Leipzigs Verwaltung arbeitet den Stadtratsbeschluss zu den Obdachlosen am Hauptbahnhof tatsächlich ab

Für alle LeserAnders als Berlin hat Leipzig seine Obdachlosen noch nicht gezählt. Aber dass es in den letzten Jahren deutlich mehr geworden sind, ist für die Leipziger deutlich zu sehen. Besonders am Hauptbahnhof hat sich das Bild verändert. Und es ist nicht die Linksfraktion allein, die sich mit dem Thema beschäftigt. Für ihren Antrag zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof bekam sie im Juni 2019 die Unterstützung der Stadtratsmehrheit.
Anzeige

Da das kein Antrag war, den man auf die lange Bank schieben kann, fragte die Linksfraktion jetzt nach, was aus den einzelnen Beschlusspunkten geworden ist. Das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport hat jetzt detailliert geantwortet und auch über Probleme berichtet, die noch nicht gelöst werden konnten. Denn die Welt der Obdachlosigkeit ist vielfältig, wie ja auch die Berliner Zählung zeigte. Nicht allen Betroffenen ist mit denselben Mitteln zu helfen.

„In der Ratsversammlung am 26.06.2019 beschloss der Stadtrat den von der Linksfraktion eingebrachten Antrag ,Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof – soziale Lösungen statt Verdrängung‘ in geänderter Fassung. Damit wurden die Öffnungszeiten der Bahnhofsmission erweitert und diese durch eine zusätzliche Stelle ausgestattet“, hatte die Linksfraktion festgestellt.

„Zudem wurde beschlossen, zu prüfen, inwieweit im Hauptbahnhof Möglichkeiten zum Waschen angeboten und eine intensivere Reinigung der Außenbereiche des Hauptbahnhofs vorgenommen werden können, und ob im direkten Umfeld eine kostenfreie Toilette eingerichtet werden kann.“

Der Beschluss war überfällig gewesen, nachdem Stadt, Polizei und Promenaden-Betreiber ihre Versuche immer weiter ausgebaut hatten, die Obdachlosen vorm Hauptbahnhof zu vertreiben wie lästige Tauben. Das war nicht nur herzlos und ignorant. Es hat auch nichts mit einer ehrlichen Sozialpolitik zu tun.

So gesehen steht die Antwort des Ordnungsdezernats auf die Anfrage der Linksfraktion jetzt auch für ein Umdenken. Und dafür, die Probleme der Menschen, die obdachlos sind, endlich ein Stück weit ernst zu nehmen.

Die Linke-Stadträtin Juliane Nagel sieht den Linke-Vorstoß damit bestätigt: „Seit geraumer Zeit sorgt die Situation um den Leipziger Hauptbahnhof immer wieder für Debatten und Aufmerksamkeit. Einerseits wird weiterhin Musikbeschallung als subtiles Mittel zur Vertreibung der sich dort aufhaltenden wohnungslosen und armen Menschen eingesetzt.

Durch Intervention der Linksfraktion im Stadtrat wurde andererseits die faktische Privatisierung der überdachten Außenflächen durch Übertragung an die Deutsche Bahn zunächst verhindert. Vor allem aber wurden auf unsere Initiative verschiedene soziale- und Hilfsangebote etabliert und ausgeweitet. Eine Anfrage im Stadtrat zeigt nun Ergebnisse verschiedener Stadtratsinitiativen.“

Der Hilfebus ist mittlerweile zur festen Institution geworden, die Streetworker sind regelmäßig vor Ort, in der Bahnhofsmission steht eine kostenlose Waschgelegenheit zur Verfügung, an einem mit Containern abgesicherten Toilettenkonzept werde noch gearbeitet, teilt das Ordnungsdezernat mit.

