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Sonntag, 7. Dezember 2025

Politik in Leipzig

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Leipziger Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2025: Erst mal prüfen und abklopfen, was die Dresdner machen

Ganz abgelehnt hat Leipzigs Verwaltung den Antrag der Linksfraktion nicht, die Stadt möge sich für den nächstmöglichen Termin - das wäre dann 2025 - um den Titel "Kulturhauptstadt Europas" bewerben. Das Kulturdezernat hat jetzt einen Alternativvorschlag formuliert. Motto: Erst mal prüfen und sammeln wir noch ein bisschen. Dann hat der OBM Futter zum Entscheiden. 2016 könnte man dann die Bewerbung abschicken.

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Audio – Stadtrat 20.11.2014: Errichtung eines weiteren Spielplatzes in Großzschocher

Reiner Engelmann (Die Linke): "Der Leipziger Südwesten, besonders Großzschocher und Knautkleeberg, verzeichnen einen überdurchschnittlichen Zuwachs an jungen Familien mit Kindern. Die im Südwesten neu errichteten Spielplätze, wie z. B. der von Bürgern in Eigeninitiative errichtete Spielplatz an der alten Poliklinik, können leider das Gebiet um Großzschocher nicht ausreichend bedienen."

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Kleines Fazit zum actori-Gutachten: Für Einschnitte fehlen die Mehrheiten – Optimierungsprozess läuft

Gefühlte zweieinhalb Jahre erfreute die Diskussion über das so genannte actori-Gutachten die Leipziger. Von manchen Akteuren wurde sie so vehement geführt, dass man durchaus den Eindruck gewinnen konnte: Jetzt wird die Landschaft der Leipziger Hochkultur tatsächlich umgebaut. Aber die heiß diskutierten Hausschließungen sind vom Tisch. Aber was kommt nun, wollte CDU-Stadtrat Wolf-Dietrich Rost gern wissen. Und fragte den OBM.

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Nach der Stellungnahme von Sozialbürgermeister Thomas Fabian: Grüne befürchten schleichenden Abbau der Schulsozialarbeit

Der Freistaat hat sich nach der Bildung der neuen Regierung noch nicht bewegt. So ist noch nicht klar, ob er nun - wie versprochen - auch stärker in die Finanzierung der Schulsozialarbeit einsteigt. Was auch bedeutet, dass die Kommunen bei diesem Thema weiter auf sich allein gestellt sind. Dumm nur, wenn man sich bei den Planungen gleich für drei Jahre verrechnet hat. Am Donnerstag, 20. November, gab Sozialbürgermeister Thomas Fabian dazu Auskunft.

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Audio – Stadtrat 20.11.2014: Kauf der Bahnstrecke zwischen Großzschocher und Lausen

Die Fraktion Bündnis '90/Die Grünen will mit ihrem Antrag erreichen, dass die Stadtverwaltung schnellstmöglich mit dem Eigentümer der ehemaligen Bahnstrecke zwischen Großzschocher und Lausen in Verbindung tritt, um die 1,2 km lange Teilstrecke Lausner Straße bis Lausner Weg/Miltenberger Straße im Sinne der Flächenbevorratung zu kaufen. Sie bietet sich als potenzielle Baufläche für Wohnungsbau, Bildungs-/Sozialeinrichtungen oder Park an und könnte perspektivisch für die weitere Entwicklung des Elster-Saale-Radwegs von großem Nutzen sein.

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Audio – Stadtrat 20.11.2014: Der Monitoringbericht Wohnen soll jährlich vorgelegt werden

Die SPD-Fraktion legte schon im Oktober den Vorschlag vor, die Zahlen aus dem Wohnungsmonitoring zur öffentlichen Debatte zur Verfügung zu stellen und so eine Grundlage für die Beobachtung der steigenden Mietkosten nicht nur in den nicht-öffentlichen Ausschüssen zu behandeln. Bisher waren Teile der Daten in unregelmäßigen Abständen in den Statistischen Quartalsbericht eingeflossen, der zu Beginn des Jahres zeigte, dass bei Neuvermietungen die Anstiege beachtliche Höhen erreichen können.

