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Samstag, 15. November 2025

Politik in Leipzig

Wie setzt man die verfügbaren Euro in Sachsen am besten ein? Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Umverteilung der sächsischen FAG-Mittel wird auch Leipzig rund 20 Millionen Euro im Jahr entziehen

Während Dresden und Chemnitz Anfang November ihre Kritik am 800-Millionen-Euro-Investitionspaket "Brücken in die Zukunft" der sächsischen Regierung sehr deutlich artikulierten, hielt sich Leipzig mit Kritik zurück. In einer Ratsversammlung gestand OBM Burkhard Jung dann zumindest ein, dass er das Paket eher um des lieben Friedens willen unterschrieben hat. Nun hat Finanzbürgermeister Torsten Bonew eine Informationsvorlage dazu vorgelegt.

Dr. Nicolas Tsapos, Leiter des Jugendamtes. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel
·Politik·Leipzig

Bewerbersuche: Jugendamtsleiter Nicolas Tsapos im langen L-IZ Interview (3)

Schaffen wir das? Jugendamtsleiter Tsapos muss praktisch umsetzen, was politisch vorgegeben wird. Im L-IZ Interview geht es vor allem um die unbegleiteten jugendlichen Flüchtlinge - fast ausschließlich männlich, viele aus Syrien und Afghanistan. Die Herausforderung führt zum Bedarf von Wohnungen und Personal. Deshalb werden Gastfamilien gesucht. Daneben geht es auch um Wege zur Integration der Jugendlichen in Schule und Gesellschaft.

Dr. Nicolas Tsapos, Leiter des Jugendamtes. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel
·Politik·Leipzig

Gastfamilien gesucht! Jugendamtsleiter Nicolas Tsapos im langen L-IZ Interview (2)

Schaffen wir das? Jugendamtsleiter Tsapos muss praktisch umsetzen, was politisch vorgegeben wird. Im L-IZ Interview geht es vor allem um die unbegleiteten jugendlichen Flüchtlinge - fast ausschließlich männlich, viele aus Syrien und Afghanistan. Die Herausforderung führt zum Bedarf von Wohnungen und Personal. Deshalb werden Gastfamilien gesucht. Daneben geht es auch um Wege zur Integration der Jugendlichen in Schule und Gesellschaft.

Dr. Nicolas Tsapos, Leiter des Jugendamtes. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel
·Politik·Leipzig

Unbegleitete Minderjährige: Jugendamtsleiter Nicolas Tsapos im langen L-IZ Interview (1)

Schaffen wir das? Jugendamtsleiter Tsapos muss praktisch umsetzen, was politisch vorgegeben wird. Im L-IZ Interview geht es vor allem um die unbegleiteten jugendlichen Flüchtlinge - fast ausschließlich männlich, viele aus Syrien und Afghanistan. Die Herausforderung führt zum Bedarf von Wohnungen und Personal. Deshalb werden Gastfamilien gesucht. Daneben geht es auch um Wege zur Integration der Jugendlichen in Schule und Gesellschaft.

Die AfD am 9. Mai 2015 in Leipzig auf dem Simsonplatz. Foto: René Loch
·Politik·Leipzig

Droese bezeichnet Flüchtlinge als ungebetene “Gäste”

Die jüngsten Attentate in Paris scheinen so manche Hardliner in deutschen Parlamenten und Parteien regelrecht ermutigt zu haben, sich noch wilder zu gebärden als zuvor und auf der Welle der medial geschürten Angst mitzuschwimmen. So am Freitag nach der jüngsten Ratsversammlung auch den Leipziger AfD-Vorsitzenden Siegbert Droese.

Bürgermeister Thomas Fabian (SPD). Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Video: Bürgermeister Fabian informierte über Asyl in Leipzig

Am Donnerstag widmete sich der Stadtrat in einer aktuellen Stunde dem Thema Asyl. Der Bürgermeister für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Thomas Fabian, informierte darin die Stadträte als auch die Öffentlichkeit über aktuelle Zahlen und ging dabei auf Aspekte der Integration, der Herkunft der Flüchtlinge als auch auf die Finanzen ein.

Mandy Gehrt (Fraktion-Die-Linke). Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Aktuelle Stunde zum Thema Flüchtlinge und Asyl + Audio der Debatte

Geplant war sie bereits für die Oktobersitzung des Stadtrates, nun fand sie tatsächlich statt: die Aktuelle Stunde zum Thema Flüchtlinge und Asyl in Leipzig. Sozialbürgermeister Thomas Fabian präsentierte den Stadträten und Tribünengästen zunächst allerhand Zahlen, wie viele Flüchtlinge derzeit in Leipzig leben, wie viele dieses Jahr noch erwartet werden, welche Einrichtungen es gibt und welche Möglichkeiten der Integration die Stadt ihnen bietet.

