Leipziger Zeitung
Logout
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Donnerstag, 25. April 2024

Brennpunkt

·Politik·Brennpunkt

Desolate Toiletten am Heisenberggymnasium: Linke hat schon mal stellvertretend einen Änderungsantrag gestellt

Schulhausbau in Leipzig braucht immer mindestens zwei Partner: Eine Stadt, die die Investitionsmittel aufbringt, und einen Freistaat, der genügend Fördermittel bereitstellt. Ohne Fördermittel läuft gar nichts. Und mit zu wenigen Fördermitteln läuft zu wenig. Zu sehen - und manchmal auch zu riechen an etlichen Leipziger Schulen. Das brachten der Schultelternrat und Schüler des Heisenbergymnasiums am 28. Mai aufs Tapet.

·Politik·Brennpunkt

Ein Wagenplatz für den Leipziger Osten: Gruppe Trailerpark will Dauernutzung für Brachfläche in der Schultze-Delitzsch-Straße

Das Thema alternatives Wohnen ploppt jetzt gleich in mehreren Bereichen der Stadt auf. Die Chance, alternative Wohnformen ernsthaft zu diskutieren, hatte Leipzig in den vergangen 20 Jahren immer wieder - hat sich aber immer wieder gedrückt, beim Thema autofreies Wohnen genauso wie beim Thema Wagensiedlung. Doch jetzt, da das Bevölkerungswachstum auch die Bautätigkeit befeuert, beginnen Freiräume zu schrumpfen. Die Akteure werden nun selbst aktiv.

·Politik·Brennpunkt

Verwaltung empfiehlt Ablehnung: Gefahrenstellen am Hauptbahnhof werden nicht beseitigt

Es gibt einen SPD-Antrag, der geistert schon seit Oktober 2012 durchs Verfahren: "Beseitigung der Gefahrenstelle Ausgänge Hauptbahnhof". Zwischenzeitlich gab es auch schon mal eine Stellungnahme der Verwaltung dazu. Auch die CDU-Fraktion klinkte sich ein. Jetzt bekam die SPD-Fraktion, nachdem sie ihren Antrag noch einmal modifiziert hatte auch eine neue - modifizierte Antwort. Grundtenor: Bitte Geduld! Es gibt keine einfache Lösung.

·Politik·Brennpunkt

Lärm an der Riebeckbrücke: Verwaltung sieht keine Chance auf Abhilfe

Im Dezember hatten die Grünen sich mit einem Antrag zu Wort gemeldet: Wie kann man eigentlich den Lärm an der Riebeckbrücke in Leipzig mindern? Die Brücke ist über 100 Jahre alt. Das hören alle, die da wohnen, mit jedem über die Brücke rollenden Fahrzeug. Jetzt hat das Planungsdezernat einen Standpunkt dazu formuliert. Sie hätte den Antrag gern abgelehnt.

·Politik·Brennpunkt

Friedliche Ruhe im Jahrtausendfeld: Bekommt die Stadt die Sache mit dem Schulstandort noch hin?

Es ist so eine Alle-Jahre-wieder-Geschichte. 2012 beschließt der Leipziger Stadtrat, auf dem Jahrtausendfeld einen richtig schönen Schulcampus für den Leipziger Westen zu bauen. Dann stellt sich heraus: Als es um den Grundstückserwerb ging von der TLG, ging die Stadt leer aus. Die bekannte Leipziger Stadtbau AG hatte zugeschlagen. Die Stadt musste also mit dem neuen Besitzer verhandeln. Das war dann Thema 2013. Seitdem ist wieder Ruhe im Wald.

·Politik·Brennpunkt

Ungenehmigte Paintball-Anlage in Neu-Lindenau: Bauordnungsamt prüft noch

Die LVZ preschte, wie man das von ihr kennt, am 23. Mai, schon mal ganz weit vor und vermeldete: "Paintball-Anlage neben Asylbewerberheim in Leipzig muss schließen - keine Genehmigung". Aber so schnell schießen weder die Preußen noch kommen Ämter so schnell zu einem Beschluss. Seit vergangenem Jahr sorgt die riesige Open-Air-Paintball-Anlage im Karree Pansastraße / Ernst-Keil-Straße / Bienerstraße / Abrahamstraße in Neu-Lindenau bei Anwohnern für Ärger.

