Stadt sieht keinen Weg, die Wahlplakatfluten an Leipzigs Lichtmasten einzudämmen

Für alle LeserEs wird wohl noch ewig dauern, bis die Wahlplakateflut im öffentlichen Raum in Leipzig einmal eingedämmt wird. Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat hatte im November einen Vorstoß gestartet, die Leipziger Wahlwerbesatzung so zu ändern, dass das Anbringen von Wahlplakaten an Lichtmasten untersagt werden sollte. Dort hängen die Plakate ja oft zu fünft übereinander, oft noch allerlei andere dubiose Plakate für „Events“ und Messen dazwischen.

Aber das Dezernat Stadtentwicklung und Bau lehnt das Ansinnen jetzt rundweg ab.

„Die Anbringung von Wahlplakaten an Masten der Stadtbeleuchtung ist neben nur einzelnen Standorten für Großwerbeplakate die wesentliche Form der Sichtwerbung von Parteien und Wählervereinigungen zu Wahlen im öffentlichen Raum. Eine gänzliche Untersagung der Anbringung von Wahlplakaten an Stadtbeleuchtungsmasten wäre daher rechtswidrig“, meint das Dezernat.

Auch wenn das Behängen von Lichtmasten nicht ausdrücklich ein verbürgtes Recht ist. Das leitet das Leipziger Straßendezernat eher so her: „Dies ergibt sich daraus, dass nach Art. 28 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. Art. 21 Abs. 1 Satz 1 GG die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Diese auch in § 1 PartG zum Ausdruck kommende Stellung und Funktion der Parteien im Staatsgefüge garantiert, dass ihnen, soweit sie die Voraussetzungen für die Teilnahme an den Wahlen erfüllen, in ausreichendem Maße die Möglichkeit eingeräumt wird, im Wahlkampf für ihre Kandidaten/-innen, Ziele und Programme zu werben.

Dies umfasst nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ausdrücklich auch die Sichtwerbung im öffentlichen Raum. Die Wahlwerbung als Mittel des Wahlkampfes darf deshalb weder gänzlich noch durch weitgehende Verweigerung von Erlaubnissen beschnitten werden. Ein fast vollständiges Verbot von Wahlplakaten wäre daher rechtswidrig. Somit müssen während des Wahlkampfzeitraumes (jeweils 6 Wochen vor einer Wahl) die visuellen Einschränkungen des Stadtbildes hingenommen werden.“

In Frankreich wurde das Problem schon vor Jahren so gelöst, dass für diese Wahlplakatierung extra Plakatwände aufgestellt werden, auf denen allen Parteien der gleiche Raum zur Wahlwerbung zur Verfügung gestellt wird. Das opulente Plakataufhängen entfällt. Und es entfällt auch die schiere Übermacht der Plakatfluten, die sich einige Parteien leisten, deren Wahlkampfkasse besser gefüllt ist als die der anderen.

Es würde den Parteien auch all den Ärger ersparen, der dadurch entsteht, dass Wahlplakate oft serienweise heruntergerissen werden – und das nicht nur von irgendwelchen Trunkenbolden in der Nacht. Oft verschwinden sie sogar systematisch, wenn eine andere Partei den Straßenzug mit ihren Plakaten behängt. Die letzten Wahlen in Leipzig waren auch jedes Mal veritable Plakatkriege. Die Plakate verschwanden zumeist, ohne dass ihr Verbleib herauszufinden war. Eher seltener waren die heruntergefetzten Reste am nächsten Tag noch zu sehen.

Die Linksfraktion hatte freilich auch noch den optischen Eindruck ins Spiel gebracht: „Die Anzahl der Wahlplakate hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Insbesondere Straßenlaternen werden teilweise mit acht Plakaten behangen, was zu einer Unübersichtlichkeit des Verkehrsraumes und Verschandelung der Stadt führt. Gleichzeitig führen steigende Zahlen von Wahlplakaten aus Plastik zu einer massiv steigenden Verschmutzung der Umwelt. Zur Wahrung des Stadtbildes und dem Schutz der Umwelt ist daher das Verbot von Wahlplakaten an Straßenlaternen geboten.“

Doch gerade beim Plakatmaterial hat in den letzten Jahren ein deutliches Umdenken stattgefunden. Kaum eine Partei verwendet tatsächlich noch wetterfestes Plastik für die Plakate. Mittlerweile dominieren reine Papp-Plakate.

