Zweiter Grünen-Antrag für mehr Transparenz

Leipzigs Petitionsausschuss soll endlich ein öffentlich tagendes Gremium werden

Für alle LeserAuch mit ihrem zweiten Antrag widmen sich die Grünen dem Petitionsausschuss. Sachsen hat ja ein ziemlich hinterwäldlerisches Kommunalrecht. Die Ausschüsse der von den Leipzigern selbst gewählten Ratsversammlung tagen fast alle unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Auch der Petitionsausschuss, in dem ausgerechnet über die Petitionen der Leipziger diskutiert wird.

Ein Unding, findet auch Michael Schmidt, Grünen-Stadtrat und Vorsitzender des sechsköpfigen Petitionsausschusses. Jede Fraktion darf eine Stadträtin oder einen Stadtrat entsenden, die Stadt schickt einen Justiziar dazu, damit die Entscheidungen auch rechtlich korrekt sind.

Der Petitionsausschuss befasst sich in der Regel sehr gründlich mit den Petitionen, holt sich Stellungnahmen der Verwaltung ein, lädt auch manchmal die Fachexperten der Verwaltung dazu.

Bisher war es auch nicht üblich, dass der alle zwei Wochen tagende Ausschuss das Rathaus verließ. Das hat er bei der Petition zur Inneren Jahnallee zum ersten Mal gemacht. Was natürlich die Entscheidung beeinflusst: Je mehr die Ausschussmitglieder wissen, umso realistischer ist ihr Beschlussvorschlag.

Aber da fehlt noch was, sagt Michael Schmidt: „Wir dürfen noch keine externen Fachleute einladen.“

Denn auch im Petitionsausschuss merkt man, dass die Fachmeinung der Verwaltung meistens nur eine Sichtweise bietet – die andere, ebenso berechtigte Sichtweisen, meist ignoriert. Deswegen zielt der Grünen-Vorschlag auf eine deutliche Aufwertung des Petitionsausschusses.

Der soll nämlich in seiner Funktion zu einem beschließenden Ausschuss gemacht werden – so, wie es der Grundstücksverkehrsausschuss zum Beispiel schon ist. Der tagt öffentlich – die Leipziger dürfen an den Sitzungen teilnehmen. Und er fällt Entscheidungen. Die Bürger können öffentlich nachvollziehen, was in diesem Ausschuss passiert. Anders als in den meisten anderen Ausschüssen, die keine beschließenden sind und deshalb unter Ausschluss der Öffentlichkeit (und auch der Presse) tagen.

In Bayern z. B. tagen sämtliche Ausschüsse in den Gemeinden öffentlich. „In dieser Beziehung ist das bayerische Kommunalrecht moderner als das sächsische“, sagt Grünen-Stadtrat Tim Elschner.

Tim Elschner (Grüne). Foto: L-IZ.de

Tim Elschner (Grüne). Foto: L-IZ.de

Aber warum der Petitionsausschuss unter Verschluss tagt, fragen sich Tim Elschner und Michael Schmidt? Das macht überhaupt keinen Sinn.

Deshalb beantragen die Grünen die Umwandlung des Petitionsausschusses in einen „beschließenden Ausschuss nach § 41 (1) SächsGemO“.

Was natürlich die Zusammensetzung ändert. Dann werden nicht nur fünf Stadträte (aus jeder Fraktion einer) entsandt, sondern der Ausschuss braucht zwölf Mitglieder. Und die Ratsfraktionen sind nach den Mehrheitsverhältnissen im Stadtrat dort vertreten, sodass auch die Entscheidungen im Petitionsausschuss eine demokratisch legitimierte Grundlage bekommen.

Und das soll sich ändern – vielleicht ab der nächsten Wahlperiode, sagt Michael Schmidt. Denn 2019 sind in Leipzig ja auch Kommunalwahlen. Da kann die Verwaltung zwar vor der Wahl noch einen Vorschlag zur Umsetzung machen – aber umsetzen wird es erst der neu gewählte Stadtrat.

Hier die vorgeschlagenen Änderungen:

– der Petitionsausschuss zu allen Petitionen ist öffentlich, außer „die Petent*innen lehnen dies ab oder datenschutzrechtliche Gründe sprechen dagegen“

– Öffentliche Sitzungen des Petitionsausschusses sollen mittels Livestream verfolgt werden können. Stattgefundene öffentliche Sitzungen sollen per Video-on-Demand nachbetrachtet werden können.

– Auf Einladung des Petitionsausschusses ist den Petent*innen ein Rederecht einzuräumen, sodass sie ihre Anliegen dem Petitionsausschuss in seinen Sitzungen ggf. persönlich vorstellen können.