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Audio – Stadtrat 20.11.2014: Einführung des 10-Minuten-Taktes an Sonnabenden und verkaufsoffenen Sonntagen

Um den ÖPNV in Leipzig attraktiver zu machen, hatte die Linksfraktion beantragt, ab dem 1. Dezember 2015 für alle Bahnen und Busse der Linien 60, 70, 72/73, 80 und 90 von 10 bis 18 Uhr an Samstagen und verkaufsoffenen Sonntagen den 10-Minuten-Takt einzuführen. Im Sommer hatte die Stadtverwaltung signalisiert, dass sich ein 10-Minuten-Takt an Samstagen ohne weitere Investitionen in Fahrzeuge und Infrastruktur realisieren lasse.

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Leipziger Linke: Unterstützung des Bürgerbegehrens “(K)eine Million” für den Katholikentag und ein erstes Ja zu einer Koalition im Stadtrat

Am Samstag, 22. November, tagte mal wieder die Leipziger Linke. Über 90 Delegierte waren gekommen, diskutierten auch über die letzten Wahlergebnisse, die die Linke sowohl in der Stadt als auch im Land als zweitstärkste Kraft bestätigt haben. Und es deutet sich sogar an, dass die Linke im Leipziger Stadtrat auch in dieser Wahlperiode wieder gleichauf mit der CDU sein wird.

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Lieber nichts entscheiden: Verwaltungsdezernat zur beantragten Streichung des Namens “Platz der Friedlichen Revolution”

Im Sommer, am 16. Juli, entschied der Leipziger Stadtrat das vorläufige Ende des Wettbewerbs um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal. Logischerweise stand damit auch die 2011 erfolgte Umbenennung des Wilhelm-Leuschner-Platzes zum "Platz der Friedlichen Revolution" zur Disposition. Die Linksfraktion stellte dann nach den Ferien den entsprechenden Antrag im Stadtrat. Jetzt hat das Verwaltungsdezernat dazu Stellung genommen. So eine Nu-nee-Nu-ja-Stellungnahme.

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Der Stadtrat tagt: Kindergarten am St. Georg-Klinikum wird unterstützt

Die Finanzierung von Kindertagesstätten ruht auf vier Säulen. Zum einen sind dies die Bezuschussung durch den Freistaat, den Beitrag der Eltern, den Eigenanteil der Träger und einen Defizitausgleich durch die Stadt was die Betriebskosten angeht. Was den letzten Punkt angeht, schaute die Kita im St.Georg bisher in die Röhre und trug die Betriebskosten selbst. Mit dem heutigen Beschluss ändert sich dies rückwirkend bis zum 01.01.2012.

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Der Stadtrat tagt: Steht das Gebäude der ehemaligen Skala zum Verkauf?

Pläne für die Nutzung des Gebäudes der ehemaligen Skala gibt es einige. Die Verwaltung möchte einen Verkauf mit Maximalerlös um einen Ausbau der Diskothek im Schauspielhaus zur zweiten Spielstätte zu finanzieren. Grüne und Linke-Fraktionen hatten einen Antrag gestellt, der bei einer Ausschreibung eine kulturelle Weiternutzung festschreiben soll. Obwohl zu diesem Antrag noch ein Verwaltungsstandpunkt aussteht und rechtlich noch geprüft werden sollte, ob eine solche Bedingung möglich wäre, begann aber offenbar hinter den Kulissen eine Ausschreibung.

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Der Stadtrat tagt: Ein erleichterter OBM zum Urteil aus London

Die KWL hat in London gewonnen. "Ich bin tief beeindruckt von der Qualität des Urteils. Englische Qualität, welche sich doch sehr davon unterscheidet, was wir in Deutschland kennen." So habe sich der amtierende Richter ausschließlich auf den Prozess konzentrieren können und sich ausgiebig Zeit genommen, um hier Recht zu sprechen. Wie es ausging, ist jüngste Leipziger Geschichte. Eine Ansprache des OBM, welche nochmals wie ein Aufatmen klang.

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Der Stadtrat tagt: Am Gorki geht’s nun doch über’n Friedhof

In Schönefeld wartet man auf die Baufortschritte am zu sanierenden Gorki-Gymnasium. Seit der letzten Ratssitzung im Oktober 2014 stand auf einmal die Frage im Raum, wieso die beiden dafür benötigten Teilgebäude nun offenbar nicht mehr über eine Art geschlossene Brücke verbunden werden können. Und was eigentlich mit der geplanten Turnhalle sei. Die Linke fragte heute im Stadtrat nach.