Aber das, so meint das Straßendezernat, sei sowieso kein Grund zum Einschreiten: „Die Materialität der Wahlplakate (hier: Plastik) hat zudem keinen straßenrechtlichen Bezug, sodass Regelungen zum verwendeten Material nicht über die Wahlwerbesatzung erfolgen können, bzw. das Material ebenfalls keine zulässige Begründung für die Einschränkung der Wahlwerbung bietet.“

Wahrscheinlich liegt ein anderer Weg auf der Hand: Die Fraktionen im Stadtrat sollten sich selbst zusammensetzen und die Grundzüge einer moderneren Wahlwerbesatzung für Leipzig vereinbaren. Denn wirklich belastbare Forschungsergebnisse zur Wirkung der Straßenplakate gibt es bis heute nicht. Schon gar nicht zur ausgehängten Menge. Eine Vereinbarung zu neuen, für alle geltenden Standards wäre zumindest ein Weg, die Plakatierung in Wahlkampfzeiten zu vereinheitlichen.

Boxen mit Samthandschuhen: Eine Auswertung der Wahlplakate im „neuen Berlin“.

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 24. Januar 2020): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen. Doch eben das ist unser Ziel.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen (zur Abonnentenseite).

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Aufrechterhaltung und den Ausbau unserer Arbeit zu unterstützen.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 350 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

Wahlplakate
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Livebericht: „Querdenker“ treffen auf „Leipzig nimmt Platz“ + Videos
Schlussbild mit Fahne auf dem Leipziger Marktplatz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich ist das Thema irgendwie „durch“. Es gibt in Deutschland rund 40.000 Menschen, die unter größtmöglicher Mobilisierung, Bustransfers und letztlich mit Vorabunterstützung der Medien durch andauernde Berichterstattung am 29. August 2020 nach Berlin zur großen „Querdenker“-Demo kamen. Auch die Bilder aus der Hauptstadt gingen anschließend rund, die Eigenbezeichnung „Querdenker“ hat schon jetzt das Zeug zum Unwort des Jahres. Heute, am 19. September möchte die mittlerweile umbenannte „Bewegung Leipzig“ als „Querdenken 341“ ab 16 Uhr auf dem Leipziger Marktplatz „ganz Mitteldeutschland“ zu Gast haben. Wer auf jeden Fall kommt, ist „Leipzig nimmt Platz“ – zum Gegenprotest und mit drei Informationspunkten am Markt.
Die neue Ausstellung der HALLE 14 widmet sich der digitalen Ökonomie: BIG D@T@! BIG MON€Y!
Varvara & Mar, Data Shop (Data Honey), 2017. Foto: Varvara & Mar

Foto: Varvara & Mar

Für alle LeserAb Samstag, 26. September, ist die neue Ausstellung der HALLE 14 geöffnet: „BIG D@T@! BIG MON€Y!“ Sieben Künstlerinnen, Künstler und Kunstkollektive präsentieren sich mit Arbeiten, die sich mit der Ökonomie der Daten- und Finanzindustrie auseinandersetzen. Durch die zunehmende Digitalisierung unseres Alltags, durch unsere digitalen Spuren im Internet und Kryptowährungen beginnen bereits heute, Persönlichkeitsprofile und Geld zu verschmelzen.
Heute 18 Uhr: Eröffnung SPHINX von Claudia Rößger
Quelle: Delikatessenhaus e.V.

Quelle: Delikatessenhaus e.V.