– Zur Vertiefung eines Sachverhalts ist dem Petitionsausschuss auch die Möglichkeit der Anhörung externer Sachverständiger einzuräumen. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Einsicht in Akten zum entsprechenden Vorgang einzuräumen.

– Der Petitionsausschuss legt dem Stadtrat jährlich einen Tätigkeitsbericht als Informationsvorlage in Bezug auf das zurückliegende Jahr vor. Der Petitionsausschuss stellt im Rahmen einer Pressekonferenz seinen jährlichen Tätigkeitsbericht vor. Er wird dabei von der Stadtverwaltung unterstützt.

***

Denn das ist ja fast das Wichtigste: Die Leipziger können bislang nicht nachvollziehen, wie die Entscheidungsfindung zustande kommt. Und niemand erfährt, was der fleißige Ausschuss eigentlich übers Jahr alles beraten, entschieden und geschafft hat. „Fünf bis zehn Entscheidungen pro Sitzung“, sagt Michael Schmidt. Ein wichtiges Stück Bürgerbeteiligung bleibt hinter verschlossenen Türen versteckt.

Ein Unding. Da beteiligen sich der Bürger – aber der Vorgang bleibt verborgen.

Möglicherweise braucht es für die hier vorgeschlagene Öffnung ein bisschen mehr Geld. Da soll sich die Verwaltung Gedanken drüber machen, finden die Grünen. Aber es wäre ein elementarer Schritt, den Bürgern wirklich mal zu zeigen, dass ihr Engagement nicht einfach in ein großes schwarzes Loch fällt.

Die Begründung der Grünen: „Der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist es immer schon ein wichtiges Anliegen, die Mitwirkungs- und Mitsprachemöglichkeiten der Leipziger*innen in kommunalpolitischen Angelegenheiten zu stärken und weiterzuentwickeln.

Ein bürgernahes Petitionswesen zeichnet sich nach Auffassung der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen insbesondere durch ein hohes Maß an Transparenz aus. Bei der Weiterentwicklung der Verfahrensgrundsätze sind deshalb Bürgernähe, Transparenz und Niedrigschwelligkeit unbedingter Maßstab. Mit der Stärkung des Petitionsrechts soll unseres Erachtens auch eine Stärkung des Petitionssauschusses, der die Eingaben immer ernsthaft und mit der gebotenen Sorgfalt bearbeitet, einhergehen. Damit das Petitionswesen noch bekannter wird, ist die Öffentlichkeitsarbeit zu intensivieren.“

Eine Muntermacher-LZ Nr. 61 für aufmerksame Zeitgenossen

 

PetitionenBürgerbeteiligungTransparenz
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Eine Lösung für eine sichere Kreuzung an der Rödelstraße kann nicht noch Jahre vertagt werden
Blick über die Rödelstraße Richtung Schnorrstraße. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm heutigen Mittwoch, 22. Januar, tagt wieder der Stadtrat. Die Gelegenheit nutzt Thomas Gentsch dazu, um die Petition für sicheren Rad- und Fußverkehr in der Schleußiger Rödelstraße an Oberbürgermeister Burkhard Jung zu übergeben. Seit Beginn des Schuljahres kämpft er darum, dass die Kreuzung Rödelstraße / Schleußiger Weg / Dammstraße / Schnorrstraße umgebaut wird, damit vor allem die Schulkinder hier sicherer über die stark befahrene Ost-West-Verbindung kommen.
Ein getanzte Reise an den Geburtsort des Tango
Tangoche. Foto: Baileo - Tanzpassion Leipzig

Foto: Baileo - Tanzpassion Leipzig

Für alle LeserLeipzig ist ja – unter anderem mit dem LTT – schon lange ein Pflaster für aufregendes Tanztheater. Aber auch Tanzschulen haben das Zeug dazu, nicht nur tanzfreudigen Menschen anspruchsvolle Tänze beizubringen, sondern auch eigene Inszenierungen auf die Beine zu stellen, so wie Baileo – Tanzpassion Leipzig, das am Sonntag, 26. Januar, gemeinsam mit dem argentinischen Profitänzer und Choreografen Germán Farias zum Tanztheaterabend einlädt.
GRASSI Unterwegs: Rundgang auf Schloss Schönefeld
Das Schloss Schönefeld. Foto: Schloss Schönefeld e.V.

Foto: Schloss Schönefeld e.V.

Das GRASSI Museum für Völkerkunde zu Leipzig lädt am Sonntag, den 26. Januar 2020, 15 Uhr, zu einem Rundgang auf Schloss Schönefeld ein. Das Schloss ist zugleich ein wichtiger Ort der Leipziger Stadtgeschichte und auch einstiger Wohnsitz einer der großen Förder*innen des Völkerkundemuseums – Baroness Hedwig von Eberstein.
schlicht&ergreifend zeigt: Alles auf Anfang – Das wilde Jahr 1990
Quelle: Cinémathèque Leipzig e.V.

