Der Leipziger Doppelhaushalt 2021/2022 wird wohl frühestens im Mai 2021 beschlossen

Für alle LeserIn der Antwort an die CDU-Fraktion, die wissen wollte, wie teuer die Corona-Folgen für die Stadt Leipzig werden, hatte es Finanzbürgermeister Torsten Bonew ja schon angekündigt: All die Corona-Auswirkungen sorgen auch dafür, dass sich die Aufstellung des Doppelhaushalts für die Jahre 2021/2022 deutlich verschiebt. Denn man kann ja nicht wirklich planen, wenn man nicht mal weiß, wie heftig die Corona-Folgen den Haushalt der Stadt Leipzig tatsächlich beeinträchtigen.

Und die Änderungen sind ja jetzt schon groß mit all den Hilfepaketen, die auch Leipzig geschnürt hat. Die Stadt muss also mehr Geld ausgeben, verbucht aber auf der anderen Seite aufgrund des wirtschaftlichen Shutdowns auch heftige Mindereinnahmen von der Gewerbesteuer (vielleicht 140 Millionen Euro weniger) bis zu den Einnahmen in Oper und Gewandhaus.

Es summiert sich also einiges, was die klassische Sparpolitik im Finanzdezernat so für einen gewissen Zeitraum unmöglich macht.

Das Finanzdezernat schildert die Situation in seiner neuen Vorlage zum Zeitplan der Haushaltsaufstellung so: „Die aktuelle Pandemiesituation erfordert kurzfristiges Handeln der Verwaltung, insbesondere in den Bereichen:

– Gefahrenabwehr
– Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung
– Sicherung der Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturen

Priorität hat nunmehr die Einleitung und Umsetzung der hierfür erforderlichen Maßnahmen, sodass das aktuell nur begrenzt verfügbare Personal zweckdienlich eingesetzt werden muss, welches zum Teil bereits einer Doppelbelastung ausgesetzt ist.“

Da fehlen also schon mal die Leute, die für die Grobplanung des Doppelhaushalts gebraucht werden.

„Darüber hinaus werden die Auswirkungen des Covid-19-Virus auf die wirtschaftliche Lage enorm sein und demzufolge auch Folgewirkungen auf die Haushaltslage der Stadt Leipzig eintreten. Die Ausprägung dieser kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht eingeschätzt werden. Unter Berücksichtigung dessen muss der Terminplan zur Haushaltsplanung 2021/2022 angepasst werden“, stellt das Finanzdezernat fest.

Gesteht aber auch ein, dass das erhebliche Komplikationen mit sich bringt, denn wenn der Haushalt erst im Lauf des nächsten Jahres beschlossen wird, haben die Dezernate auch keine Grundlage für ihre Ausgaben, wären also erst einmal lahmgelegt.

Wie löst man das Dilemma?

Das Finanzdezernat dazu: „In diesem Zusammenhang ist jedoch zu berücksichtigen, dass bereits Mitte Dezember 2020 die Planansätze für 2021 im SAP aufgebaut werden müssen, damit erste Buchungen durch die Fachämter mit Öffnen der Buchungsperiode 2021 möglich sind. Eine theoretische Möglichkeit wäre, den Plan 2020 ,vorübergehend‘ als Basis für 2021 (d. h. bis zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2021/2022) zu verwenden. Dies wäre jedoch nur bedingt umsetzbar, da mit der Neufassung der Verwaltungsvorschrift ,Kommunale Haushaltssystematik‘ (VwV KomHSys) vom 11.12.2019 insbesondere Anpassungen bei einzelnen Produkten erfolgt sind.

Diese Produkte müssen in eine neue Struktur umgegliedert werden und dürfen ab 2021 nicht mehr geplant sowie bebucht werden. Bei vorübergehender Verwendung der Planansätze 2020 für 2021 würden jedoch Buchungen auf diese Produkte erfolgen, da diese noch in der Haushaltsplanung 2020 berücksichtigt sind und die neuen Produkte erst mit dem Haushaltsplanungsprozess 2021ff. eingerichtet werden. Die dann haushaltsrechtlich nicht korrekt erfolgten Buchungen müssten dann alle nach Einspielen der Planansätze 2021 in das SAP einzeln umgebucht werden, was einen erheblichen Arbeitsaufwand nach sich ziehen würde.“

Da hat man bei der Verordnung einer neuen Systematik nicht damit gerechnet, dass ein SarsCoV-2 im Jahr 2020 alle Planungen über den Haufen werfen könnte.

Also wird man es so auch nicht machen. Jedenfalls nicht, wenn es nach dem Finanzbürgermeister geht.