Liebe Freunde des Kunstraums Neu Deli, liebe Förderer des Vereins Delikatessenhaus e.V., zur Eröffnung der Ausstellung SPHINX der Leipziger Künstlerin Claudia Rößger laden wir Euch herzlich ein.
Verkehrs- und Tiefbauamt: Die Einziehung der Beethovenstraße würde nur noch mehr Verkehr im Musikviertel erzeugen
Die Beethovenstraße kurz vor der Bibliotheca Albertina. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserJa gibt es nun immer noch hohen Durchgangsverkehr durch die Beethovenstraße, seit sie im vergangenen Sommer zur Fahrradstraße erklärt wurde? Die Linksfraktion meinte „Ja“ und beantragte, das Stück vor der Universitätsbibliothek deshalb nach § 8 Sächsisches Straßengesetz einzuziehen. Das Verkehrs- und Tiefbauamt findet das nicht zielführend, denn aus seiner Sicht sei der Verkehr schon deutlich zurückgegangen.
Freibeuter-Antrag hat Erfolg: Leipzig mus endlich härter gegen Falschparker im fließenden Verkehr vorgehen
Thomas Köhler (Piraten, Frebeuter-Fraktion) wurde am 16. September im Stadtrat mal ganz grundsätzlich bei der Gefährdung von Radler/-innen in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMan hätte es eigentlich nicht erwartet, dass sich um diesen Freibeuter-Antrag am 16. September in der Ratsversammlung doch noch mal eine halbstündige Debatte entspinnt, denn eigentlich war das Abschleppen verkehrsgefährdend geparkter Fahrzeuge schon 2019 ausführlich im Stadtrat diskutiert worden. Aber im Februar hatte die Feibeuter-Fraktion nicht das Gefühl, dass sich irgendetwas geändert hätte.
Das fehlende Stück Radweg: Greenpeace-Aktive organisieren am 19. September eine Pop-up-Bikeline auf der Karl-Heine-Straße
Karl-Heine-Straße vor der Einmündung der Erich-Zeigner-Allee. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserMit der Fertigstellung der Plagwitzer Brücke sind auch neue Stücke Radwege in der Karl-Heine-Straße entstanden. Aber das neue Angebot macht erst richtig sichtbar, dass an einigen Stellen die Fortsetzung fehlt. Ein solches Stück findet man zwischen Zschocherscher Straße und Erich-Zeigner-Allee. Am Samstag, 19. September, errichten Greenpeace-Ehrenamtliche dort einen Pop-up-Radweg.
Johann Walter: Die große Quellensuche nach dem „Urkantor“ der evangelischen Kirchenmusik
Christa Maria Richter: Johann Walter. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Torgauer Geschichtsverein hat sich ein richtig dickes Buch gegönnt über Johann Walter, den „Urkantor“, den Mann, der die evangelische Kirchenmusik geradezu erfunden hat, und der vor 450 Jahren in Torgau starb. Die Historikerin Christa Maria Richter hat die Quellen durchforstet, um das Leben und Schaffen Walters zu rekonstruieren. Ein Leben, das so geradlinig nicht verlief, wie es die Formel vom „Urkantor“ suggeriert.
Freitag, der 18. September 2020: Parkplätze zum Abhängen und abgelehnte Anträge zu Geflüchteten in Moria
Auch in diesem Jahr wurden Parkplätze in Leipzig in Kleingärten, Spielplätze und Sitzecken verwandelt. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserGut gewählt, wer das Auto in der Garage hat stehen lassen: Auf Leipzigs Straßen oder vielmehr auf den Parkspuren entstanden am heutigen PARK(ing) Day kleine Sitzecken, Spielwiesen und Mini-Gärten. Im Bundestag wurden derweil jeweils ein Antrag von Linke und Grünen zu den Konsequenzen aus dem Brand von Moria abgestimmt. Beide wurden abgelehnt. Was sonst noch wichtig war (und sein wird) ...
Ticketverlosung: Hälfte des Lebens. Poesie & Narrheit – Lesung und Musik zu Ehren von Friedrich Hölderlin

Foto: Karin Thomas

VerlosungAm Samstag, 26. September, gibt es um 15 Uhr im Garten des Leipziger Schillerhauses zu Ehren von Friedrich Hölderlin Lesung und Musik mit Steffi Böttger, Anna Fey, Ralph Grüneberger und dem Gitarrenduo Karin Leo und Thomas Heyn. Zu Gehör gebracht werden ausgewählte Gedichte und Notate aus der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Poesiealbum neu“, die Friedrich Hölderlin gewidmet ist. Freikäufer haben die Möglichkeit, 1 x 2 Freikarten zu gewinnen.
Neue Studie: Atomkraft hat Deutschland bis heute bereits mehr als eine Billion Euro gekostet
Wie die Atomkraft in Deutschland mit Milliarden gefördert wurde. Grafik: Greenpeace Energy