Quelle: Cinémathèque Leipzig e.V.

Drei Jahrzehnte ist es her, dass sich für die Menschen in der DDR durch den Mauerfall alles in ihrem Leben veränderte. Damals beobachtete der Berliner Dokumentarfilmer Peter Wensierski, wie sich Menschen den radikalen Herausforderungen des neuen Lebens stellten, an Orten wie Wismar, Potsdam, Eisenhüttenstadt, Ost-Berlin oder Leipzig, auf dem Land wie in der Großstadt.
Der Tag: Militante Linke und André Poggenburg wollen am Samstag in Leipzig demonstrieren
Er ist (vielleicht) wieder da: André Poggenburg will offenbar erneut in Connewitz demonstrieren. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn Connewitz kehrt keine Ruhe ein. Nach langen Diskussionen über die Silvesternacht gab es am vergangenen Samstag erneut Ärger zwischen Linken und Polizei. Letztere soll Listen mit Fotos bei sich geführt haben. Außerdem hat André Poggenburg für den 25. Januar eine weitere Demo am Linxxnet angekündigt. Am selben Tag wollen militante Linke in Leipzig demonstrieren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 21. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Linksfraktion beantragt tastbare Straßennamensschilder für Leipzig
Straßenschild in der Georg-Schumann-Straße. Foto: Gernot Borris

Foto: Gernot Borris

Für alle LeserWie barrierefrei ist eigentlich die Stadt Leipzig? Selbst als Mensch ohne Behinderungen hat man da so seine Zweifel und regelmäßig schlechte Erfahrungen. Und man hat trotzdem keine Vorstellung, wie es Menschen mit Behinderungen tatsächlich geht. Die Linksfraktion hat jetzt ein ganzes Antragspaket eingereicht, in dem es um die barrierefreie Stadt geht. Zu der es wahrscheinlich noch viele Jahre hin sind, denn der Umbau der Stadt zu richtiger Barrierefreiheit kostet Zeit und Geld.
iDiV-Forscher plädieren für die großflächige Wiederherstellung von Naturlandschaften
Die natürliche Beweidung als ökologischer Prozess hilft unzähligen Arten in halboffenen Landschaften und unterstützt die Schaffung natürlicher Waldlandschaften, die weniger anfällig sind für Brände. Foto: Juan Carolos Muñoz Robredo / Rewilding Europe

Foto: Juan Carolos Muñoz Robredo / Rewilding Europe

Für alle LeserEs sitzt tief in den Köpfen der Menschen: Keinen Ort auf Erden lassen sie unberührt. Alles müssen sie in Besitz nehmen, verwerten, bebauen und der großen kapitalistischen Maschine zum Fraß vorwerfen. Genau diese Denkweise aber führt dazu, dass es für die Artenvielfalt auf der Erde keine Rückzugsräume mehr gibt, dass Monokulturen den Planeten beherrschen und die Erderwärmung immer mehr befeuert wird. Forscher plädieren dafür, endlich wieder große, unberührte Naturlandschaften zuzulassen. Und sie dann auch in Ruhe zu lassen, damit sich die Natur wieder erholen kann.
Ökolöwe kritisiert Pfusch bei der Planung: Kein Platz für Straßenbäume in der Dieskaustraße?
Der Abschnitt vor der Jet-Tankstelle mit eingezeichneten Bäumen auf dem Fußweg. Karte: Stadt Leipzig

