Das Fördernäpfchen für Sportstätten in Sachsens Kommunen war schon am 1. Januar leer und eine Ballsporthalle sorgt für Erstaunen

Für alle LeserWarum wird die geplante Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz vom Freistaat nicht gefördert? Der Aufschrei war ja groß in Leipzig, als die Ablehnung des Förderantrags bekannt wurde. Und im Landtag hat der Abgeordnete der Linksfraktion Franz Sodann extra nachgefragt, woran das liegt. „Der Freistaat lehnt eine Bezuschussung durch Landesmittel, die in Höhe von 6,255 Mio. € beantragt wurden, ebenso ab, wie eine Förderung aller weiterer von der Stadt Leipzig geplanter kommunaler Sportbauten“, stellte er fest.

Dazu gehörte auch die geplante Errichtung einer wettkampftauglichen 3-Feld-Halle in Böhlitz-Ehrenberg und die medientechnische Erschließung des Kunze-Sportparks wie auch der Sportplatzanlage in Mölkau.

Am 29. Mai nahmen dazu Marika Tändler-Walenta, Sprecherin für Sportpolitik der Linksfraktion im Landtag, und die Leipziger Landtagsabgeordnete Juliane Nagel Stellung.

Tändler-Walenta jedenfalls wunderte sich auch nach der jetzt vorliegenden Antwort von Innenminister Roland Wöller (CDU), dem auch die komplette Sportförderung in Sachsen untersteht: „Auch deshalb ist es verwunderlich, dass die Staatsregierung so umfangreiche Fördervorhaben wie diejenigen der Großstadt Leipzig in ständiger Kommunikation mit den Akteuren vor Ort begleitet, sondern offenbar nur einen Ablehnungsbescheid schickt und sich ansonsten bedeckt hält.“

Die abgelehnten Leipziger Förderprojekte aus der Antwort von Innenminister Roland Wöller. Grafik: Freistaat Sachsen

Die abgelehnten Leipziger Förderprojekte aus der Antwort von Innenminister Roland Wöller. Grafik: Freistaat Sachsen

Die augenscheinlich sehr rudimentäre Kommunikation ist uns ja auch in anderen Förderprogrammen des Freistaats schon begegnet – beim kommunalen Straßenbau genauso wie beim Radwegebau. Das letztentscheidende Argument waren dann immer die „überzeichneten Förderprogramme“. Was kein falsches Argument ist. Denn gerade in den letzten drei, vier Jahren haben sich mehrere sächsische Kommunen (darunter auch Leipzig) finanziell nach zwei Jahrzehnten des Knausern so weit freigeschwommen, dass sie endlich die jahrelang aufgeschobenen Investitionen anpacken konnten.

Auf Fördergelder des Freistaats sind sie dabei fast immer angewiesen. Ohne Fördergelder fällt das Projekt dann eben doch wieder flach oder wird in die Zukunft verschoben, sodass der Investitionsstau immer größer wird.

Wahrscheinlich hat Tändler-Walenta recht, wenn sie sagt: „Bei den Sportstätten hat Sachsen nach wie vor einen Investitionsstau von etwa einer halben Milliarde Euro!“

Ein Stau, der in den 20 Jahren knapper Haushalte und radikaler Sparpolitik entstanden ist. Es ist nur zu logisch, dass jetzt alle Kommunen, die sich ein wenig freigeschwommen haben, versuchen, den Stau abzuarbeiten.

Nur: Darauf sind die sächsischen Förderprogramme nicht angelegt. Da und dort haben die Regierungsfraktionen zwar ein paar Millionen Euro draufgepackt und die Förderbedingungen wurden ebenfalls verbessert. Aber wie viel Geld steht wirklich zur Verfügung? Darum dreht sich ja die ganze Sache.