Grafik: Greenpeace Energy

Für alle LeserEines der am häufigsten gebrauchten Argumente gegen die Erneuerbaren Energien ist immer wieder: „Das kostet zu viel. Die Verbraucher werden unzumutbar belastet.“ Die alten Riesenkraftwerke werden dann meist so hingestellt, als würden sie sich nicht nur rechnen, sondern auch noch enorme gesellschaftliche Gewinne beitragen. Das Gegenteil ist wahr, rechnet Greenpeace Energy jetzt einmal für die Atomkraft vor.
Bundesverband Windenergie Sachsen befürchtet für den Windkraftausbau in Sachsen jahrelangen Stillstand
Einsames Windrad in der Lausitz. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie „Verspargelungs“-Kampagnen vor zehn Jahren haben einen kaum reparablen Schaden beim Windkraftausbau in Sachsen zur Folge gehabt. Der Freistaat ist Schlusslicht beim Ausbau der Windenergieanlagen. Doch Bund und EU haben gerade ihre Ziele für die Erneuerbaren Energien erhöht. Und das zu einem Zeitpunkt, da Sachsen praktisch handlungsunfähig ist, weil die verfügbaren Flächen für Windkraftanlagen fehlen.
Verschoben: In The Ä Tonight – Die Tour von und mit DIE ÄRZTE
Die Ärzte. Quelle: Semmel Concerts

Quelle: Semmel Concerts

Aufgrund des Beschlusses der Bundesregierung von Ende September 2020, Großveranstaltungen bundesweit bis Ende Dezember 2020 weiter auszusetzen, müssen die geplanten Termine der „In The Ä Tonight - Die Tour von und mit DIE ÄRZTE“ leider auch auf Ende 2021 verschoben werden.
Schottergärten: Leipzig muss künftig kontrollieren, dass es keine Verstöße gegen die Vorgartensatzung gibt + Video
Ein völlig zugeschotterter Vorgarten. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserEin bisschen hin und her ging es im Sommer zwischen Grünen-Fraktion und Verwaltung. Die Grünen hatten beantragt, rechtliche Regelungen gegen die toten Schottergärten zu erlassen, die überall im Stadtgebiet entstehen und für Pflanzen und Tiere überhaupt keinen Raum mehr lassen. Das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege meinte, das stünde doch alles schon in der Vorgartensatzung von 1996. Aber tatsächlich nicht wirklich rechtssicher. Am 16. September stimmte die Ratsversammlung also auch über diesen Grünen-Antrag ab.
Leipziger Lichtfest am 9. Oktober 2020: Zu Hause dabei sein und ein Licht ins Fenster stellen
Vorstellung Lichtfest 2020 mit Bernhard Stief, Marit Schulz, Burkhard Jung und Michael Koelsch. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserCorona verändert alles – auch das Lichtfest. Seit 20 Jahren wurde es in Leipzig an jedem 9. Oktober gefeiert. Es fällt 2020 nicht aus. Aber 25.000 bis 30.000 Menschen auf dem Augustusplatz, das wäre ein Ding der Unmöglichkeit, so Oberbürgermeister Burkhard Jung. Aber ganz fällt es nicht aus. Die drei zentralen Ereignisse werden alle im Livestream gezeigt. Wir sind also alle zu Hause und zumindest virtuell dabei.
Kirschen essen: Wenn man nur genau hinschaut, ist die Bibel voller lebendiger Liebesgeschichten
Susanne Niemeyer: Kirschen essen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSchon mit ihrem Buch „Fliegen lernen“ hatte Susanne Niemeyer gezeigt, dass man die weltberühmten Geschichten aus der Bibel auch völlig anders lesen kann. Nämlich mit den Augen einer modernen, emanzipierten Frau. Mit „Kirschen essen“ zeigt sie erst recht, wie sehr die Bibelgeschichten immer noch aus Männer- und Machoperspektive interpretiert werden. 3.000 Jahre Männerignoranz sind einfach so zählebig, dass man das eigentliche Leben vor lauter Brettern nicht mehr sieht.