Erst fehlten die Fahrer, dann entfiel das Naturkundemuseum, jetzt rechnet sich das nicht mehr

Für alle LeserWenn etwas an der Leipziger Stadtpolitik frustriert, dann ist es das zunehmend um sich greifende Gefühl, dass Beschlüsse gar nicht oder nur mit Jahren Verspätung umgesetzt werden. Und dass dann Nachfragen der Stadtratsfraktionen immer öfter Antworten bekommen, in denen ausführlich erklärt wird, warum Dinge nicht gehen. So wie die Einrichtung einer ÖPNV-Verbindung zur Spinnerei.
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Die Linksfraktion war es, die etwas ergrimmt festgestellt hatte: „Seit Januar 2016, fast auf den Tag genau seit nunmehr 4 Jahren, besteht die Beschlusslage, den Standort Spinnereistraße/Ecke Saarländer Straße mit einer Direktverbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr anzuschließen. Wiederholt wurde dieser Beschluss 2018 und mit dem neuen Nahverkehrsplan 2019 gefasst.“

Auf die Nachfrage hat die Linke nun eine Antwort aus dem Dezernat Stadtentwicklung und Bau bekommen, die recht ausführlich davon erzählt, wie sehr Leipziger Stadtplanung mittlerweile in einer Haltung verfangen ist, aus der heraus mehr Energie darauf verwendet wird, Beschlüsse als nicht umsetzbar zu betrachten, als Lösungen dafür zu finden. Denn natürlich rechnet sich eine ÖPNV-Verbindung, die nur die Spinnerei zum Ziel hat, hinten und vorne nicht. Aber dass man sich genau daran festgehakt hat, macht schon der erste Abschnitt der Antwort deutlich:

„Der erste Beschluss zur ÖPNV-Anbindung der Spinnereistraße ging vom Umzug des Naturkundemuseums (und dem damit verbundenen Fahrgastaufkommen) auf die Spinnerei aus. Auch nach Aufgabe dieses Vorhabens hielt der Stadtrat an der besseren ÖPNV-Anbindung des um das LOFFT und das Leipziger Tanztheater, die im wesentlichen nur Abends Besucher generieren, ergänzten Spinnereigeländes fest. Das wurde auch im Beschluss des neuen Nahverkehrsplans erneut bestätigt. Allerdings wurde in keinem der Beschlüsse die Finanzierung geklärt.“

Natürlich kann man da als Stadtrat erwarten, dass die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) dann wenigstens mal einen Finanzierungsplan und den Entwurf für eine optionale Linie vorlegen. Vielleicht zwei oder drei.

Aber da sind sich Bauverwaltung und LVB augenscheinlich einig: Informationen werden nur auswahlweise herausgegeben. Sodass die anfragende Fraktion auch nicht erfährt, welche anderen möglichen Optionen überhaupt geprüft wurden.

Das klingt dann so: „Die Einrichtung der neuen Bushaltestelle ist nur im Zusammenhang mit einer Bedienung sinnvoll, wobei die LVB selbstverständlich bereit sind, diese geforderte ÖPNV-Anbindung einzurichten. Die Anbindung würde gemäß der Vorzugslösung der LVB mit einer neuen Quartierbuslinie erfolgen, die im 20-Minuten-Takt (Wochenende und abends: 30-Minuten-Takt) vom S-Bf. Plagwitz über die Spinnereistraße zum Bushof Lindenau fährt und vielfältige Verknüpfungen zu weiterführenden Linien herstellt (S-Bahn, Straßenbahnlinien 8, 14 und 15, Buslinien 60 und 80). In diesem Zusammenhang wird die neue Bushaltestelle eingerichtet.“

Immerhin gab es eine Vorzugslösung. Wie sahen aber die anderen Lösungen aus? Oder gab es gar keine und der Quartiersbus wurde – wie in Grünau und Lindenthal – als Allzweckwaffe vorgeschlagen, schon einmal voraussetzend, dass sowieso nicht so viele Leute zur Spinnerei wollen?

