Grünen-Antrag zu einem transparenteren Petitionswesen

Leipzig braucht eine Petitionscommunity

Für alle LeserEs ist nicht völlig versteckt. Unter dem Stichwort „Bürgerbeteiligung und Einflussnahme“ findet man tatsächlich nach ein bisschen Suchen die Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten in Leipzig. So ein bisschen Bürgerbeteiligung gibt es ja in Leipzig. Nur meistens geht sie schief. Woran liegt das nur? Ein Grünen-Vorstoß, die Sache zu verbessern.

Zwei Anträge hat die Grünen-Fraktion jetzt zur Stärkung des Petitionsrechts in Leipzig vorgelegt. Immer mehr Leipziger nutzen das Instrument der Petition, um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen. Da haben sie zumindest die Gewähr, dass sich der Petitionsausschuss des Stadtrats damit beschäftigt und das Anliegen dann auch mal kurz in der Ratsversammlung auftaucht.

Aber wie OBM Burkhard Jung in der letzten Ratsversammlung am 22. November wieder sagte: Eine Diskussion ist eigentlich nicht vorgesehen. Die Stellungnahme der Verwaltung wird vorgelesen. Wer als Petent fix ist, kann noch ein, zwei Nachfragen stellen. Das war’s dann. Friss oder stirb.

Es sei denn, die Stadtratsmehrheit übernimmt das Anliegen – wie bei den Vorgängen in der Inneren Jahnallee – und macht einen eigenen Antrag draus und beschließt ihn mit Mehrheit.

Dann muss die Stadtverwaltung reagieren und handeln.

Aber: Wir leben in Sachsen. Was die Verwaltung dann macht, ist ihr eigenes Ding. Sie muss auch nichts groß erklären. Und im Ergebnis bleibt, was passiert, eine Black Box. Also der niedliche alte Obrigkeitsstaat, in dem Ämter so sind wie das „Schloss“ bei Kafka.

Mit Transparenz hat das alles wenig zu tun.

Und das, obwohl der Leipziger Stadtrat schon 2010 eine Transparenzoffensive beschlossen hat. Lang ist’s her. Zumindest gibt es jetzt ein paar Informationen zu Bürgerbeteiligung in Leipzig auf leipzig.de. Aber der Nutzer der Seite erfährt so gut wie nichts über Inhalte, Diskussionen, Konflikte, Kompromisse. Nix.

Und das fällt natürlich auf in diesem seltsamen „Jahr der Demokratie“ 2018, in dem die Leipziger Verwaltung gleich mehrfach gezeigt hat, was sie von Bürgerbeteiligung hält: Nämlich nichts.

WTNK? Beteiligung ja, gerne. Aber das alte WTNK wird weder evaluiert noch infrage gestellt. Nur fortgeschrieben. Hallo? Ein ohne Bürgerbeteiligung von Ämtern geschnürtes Konzept darf nicht diskutiert werden?

Nächster Fall: Pleißemühlgrabenöffnung. Da ist alles gesagt. Beteiligung ja – aber umgesetzt wird nur, was die Verwaltung will.

Fall Georg-Schwarz-Brücken: Bürgerbeteiligung? Nein. Das Ding wird gebaut wie geplant.

Die Liste ließe sich fortsetzen. Was vor allem daran liegt, dass die Stadt bis heute keine Standards hat, wie man Bürgerbeteiligung ganz selbstverständlich zu Verwaltungshandeln macht. Es fehlt an Verantwortlichen in den Ämtern, die dafür sorgen, dass die Bürgerbeteiligung frühzeitig organisiert wird. Nämlich vor den Entscheidungen. Es fehlen die Standards, wann sie wie stattzufinden hat. Und es fehlt die Plattform, auf der – transparent – informiert wird.

„Das will der OBM nicht“, sagt Grünen-Stadtrat Tim Elschner, der das Thema jetzt für die Grünen-Fraktion formuliert hat.

Es geht nicht nur um den OBM. Die Bürgermeister- und Amtsleiterebene ist genauso. Interesse an einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung? Null.

