Kassensturz

Entwicklung der Produktivität nach Bundesländern. Grafik: IWH
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Es sind die Metropolen, die die Produktivität auch im Osten vorantreiben

Diese komische Produktivität. Wenn die nicht wäre, könnte der Osten den Westen einfach einholen, überholen und links liegen lassen. Aber wie schafft man das, wenn die Unternehmen mit den höchsten Produktionskennzahlen fast alle im Süden liegen? Man nähert sich auf leisen Socken und in winzigen Schritten. Zumindest hat das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) das jetzt mal so ausgerechnet.

Von ihren paar Kröten können viele Sachsen die deutschen Beitragssätze gar nicht bezahlen. Foto: Ralf Julke
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Immer mehr Menschen in Sachsen und Thüringen rutschen in die Schuldenfalle Krankenversicherung

Wenn ein System für große Teile der Bevölkerung nicht funktioniert, muss man es reparieren. Das gilt auch für das Krankversicherungssystem. Immer mehr Sachsen rutschen in die Falle, zum Beitragsschuldner der Krankenkasse zu werden, weil es für prekäre Zeiten und Ausnahmesituationen keine Übergangsregeln gibt. Eine Pflichtsatzbemessung nach oft utopischen Beitragssätzen macht die Betroffenen zu Schuldnern. Und es werden immer mehr.

Anstieg der Zahl sv-pflichtiger Arbeitsverhältnisse in Leipzig bis September 2015. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig
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Zahl der älteren Arbeitsuchenden schmilzt deutlich, Ausländer werden zur Vermittlungsaufgabe, Fachkräftelücke sichtbar

Der Leipziger Arbeitsmarkt hat derzeit einen großen Magen: Er nimmt, was er an Arbeitskräften bekommen kann. Auch für April 2015 meldet die Arbeitsagentur Leipzig sinkende Arbeitslosenzahlen. Und das, obwohl natürlich immer mehr Asylbewerber als Arbeitsuchende auf der Matte stehen. Die Zahl der Arbeitslosen sank im April von 27.517 auf 26.837. Damit liegt die Arbeitslosenquote bei 9,3 Prozent.

Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Jobcenter Leipzig hat 2015 mehrere Ziele aus simplen Gründen verfehlt

Liest eigentlich irgendein Stadtrat die 34 Seiten, mit denen das Jobcenter Leipziger aller halben Jahre die Zielvereinbarung mit der Stadt abrechnet und erklärt, warum es bei einigen Punkten klemmt? Denn einige Ziele werden Jahr für Jahr nicht erreicht. Was seine Gründe hat. Das Zauberwort heißt „Integration“. Aber da hängt es und klappert es.

Prognostiziertes Bevölkerungswachstum für Leipzig bis 2030 in drei Varianten. Grafik: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen
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Die ganz normale Zuwanderung wird Leipzigs Bevölkerungszahl bis 2030 auf 720.000 wachsen lassen

Warum gehen die Prognosen der Leipziger Bevölkerungszahlen derart heftig auseinander, wie das jetzt in der Vorausschätzung des Statistischen Landesamtes und des Leipziger Amtes für Statistik und Wahlen für Leipzig der Fall ist? Ein Grund ist unübersehbar der Wunsch, die zunehmende Metropolisierung in Deutschland einfach auszublenden. Sie läuft trotzdem mit unübersehbarer Kraft ab. Und wird Leipzig zur 700.000-Einwohner-Stadt machen.

Vergleich der neuen Prognose (rot, orange) mit der von 2011 (grün). Grafik: Freistaat Sachsen
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Schrumpfung unter 4 Millionen vertagt, Leipzig wächst auf 600.000, das Kabinett bleibt misstrauisch

Bevor am heutigen Mittwoch, 20. April, auch die Stadt Leipzig ihre neue Bevölkerungsprognose vorlegt, hat am Dienstag, 19. April, Innenminister Markus Ulbig das Kabinett über die Ergebnisse der „6. Regionalisierten Bevölkerungsvorausberechnung für den Freistaat Sachsen bis 2030“ informiert. Dabei glaubt jetzt sogar die Staatsregierung endlich, dass Leipzig auf 600.000 Einwohner anwächst.