Und es bestätigt: „Die Anzahl wohnungsloser Menschen im Gebiet des Hauptbahnhofes ist angestiegen. Aus diesem Grund wurde die Bahnhofsmission gestärkt und der Bereich als Hauptschwerpunkt des Streetwork für wohnungslose Erwachsene definiert. Die verschiedenen Streetworkdienste sichern von montags bis freitags tägliche Präsenzzeiten in diesem Bereich ab, um wohnungslose Personen über bestehende Angebote zu informieren und zur Inanspruchnahme zu motivieren. Der Hilfebus ist täglich am Hauptbahnhof, um Betroffenen persönliche Beratung und Unterstützung anzubieten.“

Lauter kleine Veränderungen, die Juliane Nagel natürlich dem Vorstoß der Linksfraktion zuschreibt: „Die Linksfraktion hat die Ausstattung der Bahnhofsmission mit einer zusätzlichen Stelle erwirkt, sodass dort nun insgesamt zwei Hauptamtliche aktiv sind – unterm Strich immer noch zu wenig, angesichts der immer weiter steigenden Zahl Hilfesuchender. Auch die Etablierung kostenfreier WCs am Hauptbahnhof wird laut Stadtverwaltung bis zum Sommer realisiert.“

Ein Problem freilich scheint schwer lösbar zu sein, so Juliane Nagel: „Eine zentrale Forderung der Fraktion war und ist die Etablierung einer Notübernachtung und eine Tagesanlaufstelle für Wohnungslose in Zentrumsnähe. Hier mangele es bisher an Objekten. Aus unserer Sicht sollten bei der Schaffung von Anlaufpunkten und Wohnmöglichkeiten zwingend die Investoren des neu entstehenden Quartiers nordwestlich des Bahnhofs einbezogen werden. Infolge der Vorbereitungsmaßnahmen für das Bauprojekt wurden und werden zahlreiche Menschen aus ihren Notbehausungen vertrieben.“

Auch das Ordnungsdezernat war zu dem Punkt recht deutlich geworden: „Bislang scheiterte eine Anmietung eines Objektes daran, dass Vermieter nicht bereit waren, für diese Art der Nutzung einen Mietvertrag abzuschließen, oder dass sich bei einer Besichtigung der Immobilie herausstellte, dass diese nicht den bauordnungsrechtlichen Anforderungen an eine Notschlafstelle entsprach oder die bauordnungsrechtlichen Anforderungen nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand hätten erfüllt werden können.“

Auch der Hilfebus geht auf einen Antrag der Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig zurück. Das Projekt ging im Februar 2019 an den Start und ist inzwischen ein fester Bestandteil der sozialen Unterstützungslandschaft für Wohnungslose geworden. Täglich fährt der Bus Treffpunkte von Wohnungslosen an und bringt diese in Notfällen auch in die Übernachtungshäuser der Stadt.

„Dringend nötig ist die personelle Aufstockung der Hauptamtlichen beim Hilfebus“, findet Juliane Nagel. „Gespannt blicken wir nun auf das ,housing first‘-Konzept, das im Dezember 2018 fraktionsübergreifend im Stadtrat gefordert wurde. Dies sieht vor, wohnungslose Menschen schnell in eigenen Wohnraum zurückzubringen und erst dann die Lösung von Problemlagen in Angriff zu nehmen. Bei allen wichtigen Angeboten zur Versorgung und Unterstützung bleibt die Beendigung der Wohnungslosigkeit der Betroffenen das wichtigste Ziel!“

Tiny Houses sind ganz bestimmt keine Lösung für die Probleme der Wohnungslosen in Leipzig

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 24. Januar 2020): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen. Doch eben das ist unser Ziel.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen (zur Abonnentenseite).

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Aufrechterhaltung und den Ausbau unserer Arbeit zu unterstützen.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 350 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

HauptbahnhofObdachlosigkeit
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