Sein Vorschlag sieht anders aus: „Infolgedessen ist es aus Sicht der Verwaltung unabdingbar, dass der Haushaltsplanentwurf 2021/2022 bis spätestens November 2020 durch die Verwaltungsspitze abschließend beraten wird.“

Dann hätte man im Dezember wenigstens so eine Art Gerüst fürs nächste Jahr.

Was trotzdem heißt, dass auf Basis der aktuellen Datenlage noch nicht geplant werden kann. „Konkrete Prognosen zur finanziellen Belastung Leipzigs durch Corona sind derzeit kaum machbar.“

Bonews Vorschlag: „Unter Berücksichtigung der vorgenannten Ausführungen wird der Planungsprozess für die nächsten Wochen ausgesetzt. Eine Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2021/2022 ist für den 16.12.2020 vorgesehen. Die Beschlussfassung soll voraussichtlich in der Ratsversammlung am 12.05.2021 (ggf. Sondersitzung) erfolgen.“

Für gewöhnlich liegt ja der Entwurf der Verwaltung im Spätsommer eines Jahres vor, kann im Herbst beraten werden, die Ratsfraktionen schreiben ihre Änderungsanträge, die dann eingearbeitet werden (oder auch nicht) und spätestens im Januar oder Februar wird dann in der Regel der Haushalt für zwei Jahre beschlossen. Die Landesdirektion prüft dann, ob alles den strengen Erwartungen der Staatsregierung entspricht. Meist gibt es dann im Mai oder Juni das Grüne Licht aus Dresden.

Was so nicht umsetzbar ist, wenn noch nicht einmal eine vage Prognose dafür vorliegt, mit wie viel Geld Leipzig in den nächsten zwei Jahren wird wirtschaften können.

Also schlägt das Finanzdezernat vor: „Aufgrund der Anpassung des Terminplans zur Haushaltsplanung erfolgt eine deutliche zeitliche Verschiebung der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung zum Haushaltsplan 2021/2022. Vor diesem Hintergrund ist in der Neufassung des Terminplanes keine zweite Auslegung des Haushaltsplanes 2021/2022 (Verwaltungsinterne Veränderungen) berücksichtigt.“

Konkrete Prognosen zur finanziellen Belastung Leipzigs durch Corona sind derzeit kaum machbar

Hinweis der Redaktion in eigener Sache

Natürlich werden auch die L-IZ.de und die LEIPZIGER ZEITUNG in den kommenden Tagen und Wochen von den anstehenden Entwicklungen nicht unberührt bleiben. Ausfälle wegen Erkrankungen, Werbekunden, die keine Anzeigen mehr schalten, allgemeine Unsicherheiten bis hin zu Steuerlasten bei zurückgehenden Einnahmen sind auch bei unseren Zeitungen L-IZ.de und LZ zu befürchten.

Doch Aufgeben oder Bangemachen gilt nicht ;-) Selbstverständlich werden wir weiter für Sie berichten. Und wir haben bereits vor Tagen unser gesamtes Archiv für alle Leser geöffnet – es gibt also derzeit auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de ganz ohne Paywall zu entdecken.

Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere selbstverständlich weitergehende Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und unsere Arbeit für Sie.

Vielen Dank dafür.

DoppelhaushaltCoronavirus
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Freitag, der 29. Mai 2020: Experten buddeln am Bahnhof und Tierschützer „schließen“ Filialen + Video
Fastfood-Filiale in der Leipziger Innenstadt nach der symbolischen Schließung. Foto: Animal Rebellion Leipzig

Foto: Animal Rebellion Leipzig

Für alle LeserIn der Nacht von Donnerstag auf Freitag gab es in der Leipziger Innenstadt viel Aktivität. Während Expert/-innen am Hauptbahnhof eine vermeintliche Bombe untersuchten, die sich als Brunnen herausstellte, starteten Tierschützer/-innen eine Aktion gegen Fastfood-Filialen. Rund um Zwickau wiederum war die Polizei gegen Neonazis aktiv. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 29. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Panometer Leipzig: Veränderte Öffnungszeiten ab 1. Juni
CAROLAS GARTEN mit Insektenmodellen. Foto: Tom Schulze © Panometer