Karte: Stadt Leipzig

Für alle LeserZum Jahresende hat das Verkehrs- und Tiefbauamt der Stadt Leipzig dem Stadtrat die Sanierungspläne für die Dieskaustraße vorgelegt. 2023 soll sie zwischen Adler und der Brückenstraße in Großzschocher komplett umgebaut werden. Im Planungsabschnitt zwischen Arthur-Nagel- und Windorfer Straße freilich wurden Straßenbäume auf dem Papier eingezeichnet, die so nie gepflanzt werden können, kritisiert der Ökolöwe.
Petition soll den Aufruf für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig befeuern
Erinnerungssäule an den Herbst 1989 auf dem Nikolaikirchhof. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan staunt nur, wie schnell die eben noch turbulenten Ereignisse des politischen Alltags zu archivierter Geschichte werden, abgehakt, fast wieder vergessen und mit einer ganzen Schicht von neuem politischen Herbstlaub überdeckt. So geht es auch der Geschichte um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal, die nach vielen heftigen Zickzack-Kurven 2014 strandete. Aber selbst der Neustart 2017 mit der Stiftung Friedliche Revolution ist jetzt schon eine kleine Ewigkeit her. Zeit für eine Petition, fand die Stiftung.
Quintus und der Feuerreiter: Wie Quintus Schneefahl das Ende der Republik aus nächster Nähe miterlebt
Thomas Persdorf: Quintus und der Feuerreiter. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Trilogie ist komplett. Den ersten Band der Lebensgeschichte des Quintus Schneefahl veröffentlichte der in Leipzig geborene Thomas Persdorf, der heute als Autor in Mainz lebt, noch 2013 im Engelsdorfer Verlag in Leipzig. Der begleitete den jungen Journalisten, der heftig mit seiner Epilepsie zu kämpfen hat, bis in die stürmische Nachkriegszeit und in den revolutionären November 1918. Schon das für die heutige deutsche Romanlandschaft etwas Seltenes, dass ein Autor sich tatsächlich wieder in die Wirren der Geschichte stürzt.
Der Tag: Hungerstreik in der JVA? Anstaltsleiter widerspricht Soligruppe
In der JVA soll ein Gefangener in den Hungerstreik getreten sein. Archivfoto: L-IZ.de

Archivfoto: L-IZ.de

Für alle LeserEin kurz nach Silvester in Connewitz festgenommener Mann soll in der Untersuchungshaft in den Hungerstreik getreten sein, die Polizei ermittelt wegen eines Furzes, die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen elf weitere „Hells Angels“ wegen Mordes und die Weiße Elster wurde kurzzeitig mit Öl verschmutzt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 20. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Vortrag am 21. Januar im Ariowitsch-Haus: „Israel – Volk, Land, Staat, Glaube?“
Das Ariowitsch-Haus, Leipziger Zentrum jüdischer Kultur Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Die nächste Veranstaltung der Reihe „Basiswissen zum Judentum“ findet am Mittwoch, dem 22. Januar 2020, 18 Uhr, im Ariowitsch-Haus, Hinrichsenstr. 14, statt. Unter dem Titel „Israel – Volk, Land, Staat, Glaube?“ soll der Frage nachgegangen werden, wie die Bezeichnungen Israel und Judentum zusammenhängen.
An wem liegt es, dass der Leipziger Beschluss gegen den Ausbau des Frachtflughafens Leipzig einfach ignoriert wird? + Update
Der Flughafen Leipzig / Halle aus der Vogelperspektive. Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig

Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig

Für alle LeserNicht nur DHL plant den Ausbau seiner Flugzeugkapazitäten am Flughafen Leipzig/Halle. Auch Volga Dnepr plant einen Ausbau. Und beide können sich sowohl auf Aussagen der sächsischen Staatsregierung verlassen, die einen weiteren Ausbau des Flughafens zum Frachtdrehkreuz befürwortet, als auch auf den Regionalen Planungsverband Westsachsen, in dem Leipzig zwar Mitglied ist, den Flughafenausbau aber keinesfalls zu stoppen in der Lage ist.
Flughafen Leipzig/Halle informiert am 22. Januar in Schkeuditz über die geplante Vorfelderweiterung für DHL
DHL-Flieger auf Abkürzung über Leipziger Stadtgebiet. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSogar in Halle fanden Veranstaltungen zur geplanten Vorfelderweiterung der DHL am Flughafen Leipzig/Halle statt. In Schkeuditz ist die nächste am 22. Januar angekündigt. Nur die große Stadt Leipzig meidet der Flughafen Leipzig/Halle auffällig. Man profitiert gern vom Ruf der großen Stadt, meidet aber die Begegnung mit den fluglärmbetroffenen Bürgern aus Leipzig. Obwohl die Flottenerweiterung von DHL noch mehr Nachtfluglärm im Leipziger Norden bedeutet.
Naumburg würdigt in diesem Jahr wieder die schönste Frau des Mittelalters
Stifterfigur Uta im Naumburger Dom. Foto: Vereinigte Domstifter, F. Matte

Foto: Vereinigte Domstifter, F. Matte

Für alle Leser Sie ist weltberühmt, diese Uta aus Naumburg. Auch wenn sich zuweilen die Historiker streiten, ob die junge Dame im Naumburger Dom wirklich Uta aus Ballenstedt zeigt, ob der Künstler hier vor 800 Jahren nicht vielleicht etwas durcheinandergebracht hat. Was nichts daran ändert, dass jedes Jahr die Touristenscharen extra wegen ihr nach Naumburg strömen in den Dom, der seit 2018 auch UNESCO Welterbe ist. Und in diesem Jahr werden noch viel mehr Utas kommen.