„Fußball ist eben nicht nur, an den Ball treten.“ – FC Phoenix-Präsident Erik Haberecht zwischen Hoffnung und Resignation
Der Phoenix kann aktuell nicht über den Fußballplatz fliegen. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelSeit Anfang November rollt entsprechend der aktuellen Corona-Schutzverordnung im Freizeit- und Amateursport kein Ball mehr. Sportanlagen sind gesperrt, Mannschaftstrainings untersagt. Das bringt auch für die Sportvereine bundesweit zum Teil erhebliche Probleme und Herausforderungen mit sich.
Dienstag, der 24. November 2020: Haushaltsplanung in Zeiten der Coronakrise
Das Neue Rathaus in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Leipziger Stadtrat hat sich heute erstmals mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2021/22 befasst. Klar ist: Dank der Coronakrise wird die Verschuldung der Stadt massiv ansteigen. Unterdessen wurden Details der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung bekannt. In Hotspots soll es demnach Ausgangsbeschränkungen geben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 24. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Schulgeld errichtet hohe Hürden für junge Leute, die medizinische Berufe erlernen wollen
Hohe Hürde Schulgeld. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist zwar nicht nur in Sachsen so. Auch in anderen Bundesländern hat man das Gesundheitswesen auf Kante gespart und gerade beim medizinischen Personal immer weiter die Effizienz-Schraube gedreht. Aber dass nicht erst seit Beginn der Corona-Pandemie überall das medizinische Pflegepersonal fehlt, hat auch damit zu tun, dass für die Ausbildung immer noch Schulgeld verlangt wird. Dabei hätte es in Sachsen längst abgeschafft sein sollen.
Der Stadtrat tagt: Die zweite November-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung
Der Stadtrat tagt in der Kongresshalle am Zoo. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Stadtspitze möchte in der Ratsversammlung am Dienstag, den 24. November, den Entwurf für den Doppelhaushalt 2021/22 einbringen. Die Abstimmung soll aber erst am 31. März 2021 erfolgen. Der Doppelhaushalt ist fast das einzige Thema, das heute auf der Tagesordnung steht. Die L-IZ wird berichten. Ab circa 15 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Haus der Selbstständigen Leipzig: Solidarität mit Solo-Selbstständigen in der Pandemie?
Selbst und ständig und meistens allein. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Coronakrise brachte es unbarmherzig an den Tag, wie wenig Reserven gerade die Solo-Selbstständigen in Leipzig haben. Über Nacht brachen vielen von ihnen die Aufträge weg. Und die Hilfsprogramme passten bei den meisten überhaupt nicht zum Geschäftsmodell. Und einen schlagkräftigen Verband haben sie erst recht nicht. Aber seit September zumindest eine Anlaufstelle. Am 27. November gibt es die ersten Online-Angebote.
Corona bringt auf neue Ideen: Schaubühne Lindenfels startet heute das Online-Format „The Cockpit Collective“
The Cockpit Collective: Mit Berühmtheiten in Dialog. Foto: Schaubühne Lindenfels

Foto: Schaubühne Lindenfels

Für alle LeserDas Theater geht weiter – trotz geschlossener Häuser: Die Schaubühne Lindenfels lädt mit ihrem neuen Format „The Cockpit Collective“ zum digitalen „Interface Theater“ ein, zu einem Fantasiespiel auf realer Grundlage in diversen Variationen. Live über Zoom kann das Publikum mit bekannten Personen aus Vergangenheit und Gegenwart, verkörpert von Schauspieler/-innen, ins Gespräch kommen und mit ihnen über mögliche Zukünfte spekulieren.
Um den Leipziger Auwald zu retten, muss schon bis 2026 gehandelt werden
Die Trockenheit der letzten drei Jahre begünstigt Pilzkrankheiten. Im Leipziger Auwald sterben dadurch derzeit besonders die Esche und der Bergahorn ab. Selbst die Stieleiche ist bereits betroffen. Foto: André Künzelmann/UFZ

Foto: André Künzelmann/UFZ

Für alle LeserAuch als Journalist fühlt man sich ziemlich oft wie ein Marathonläufer. Die wissenschaftlichen Befunde liegen seit Jahren auf dem Tisch. Aber jahrelang kämpfen selbst die Umweltverbände gegen Windmühlenflügel und gummiartige Widerstände. So wie bei der Rettung von Auenwald und Elsteraue. Da brauchte es erst einen neuen Umweltminister und drei Dürresommer, damit Vernunft endlich auch zu Politik werden kann.
Zweite Erhebung der TU Dresden: Sachsens Schulen sind keine „silent hotspots“ für Corona
Fundstück. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWieder wehte so ein großes Orakel durch den deutschen Nachrichtenwald: Schulen könnten – ohne dass es jemand merkt – zu neuen Corona-Hotspots geworden sein. Da die Kinder oft keine Symptome aufweisen, würde sich das Virus hier also heimlich ausbreiten. Aber diesem Vermuten widerspricht jetzt auch die zweite Phase der Schulstudie der TU Dresden.
Winter Wonderland: So beswingt kann Weihnachten klingen
Quintense: Winter Wonderland. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs wäre so schön gewesen, die lockerste und flockigste Einstimmung auf das kommende Fest der Feste. Geplant war sie für den 28. November in der Peterskirche. Doch auch das „Winter Wonderland“-Programm von Quintense musste aufgrund des „Lockdowns Light“ abgesagt werden. Und nun? Fällt damit Weihnachten ins Wasser?
Chemnitzer Ausländerbehörde lässt über Nacht Leipziger Hebamme abschieben + Petition
Adelina Ajeti. Foto: privat