Foto: Tom Schulze © Panometer

Ab Pfingstmontag, den 1. Juni 2020, verändern sich die Öffnungszeiten des Panometer Leipzig temporär für die kommenden Monate. Das Panorama CAROLAS GARTEN ist ab nächster Woche montags bis freitags von 10 – 16 Uhr und an Wochenenden und Feiertagen von 10 – 17 Uhr geöffnet.
Leipziger Forschungsergebnis: Frauen mit Neandertaler-Gen bringen mehr Kinder zur Welt
Svante Pääbo mit dem Schädel eines Neandertalers. Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Für alle LeserEs war nur eine kleine Meldung, die das Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie am Dienstag, 26. Mai, herausgab. Aber sie macht doch nachdenklich. Denn dass die späte Vermischung von modernen Menschen und Neandertalern vor ungefähr 47.000 bis 65.000 Jahren in Europa Folgen bis in unser Erbgut hatte, das haben schon mehrere Untersuchungen aus dem Institut belegt. Aber selbst auf die Fruchtbarkeit von Frauen soll eine kleine genetische Veränderung aus dem Erbe der Neandertaler Auswirkungen haben.
Die neue Leipziger Zeitung Nr. 79: Von Gier, Maßlosigkeit, Liebe und Homeschooling in Corona-Zeiten
Leipziger Zeitung Nr. 79: Liebe in Zeiten von Corona. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZeitungen leben davon, dass sie den Blick schärfen, dass sie uns aufmerksam machen – und zwar ohne Geschrei, ohne das bunte Flackern im Internet und das dortige Gebuhle um Aufmerksamkeit. Zeitungen könnten der Ruhepol in einer zunehmend irrelaufenden Welt sein. Wenn sie denn nicht selbst auch noch anfingen, die Welt irre zu machen und jedes Problemchen zum Skandal aufbliesen, wie es die LVZ jüngst mit dem Brief einer empörten Mutter eines Schulkindes tat.
Im Juni soll der Stadtrat zum Entwurf des Bebauungsplans für den Wilhelm-Leuschner-Platz entscheiden
Die große Brachfläche Wilhelm-Leuschner-Platz / Markthallenviertel im Modell des Stadtplanungsamtes. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserLange hat der Stadtrat darauf gewartet. Am Dienstag, 26. Mai, gab das Dezernat Stadtentwicklung und Bau den Ratsfraktionen endlich den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“ in die Hände, nachdem Oberbürgermeister Burkhard Jung am 19. Mai schon seine Zustimmung gegeben hatte, dass der Entwurf endlich an die Öffentlichkeit darf. Jetzt bekommt man so eine Ahnung, wie sich die Stadt das künftige Quartier wirklich vorstellt.
Mitteldeutsches Bündnis entwickelt jetzt mit Bundesunterstützung ein Konzept für die Wasserstofftransferregion Leipzig
Teilnehmer zum Zukunftsworkshop H2-Chancendialog. Foto: Fraunhofer IAO

Foto: Fraunhofer IAO

Für alle LeserEs geht nicht nur um den „Wandel in strukturschwachen Regionen“, wenn das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Programm „WIR! – Wandel durch Innovation in der Region“ jetzt das HYPOS-Projekt in der Region Leipzig fördert. Denn mit HYPOS wird Wasserstoff zum künftigen Energieträger in der Braunkohleregion, deren Ende spätestens 2035 eingeläutet wird, wahrscheinlich aber noch viel früher.
Im März und April ging die Stimmung der Leipziger Wirtschaft durch die Corona-Krise erst einmal in den Keller
Wie bewerten die Leipziger Unternehmen die sächsische Exit-Strategie? Grafik: IHK zu Leipzig