Deshalb steckt ein erster Baustein auch gleich im ersten Grünen-Antrag zum Petitionswesen.

„Die Online-Plattform für Petitionen auf der stadteigenen Webseite wird einer Überarbeitung unterzogen, mit dem Ziel, dass neben der elektronischen Mitzeichnung und Unterstützung von öffentlichen Petitionen auch die Anliegen der Petenten in moderierten Foren von den Nutzer*innen auf der Plattform diskutiert werden können. Der Aufbau einer sog. ‚Petitionscommunity‘ ist anzustreben.“

Denn aktuell ist es so: Die Petitionen werden im Petitionsausschuss beraten. Nichtöffentlich. Der Ausschuss hat sechs Mitglieder. Wenn er eine fachliche Stellungnahme der Verwaltung braucht, lädt er Verwaltungsmitarbeiter ein. Die Petition wird im Ratsinformationssystem veröffentlicht, die Empfehlung des Petitionsausschusses auch. Und das war’s dann meist.

Mehr Informationen gibt es auf der Seite, auf der Online-Petitionen möglich sind. Die wird von immer mehr Leipzigern für sich entdeckt. Denn hier kann man nicht nur ohne große Hürden eine Petition einreichen – hier können auch alle Bürger, die die Petition unterstützen, mitzeichnen.

Es ist nicht so, dass seit 2010 gar nichts passiert ist. Aber Leipzigs Wappentier ist die Schnecke. Alles passiert ganz langsam. Schritt für Schritt.

Aber auch sehr versteckt im System.

Denn wenn schon so viele interessierte Bürger den Weg auf diese Seite finden, dann ist das doch eine Riesenchance, so Tim Elschner. Denn die Leute äußern sich doch. Hier werden sie als demokratische Akteure sichtbar. Dann sollten auch ihre Meinungen sichtbar werden.

So wie unter den Beiträgen der L-IZ. Da wird diskutiert.

Man müsste also eigentlich nur noch ein bisschen Programmieraufwand leisten und eine fachlich kompetente Moderation einrichten, dann könnte hier das lebendig werden, was die Grünen eine „Petitionscommunity“ nennen.

Die Betreuung kostet natürlich Geld. Obwohl Leipzig ja mit dem Büro „Weiter denken“ schon einen Ansatz dafür hat. Aber wahrscheinlich braucht es wirklich eine eigene personelle Betreuung: „Dem Petitionsausschuss sind ausreichende personelle und finanzielle Ressourcen zur bürgernahen und effizienten Bearbeitung der Petitionen und zur Erledigung seiner Aufgaben zur Verfügung zu stellen. Der Ausbau der städtischen Online-Plattform für Petitionen sowie deren kontinuierliche Pflege und personelle Betreuung sind im Rahmen der Haushaltsplanung ebenfalls mit zu berücksichtigen.“

Damit würden Petitionen nicht mehr in einem leeren Raum verschwinden, sondern Teil der öffentlichen Diskussion.

Und wahrscheinlich noch stärker angenommen. Denn seit 2014, seit die Petitionen auch im Ratsinformationssystem veröffentlicht werden, sind die Leipziger mutiger geworden. Es vergeht kaum noch eine Ratsversammlung, in deren Vorfeld dem OBM nicht neue Unterschriften zu einer Petition überreicht werden. Die Leipziger haben gelernt, dass Petitionen kein Gnadenerweis sind, sondern eins der besten Instrumente, sich in der Verwaltung überhaupt Aufmerksamkeit zu verschaffen.

Die Grünen zitieren gleich mal Artikel 17 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland: „Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten und Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Und wenn Leipzig jetzt wirklich eine lebendige Plattform für die Petitionen und die Inhalte, die die Bürger damit verbinden, schafft, kommt endlich auch das zustande, was mit dem „moderierten“ Element der bisherigen Bürgerbeteiligung nie erreicht wurde: Wirklich eine öffentliche Diskussion.

Die Grünen zu ihrem Vorstoß: „Der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist es immer schon ein wichtiges Anliegen, die Mitwirkungs- und Mitsprachemöglichkeiten der Leipziger*innen in kommunalpolitischen Angelegenheiten zu stärken und weiterzuentwickeln.