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Der Stadtrat tagt: Genauere Zahlen zur Wohnungsmarktentwicklung ab 2016 öffentlich

Schon im Oktober legte die SPD-Fraktion den Vorschlag vor, die Zahlen aus dem Wohnungsmonitoring zur öffentlichen Debatte zur Verfügung zu stellen und so eine Grundlage für die Beobachtung der steigenden Mietkosten nicht nur in den nicht-öffentlichen Ausschüssen zu behandeln. Bisher waren Teile der Daten in unregelmäßigen Abständen in den Statistischen Quartalsbericht eingeflossen, der zu Beginn des Jahres zeigte, dass bei Neuvermietungen die Anstiege beachtliche Höhen erreichen können.

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Der Stadtrat tagt: Elster-Saale-Radweg oder Ja wo radeln sie denn?

Die Grünen stellten heute ihre Idee eines Kaufes einer ehemaligen Bahnstrecke zur Abstimmung. Eine 1,2 Kilometer lange Teilstrecke Lausner Straße bis Lausner Weg/Miltenberger Straße solle im Sinne der Flächenbevorratung gekauft werden. Die Stadt wachse, die städtischen Flächen werden perspektivisch benötigt, so die Fraktion. Die Verwaltung sah dies im Vorfeld der heutigen Sitzung anders und möchte das Gelände nicht erwerben.

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Leipziger November-Stadtratssitzung im Livestream

Die vorletzte Sitzung des Leipziger Stadtrates in diesem Jahr steht vor der Tür - diesmal wegen des Feiertages nicht am Mittwoch, sondern heute am Donnerstag ab 14 Uhr. Mit einigen Themen, die in den vergangenen Wochen die Gemüter erhitzten. Ein Auszug aus der Tagesordnung: Sicherung des Tarifs der "Leipzig-Pass-Mobilcard", Kita-Investitionen durch die Kommune, Verkauf der Skala in der Gottschedstraße 16, Soziale Betreuung von Asylsuchenden, Schulsozialarbeit 2014 und die weitere Entwicklung ...

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SPD-Antrag zum Gewandhaus: Vom gewünschten Nachschlag von 1,2 Millionen soll’s nur 1 Million geben

Werden Leipzigs Stadträte jetzt langsam munter und lassen sich nicht mehr alles gefallen - etwa wenn das Gewandhaus seinen Kostenrahmen nicht einhält und die Finanzierungslücke für das Jahr 2014 einfach wieder an die Stadt weiterreicht? Um 1,6 Millionen Euro droht das Gewandhaus sein Budget in diesem Jahr zu überziehen. Zumindest ein bisschen müsse das hoch bezuschusste Haus die Lücke selber füllen, findet die SPD-Fraktion.

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Linksfraktion schlägt Alarm: Stadt will Skala in der Gottschedstraße ohne Stadtratsbeschluss verkaufen

Da fühlte sich nicht nur Dr. Skadi Jennicke, die Kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, an ganz ähnliche Vorgänge um das Leipziger Stadtbad oder um das geplante zweite Bandhaus in der Saarländer Straße erinnert: Auf einmal steht - obwohl der Stadtrat noch gar nicht entschieden hat - das Gebäude der Skala in der Gottschedstraße (ehemals Neue Szene) zum Verkauf. Die Stadt plant den zeitnahen Verkauf der Skala in der Gottschedstraße, so ist aus Kreisen des Liegenschaftsamtes zu vernehmen.

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Wenn Privatinvestoren Leipziger Kitas bauen: Linke beantragt Abstimmung über Mietverträge

Leipzig hat seit 2012 sein Ausbauprogramm für Kindertagesstätten massiv gesteigert, so massiv, dass der Sozialbürgermeister regelrecht ins Schwitzen kommt, wenn er von einer Grundsteinlegung zum nächsten Richtfest zur nächsten Neueröffnung wetzt. Möglich wurde das massive Bauprogramm nur, weil die meisten neuen Kindertagesstätten von privaten Investoren gebaut werden und nicht von der Stadt. Das hat Langzeitwirkungen.

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Nachgeholte Einladung: Vier der Leipziger Sechs zu Gast bei OBM Jung

Ein bisschen was ist da am 9. Oktober 2014 richtig schief gegangen. Man hatte zwar nicht ganz vergessen, dass es da am 9. Oktober 1989 die berühmten Leipziger Sechs gab, die gemeinsam den von Kurt Masur gelesenen Aufruf unterzeichnet hatten, der dann im Stadtfunk verlesen wurde. Aber zum Festakt 25 Jahre später hatte man zwar Kurt Masur und Bernd-Lutz Lange eingeladen, die drei ehemaligen SED-Funktionäre aber nicht. Grund genug für berechtigte Irritationen.

