Nach umstrittenen Aussagen zur Leipziger Kultur: OB Jung im Kreuzfeuer der Kritik

Wer sich zu weit aus dem Fenster lehnt, dem kann es schon mal passieren, dass ihm was von oben auf den Kopf fällt oder er im schlimmsten Falle im doppelten Wortsinn aus dem Rahmen fällt. So scheint es auch dem Leipziger Oberbürgermeister mit seinem jüngsten Interview in einem lokalen Organ zu Leipzigs Hochkultur.

Nun ist er nicht gleich rausgefallen, aber zumindest pfeift ihm jetzt der oppositionelle Rathauswind gehörig um die Ohren.

So spricht Jung in besagtem Interview am Mittwoch, 11. Januar, in der LVZ vollmundig davon, dass die Zuschüsse für die Kultursparten erhöht werden müssten. Und das in Zeiten, in denen eigentlich jeder, auch Jung übrigens, das Wort “sparen” wie eine Monstranz vor sich her trägt. Aber in dem Interview wagt der OB einen gewagten Blick in die Glaskugel und meint auf die Frage, wo das Geld für die Erhöhung der Zuschüsse denn herkommen soll, dass er zuversichtlich sei, da Leipzig eine ordentliche Haushaltsentwicklung habe, die Sozialausgaben sinken und die Wirtschaft wachse.
“Da werden unsere Steuereinnahmen steigen.” Bei solchen Prognosen haben sich schon die die größten Wirtschaftsexperten ordentlich verhauen. Aber das ist ja nicht so wichtig, schließlich gilt es ja auch fleißig Stimmen zu sammeln für die nächste Wahl. Und da klingt so was doch richtig gut. Dieser Optimismus fußt also auf der Hoffnung, dass die Steuereinnahmen “schon steigen werden”. Wie viel er sich davon erhofft, kann er konkret natürlich nicht sagen und so hält er sich auch bedeckt, wie er das finanzieren will.

Jung im Interview weiter: “Meinen Vorschlag werde ich demnächst unterbreiten.” Auch dass er mit seinen Aussagen das von der Stadt finanzierte, nicht gerade billige actori-Gutachten mehr oder weniger ignoriert, stößt bei den Fraktionen im Rathaus bitter auf. Schweres Geschütz fährt zum Beispiel der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Wolfram Leuze auf, der dem OB bescheinigt mit seinen Äußerungen die Kulturdiskussion abzuwürgen.

Dabei bezieht Leuze sich auf das Gutachten der Beratungsfirma actori, und meint, dass die Stadtverwaltung im Einvernehmen mit dem Stadtrat ein Gutachten der Beratungsfirma actori zu den “Zukunftsszenarien für die Oper Leipzig, das Schauspiel Leipzig, das Theater der Jungen Welt und das Gewandhaus” eingeholt habe. Dem Gutachten sei allgemein eine inhaltlich und für die kulturelle Entwicklung Leipzigs sehr gute Qualität bescheinigt worden. Eine Diskussion über Inhalt und Vorschläge des Gutachtens habe jedoch im Stadtrat noch nicht begonnen.
Hier setzt Leuzes Kritik an, wenn er meint, dass dies den Oberbürgermeister nicht davon abhalte, die anstehende Diskussion um das Gutachten und seine Lösungsvorschläge abzuwürgen und den städtischen Eigenbetrieben der Kultur für die Zukunft jährliche Zuschusserhöhungen zuzusagen. Er habe damit das Gutachten von actori praktisch in die Tonne geklopft und einen sechsstelligen Betrag für die Erstellung des Gutachtens dazu. Leuze fährt in seiner Kritik fort, dass dieses voreilige und unbedachte Handeln des Oberbürgermeisters nicht mehr nachvollziehbar und für das Wohl der Stadt auch nicht mehr vertretbar sei. Es gehe bei der Diskussion um die Weiterentwicklung der kulturellen Eigenbetriebe Leipzigs nicht darum, die Qualität des Leipziger Kulturangebotes zu gefährden, sondern darum, es – unter Umständen auch in neuen Strukturen – zukunftsfähig zu machen.