Gerd Heinrich (CDU). Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Willkommenszentrum für Leipzig

Zum zweiten Mal in dieser Woche beschäftigt sich Leipzig mit einem Zentrum für Geflüchtete. Am Montag wurden Pläne einer mehrere Gruppen umfassenden Initiative bekannt, ein "Social Center" zu errichten, um dort Geflohene und andere Menschen selbstverwaltet zusammenkommen zu lassen. Die Stadt soll dabei ein Haus zur Verfügung stellen. Vor dem Plenarsaal verteilten Beteiligte heute Infoflyer an die Stadträte.

Livestream im Stadtrat Leipzig (Symbolbild) Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Die November-Stadtratssitzung im Livestream

Eine Menge baulicher Maßnahmen, mal wieder der ÖPNV in Leipzig und natürlich weitere Themen rings um Flüchtlinge in der Messestadt stehen heute auf der Tagesordnung der Ratsversammlung im November. Naturkundemuseum, Bowlingtreff und ein Willkommenszentrum für Neuleipziger sollen so heute ab 14 Uhr ebenso behandelt werden, wie der Verbleib der „Kulturbahn 14“ und eine bereits im Petitionsausschuss abschlägig beschiedene Petition zur Linie 9. Die und noch viel mehr gibt es wie gewohnt im Livestream aus dem Ratssaal auf L-IZ.de zu sehen.

Manchmal geht's ruckzuck, und man hat beim Einkauf eine Plastiktüte in der Hand. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Leipzigs Umweltdezernat gibt sich begeistert – und lehnt den SPD-Antrag Punkt für Punkt ab

Es klang wie eine recht ausgefallene Idee, mit der die SPD-Stadträtin Katharina Schenk 2014 ihren Wahlkampf gestaltete: Mit einer Petition wollte sie die Unmenge der in Leipzig ausgereichten Plastiktüten reduzieren. Das blieb sogar beim Wähler hängen und sie holte sich ein Stadtratsmandat. Aus der Wahlkampfidee ist ein SPD-Antrag geworden. Und den findet Leipzigs Stadtverwaltung sogar gut. Aber.

Zentraler geht's kaum: Neues Rathaus und Stadthaus am Burgplatz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Ein Netzwerk reicht nicht, es braucht auch einen zentralen Anlaufpunkt für Migranten in Leipzig

Ein Zentrum ist ein Zentrum. Das hätte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Leipziger Stadtrat, Katharina Krefft, auch gleich als Überschrift zu ihrem Änderungsantrag wählen können, nachdem die Stadtverwaltung in einer Stellungnahme den Grünen-Antrag zu einem Willkommenszentrum für Geflüchtete und Migranten und Migrantinnen einfach mal in ein Beratungs-Netz umgedeutet hat.

Karsten Gerkens, Leiter des Amtes für Stadtsanierung und Stefan Adams, Sozialamt, Abteilungsleiter Soziale Wohnhilfen. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel
·Politik·Leipzig

Leipzig kauft Belegungsrechte als Anreiz für Vermieter, Asylbewerber unterzubringen

Wie können Asylbewerber dezentral untergebracht werden? Die Stadt Leipzig setzt auf den Anreiz durch Belegungsrechte. Vermieter können eine einmalige Zuwendung erhalten, wenn diese ihre leerstehende Wohnung auf fünf Jahre der Stadt für den Bezug durch Flüchtlinge überlassen. Bis zu 5.000 Euro gibt es dafür pro Wohnung aus Mitteln des Freistaates Sachsen. Unter soziale.wohnhilfen@leipzig.de sollen sich Interessierte bis zum 1. Dezember melden.

Goethe-Zitat am Schauspielhaus. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Ein Goethe-Zitat ist keine Parteienwerbung – auch nicht in Leipzig

Nicht nur im Schauspiel Leipzig wunderte man sich Ende Oktober über eine mehr als sonderbare Anfrage der AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Irgendwie muss der eine oder andere AfD-Stadtrat am Schauspiel Leipzig vorbeispaziert sein und sich von einem Spruch, der da zur aktuellen Spielzeit hängt, geradezu herausgefordert gefühlt haben. Man interpretierte den Goethe-Spruch kurzerhand als politische Werbung und stellte dann die Anfrage.