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Von der Notwendigkeit eines sozialdemokratischen Profils: Einige Gedanken zur Lage der SPD in Leipzig

Irgendwie ist es absurd. In der SPD Leipzig soll es tiefgreifende Konflikte geben. Das liest man u.a. in der Leipziger Volkszeitung (LVZ). Als langjähriges Mitglied der SPD und nun wieder regelmäßiger Teilnehmer an den Versammlungen des Ortsverein Mitte reibe ich mir verwundert die Augen: Streit? Worüber? Ich nehme zunächst eine Partei wahr, die erfreulicherweise an Mitgliederstärke zugenommen hat, die vor allem sehr jung geworden ist: Ü 60 ist die Minderheit, U 40 die Mehrheit. Gott sei Dank.

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Grüne fordern Rückkehr zu vernünftigen Standards: Leipzigs Jugendhilfeakteure stärken statt ausbeuten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt die Forderung des Stadtjugendrings nach einer besseren Ausstattung der Akteure der Jugendhilfe in Leipzig und kritisiert die vordergründige Forderung des zuständigen Amtes nach größerer Vernetzung der Angebote bei unzureichenden Fördermitteln. "Seit Jahren erleben wir eine Kürzung der Mittel in der Kinder- und Jugendhilfe und es konnte nur durch die wiederholten Initiativen der Vertreter des Jugendhilfeausschusses aus Politik und seitens der Freien Träger geschafft werden, diese Kürzungen teilweise abzufangen", erklärt dazu Annette Körner, jugendpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion.

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Leipzig soll pestizidfrei werden: Ein Grünen-Antrag und eine Diskussionsrunde am 11. November

Ob ein Vertreter der großen US-Firma Monsanto kommt, ist noch völlig offen. Aber am Dienstag, 11. November, will die Leipziger Grünen-Fraktion im Neuen Rathaus über das Thema Pestizideinsatz in Leipzig diskutieren. Mehrere Grünen-Anfragen im Sächsischen Landtag haben belegt, dass in Sachsen noch immer fast ungebremst mit Pestiziden hantiert wird. In Leipzig soll damit Schluss sein. Dazu hat die grüne Ratsfraktion einen Antrag eingebracht.

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Kongresshalle Leipzig: FDP-Stadtrat sieht schon 10 Millionen Euro Mehrkosten für Leipzig

In ihrer Pressemitteilung vom 7. November erklärte die Stadt Leipzig einen Mehrkostenbedarf von rund 6,8 Millionen für die Ausstattung sowie eine baukostenverursachte Finanzierungslücke beim Ausbau der Kongresshalle. "Und wieder streut uns die Stadt Sand in die Augen", sagt dazu René Hobusch, FDP-Fraktionsvorsitzender, "denn sie beschreibt heute scheinbar erstmalige Kostensteigerungen in Bezug auf die Gesamtkosten."

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Leipziger Stadtrat: Stadtrat Dieter Deißler (WVL) schließt sich der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen an

Stadtrat Dieter Deißler (Wählervereinigung Leipzig, derzeit fraktionslos) wird auf eigenen Wunsch zukünftig in der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mitarbeiten, das teilte die Grünen-Fraktion am Mittwoch, 5. November, mit. "Wir freuen uns mit Herr Stadtrat Deissler einen weiteren Kompetenzzuwachs in der Fraktion zu haben. Wir kennen Herrn Deißler als engagierten und gewissenhaften Stadtrat, der seit Jahren jenseits von Parteipolitik versucht das Beste für Leipzig zu erreichen", so Fraktionsvorsitzende Katharina Krefft.

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Asylunterkünfte in Leipzig: Weitere Unterkunft für Flüchtlinge in der Johannisgasse geplant

Das Gebäude Johannisgasse 26 in Leipzig-Mitte wird für fünf Jahre von der Stadt Leipzig als Unterkunft für Flüchtlinge angemietet. Eine entsprechende Verwaltungsvorlage wurde in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters in dieser Woche bestätigt. Das zuletzt durch die Universität Leipzig, Fakultät für Mathematik und Informatik, genutzte Gebäude wird durch den Eigentümer umgestaltet, so dass dort bis zum Jahresende bis zu 200 Flüchtlinge wohnen können.

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