Wer sich vor einer solchen Diskussion wegducke, so Leuze, werde der Verantwortung seines Amtes nicht gerecht. Wolfram Leuze weiter: “Völlig schräg wird das Handeln des Oberbürgermeisters, wenn man bedenkt, dass er noch bei den Haushaltsberatungen im Dezember eine Erhöhung des Zuschusses für die Freie Szene um 450.000 Euro mit dem Hinweis auf die angespannte finanzielle Lage der Stadt abgelehnt hat. Dabei lag diesem Erhöhungsantrag ein Stadtratsbeschluss zu Grunde, den Förderanteil der Freien Szene bis zum Haushaltsjahr auf fünf Prozent des Kulturetats zu erhöhen. Dieses Ziel wird bisher bei weitem verfehlt und durch die Zusicherung des OBM an die Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig nicht realistischer. Diese Ungleichbehandlung der verschiedenen Kulturangebote der Stadt macht das Verhalten des OBM endgültig unerträglich.”

Auch bei der CDU-Fraktion haben die Äußerungen des Stadtoberhauptes für Irritationen gesorgt. Der Kreisvorsitzende der CDU Leipzig, Detlef Schubert, zu den Aussagen zur Kultur von Burkhard Jung: “Mit Erstaunen liest so mancher Leipziger das Interview von Oberbürgermeister Jung in der Leipziger Volkszeitung. Wenn man den Aussagen des Stadtoberhauptes folgt, scheint Leipzig seine Probleme mit Optimismus wegzulächeln. Es gibt aber nicht nur Pressefotoveranstaltungen. In Leipzig stehen dringende Entscheidungen an, aber Jung schiebt alles auf oder schickt andere vor.”

Für Überraschung sorge Jungs Festlegung im Interview bei der Kultur, so Schubert weiter: “Der Stadtrat hatte im vergangenen Jahr das actori-Gutachten zu den Zukunftsszenarien der Leipziger Kulturbetriebe für viel Geld in Auftrag gegeben.” Der Oberbürgermeister scheine aber die Szenarien, die das Gutachten zum Sparen vorsehe, nicht akzeptieren zu wollen. “Wie kann Jung öffentlich von einer Erhöhung der Zuschüsse für die Kulturbetriebe sprechen, wenn noch kein nachhaltiges und finanziell gesichertes Zukunftskonzept für Leipzigs Kultur vorliegt?” fragt sich Schubert.

Mit dieser voreilig getroffenen Aussage zu zusätzlichen Kulturausgaben übergehe Jung alle Stadträte und alle Fraktionen im Leipziger Stadtrat. Man dürfe die bürgerlichen Institutionen und die freie Szene nicht gegen die Hochkultur ausspielen und finanziell schlechter stellen, so Schubert. Burkhard Jung scheine derzeit jede mögliche Negativentscheidung zu meiden, er mache bereits Wahlkampf auf dem Rücken der Leipziger.

“Sein Nichtentscheiden führt ins finanzielle Chaos der Stadt. Er spricht von einer neuen Intendanz am Schauspiel? Wieso will er einen Vertrag abschließen, wenn die zukünftige Konstellation dieses Hauses noch nicht geklärt ist? Dieses mögliche finanzielle Risiko tragen wieder die Leipziger. Jung sagt ‘wir werden eine Lösung finden? und stützt sich dabei auf Steuermehreinnahmen, die derzeit nicht mit Zahlen untersetzt sind. Zeigen doch die Entwicklungen der letzten Monate, dass Leipzigs größtes Unternehmen, die VNG, deutlich weniger Steuern “liefern” wird. Man fragt sich, woher Jung diesen Optimismus nimmt? Ist er sich zu sicher? Glaubt er, dass er alle unliebsamen Entscheidungen aussitzen kann? Dies zeigt, dass Burkhard Jung als Verantwortlicher keine Ideen mehr für diese Stadt hat.”

Zumindest zeigt es, dass auch ein erfahrener Oberbürgermeister durch mehr oder weniger unbedachte Äußerungen in der Lage ist, eine Debatte vom Zaun zu brechen. Ob er im Vorfeld des umstrittenen Interviews nun schlecht beraten war oder sich als beratungsresistent erwies, bleibt ein Geheimnis hinter den Kulissen.