In seiner Antwort verweist Innenminister Roland Wöller auf den im Doppelhaushalt 2019/2020 bewilligten Fördertopf. Wenn auch nicht punktgenau. Seine Antwort: „Ursächlich für die Nichtbewilligung sind die im Einzelplan 03, Kapitel 0322 im Haushaltsjahr 2020 zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel. Dabei ist zu berücksichtigen, dass das Förderprogramm mehrfach überzeichnet ist, da die in den Vorjahren eingegangenen Verpflichtungen prioritär abzufinanzieren und auch Mehrkostenanträge bereits bewilligter Vorhaben zu bearbeiten sind. Für die Förderauswahl im Jahr 2020 ist ferner festzustellen, dass andere Vorhaben als die genannten eine höhere Priorisierung erhalten haben.“

Eine konkrete Summe nennt er nicht. Und er nennt auch nicht die Fördermaßnahmen, die „eine höhere Priorisierung“ haben.

Da muss man also erst mal in den Haushaltsplan des Innenministeriums schauen und nachsehen, was unter „Einzelplan 03, Kapitel 0322“ zu finden ist.

Auf den ersten Blick scheinbar viel Geld: 750 Millionen Euro sowohl im Jahr 2019 als auch im Jahr 2020. Aber das Geld steht gar nicht komplett für Investitionen zur Verfügung. Tatsächlich stehen in beiden Jahren nur jeweils rund 60 Millionen Euro für Investitionen in Sportanlagen zur Verfügung. Darin enthalten sind sowohl die Investitionen in Sportanlagen des Freistaates selbst als auch Instandhaltungsmaßnahmen.

Tatsächlich als „Fördertopf“ für die Gemeinden im Freistaat zur Verfügung stehen nur 8 bzw. 8,5 Millionen Euro, wenn man noch „Zuschüsse an sonstige“ mit hinzuzieht, sind es 16,5 Millionen Euro im Jahr 2019 und 17,7 Millionen Euro im Jahr 2020. Kein Wunder, dass dieser „Fördertopf“ überzeichnet ist. Denn schon aus den Jahren 2017 und 2018 schleppt das Programm „noch abzudeckende Beträge“ aus den Vorjahren in Millionenhöhe mit sich.

Für das Jahr 2020 zum Beispiel bedeutet das, dass die 8 Millionen für die gemeindliche Förderung von Bauvorhaben noch mit 3 Millionen Euro aus dem Jahr 2018 und mit 5 Millionen Euro aus dem Jahr 2019 belastet sind.

Der Fördertopf ist kein Fördertopf, sondern eher ein Näpfchen. Kein Wunder, dass Leipzig 2020 alle vier Förderanträge ohne Erklärung zurückgeschickt bekam. Das Geld war schon am 1. Januar aufgebraucht. Und selbst wenn Leipzig alle vier Anträge bewilligt bekommen hätte, hätte Leipzig nicht nur die komplette Förderung für das ganze Land in diesem Jahr verschlungen, sondern auch noch das nächste halbe Förderjahr mit.

Was nicht an Leipzig liegt, sondern an der Winzigkeit des Fördernäpfchens.

Und dabei bleibt es nicht. Denn vielleicht hätte eines der vier beantragten Projekte ja trotzdem eine Chance gehabt, gebe es da seit 2019 nicht einen ganz besonderen Posten im „Einzelplan 03, Kapitel 0322“: „Zuschüsse zur Förderung von Planungsleistungen für eine Ballsporthalle in Leipzig“, 2019 mit 3,5 Millionen Euro unterfüttert und 2020 ebenfalls.

Nie gehört?

Die Ballsporthalle im Haushaltsplan des Innenministeriums. Grafik: Freistaat Sachsen

Die Ballsporthalle im Haushaltsplan des Innenministeriums. Grafik: Freistaat Sachsen

Doch: Es war eine der vielen seltsamen Ideen, mit denen die Stadt Leipzig im März 2019 ihre 2-Milliarden-Euro-Wunschliste für die „prioritären Maßnahmen der Stadt Leipzig für das Strukturänderungsgesetz“ aufgebläht hat. Mancher erinnert sich ja noch – da stand das 174-Millionen-Euro-Luftschloss vom Elster-Saale-Kanal genauso drin wie der Punkt „Sport für die Region – Mitteldeutsche Großsporthalle“, das Wunschprojekt des Oberbürgermeisters, mit dem er auf der Alten Messe eine Großsporthalle schaffen will, in der attraktive Hallensportwettbewerbe stattfinden können.