·Politik·Brennpunkt

Wenn eine Idee sich gegen sich selbst wendet: Kritik am Zwischennutzungsmythos

Leipzig wächst. Nach München ist die Elstermetropole mit 10.000 ZuzüglerInnen pro Jahr die deutsche Stadt, die das zweitstärkste Einwohnerwachstum zu verzeichnen hat. Der aktuelle Wohnungsleerstand dürfte bereits auf unter 25.000 Wohneinheiten gesunken sein, konstatiert das Netzwerk "Stadt für alle" im Mai dieses Jahres. Bezieht man die große Zahl nicht marktaktiver Wohnungen mit ein, so komme man nur noch auf eine Zahl von 12.000 bis 15.000 leerstehenden, marktaktiven Wohnungen.

·Politik·Brennpunkt

Baustelle Karl-Liebknecht-Straße: Kfz-Verkehr kann ab 27. Mai zwischen Körner- und Shakespearestraße wieder fahren

Ab Dienstag, 27. Mai, steht die Karl-Liebknecht-Straße im Abschnitt zwischen Körner- und Shakespearestraße für den Kfz-Verkehr vorläufig bis März 2015 zur Verfügung - in diesem Zeitraum wird in diesem Abschnitt nicht gebaut, teilen die Stadt Leipzig, die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH und die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL), die in der "Karli" gemeinsam bauen, mit.

·Politik·Brennpunkt

Nach großem Gartengespräch: Leipziger Nachbarschaftsgärten sehen neue Perspektiven in der Stadtpolitik

Die Diskussion um den Flächenerhalt der Leipziger Nachbarschaftsgärten bekommt neuen Schwung. In einem internen Gartengespräch trafen sich über 50 Vertreter aus Politik und Verwaltung, andere "Gartenprojekte" aus Leipzig und Berlin sowie weitere Akteure der Stadtentwicklung. Das Ergebnis könnte ein Stadtratsbeschluss zur gemeinsamen Konzeptentwicklung zwischen Stadtverwaltung und Gärtnern werden, hoffen die Nachbarschaftsgärtner aus Lindenau.

·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagt: Prüfung von Einbahnstraßen in Schleußig

Mit dem Baubeginn zur Sanierung der Könneritzstraße möchte die CDU die Einbahnstraßensituation westlich der "Kö" prüfen lassen. Die jetzige Lösung hält sie für nicht sinnvoll, da so viele Umwege ins benachbarte Wohngebiet nötig seien. Besonders geht es dabei wieder einmal um das leidige Thema des Parkens im Stadtteil.

·Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagt: Kein Verkehrsforum für Schleußig

Seit Monaten gärt es unter den Schleußigern. Auf den Straßen herrscht Chaos. Grund sind mangelnde Parkplätze. Die FDP-Fraktion beantragte deshalb am Mittwoch die Einrichtung eines Dialogforums. Der Stadtrat lehnte den Vorschlag mehrheitlich ab. Allerdings beauftragte das Kommunalparlament die Verwaltung auf Initiative der Linksfraktion, ein schlüssiges Gesamtkonzept für das Stadtgebiet zu entwickeln.

·Politik·Brennpunkt

Könneritzstraße: Ab März 2015 wird losgebaut – die Wasserwerke gehen vorher schon in den Untergrund

Bürgerbeteiligung ist nicht ganz billig. Aber irgendwie tut sie doch ganz gut. Findet selbst das Leipziger Dezernat für Stadtentwicklung und Bau. Man lernt was dabei. Man bekommt sogar richtig gute Anregungen der Bürger. Man kommt mal raus aus seinem Ämterdenken. Und die Projekte, die man dann baut, sind viel besser auf die Bedürfnisse derer zugeschnitten, die sie dann nutzen sollen. Straßen zum Beispiel wie die Könneritzstraße.

