs im Rahmen der Haushaltsverhandlungen abzielen.
„Dazu gehören aus Sicht der SPD vor allem die Stärkung der Gesundheitsbehörden und sozialen Beratungsstrukturen sowie Investitionen in die Digitale Verwaltung und den Öffentlichen Personennahverkehr. Wir wollen, dass Leipzig den sozialen Zusammenhalt stärkt und gleichzeitig in Zukunft investiert!“, formuliert Mann die Erwartungen an die Haushaltsdebatten im Stadtrat.
Auch konkrete Anpassungen der Corona-Schutzmaßnahmen wie die Offenhaltung von Spielplätzen und Veranstaltungsflächen unter freiem Himmel gehören zu den verabschiedeten Forderungen.
„Die SPD Leipzig hält bei Detailkritik die von Bund, Land und Kommune ergriffenen Maßnahmen für notwendig und sinnvoll. Nur durch gemeinsames verantwortliches Handeln der Leipziger*innen, ist es im Frühjahr gelungen eine Ausbreitung der Pandemie zu verhindern. Das muss auch jetzt gelingen. Versammlungen von Tausenden ohne Masken und Abstand gefährden dies massiv und erhöhen das Risiko einer Verlängerung des Wellenbrecher-Lockdowns.“ so Mann abschließend mit Blick auf die angekündigte „Querdenken“-Demonstration am Samstag in Leipzig.
Hintergrund:
Die Entscheidung zur Absage des Parteitages fiel gestern in der Videokonferenz des Stadtvorstandes einstimmig. Der Wahlparteitag soll nun im Frühjahr nachgeholt werden. Die SPD Leipzig hat aktuell ca. 1300 Mitglieder, die von 95 gewählten Delegierten auf einem Parteitag als ihrem höchsten Beschlussgremium vertreten werden.
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