Leipziger Zeitung
Logout
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Samstag, 20. April 2024

Politik in Leipzig

Hier geht's zur Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Hartz-IV-Bescheide werden erst lesbarer, wenn der Gesetzgeber endlich das Recht vereinfacht

Eigentlich hatte sich ja Ute Elisabeth Gabelmann, Stadträtin der Leipziger Piraten, was gedacht, als sie im April den Antrag „Barrierefreiheit von Hartz-IV-Bescheiden“ einreichte. Auf den hat jetzt das Sozialdezernat eine Stellungnahme geschrieben, mit der es begründet, warum der Antrag abgelehnt werden muss. Denn für bundesdeutsche Bürokratie ist nun einmal der Bund zuständig. Da kann das kleine Leipzig gar nichts machen.

Leipzig braucht ein nachhaltiges Wachstumsprogramm. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Leipzig hat nur eine Chance, wenn es auch nachhaltig wächst

Leipzigs Grüne wollen nicht warten, bis aus einer eher wattigen Diskussion um die „Zukunftsstadt“ Leipzig mal irgendwelche Ideen kommen. Sie haben sich schon mal zusammengesetzt und ihre Vorstellungen aufgeschrieben, was jetzt dran wäre, Leipzig zukunftsfähig zu machen. Am Montag, 23. Mai, trafen sie sich in der Galerie KUB und haben das gleich mal für sich beschlossen: „Leipzig wächst Grün!“

"Bild"-Meldung zu den Luftzahlen aus der Vorlage des Ordnungsbürgermeisters. Foto: Wolfgang Stoiber
·Politik·Leipzig

“Bild”-Zeitung geht der Vorlage des Ordnungsbürgermeisters zum Wasser-Tourismus-Konzept auf den Leim

Naivität kommt auch in Leipziger Zeitungen manchmal mit einer Selbstsicherheit daher, dass man nur staunen kann. Kann passieren, wenn man Stadtratsvorlagen nur flüchtig liest. Aber manchmal sind diese Vorlagen auch genau so angelegt. So wie die Vorlage zum „Tourismuswirtschaftlichen Gesamtkonzept für die Gewässerlandschaft im mitteldeutschen Raum (TWGK)“, die Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) jetzt vorgelegt hat.

Die „Runde Ecke“ am Dittrichring. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Wie weiter mit dem Museum in der Runden Ecke und dem Schulmuseum Leipzig?

Seit April hängt ein großes Fragezeichen über der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“. Nicht deshalb, weil niemand die Ausstellung „Stasi – Macht und Banalität“ sehen möchte und wissen wollte, wie der einst allmächtige Staatssicherheitsdienst der DDR funktionierte, sondern weil ein wichtiger Partner wegzubrechen droht: die Außenstelle der Stasi-Unterlagen-Behörde.

Thomaskantor Gotthold Schwarz. Foto: Alexander Böhm
·Politik·Leipzig

Gotthold Schwarz soll neuer Thomaskantor werden

Für wen ist das nun peinlicher, für die Findungskommission oder für die Kandidaten? Außer Spesen nix gewesen, könnte man in diesem Falle tatsächlich sagen. Monatelang hatte man sich darum bemüht, den richtigen Kandidaten für das wichtige Amt des Thomaskantors zu finden. Im Findungsverfahren für die Nachfolge im Thomaskantorat konnte aber keine Entscheidung zugunsten eines der vier Probekandidaten getroffen werden. Die beiden noch verbliebenen Kandidaten, Clemens Flämig aus Dresden und Markus Teutschbein aus Basel, hätten nicht vollends überzeugen können, hieß es jetzt aus den Reihen der Findungskommission.

Das Containerdorf An den Tierkliniken soll im Juli bezogen werden. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Leipzig will in diesem Jahr 3.741 Plätze für Asylbewerber schaffen

Auch Sachsen und Leipzig bekommen es zu spüren, dass die Hardliner der europäischen Abschottungspolitik den Zugang über die Balkanroute verstopft haben. Es kommen deutlich weniger Flüchtlinge an. Auch in Leipzig. Bis zum 20. Mai waren es in Leipzig insgesamt 1.012, teilt das Sozialdezernat in einem seiner monatlichen Berichte zur Asylunterbringung mit. Was aber keine Entspannung bedeutet.

Verwählt - die Dezernentenwahl muss wiederholt werden. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Verwählt: Leipziger Kulturdezernentenwahl geht in die Wiederholungsrunde

Bereits am gestrigen Abend hagelte es, wenig überraschend, von einigen CDU-Stadträten, eine gehörige Portion Häme im Netz. Zielrichtung der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, welcher als Leiter der Abstimmung eine korrekte Wahl der neuen Kulturdezernentin Dr. Skadi Jennicke erst bestätigt, dann in Zweifel ziehen musste. Und seit heute Nachmittag steht nun endgültig fest: Alle müssen noch mal ran, die Wahl des oder vielleicht besser der neuen Kulturdezernentin am 18. Mai 2016 war nicht rechtsgültig. Die mit 41 Stimmen siegreiche Linken-Rätin Dr. Skadi Jennicke hätte nicht an die Wahlurne treten dürfen.