Mit unserem Antrag und den im Beschlusstext enthaltenen Vorschlägen sprechen wir uns für eine weitere Stärkung und Weiterentwicklung des Petitionsrechts und des Petitionswesen aus. Bereits die Einführung der elektronischen Petition und der öffentlichen Petition sowie der Aufbau einer städtischen Online-Plattform für Petitionen in der letzten Wahlperiode (2014) stellte eine bedeutende Weiterentwicklung des Petitionsrechts dar. Diese ging auf eine Initiative unserer Fraktion zurück.

Wir wollen unser Petitionswesen auch vor dem Hintergrund privater Petitionsplattformen im Internet noch bekannter machen. Weiteres Ziel ist es außerdem, dass wir mit unserem Petitionswesen dauerhaft bei den Leipziger*innen, die das Petitionsrecht nutzen und die am politischen Diskurs teilnehmen wollen, eine große Akzeptanz und Zufriedenheit erreichen.“

Ein Vorbild für Leipzig, so Tim Elschner, könnte die Stadt Heidelberg werden, die Leipzig in Sachen Transparenz und Bürgerbeteiligung schon um einiges voraus sei.

Eine Muntermacher-LZ Nr. 61 für aufmerksame Zeitgenossen

PetitionenBürgerbeteiligungTransparenz
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Reise, Reise: Einmal #unteilbar nach Dresden

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm heutigen 24. August ist es also soweit: die vielleicht größte Demonstration des Jahres 2019 in Sachsen steht an. Ab 12 Uhr startet die Auftaktkundgebung auf dem Dresdner Altmarkt, für den gesamten Tag haben die Veranstalter 25.000 Teilnehmer angemeldet, verschiedenste Gruppen, Initiativen und Gewerkschaften haben für den heutigen Tag gegen Rassismus mobilisiert. Die L-IZ.de-Redaktion berichtet in unregelmäßigen Abständen hier von der Reise, den Demonstrationen und Kundgebungen mit Impressionen von vor Ort.
Grüne und Linke kritisieren Selbstgefälligkeit der Regierung und fehlende Bürgerbeteiligung
Der Tagebau Vereinigtes Schleenhain soll das Dorf Pödelwitz schlucken. Foto Luca Kunze