·Politik·Brennpunkt

Connewitz: Streetball-Platz wird endlich gebaut

Zum Connewitzer Stadtteilfest am 24. und 25. Mai kann mit dem Bau der Streetballanlage begonnen werden. Errichtet wird diese auf dem bereits vorbereiteten Untergrund aus Kunststoffbelag in der bisher als Grünanlage hergestellten öffentlichen Grünfläche am Connewitzer Kreuz. Geplant ist eine Fertigstellung bis Ende Juni 2014.

·Politik·Brennpunkt

Frustrierender Zustand: Carl Heines Kontorhäuschen gibt’s nur mit komplettem Bahnhofsareal zu kaufen

Es ist ein Kleinod, dieses Kontorhäuschen aus der Zeit, als Carl Heine den Leipziger Westen in Schwung brachte und hier den Industriemotor Leipzigs ins Laufen brachte. Das 150 Jahre alte Baudenkmal hat überlebt. Doch der Besitzer sitzt in Luxemburg und die SPD-Fraktion hatte im April eine besorgte Anfrage an die Stadt gestellt, ob sie sich nicht einschalten könnte, das Häuschen für Leipzig zu retten. Jetzt gab's die Antwort vom Dezernat Stadtentwicklung und Bau.

·Politik·Brennpunkt

Verkehrskonzept Sportforum: CDU findet das Papier genauso unbefriedigend wie die Linke

Es ist schon erstaunlich, welchen Druck Fußball auf die Politik der Stadt Leipzig ausüben kann. Zumindest dann, wenn er in Bundesliga-Sphären aufsteigt. Dann kommt auch - quasi über Nacht - endlich ein Verkehrskonzept fürs Sportforum auf den Tisch. Am 13. Mai wurde es vorgestellt. Quasi mit drei Jahren Verspätung. Seit 2010 liegen die Forderungen aus dem Stadtrat auf dem Tisch, seit 2011 bastelte die Stadtverwaltung dran. Und auch das jetzt vorgelegte Konzept bereitet noch Bauchschmerzen.

·Politik·Brennpunkt

Mieteraustreibung in Schleußig: Stadträte fordern kurzfristiges Mediationsforum zu den Elsterwerken

Das gab's jetzt lange nicht. Aber so langsam werden auch Leipzigs Stadträte munter. Nicht nur in Sachen Wohnungspolitik. Auch in der für Leipzigs sehr sensiblen Frage: Wieviele Freiräume und Alternativwohnformen braucht so eine Stadt? Oder sind sie verzichtbar, wenn ein Ortsteil wie Schleußig zum Edelwohnort wird? - Im Fall der ehemaligen Elsterwerke in der Holbeinstraße 28 a haben sich Stadträte nun fraktionsübergeifend zu einer Stellungnahme zusammengetan.

·Politik·Brennpunkt

Verkehrsführung am Europahaus: “Langzeitschmerz” für Fußgänger und Radfahrer

Wer alte Bilder vom Europahaus aus seiner Erbauungszeit nach 1929 sieht, der merkt, dass das 13-geschossige Hochhaus auch im Parterre mit seinem Nachbargebäude abschließt. Das war das Niederländische Haus, das damals noch an der Ecke zur Johannisgasse stand, die noch bis zum Ring führte. Heute riegelt das Hotel "Radisson blu" diesen Zugang ab. Und man ahnt nur, dass der Plattenbau weit hinter der einstigen Straßenkante steht. Ein Thema, das mit dem Umbau des Europahauses wieder aktuell wird.

·Politik·Brennpunkt

Mit drei Jahren Verspätung: Bodensanierung der ehemaligen chemischen Reinigung am Möbiusplatz beginnt

Eigentlich sollte das Gelände der ehemaligen chemischen Reinigung in der Eilenburger Straße 40 am Möbiusplatz schon 2011 saniert werden. 500 Quadratmeter Boden sollten damals schon ausgetauscht werden - für 1,1 Millionen Euro, verkündete die Stadt im Herbst 2010. Aber dann ging gar nichts los im Frühjahr 2011. Es lag - wie so oft - am Geld. Ohne Fördergeld keine Sanierung.