Foto: privat

Für alle LeserSo geht es wirklich nicht. Da steckt Deutschland gerade im medizinischen Bereich mitten in einem ausgewachsenen Fachkräftemangel. Es fehlen die ausgebildeten Pflegekräfte in den Krankenhäusern. Es fehlen aber auch qualifizierte Hebammen. Und da schiebt Sachsen mitten in der Nacht am 18. November gegen 2 Uhr eine junge, gut ausgebildete Hebamme in den Kosovo ab, die seit sechs Jahren in Leipzig lebt und dringend gebraucht wird.
Gastkommentar von Christian Wolff: Ministerpräsident/-innenrunde am Mittwoch – Jetzt ist Akzeptanz gefragt!
Christian Wolff (beim Brückenfest 2018). Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

KommentarZwei Tage vor dem Treffen der Ministerpräsident/-innen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zeichnet sich leider das gleiche Szenario ab wie im Oktober: Der seit dem 2. November 2020 verfügte Lockdown soll bis 20. Dezember 2020 verlängert werden. Damit bleiben kulturelle Veranstaltungen, der Freizeitbereich, Gastronomie und Tourismus geschlossen bzw. verboten.
Montag, der 23. November 2020: Haribo macht Sachsen nicht mehr froh
Sachsen will die Zusammenarbeit mit Haribo sofort beenden und die 16.000 übrigen Gummibärchen an interessierte Schulen liefern. Foto: Andrzej Rembowski von Pixabay

Foto: Andrzej Rembowski von Pixabay

Für alle LeserSachsen möchte künftig auf Gummibärchen von Haribo verzichten, der Landtag darf bei der kommenden Corona-Schutzverordnung mitreden und Leipzig plant ein Hilfeprogramm für Eigenbetriebe in Höhe von 68 Millionen Euro. Außerdem: Obwohl der Weihnachtsmarkt in diesem Jahr ausfällt, soll es in der Innenstadt weihnachtlich aussehen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 23. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Leipziger Weihnachtsmarkt: 2017, als wäre es eben gerade gewesen
Das beliebte nostalgische Karussel vom Leipziger Weihnachtsmarkt. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser„Ich sende Ihnen in der Anlage ein Gedicht, das ich vor 3 Jahren geschrieben habe, unter dem Eindruck eines Heimwegs mit dem Fahrrad quer durch die weihnachtliche Innenstadt“, schreibt uns Daniela Neumann. „Es kam mir wieder in den Kopf, weil ich letzte Woche mit ganz anderen Gefühlen durch die nun am frühen Abend doch sehr ausgestorbene Innenstadt ging und wieder ein Gedicht zu den aktuellen Gefühlen verfasste.“
Die VISIONALE LEIPZIG 2020 gibt es ab dem 25. November im Internet
Preisverleihung zur VISIONALE 2019. Foto: Medienpädagogik e.V., Projektbüro VISIONALE

Foto: Medienpädagogik e.V.,
Projektbüro VISIONALE

Für alle LeserMedien machen ist seit 1991 ein Thema in Sachsen. Zumindest wenn es darum geht, junge Leute zum Medienmachen zu animieren. Und Jahr für Jahr lässt sich das beim großen Medien-Wettbewerb VISIONALE sehen, was für kreative Ideen die jungen Leute so haben. In den Vorjahren gab es dazu immer auch eine große öffentliche Preisverleihung. Corona zwingt auch hier dazu, dass die VISIONALE LEIPZIG online gehen muss. Am Mittwoch geht's los.
5 Minuten Sendezeit für Leipziger Extrempianisten: Das brennende Klavier am Cospudener See + Video

Foto: L-IZ

Für alle LeserNormalerweise ist die Badesaison vorbei. Aber wer am Freitagnachmittag am Cospudener See seinen Spaziergang machte, der bekam Abenteuerliches zu sehen. Auch wenn man nicht nah herangehen durfte, denn es war brennend heiß. So wie das ganze Thema Kultur jetzt mitten im Corona-Lockdown. Denn tausende Künstler/-innen haben dadurch sämtliche Auftrittsmöglichkeiten eingebüßt. Auch der MDR versucht da auf seine Weise zu helfen.