Foto Luca Kunze

Für alle LeserAm Donnerstag, 22. August, hat der Bundeswirtschaftsminister zwar den Referentenentwurf für ein Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) vorgelegt. Darin geht es um die geplanten Strukturstärkungsmittel. Aber was immer noch fehlt, ist ein klarer Zeitplan, wann welcher Kraftwerksblock in den Kohlekraftwerken wirklich vom Netz geht. Und nicht nur die Grünen befürchten, dass dazu bis 2026 überhaupt nichts passiert. Und die betroffene Bevölkerung wird wieder nicht gefragt.
„Embrace, 31. August 2019, Schaubühne Lindenfels Leipzig“: performatives Projekt zum Akt der Umarmung
Die Schaubühne Lindenfels in der Karl-Heine-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Ein Aufeinandertreffen zweier Menschen. Ein Dialog ohne Worte. Eine intensive physische wie mentale Erfahrung. Choreografin Joséphine Evrard und Medienkünstler und Performer Darko Dragičević widmen sich dem Akt Umarmung und präsentieren als Teil ihres fortlaufenden Projektes „embrace“ einen ersten performativen Einblick in ihre bisherige Recherche.
Wenn Westdeutsche dem Osten erklären, er solle doch mal ein großes überregionales Medium gründen
Durchs Wasserglas betrachtet. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZwei Beiträge großer westdeutscher Medien erfreuten uns am Freitag, 23. August. Einmal der „Spiegel“-Beitrag „MDR-Termin in Chemnitz. Wo rechts das letzte Wort hat“ über das erwartbare Versagen des MDR bei der Aufarbeitung der Ereignisse in Chemnitz vor einem Jahr. Und zum anderen die erstaunliche Empfehlung der „Zeit“: „Ostdeutsche Medien braucht das Land“.
Wird der Bund Sachsen endlich sagen, wann die Krafwerke wirklich vom Netz gehen?
Das Kraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Donnerstag, 22. August, hat das Bundesministerium für Wirtschaft den Referentenentwurf für ein Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) bekannt gegeben und zur Anhörung freigegeben. Pünktlich zu den beiden Landtagswahlen in den Kohleländern Sachsen und Brandenburg. Anders, als FDP-Landeschef Holger Zastrow meinte, ist das Geld schon mal zugesagt. Was freilich fehlt, sind die konkreten Ausstiegstermine.
Ein Jahr nach dem Mob: Landgericht Chemnitz verurteilt Syrer zu neuneinhalb Jahren Gefängnis
Pro Chemnitz und AfD gemeinsam am 1. September 2018 in Chemnitz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVor fast genau einem Jahr ist Daniel H. in Chemnitz gestorben. Nachdem bekannt wurde, dass es sich bei den Tatverdächtigen um Ausländer handelt, gingen tausende Rechtsradikale auf die Straße, um zu demonstrieren und zu randalieren. Das Landgericht Chemnitz hat nun einen Syrer zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren und sechs Monaten verurteilt. Die Entscheidung basierte auf einer einzigen Zeugenaussage.
1. FC Lokomotive Leipzig vs. FSV Optik Rathenow 2:0 – Lok siegt glücklich oder verdient?
Matthias Steinborn sorgte mal wieder für einen Treffer. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserNach dem spektakulären Erfolg gegen Energie Cottbus hat Lok Leipzig einen verdienten 2:0-Heimsieg gegen Optik Rathenow eingefahren. Vor 2.763 Zuschauern im Bruno-Plache-Stadion brauchten die Blaugelben wie erwartet Geduld. Erst nach der Pause trafen Soyak und Steinborn für den alten und neuen Tabellenführer 1. FC Lok. Der Führungstreffer sorgte anschließend für Diskussionen.
Fridays For Future legt 10-Punkte-Forderungen zur sächsischen Landtagswahl vor
Fridays For Future demonstrieren in Leipzig. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserDie sächsischen Gruppen von „Fridays For Future“ haben es schon deutlich gesagt: Die Landtagswahl ist eine Klimawahl. Die Sachsen haben es in der Hand, Parteien in die Regierung zu wählen, die das Land wirklich fit machen wollen für eine Zeit nach der Kohle. Und die auch die anderen Aspekte des Klimawandels mitdenken. Es wird eine Kraftanstrengung. Aber was wird aus einem Land, das zu feige ist, Herausforderungen anzunehmen? Am Freitag, 23. August 2019, hat FFF seine Forderungen an die sächsische Politik vorgestellt.
Probefahrt, Reparaturbetrieb und die erstaunliche Frage nach der Mündigkeit in einem kontrollbesessenen System
Leipziger Zeitung Nr. 70. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserEs sind immer wieder Sätze von Kolleg/-innen in der jeweils neuen „Leipziger Zeitung“ (die Nr. 70 liegt jetzt überall, wo es gute Zeitungen zu kaufen gibt), die so einen kleinen Aha-Moment ergeben, auch wenn die Themen in der Zeitung von uns meist lange vorher schon angedacht und geplant sind. So auch unsere Recherche-Tour in die Erinnerungswelt der DDR. Was davon ist heute noch wirksam? Oder hängt uns die 1990 Abgewickelte immer noch am Hacken?
Meint das Berlin-Institut wirklich echte Teilhabe oder doch nur wieder den alten Spruch „Ohne Geld biste nix“?
Die Cluster-Karte des Berlin-Instituts. Karte: Berlin-Institut, Teilhabeatlas