·Politik·Brennpunkt

Ökolöwe zur Floßgraben-Politik der Stadtverwaltung: Stadt Leipzig biegt sich Naturschutzgesetze zurecht wie’s ihr passt

Am Montag, 12. Mai, hatte die Stadtverwaltung zur Fachveranstaltung rund um den Floßgraben und seinen prominenten Bewohner, den Eisvogel, eingeladen. Der bunte Vogel hatte in den letzten Wochen für Furore in der Presse und bei den beteiligten Akteuren gesorgt, insbesondere seit dem Erlass der Allgemeinverfügung zur Nutzung des Floßgrabens im April.

·Politik·Brennpunkt

“Artenschutz” am Floßgraben: Leipzigs Verwaltung will Eisvogel zum Umziehen überreden

Eine Meldung erfreute am Mittwochmorgen, 14. Mai, die Medien. "Artenschutz im Floßgraben" hatte das Amt für Stadtgrün und Gewässer und für Umweltschutz drüber geschrieben. Und sie kündigten in erstaunlicher Zuversicht an: "Leipzig wird im Herbst 2014 elf neue Brutgelegenheiten für den Eisvogel schaffen und kontrollieren, ob und wie gut sie von den Vögeln angenommen werden."

·Politik·Brennpunkt

Bauunterbrechung am Anker: 2014 wird es keine Veranstaltung im Saal geben

Die planmäßig Anfang April dieses Jahres begonnenen Bauarbeiten zur umfassenden Sanierung des Stadtteilzentrums Anker verschieben sich, teilten am Dienstag, 13. Mai, die Dezernate Kultur und Stadtentwicklung und Bau mit. In den bisher auf Grund der Nutzung nicht zugänglichen Bereichen des Saalgebäudes wurden bei den obligatorischen Bauzustandserfassungen vor Beginn der notwendigen Abbrucharbeiten schwerwiegende Schäden festgestellt.

·Politik·Brennpunkt

Universitätsklinikum Leipzig: Ab 12. Mai wird der dritte Abschnitt der Liebigstraße gebaut

Es gibt Projekte, die werden schon historisch, da sind sie noch gar nicht fertig. Das trifft zum Beispiel auf die Liebigstraße zu. Eigentlich keine große Straße, keine Magistrale wie die Georg-Schumann- oder die Karl-Liebknecht-Straße. Als Stadt und Universitätsklinikum 2010 anfingen mit dem Umbau der Straße, sollte 2012 alles fertig sein. Aber wie der Geldbeutel so spielt: Am Montag, 12. Mai, wird jetzt endlich der dritte und letzte Bauabschnitt in Angriff genommen.

·Politik·Brennpunkt

Rumgeeier am Wilhelm-Leuschner-Platz: Wann kommen Bebauungsplan und Markthalle?

Viele Köche verderben den Brei. Erst recht, wenn sie alle nicht kochen können. So ungefähr geht es derzeit rund um den riesigen weißen Fleck zu, der irgendwie Wilhelm-Leuschner-Platz heißt. Dass das Verfahren um eine Denkmalsgestaltung auf dem westlichen Platzteil nach mehreren Würzversuchen der Stadtverwaltung missglückt ist, ist ja nun längst öffentlich. Aber auch auf dem östlichen, dem Markthallenteil, ist die städtische Gestaltungskunst in der Zeitschleife gelandet.

·Politik·Brennpunkt

Still ruht die agra in Dölitz: Wann kommt das Nutzungskonzept für das ehemalige agra-Gelände?

Es wird in Leipzigs Stadtverwaltung zwar gern gejammert, man habe nicht genug Flächen zur Verfügung, um strategisch arbeiten zu können. Die Stadtratsfraktionen drängen auch endlich auf eine sichtbare strategische Flächenbevorratung. Aber die Stadt hat durchaus interessante Geländestückchen - erweist sich aber oft genug als nicht in der Lage, dafür sinnvolle Visionen zu entwickeln. So ein Fleckchen ist auch das ehemalige agra-Gelände.