Problemumwölkt: das Neue Rathaus. Foto: Ralf Julke
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Eine kleine Korrektur, die eigentlich erst so richtig zeigt, wie schwierig Problemabfragen in Leipzig sind

Korrigieren wir uns an dieser Stelle? Oder rufen wir laut: „Juhu, wir haben Recht behalten?“ Das ist nicht so ganz einfach. Auch nicht bei einer Bürgerumfrage, in der die befragten Leipziger „die größten Probleme aus Bürgersicht“ ankreuzen können. Am 13. April berichteten wir über die Schnellauswertung der „Bürgerumfrage 2015“. Dann schrieb uns Dr. Andrea Schultz, Abteilungsleiterin Stadtforschung im Amt für Statistik und Wahlen.

Und abends trifft man sich dann wieder an der Ampel am Goerdelerring. Foto: Ralf Julke
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Leipzig war auch im Juni 2015 die Pendlerhauptstadt Sachsens

Irgendetwas rüttelt sich da zurecht. In Sachsen wuchs 2015 nicht nur die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Auch die Zahl der Einpendler nahm deutlich zu, meldet das Statistische Landesamt. Immer mehr Sachsen machen sich jeden Tag über Kreis- und Landesgrenzen auf den Weg zur Arbeit. Die meisten natürlich in die Großstädte.

In Schleußig entdeckt: Kinderwagenparkplatz. Foto: Marko Hofmann
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Aus Elternsicht ist Leipzig nicht wirklich familiengerecht

Was passiert eigentlich mit einer Stadt wie Leipzig, wenn die zunehmende Zahl der älteren Bewohner immer stärker die Problemwahrnehmung beeinflusst? Mit der „Bürgerumfrage 2015“ haben Leipzigs Statistiker ja nicht nur die Allgemeinbefindlichkeiten der Bürger abgefragt. Sie können auch nach Altersgruppen differenzieren. Mit einem ziemlich erhellenden Effekt.

Wofür alles sanktioniert wird. Grafik: Sächsische Arbeitsagentur
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Sachsens Jobcenter haben die Sanktionsquote 2015 weiter nach oben geschraubt

Es hat zumindest etwas von behördlicher Kühnheit, wenn die Sächsische Arbeitsagentur jetzt vermeldet, in sächsischen Jobcentern habe man 2015 „insgesamt 74.800 Sanktionen ausgesprochen“. Und dann auch noch titelt, als wäre das aus lauter Schusselei passiert: „Die meisten Sanktionen wurden wegen verpassten Terminen ausgesprochen.“ Dass die Zahl der Sanktionen schon wieder angestiegen ist, erwähnt man dann lieber weiter unten.

Entwicklung der „politisch motivierten Kriminalität“ 2011 bis 2015. Grafik: Freistaat Sachsen, SMI
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Rechte und Linke sind nicht dasselbe, das ahnt so langsam auch der sächsische Innenminister

Am 6. April stellte Innenminister Markus Ulbig wieder irgend so etwas Ähnliches wie einen Jahresbericht zur politisch motivierten Kriminalität in Sachsen vor. Dabei nutzte Ulbig wieder Frames, die alles zukleistern und nichts erklären. Ein Innenminister, der lieber vernebelt als erhellt. „Besorgniserregend ist vor allem die Entwicklung der politisch motivierten Gewaltkriminalität, die im Vergleich zum Vorjahr um über 50 Prozent gestiegen ist“, sagte er zum Beispiel.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
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In Dresden und Leipzig ist der Zuwachs bei den Schülerzahlen doppelt so hoch wie im sächsischen Durchschnitt

Die Geburtenzahlen in Sachsen sind in den letzten Jahren wieder gestiegen. Nicht so üppig, dass das den Freistaat unbändig an Bevölkerung wachsen ließe. Aber zumindest führt es dazu, dass nun auch die Schülerzahlen wieder steigen und die Großstädte ein Problem beim Schulenbauen bekommen. Das Statistische Landesamt hat jetzt mal die Schülerzahlen fürs aktuelle Schuljahr veröffentlicht.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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