Kulturdezernentin falsch gewählt? Foto: Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Falsch gewählt? + Update

Die Wahl der Kulturdezernentin war kaum vorbei, da sprang der Flurfunk im Stadtrat an. Bei der Wahl, welche mit 41 Stimmen deutlich zugunsten der Linken Dr. Skadi Jennicke ausgegangen war, soll etwas falsch gelaufen sein. Hinterfragende Fraktion wohl die CDU, unsichere Auskünfte von der Verwaltung vor Ort. Hat Skadi Jennicke selbst mitwählen dürfen oder muss der Stadtrat im Juni noch mal ran?

Der scheidende Kulturbürgermeister Michael Faber. Foto: Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Compact ist auch 2017 auf der Buchmesse dabei?

Michael Faber hatte in seiner letzten Ratsversammlung eine Bürgeranfrage zu beantworten, welche sich auf den Stand des Compact-Magazins und der „Jungen Freiheit“ auf der Buchmesse 2016 bezog. Ein Bürger, welcher selbst auf der Buchmesse gearbeitet hatte, wollte wissen, was die Stadt als 50-prozentiger Anteilseigner der Leipziger Messegesellschaft gegen die Präsenz der für ihn eher rechtspopulistischen bis und rechtsextremen Verlage zu tun gedenke. Nichts, musste Faber eingestehen. Aus diversen Gründen.

Die neue Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke. Foto: Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Videomitschnitt aus dem Stadtrat: Leipzigs Kulturbürgermeisterin ist gewählt

Am Ende ging alles sofort und die 70 wählenden Stadträte hatten entschieden. 41 Stimmen im ersten Wahlgang für die neue Kulturbürgermeisterin der Stadt Leipzig, Dr. Skadi Jennicke. Dr. Matthias Theodor Vogt hatte vorab in seiner Ansprache auf den letzten Metern versucht, den Rat umzustimmen und für sich zu werben. Am Ende blieb der olympische Gedanke und ein Stück demokratischer Grundkonsens: Es gab eine Auswahl.

Livestream im Stadtrat Leipzig (Symbolbild) Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Die Mai-Stadtratssitzung in Video-/Audiomitschnitten

Der wichtigste Punkt der Tagesordnung der heute im Neuen Rathaus ab 14 Uhr stattfindenden Stadtratssitzung dürfte wohl die Wahl des neuen Kulturbürgermeisters bzw. der Kulturbürgermeisterin sein. Nachdem Achim Könneke aus Freiburg im Breisgau seine Kandidatur zurückgezogen hat, stehen heute drei Personen zur Wahl: Frau Dr. Skadi Jennicke (Leipzig), Herr Prof. Dr. Matthias Theodor Vogt (Görlitz) und Herr Thomas Kumbernuss (Leipzig). Man darf gespannt sein - auf dieses und viele weitere Themen.

Am 12. Dezember Zentrum der Ausschreitungen auf der Karli: der Südplatz. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Linksextremismus ist keine Erklärung für zunehmende Gewalt auf Leipzigs Straßen

Wenn man die Welt nur selektiv wahrnimmt, wird sie natürlich seltsam. So wie in der Sicht der Leipziger CDU-Fraktion, die im Herbst schon einen Beschlussantrag stellte „Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt“. Vorfälle gab es genug. Auch weil das Phänomen aufs engste verknüpft ist mit den 2015 um sich greifenden rechtsradikalen Demonstrationen - auch in Leipzig. Die Wortwahl freilich führt in die Irre.

Bierwerbung gleich mal im Doppelpack. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Petitionssausschuss des Leipziger Stadtrats stimmt den Schülern der Freien Schule völlig zu

Eigentlich hatte der Kurs Kritisches Denken an der Freien Schule Leipzig einfach mal einen Brief geschrieben. Sogar zwei: einen an die LVB und einen an die Stadtverwaltung. Eine Petition war es eigentlich nicht. Aber die Stadt hat den Brief einfach wie eine Petition behandelt und dem Petitionsausschuss zugeleitet. Und der stellt jetzt einfach dem Stadtrat zum Beschluss: „Die Petition wird berücksichtigt.“

Protest der Leipziger Wagenleute 2015 vorm Neuen Rathaus. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Hat Leipzig überhaupt mal die rechtlichen Rahmenbedingungen für Wagenplätze geprüft?

Haben Wagenplätze in Leipzig nun Platz? Oder werden sie immer dann, wenn der Stadt mal was Neues einfällt, exmittiert und in die Savanne geschickt? Die Frage tauchte wieder auf, als in der Ratsversammlung heftig über den Wagenplatz in der Fockestraße 80 debattiert wurde. Bei zwei Versuchen, neue Wagenplätze zu gründen in Paunsdorf und Grünau, schritt die Stadt gleich mit Ordnungsmacht ein. Geklärt ist nichts.

Aktuell auf LZ

Aktuelle Kommentare

Leserinnen empfehlen

LZ MEDIEN GMBH

Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up