·Politik·Brennpunkt

Absage des Auwaldsymposiums: SPD-Stadtrat kritisiert Diskussionsverweigerung der Landestalsperrenverwaltung

Das war dann einfach nur noch dreist, was das Leipziger Amt für Umweltschutz am Mittwoch, 7. Mai, meldete: "Öffentliches Auwald-Forum fällt aus". Als wenn es nur irgendein Forum wäre und nicht schon das Ergebnis eines heftigen Kuhhandels der Leipziger Verwaltung mit dem Leipziger Stadtrat. Denn dieses Auwaldforum war das Zugeständnis dafür, dass über den Antrag der Fraktionen von SPD und CDU zum Stopp des Neubaus des Nahlewerks nicht abgestimmt wurde.

·Politik·Brennpunkt

Moscheebau in Gohlis: Ein Interview mit dem Imam der Leipziger Ahmadiyya-Gemeinde Said Ahmed Arif

Seit dem 3. Mai ist die Diskussion rings um den Moscheebau in Gohlis wieder aufgeflammt. Weniger, weil die Ahmadiyya-Gemeinde selbst Anlass dazu gegeben hätte, eher durch eine Wortmeldung von Solveig Prass und der CDU via "Bild". Es würden schwere Probleme anstehen, orakelt in ihrer heutigen Ausgabe auch die LVZ, der Verfassungsschutz meldet unterdessen problematische Aussagen seitens einer salafistischen Gemeinde um den Imam Hassan Dabbagh. Gefragt hat die L-IZ am 3. Mai 2014 alle Beteiligten in schriftlicher Form. Said Ahmed Arif, Imam der Ahmadiyya Muslim Gemeinden, Berlin/Leipzig hat geantwortet, während sich Hassan Dabbagh und Solveig Prass seither in Schweigen hüllen.

·Politik·Brennpunkt

Gymnasium in der Karl-Heine-Straße: Wettbewerbssieger kommen aus Berlin

An einer Biegung der Luppe, die hinter den Bürgerhäusern der Karl-Heine-Straße fließt, steht das Gebäude der ehemaligen Max-Klinger-Schule. Das 1929 im Stil der Neuen Sachlichkeit errichtete Schulgebäude beherbergte bis 1940 die IV. Höhere Mädchenschule. 1945 als Lazarett genutzt, diente der Bau in der Karl-Heine-Straße 22b nach dem Krieg wieder schulischen Zwecken. 1972 bezog das Pädagogische Institut Leipzig (heute Erziehungswissenschaftliche Fakultät) die Räumlichkeiten.

·Politik·Brennpunkt

Autos raus: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt Autofreiheit für Clara- und Johannapark

Da staunen nicht nur die Grünen: Mit Volkes eifriger Beteiligung soll über die Erholung in Leipzigs größtem Park diskutiert werden, über mehr Sauberkeit und Schonung des Grüns. Und dann werden einfach mal zum Marathon Kraftfahrzeuge durch den Park geleitet, als sei das das Selbstverständlichste von der Welt. Das kann nicht normal sein, findet die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat.

·Politik·Brennpunkt

Versteckte Kamera: Hingestellt, aber den On-Knopf nicht gefunden

Glaubt man der Auskunft von Sachsens Justizminister Dr. Jürgen Martens (FDP) auf die parlamentarische Anfrage der Grünen, geht Überwachung im Freistaat wie folgt vonstatten. Man installiert eine Überwachungseinheit im Gesamtwert von rund 8.000 Euro bestehend aus Kamera, Brennstoffzellen als Energieversorger und Fernwartungs- und Überspielungsmöglichkeiten samt Verkabelung in einem verlassenen Haus. Dann wischt man die Scheibe zur Straße blank, dreht sich um und verlässt ungesehen das Haus. Haben wir was vergessen? Nein, die Kamera bleibt natürlich aus - das gehört sich so.