Michael Weickert und Burkhard Jung zum Thema Zukunft, Udo Brömme und Prosa. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig möchte Zukunftsstadt im Jahr 2030 werden

Was sind die Visionen der Stadtverwaltung und der Bürger für die Entwicklung der Stadt in der Zukunft? Um diese Frage dreht sich ein Wettbewerb des Bundesforschungsministeriums bei dem Leipzig einige Fördergelder erhalten könnte. Nun wurde vom Stadtrat der Kurzbewerbung der Verwaltung zugestimmt. Zuvor hatten sich OBM Jung und CDU-Stadtrat Michael Weickert noch ein paar Details zu deutscher Prosa und Dr. Udo Brömme mitzuteilen.

Burkhard Jung am 11. November im Stadtrat. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Keine 800 Millionen vom Freistaat – Oberbürgermeister erläutert Investitionsplan + Audio

Über die Einigung mit dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag berichtete Burkhard Jung. Die Bundesmittel zur raschen Entlastung klammer Kommunen insbesondere in Zeiten erhöhter Aufwendungen für Flüchtlinge seien in Sachsen teilweise angekommen. 156 Millionen flossen bereits und sollen nun an die Kommunen durchgereicht werden. Doch entgegen der bislang aller Orten verkündeten 800 Millionen sind es nur 322 Millionen vom Freistaat – den Rest tragen die sächsischen Kommunen.

Livestream im Stadtrat Leipzig (Symbolbild) Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Heute ab 18 Uhr: Die Leipziger Oktober-Stadtratssitzung (2. Teil) im Livestream

Am 28. Oktober war es durchaus hoch her gegangen im Ratssaal des Neuen Rathauses Leipzig. Aus einer aktuellen Stunde rings um das Thema Asyl wurden fast zwei, da sich auch zu den einzelnen Eilmaßnahmen des OBM noch jede Fraktion erneut zu Wort meldete und so mancher Misston schlich sich in die Flüchtlingsdebatte ein. Auch das Wohnungspolitische Konzept verlangte viel Zeit, wie auch die Einstellung der Linie 9 nach Markkleeberg. Man musste sich vertagen, die letzten Punkte waren nicht mehr zu schaffen. Heute nun geht’s also in Runde 2.

Robert Clemen (CDU) ist Landtagsmitglied und Kreisvorsitzender in Leipzig. Foto: CDU
·Politik·Leipzig

Leipziger CDU-Kreisvorsitzender Robert Clemen im L-IZ-Interview (2)

Robert Clemen ist seit 2013 Kreisvorsitzender der CDU Leipzig. Die nach seinen Worten "letzte verbliebene Volkspartei" will wieder streitbarer werden, nachdem sie Flügelkämpfe der Vergangenheit überwunden hat. Der gebürtige Leipziger war von 1999 bis 2014 Mitglied des Sächsischen Landtages. Bis September 2015 war er ehrenamtlich Mitglied des Hörfunkrates und Programmausschusses des Deutschlandradios. Themen im L-IZ-Interview: Dialog, Flüchtlingspolitik, Medien. Verkehrspolitik und die AfD.

Robert Clemen (CDU) ist Landtagsmitglied und Kreisvorsitzender in Leipzig. Foto: CDU
·Politik·Leipzig

Leipziger CDU-Kreisvorsitzender Robert Clemen im L-IZ-Interview (1)

Robert Clemen ist seit 2013 Kreisvorsitzender der CDU Leipzig. Die nach seinen Worten "letzte verbliebene Volkspartei" will wieder streitbarer werden, nachdem sie Flügelkämpfe der Vergangenheit überwunden hat. Der gebürtige Leipziger war von 1999 bis 2014 Mitglied des Sächsischen Landtages. Bis September 2015 war er ehrenamtlich Mitglied des Hörfunkrates und Programmausschusses des Deutschlandradios. Themen im L-IZ-Interview: Dialog, Flüchtlingspolitik, Medien, Verkehrspolitik und die AfD.

Dr. Nicolas Tsapos, Leiter des Jugendamtes. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel
·Politik·Leipzig

Stadt Leipzig sucht Gastfamilien für “unbegleitete minderjährige Ausländer”

Zahlen sind derzeit Geschichte, sobald sie verkündet wurden. Am 5. November 2015 gab es in Leipzig 345 minderjährige Flüchtlinge, die ohne Begleitung von Erziehungsberechtigten gekommen sind. Aufgabe des Jugendamtes ist es, diese unterzubringen, zu versorgen und zu betreuen. Eine Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen soll vermieden werden. Daher sucht das Amt für Jugend, Familie und Bildung jetzt Gastfamilien. Dafür warb nun der Leiter des Amtes.