Geschätzte Gesamtkosten: 78 Millionen Euro.

Was zumindest die Vermutung nahelegt, dass Leipzig damit beim Freistaat ein Riesenprojekt angemeldet hat, das auf Jahre Millionen Euro bindet, die für andere Sportinvestitionen nicht mehr zur Verfügung stehen.

Der Haushaltsplan des Innenministeriums begründet das so: „Der Titel dient dem Nachweis von Zuschüssen an die Stadt Leipzig zur anteiligen Förderung von Planungsleistungen für das Vorhaben ,Ballsporthalle Leipzig‘. Die Veranschlagung erfolgt in der Erwartung, dass der Bund sich an dem Projekt finanziell beteiligt. Ziel ist der Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen und der Stadt Leipzig.“

Für diese Ballsporthalle gibt es weder einen Stadtratsbeschluss, noch einen ersten Verwaltungsvorschlag, wie das Wunschprojekt einmal aussehen soll. Dass ein Projekt dieser Dimension die sächsische Förderung für Sportstätten völlig überfordert, ist freilich auch nicht zu übersehen.

Sachsens Innenministerium gibt keine Fördermittel für Sport- und Schwimmhallenneubau in Leipzig

Hinweis der Redaktion in eigener Sache

Natürlich werden auch die L-IZ.de und die LEIPZIGER ZEITUNG in den kommenden Tagen und Wochen von den anstehenden Entwicklungen nicht unberührt bleiben. Ausfälle wegen Erkrankungen, Werbekunden, die keine Anzeigen mehr schalten, allgemeine Unsicherheiten bis hin zu Steuerlasten bei zurückgehenden Einnahmen sind auch bei unseren Zeitungen L-IZ.de und LZ zu befürchten.

Doch Aufgeben oder Bangemachen gilt nicht ;-) Selbstverständlich werden wir weiter für Sie berichten. Und wir haben bereits vor Tagen unser gesamtes Archiv für alle Leser geöffnet – es gibt also derzeit auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de ganz ohne Paywall zu entdecken.

Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere selbstverständlich weitergehende Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und unsere Arbeit für Sie.

Vielen Dank dafür.

Alte MesseSportförderungKohlekommission
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Mittwoch, der 8. Juli 2020: Abschiebungen, Regenbogenfahnen, Sexarbeit und Corona
Neues Rathaus in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenWährend der Stadtrat heute zur ersten von insgesamt drei Sitzungen innerhalb einer Woche zusammenkam, war die Nachrichtenlage außerhalb der Kongresshalle eher überschaubar. In der Zusammenfassung beschäftigen wir uns daher heute mit Ausblicken: auf ein Jahr Abschiebung in der Eisenbahnstraße, auf den diesjährigen Christopher-Street-Day und auf Warnungen vor Corona-Dynamiken. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 8. Juli 2020, in Leipzig wichtig war.
Der Stadtrat tagt: Leipzig verurteilt antimuslimischen Rassismus und Islamfeindlichkeit + Video
Kanwal Sethi - seit 2015 Vorsitzender des Migrantenbeirat Leipzig - brachte den Antrag ein. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserBereits im Februar – kurz nach dem rassistisch motivierten Massenmord in Hanau – stand der Antrag auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. Rund fünf Monate später hat der Stadtrat nun beschlossen, antimuslimischen Rassismus und Islamfeindlichkeit zu verurteilen. Zudem beschlossen die Stadträt/-innen, Geld in Bildungsarbeit zu investieren.
Filmprogramm zum Christopher Street Day Leipzig in der Cinémathèque
Quelle: Cinémathèque Leipzig e.V.

Quelle: Cinémathèque Leipzig e.V.

Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Cinémathèque Leipzig mit einem Filmprogramm am Christopher Street Day Leipzig, der vom 10. bis 18. Juli stattfindet. Unter dem Titel „Let’s talk about ***“ erkundet unser moderiertes Kurzfilmprogramm, wie sich unterschiedliche Animationsfilme mit dem Thema Sexualität auseinandersetzen.
Der Stadtrat tagt: Doppelhaushalt kommt später als geplant und früher als gewünscht + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich wollte die Verwaltung den nächsten Doppelhaushalt im September in den Stadtrat einbringen. Doch die Coronakrise durchkreuzte diese Pläne. Deshalb sollte sich die Einbringung auf Mitte Dezember verschieben. Doch das war einigen Fraktionen zu spät. Der neue Termin ist deshalb der 24. November. Der Beschluss ist für den 31. März 2021 geplant. Allerdings ist momentan noch offen, ob der Haushalt für 2022 erst später beschlossen wird.
Der Stadtrat tagt: Die Juli-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung
Der Stadtrat tagt in der Kongresshalle am Zoo. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenKurz vor der Sommerpause geht es im Stadtrat noch einmal zur Sache. Gleich drei Termine sind für diese und nächste Woche angesetzt; der erste davon heute am Mittwoch, den 8. Juli. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Der Stadtrat tagt: Thomas Dienberg ist neuer Baubürgermeister Leipzigs + Video
Leipzigs neuer Baudezernent Thomas Dienberg (Grüne) und Gratulant Burkhard Jung (SPD) Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserIn Göttingen wurde Thomas Dienberg aus fachlichen Gründen vorfristig freigegeben; er konnte sich mit SPD-Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) nicht mehr auf gemeinsame Vorstellungen einer modernen Stadt einigen. Am 8. Juli 2020 stand der Grüne als einziger Kandidat zur Auswahl für die Nachfolge der scheidenden Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau (parteilos) für die Neubesetzung des Leipziger Amtes des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau für die kommenden sieben Jahre.
BUND Leipzig veröffentlicht zehn Forderungen für den kommunalen Klimaschutz in Leipzig
Lauter Dächer ohne Photovoltaik und Grün. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm heutigen Mittwoch, 8. Juli, steht das Sofortmaßnahmenprogramm des OBM zum Klimanotstand auf der Tagesordnung des Stadtrates. Es ist mit 20 Millionen Euro unterfüttert und versucht all das nun mit Geld zu untersetzen, was die Stadt in kurzer Frist noch umsetzen kann. Aber auch dem BUND Leipzig geht das viel zu langsam. Der hat jetzt ein eigenes 10-Punkte-Programm zum Klimanotstand veröffentlicht.
NABU Leipzig erinnert den Stadtrat daran, dass Klimaschutz und Biologische Vielfalt auch am Wilhelm-Leuschner-Platz zu beachten sind
Grüner Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAuf der Tagesordnung der Ratsversammlung am heutigen 8. Juli steht auch unter Punkt 21.17 die Vorlage der Verwaltung zum Bebauungsplan Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“. Eine Vorlage, die auch beim Naturschutzbund (NABU) Leipzig auf heftige Kritik stößt. Denn der Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein „Platz der Biologischen Vielfalt“. Die Artenvielfalt bei den Brutvögeln ist auf diesem Areal in der Innenstadt größer als auf vergleichbaren Flächen, so der NABU.
Änderungsantrag der Grünen: Stimmt der Stadtrat der Markierung von 14 weiteren Radwegen im Leipziger Netz heute zu?
Von Radfahrern viel genutzt: die Arthur-Hoffmann-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZuletzt schien das Thema fast in Dornröschenschlaf versunken. Der Radverkehr in Leipzig nimmt zu, aber neue Radstreifen entstanden keine mehr. Und das trotz Ausrufung des Klimanotstands im Oktober 2019. Und trotz Corona. Die Leipziger Umweltverbände waren regelrecht verzweifelt, dass da nichts mehr passierte. Doch jetzt werden doch wieder neue Radstreifen angelegt. Im Täubchenweg wurde am Montag begonnen.
Fridays for Future fordert Plätze für Wissenschaftler im Klimaschutzbeirat und Verbindlichkeit für dessen Beschlüsse
Man muss es eigentlich nur begreifen. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAm Donnerstag, 9. Juli, trifft sich der Leipziger Stadtrat zur klimapolitischen Stunde in der Kongresshalle. Dabei gibt es dann den nächsten Protest zum Leipziger Klimaschutz-Sofortmaßnahmenprogramm, das aus Sicht von „Fridays for Furure“ Leipzig völlig unzureichend ist. Leipzig nimmt zwar seit Ausrufung des Klimanotstands im Oktober 2019 das Thema Klimawandel endlich ernst. Aber auch Leipzigs Verwaltung hat wertvolle Jahre vertrödelt und so getan, als könne man das Thema einfach mal aussitzen.
Zivilisationskollaps: Woher das gnadenlose Wachstumsdenken mit all seinen panischen Ängsten in unseren Köpfen kommt
Thomas Liebsch: Zivilisationskollaps. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserOb die Menschheit überlebt, das entscheidet sich jetzt. Nicht auf irgendeiner Konferenz mit mutlosen Staatsoberhäuptern, nicht in irgendeiner Konzernzentrale, nicht in einem Forschungslabor. Sondern in Ihrem Kopf. Nirgendwo sonst. Sie entscheiden, ob die Menschheit in einer Heißzeit verglüht, ob die Ökosysteme zusammenbrechen oder unsere Wirtschaftsgrundlagen. Ganz am Ende des Buches lässt Thomas Liebsch einen kleinen Hoffnungsschimmer zu. Einen ganz kleinen.
Dienstag, der 7. Juli 2020: Ermittlungen im Fall Oury Jalloh stocken schon wieder
Im Januar 2017 beklebten Aktivisten unter anderem in Leipzig mehrere Werbekästen. Foto: Black Rose