·Politik·Brennpunkt

Moscheebau in Gohlis: Von einer falschen Sektenbeauftragten und angeblichen Ängsten beim OBM

Da hat die "Bild" Leipzig mal wieder kräftig hingelangt. Darf sie, dazu ist sie ja da. Nur richtig war es irgendwie nicht. Solveig Prass wurde in einem Artikel der Leipziger "Bild" zur städtischen Sektenbeauftragten und Oberbürgermeister Burkhard Jung so dargestellt, als ob er Angst vor schweren Auseinandersetzungen unter Leipziger Muslimen wegen des Gohliser Moscheebaus der Ahmadiyya-Gemeinde hätte. Nö, sagt nun die Stadt, das Verfahren zur Baugenehmigung läuft ganz normal. Und Frau Prass ist keine städtisch beauftragte Person.

·Politik·Brennpunkt

Die CDU und die Moschee: Im Wahlkampf ganz außen lang und doch für ein größeres Gotteshaus

Es ist Wahlkampf. Für Frühaufsteher Landtagswahlkampf, für Last-Minute-Punkter parallel Leipziger Kommunalwahldebatte. Bei Abgeordneten mit geringer Themenbreite eine Zeit, in der man dennoch irgendwie auffallen muss. Dachte sich wohl auch Landtagsabgeordneter und Stadtrat Wolf-Dietrich Rost von der nördlichen CDU Leipzig. Pünktlich zur Stadtratssitzung verlangt er in einer Anfrage Auskunft zur "erwarteten bodenrechtlichen Spannungen" (vulgo Unruhe) rings um den geplanten Bau der Ahmadiyya-Moschee in Gohlis. Nehmen ihn Bauordnungsamt und die Ahmadiyya-Gemeinde ernst, könnte die Moschee größer als bislang geplant gebaut werden.

·Politik·Brennpunkt

Neues Stadtquartier mit Bürgerbeteiligung: Grüne fordern Städtebauliche Entwicklung für das Areal am Matthäikirchhof

Immer, wenn man in den vergangenen Jahren die Leipziger Stadtplaner fragte, was mit dem Areal um den alten Matthäikirchhof passieren solle, gab es die lakonische Antwort: Das ist noch nicht dran. Dafür gibt es noch keine Pläne. Aber wie das so ist in Leipzig, wenn die Stadtverwaltung Themen erst für die fernere Zukunft verspricht: Meistens wird hinter den Kulissen trotzdem schon an Plänen gearbeitet. Wie jetzt an einem Bebauungsplan Nr. 2731.

·Politik·Brennpunkt

Moscheebaupläne in Gohlis: CDU-Fraktion findet bodenrechtliche Spannungen und will mitreden

Schon in der Diskussion im Herbst um den geplanten Moschee-Bau der Ahmadiyya-Gemeinde in der Georg-Schumann-Straße zeigte Leipzigs CDU seltsame Positionen, die mit dem Leben in einer weltoffenen Stadt wie Leipzig nicht wirklich viel zu tun haben. Aber nicht einmal die Kaperung der Bürgerinitiative "Gohlis sagt Nein!" scheint die Leipziger CDU zu irritieren. Jetzt will sie mit einer Anfrage im Stadtrat klären, ob die Moschee Unruhe stiftet oder nicht.

·Politik·Brennpunkt

Verkehrsdiskussion in Probstheida: SPD-Stadtrat ärgert sich über Ignoranz von CDU und FDP

Eigentlich wollten der Bürgerverein Probstheida und die Bürgerinitiativen Sonnenpark und Probstheida/Strümpelstraße schon einen Schritt weiterkommen, als sie am 4. April zu einem Diskussionsforum "Gesamtverkehrskonzept zur Anbindung des Klinikum Probstheidas" auch Vertreter aus allen Fraktionen des Stadtrates einluden. Doch irgendwie waren die Gesandten von CDU und FDP nicht auf der Höhe der Diskussion - worüber sich SPD-Stadtrat Tino Bucksch noch nach Wochen maßlos ärgert.

Aktuell auf LZ

Aktuelle Kommentare

Leserinnen empfehlen

LZ MEDIEN GMBH

Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up