Die extra gesicherte Nordtribüne des ehemaligen Schwimmstadions. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Das Kulturdezernat sucht noch immer nach einem geeigneten Standort für Leipzigs große Sportgeschichte

Nicht nur das Naturkundemuseum ist ein echtes Sorgenkind der Leipziger Stadtpolitik. Ein anderes wichtiges Museum der Stadt ist sogar fast vergessen, obwohl es im Rahmen der Olympiabewerbung wieder kurz aus der Versenkung gekommen war: Im April hat die CDU-Fraktion das eingelagerte Sportmuseum mal besucht. Und hinterher kam da so eine Frage auf: Sollte da nicht was Neues entstehen?

Der Stadtrat Leipzig bei der sichtbaren Arbeit in der Ratsversammlung. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Leipzigs Ratsfraktionen dürfen keine Prüfer beauftragen – der Stadtrat darf es aber

Nicht nur die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat beschäftigt sich zunehmend mit der Frage, wie man als durchaus überschaubare Fraktion im Ehrenamt dem Informationsvorsprung der Stadtverwaltung mit ihren über 5.000 Mitarbeitern Paroli bieten kann. Auch die Linksfraktion hat sich Gedanken gemacht. Im Oktober hat sie mal angefragt: Dürfen auch die Fraktionen Prüfaufträge und Gutachten in Auftrag geben? - Die Antwort gab's postwendend.

Abstimmung im Stadtrat. Am Ende ging die Mehrheit gegen die Linie 9 Richtung Markkleeberg. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Audio aus dem Stadtrat – Das Ende der Linie 9: Verschiedene Datenlagen, halbe Informationen und ein Beschluss

Vier Stadträte und der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd hatten sich letztlich gefunden, um einen Beschluss vorzuschlagen, der eine Aussetzung der Entscheidung rings um die Stilllegung der Linie 9 ab Connewitzer Kreuz nach Markkleeberg bedeutet hätte. Dazu kam es nicht, der Ersatz durch Busse ist beschlossene Sache, Ende November wendet die 9 an der S-Bahn-Station Connewitz. Eine Entscheidung, die irgendwie niemanden glücklich machte und dennoch fiel.

Vor der Abstimmung zu den Maßnahmen rings um das Thema Asyl in Leipzig kam es am Mittwoch zu einer rund 1,5 - stündigen Aussprache im Ratssaal. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Audio aus dem Stadtrat – Asyl in Leipzig: Eine lange Aussprache, ein Zwischenruf und konträre Positionen

Am 28. Oktober konnte man im Stadtrat Leipzig im Rahmen der Aussprache zum Thema mehrere Facetten des Asylthemas in Leipzig beobachten und hören. Wo dabei AfD und NPD stehen, wurde ebenso klar, wie die gemischten Gefühle innerhalb der Leipziger CDU-Fraktion. Diese verlangte auch Antworten auf ihren offenen Brief, mit welchem sie sich vor der Ratsversammlung an den OBM Burkhard Jung gewandt hatte. Dieser gab auch darauf eine Antwort, die nicht jedem im Neuen Rathaus gefiel. Die ganze Debatte zum Thema Asyl in Leipzig zum Nachhören.

Wird ab 2016 Baustelle: Georg-Schumann-Straße zwischen S-Bahnhof und Huygensplatz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Wenn Planungen der Stadt die Aufmerksamkeit der Leipziger Stadträte überfordern

Da staunten nicht nur Stadträte und Journalisten, als im Frühjahr die Diskussion um den Umbau der Georg-Schumann-Straße hochkochte. Im Magistralenmanagement war man verblüfft, bei den Stadtplanern verwundert: Konnte es sein, dass Leipzigs Stadträte tatsächlich nicht wissen, was an der Georg-Schumann-Straße passieren soll? Es kann sein. Das machte nicht nur die Diskussion im Wirtschaftsausschuss deutlich.

Michael Weickert (CDU) kämpferisch am Pult im Leipziger Stadtrat. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Leipzigs CDU will wieder streitbarer werden

Manchmal brauchen die Dinge einige Zeit. Manchmal auch ein Jahr. Das passiert selbst Volksparteien wie der CDU. "Wir sind ja die letzte verbliebene Volkspartei", sagt Robert Clemen, Kreisvorsitzender der Leipziger CDU, am Donnerstag, 29. Oktober. Die CDU hat zu ihrer ersten kleinen Pressekonferenz eingeladen. Nur Uwe Rothkegel, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat, musste absagen aus persönlichen Gründen.

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