Aber 2019 fehlten ja auch noch die Fahrer, wie das Planungsdezernat feststellt: „Eine Einrichtung der Linie bereits in 2019 scheiterte an der schon im Bestandsnetz schwierigen Situation im Fahrdienst, für die neue Buslinie müssen fünf zusätzliche Mitarbeiter gewonnen werden.“

Aber spätestens bei der Finanzierungsfrage wird klar, dass das Projekt sich in dieser Form nicht selbst trägt.

Die Rechnung des Planungsdezernats sieht so aus: „Aktuell gilt es aber auch noch, die Finanzierung zu klären. Ohne das Fahrgastpotential des Naturkundemuseums erwartet die LVB nur eine Kostendeckung im Bereich von 10–15 %, dadurch entsteht ein jährliches Betriebskostendefizit von ca. 200.000 Euro und Kosten für einen neuen Bus mit ca. 250.000 Euro. Eine Lösung für die Finanzierung dieser und noch einer ganzen Reihe anderer mit dem Nahverkehrsplan beschlossener Maßnahmen, muss jetzt im Rahmen der beihilfe- und vergaberechtlichen Anforderungen (Betrauung) gefunden werden.“

Wenn man das Projekt freilich so unflexibel angeht, steht natürlich die Frage im Raum, ob es so überhaupt Sinn macht.

Und die Frage diskutiert das Planungsdezernat auch: „Bei geklärter Finanzierung benötigt die LVB noch eine Vorlaufzeit für die betriebliche und genehmigungsrechtliche Vorbereitung, sodass die neue Linie frühestens in der 2. Jahreshälfte 2020 den Betrieb aufnehmen könnte. Diskutieren sollte man bei der Vielzahl der mit dem Nahverkehrsplan beschlossenen und kostenintensiven Maßnahmen, in welcher Reihenfolge und mit welcher Priorität die Realisierung erfolgt und ob diese Buslinie noch die erste Priorität hat, da die Spinnereistraße auch ohne sie bereits ordentlich an den ÖPNV angeschlossen ist.

Parallel dazu werden sich die Wege von bestehenden Linien durch den dieses Jahr stattfindenden Neubau der Bushaltestelle S-Bahnhof Plagwitz deutlich verkürzen. Damit kann dann von allen Stellen der Spinnereistraße eine Haltestelle – entweder am S-Bf. Plagwitz oder an der Saarländer Straße – mit einem Fußweg von maximal 500 Meter erreicht werden.“

Und da stolpert man dann über diesen seltsamen Passus: „Diskutieren sollte man bei der Vielzahl der mit dem Nahverkehrsplan beschlossenen und kostenintensiven Maßnahmen, in welcher Reihenfolge und mit welcher Priorität die Realisierung erfolgt …“. Denn genau das hätte man eigentlich schon in der Vorlage des Nahverkehrsplans durch die Verwaltung erwartet – nämlich als simple Entscheidungsgrundlage für den Stadtrat.

Doch dort stehen die „kostenintensiven Maßnahmen“ noch genauso unverbindlich wie 2009. Was übrigens einer der Gründe dafür war, dass die Ratsfraktionen mit dem vorgelegten Nahverkehrsplan nicht ansatzweise zufrieden waren und eine Fortschreibung für 2023 bestellt haben. Eine, die dann hoffentlich Kosten und Bauprioritäten für die Erweiterungsmaßnahmen im Netz enthält.

Erst dann haben die Ratsfraktionen auch eine Grundlage, auf der sie die Reihenfolge der Investitionen beschließen können. So aber tappen sie auch bei der Spinnerei weiter im Dunkeln und können, da sich das ja alles nicht rechnet, nur den Beschluss wieder aufheben. Oder den Planern den Auftrag verpassen, verschiedene ÖPNV-Anbindungen durchzurechnen, um überhaupt ein Bild davon zu bekommen, wie eine ÖPNV-Anbindung der Spinnerei aussehen könnte.

Denn der vorgeschlagene Quartiersbus sieht zwar aus wie eine Allzweckwaffe, ist aber nicht zwingend die Lösung für die Spinnerei.

Linksfraktion will es nun wissen: Wann kommt die Bushaltestelle in der Spinnereistraße?

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