Karte: Berlin-Institut, Teilhabeatlas

Für alle LeserAm Gelde hängt, zum Gelde drängt doch alles, könnte man in freier Interpretation nach Goethe sagen, wenn man das studiert, was das Berlin-Institut „Teilhabeatlas Deutschland“ nennt und am Donnerstag, 22. August, in Berlin vorgestellt hat. Das Original von Goethe klingt freilich so: „Nach Golde drängt, Am Golde hängt / Doch alles. Ach wir Armen!“ Als hätte er geahnt, was aus einem Land wird, in dem Geld Politik macht. Ziemlich notdürftige, wie man meinen könnte.
ADFC Sachsen hofft, dass der Radverkehr nach der Sachsenwahl endlich von der Kriechspur kommt
Radfahrerinnen im Clara-Zetkin-Park. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNachdem frühere Regierungszeiten meist eher einem stillen Verzweifeln glichen – so aus Radfahrerperspektive –, weil der Bau neuer Straßen für Autos immer wichtiger war als Investitionen ins Radwegenetz, war mit der CDU/SPD-Regierung seit 2014 zumindest die Hoffnung verbunden, dass jetzt endlich die Bremsen gelöst und viele Radwege gebaut werden. Aber irgendwie blieb's doch wieder beim Schneckentempo, resümiert der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Sachsen.
Sonderausstellung im Bach-Museum widmet sich drei begabten Musikerinnen und ihrer Beziehung zu Bachs Musik
Zwischen Fanny Hensel und Clara Schuman fehlt nur das Bild von Anna Magdalena Bach. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWir leben im großen Jubiläumsjahr für Clara Schumann. Da wundert es nicht, dass auch das Bach-Museum die begnadete Pianistin und Komponistin in eine besondere Ausstellung mit aufnimmt. Zusammen mit zwei anderen Musikerinnen, die zutiefst mit dem Werk von Johann Sebastian Bach verbunden sind: Fanny Hensel, der Schwester von Felix Mendelssohn Bartholdy, und Anna Magdalena Bach, der musikalischen Frau an der Seite des Thomaskantors.
Fridays for Future lädt am 30. August auch in Leipzig zur großen Klima-Demonstration zur Landtagswahl ein
Genug geredet heißt das Signal von Fridays for Future auch in Leipzig. Die Jugendlichen sind mit der Analyse fertig und kämpfen. Am 21. und 22. dann in Aachen. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAuch wenn es kaum eine Partei so plakatiert hat, ist die sächsische Landtagswahl eine Klimawahl. Die Sachsen entscheiden, ob sie eine Regierung bekommen, die kluge Entscheidungen zur Anpassung des Landes an den Klimawandel trifft, oder ob am Ende eine Kohle-Regierung dabei herauskommt, die den notwendigen Richtungswechsel wieder für fünf Jahre blockiert. Deswegen lädt auch „Fridays For Future“ Leipzig extra zur einer Wahl-Demo am 30. August ein.
Thomanerchor Leipzig eröffnet Chorjahr mit Motette am Freitag in der Nikolaikirche
Thomanerchor Leipzig. Foto: Matthias Knoch

Foto: Matthias Knoch

Nach dem Ende der Sommerferien eröffnet der Thomanerchor Leipzig das Schul- und Chorjahr 2019/20 am Freitag, 23. August, mit einer Motette (18 Uhr) in der Nikolaikirche. In dem Gotteshaus, das zur Leipziger Amtszeit Johann Sebastian Bachs und noch bis in die 1940er-Jahre zu den Hauptwirkungsstätten der Thomaner zählte, erklingen unter der Leitung von Thomaskantor Gotthold Schwarz Werke von E. Fr. Richter, J. Gallus, J. S. Bach / G. Ph. Telemann, D. Buxtehude, M. Reger.
Kandidaten-Check von Abgeordnetenwatch: Lobbyismus, Vermögenssteuer, Landarztquote, Kita …
Wahlplakate an der Petersstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWorum geht es eigentlich bei der Sachsenwahl am 1. September? Geht es wirklich um Migration, wie die einen behaupten, eine Bewahrung von Heimat? Oder geht es um Kohleausstieg und Lösungen für den Klimawandel? Oder geht es gar um die Frage: Wer regiert wirklich – die gewählten Parteien oder die Lobby-Organisationen, die in Hinterzimmern ihre Interessen durchdrücken? Zumindest diese Frage stellte Abgeordnetenwatch den Direktkandidat/-innen der Parteien. Mit erhellendem Ergebnis.