Grafik: IHK zu Leipzig

Für alle LeserDas hat reingehauen. Das hat die Weltwirtschaft so noch nicht erlebt, dass praktisch alle wichtigen Industrienationen fast zwei Monate ihre Wirtschaft herunterfahren, um den Ausbruch einer Pandemie in den Griff zu bekommen. Mit durchaus unterschiedlichem Erfolg. Sachsen ist dabei noch relativ glimpflich davongekommen. Aber zumindest im März und April sorgt der Shutdown für eine massive Eintrübung der Stimmung in der Wirtschaft.
Ökolöwe zur Zukunft des Auenwaldes: Die Leipziger Aue braucht exklusiven Schutz
Bärlauchblüte im Auenwald. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn Deutschland sind 63 Prozent der zu schützenden Arten in einem ungünstigen Erhaltungszustand. 69 Prozent der geschützten Biotope sind in einem schlechten Zustand. Zu diesen ernüchternden Ergebnissen kommt der Bericht „Lage der Natur Deutschlands“, den das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) Mitte Mai veröffentlicht hat. Das betrifft auch den Leipziger Auenwald, zu dem der Stadtrat am 20. Mai endlich einen grundlegenden Beschluss gefasst hat.
Heute mal über Wissen und Bildung, Dunning und Kruger und die Gefühle von Wissenschaftler/-innen
Weil gerade kein tolles Nerd-Bild zur Hand war ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt tatsächlich diese seltsamen Begegnungen, nicht nur bei diesen Hygiene-Demos, selbst in der Straßenbahn, wo eine doch schon etwas ältere, gartengebräunte und sehr von sich überzeugte Frau laut zu ihren beiden Schützlingen sagt: „Dass wir jetzt alle gechipt werden, ist jetzt offiziell. Das ist jetzt nämlich rausgekommen. Als Merkel kürzlich in China war ...“ Ja, was macht man da? Schreit man da vor Entsetzen? Oder guckt man lieber nach, ob man sein Handtuch dabei hat, um so schnell wie möglich wegzukommen, weil dieser Planet nicht mehr zu retten ist?
Donnerstag, der 28. Mai 2020: Stadtrat verurteilt, Untersuchung am Bahnhof, Demos zu Pfingsten
Rund um den Hauptbahnhof könnte es am Freitag eine Sperrzone geben. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLeipzig stehen aufregende Tage bevor. Am Freitag wollen Feuerwehr und Kampfmittelbeseitigungsdienst ein Objekt am Bahnhof untersuchen, das eine Fliegerbombe sein könnte, und über Pfingsten sind zahlreiche „Corona-Demos“ geplant. Bereits heute tagte der Stadtrat. Zudem kündigte Leipzigs Ex-OBM Tiefensee seinen Abschied an. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 28. Mai 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Der Stadtrat tagt: Verwaltung soll Planung der Eisenbahnbrücke über Geithainer Straße einleiten + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Stadtrat hat am Donnerstag, den 28. Mai, zwei Anträge zur Geithainer Straße einstimmig beschlossen. Zum einen soll die Verwaltung die Planung und den Bau der Eisenbahnbrücke einleiten und zum anderen sich unter anderem dafür einsetzen, dass auch weitere Bauwerke entlang der Bahnstrecke saniert werden. Eine Mehrheit erhielt auch ein Antrag der Grünen, in dem es um eine mögliche Fahrradstraße geht.
Der Stadtrat tagt: Leipzig verurteilt Nutzung eines ehemaligen KZ-Außenlagers durch Neonazis + Video
Juliane Nagel (Linke) forderte eine offizielle Verurteilung der Stadt Leipzig zu den Nutzern der Kamenzer Straße. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Stadt Leipzig verurteilt die Nutzung des ehemaligen KZ-Außenlagers in der Kamenzer Straße durch Neonazis. Ein entsprechender Antrag wurde in der Ratsversammlung am 28. Mai mit großer Mehrheit beschlossen. Gegenstimmen kamen lediglich aus der AfD-Fraktion. Zudem soll sich die Stadt um ein intensiveres Gedenken an diesem Ort bemühen.
Provokation oder sinnvoller Weg? Marcus Weiss beantragt Tempo 30 im ganzen Stadtgebiet
Tempo 30 - hier vor der Lessingschule. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Stadtverkehr der Zukunft wird anders aussehen. Das machen mittlerweile nicht nur Städte wie Kopenhagen oder Amsterdam vor, wo Radfahrer/-innen seit Jahren bessere Bedingungen vorfinden. In der Coronakrise haben auch Städte wie Madrid, Paris und Brüssel den Schalter umgelegt. Gerade im Herzen der Stadt haben sie dem umweltfreundlichen Radverkehr endlich mehr Platz eingeräumt. Eine Entwicklung, an der auch Leipzig nicht vorbeikommen wird. Die Frage ist nur: Wie schnell geht's?
Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Mai-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung
Der Stadtrat tagt in der Kongresshalle am Zoo. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Stadtrat trifft sich am heutigen 28. Mai erneut zu einer Versammlung in der Kongresshalle am Zoo, nachdem die Tagesordnung vor acht Tagen nicht bewältigt werden konnte. Allein aus den Fraktionen gibt es noch rund 40 Anträge. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Heute startet das Pittstop Autokino in den Pittlerwerken in Wahren
Pittstop Autokino. Foto: Pittlerwerke

Foto: Pittlerwerke

Für alle Leser Vielleicht werden wir uns in ein paar Jahren kopfschüttelnd an dieses seltsame Jahr 2020 erinnern, in dem einige Dinge plötzlich so ganz anders waren als zuvor. Vielleicht aber zwingt das Coronavirus uns aber auch, einige endgültige Veränderungen in unserem Leben zu akzeptieren. Denn während kleine Bühnen jetzt zumindest schon wieder vorsichtig mit Hygienekonzepten öffnen können, bleiben Kinos noch geschlossen. Zumindest die in geschlossenen Räumen. Denn nach Taucha und der Alten Messe bekommt jetzt Leipzig ein weiteres, besonderes Autokino.