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Sonntag, 16. November 2025

Kassensturz

·Politik·Kassensturz

Kassensturz: Immer mehr Widersprüche gegen Rentenbescheide in Sachsen

Wenn man ein Thema nicht wirklich transparent machen möchte, dann macht man es so kompliziert, dass selbst hartnäckig nachfragende Abgeordnete immer nur einen Teil der Resultate zu sehen bekommen. Wie beim Thema Renten. Das Regelwerk ist mittlerweile so kompliziert, dass immer mehr Betroffene versuchen, wenigstens durch Widerspruch ein bisschen Abhilfe zu bekommen. Denn nach oben verrechnen sich die Kassen eher selten, dafür recht regelmäßig nach unten.

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Kein Mindestlohn für “Langzeitarbeitslose”: Weniger als 5,67 Euro sind doch auch genug …

Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V. (BIAJ) macht eigentlich etwas ganz Einfaches: Er nimmt Politiker beim Wort und rechnet mit ihren Zahlen. Das Ergebnis ist dann in der Regel das, was nie ein Politiker gesagt hat, was die Betroffenen der deutschen Arbeitsmarktpolitik aber in der Realität erleben. Gerade befanden ja die klugen Köpfe in Berlin, dass gar nicht alle einen Mindestlohn bekommen sollen. Langzeitarbeitslose schon gar nicht.

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Sachsens Abfallbilanz 2012: Die Tücken der Statistik in Sachen Müll

Am Freitag, 25. April, widmete sie sich die LVZ der Sächsischen Abfallbilanz. Kurz mal verkauft als "neue Studie des Landesamtes für Umwelt". Tatsächlich handelt es sich um die gerade veröffentliche "Siedlungsabfallbilanz des Freistaates Sachsen" - für das Jahr 2012. Und wenn sie eines nicht rechtfertigt, dann ist es die reißerische Überschrift: "Leipziger erzeugen den meisten Müll".

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Einkommen und BIP: Ostdeutschland holt kaum noch auf

Das Jahr 25 der Friedlichen Revolution wird zu einer gewissen Ernüchterung führen. Das Jahr 25 der deutschen Einheit erst recht. Es stehen Entscheidungen auf der Tagesordnung. Und einige davon brauchen auch endlich ein paar ehrliche Worte. Als er jüngst den zweiten Teil der Bevölkerungsumfrage der Staatsregierung vorstellte, traute sich Johannes Beermann (CDU), Leiter der Staatskanzlei, schon ein paar vorsichtige Worte.

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Osterpreise im Supermarkt: Billige Eier, teurer Fisch

Das war dann mal eine Suggestivfrage, die Sachsens Landesstatistiker am 16. April stellten: "Braucht der Osterhase ein höheres Budget?" Da und dort lassen sie eben doch mal durchblicken, dass sie Menschen sind, die in sächsischen Supermärkten einkaufen. Müssen. Wenn sie nicht glücklicherweise noch einen Regionalversorger vor der Nase haben. Naja, und um das Geld im Portemonnaie geht es auch irgendwie.

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Der 2. Teil der sächsischen Staatsumfrage: Sachsen haben vom Leistungsdruck so langsam genug

Am 8. April gab's den ersten Teil, am 18. nun den zweiten. Den dritten Teil der jährlichen Umfrage der Sächsischen Staatsregierung wird es dann wohl am 28. April geben. Man verteilt die Informationen in diesem Jahr häppchenweise. Im ersten Teil ging's um die Zufriedenheit mit der Staatsregierung. Im zweiten, den die Staatskanzlei am Freitag, 18. April, veröffentlichte, um 25 Jahre Friedliche Revolution. Obwohl. So ganz trifft das auch nicht zu.

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Neue Studie “Jugend 2013 in Sachsen”: Alles Eiapopeia, Heimat und Familie?

Was liest eine Staatsregierung aus einer Jugendstudie heraus, die sie selbst in Auftrag gegeben hat? Nur das, was ihr gefällt? Sieht so aus. Am 11. April veröffentlichte das Sächsische Ministerium für Soziales und Verbraucherschutz seine Studie "Jugend 2013 in Sachsen", für die 1.008 junge Menschen im Alter von 15 bis 26 Jahren in Sachsen zu ihrer Lebenssituation, ihren Einstellungen und Wünschen befragt wurden.

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Kassensturz: Einkommen der sächsischen Arbeitnehmer stieg 2013 – und blieb doch auf altem Stand hängen

Am 2. April veröffentlichte das Sächsische Landesamt für Statistik neue Zahlen zu den Arbeitnehmereinkommen in Sachsen. Mit Betonung auf Arbeitnehmer. Auch wenn das die Mehrzahl der Arbeitseinkommen in Sachsen umfasst. 2013 profitierten sie von der relativen wirtschaftlichen Stabilität im Land - und natürlich von einigen von den Gewerkschaften durchgesetzten Tarifforderungen.

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Schulhausbau in Sachsen: Lässt Leipzig tatsächlich teures Geld verfallen?

Es ist wie ein Pingpong-Spiel. Bei dem Sachsens Finanzminister immer ein wenig wie der Weihnachtsmann auftritt, wenn er zum Jahresende verrät, was er mit den erzielten Haushaltsüberschüssen anfängt. 2013 zum Beispiel, als er den drei Großstädten Leipzig, Chemnitz und Dresden zusätzliche Millionen für den Schulhausbau gewährte. Ein Geschenk mit Beigeschmack, nachdem der Freistaat erst 2012 die Fördersätze drastisch gekürzt hatte.

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Sachsens Kommunen in der Finanzklemme: Für Finanzminister Unland ist alles paletti

Die Zweifel an Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU) wachsen. Am 2. April war es die LVZ, die über die Bauchschmerzen der Finanzbürgermeister in den drei sächsischen Großstädten Leipzig, Dresden und Chemnitz berichtete. Dabei wurde Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) sehr deutlich. Doch Georg Unland scheint in einer völlig anderen Welt zu leben. "Die Finanzausstattung der sächsischen Kommunen ist äußerst solide", behauptete er.

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Kassensturz: Ein bisschen Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt – ansonsten eher Flaute

Was sagt die Glaskugel? Wohin geht die Reise? Was tut sich auf dem Leipziger Arbeitsmarkt? - Wenn man nur die Daten aus Arbeitsagentur und Jobcenter hätte, würde man darüber nichts erfahren. Über 90 Prozent des Leipziger Arbeitsmarktes finden ohne eine Berührung mit diesen beiden Einrichtungen statt. Und was dort gezählt wird, ist eben nicht nur Arbeitslosigkeit. Eher eine Art Indikator dafür.

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Multiresistente MRSA-Keime: Nur 32 der 3.301 Schweinehalter in Sachsen binnen zwei Jahren untersucht

Der Freistaat Sachsen ist nicht nur bei der Energiepolitik auf alten Wegen. Auch die sächsische Landwirtschaft arbeitet zum überwiegenden Teil noch nach den Modellen des 20. Jahrhunderts, beackert riesige Felder, betreibt große Mastanlagen. Immer wieder sorgt die Genehmigungspolitik für neue Mastanlagen für regionalen Ärger. Sie ist auch ein großer Risikofaktor, wie eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Weichert ergab.

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