Foto: Black Rose

Für alle Leser/-innenDie Arbeit der Sonderermittler, die im Fall Oury Jalloh für etwas Aufklärung sorgen sollen, ist offenbar ins Stocken geraten. Wie „Spiegel Online“ berichtet, sollen sie nicht direkt mit Richtern und Staatsanwälten reden dürfen. In Sachsen gibt es derweil einen Ausblick auf künftige Coronaregeln und sechs neue Fälle in Leipzig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 7. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Dessau ist nicht nur Bauhaus-Stadt: Vor 20 Jahren ermordeten Neonazis den Mosambikaner Alberto Adriano
Einige Menschen aus der Dessauer Black Community gedenken am 11. Juni 2020 am Tatort im Stadtpark dem ermordeten Alberto Adriano. Der Dritte von rechts ist Amadi Indjai, Imam der Islamischen Gemeinde Dessau. Foto: Luise Mosig

Foto: Luise Mosig

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 80, seit Freitag, 26. Juni im HandelZwischen zwei Bäumen im Dessauer Stadtpark flattert ein Plakat mit 182 Namen. Einer von ihnen ist Alberto Adriano, elfte Zeile, vierter von links. Das Plakat trägt die Überschrift „Todesopfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt, 1990–2011“. Alberto Adriano wurde vor 20 Jahren, in der Nacht auf den 11. Juni 2000, von drei Neonazis brutal zusammengeschlagen. Drei Tage später verstarb er im Krankenhaus. Der aus Mosambik stammende Fleischermeister war als Vertragsarbeiter in die DDR gekommen, hinterließ eine Ehefrau und drei Kinder.
Ticketverlosung zur Doppel-Lesung im Schillerhausgarten: Leipziger Dichterlese I+II
Schillerhaus in Gohlis. Archivfoto: Ralf Julke

Archivfoto: Ralf Julke

VerlosungLieder, Gedichte, Gitarrenmusik erklingen zur „Leipziger Dichterlese I+II“ am Sonntag, dem 26. Juli, im Schillerhausgarten. Zehn Lyrikerinnen und Lyriker aus unserer Stadt tragen an diesem einzigartigen Ort eigene Songs und Gedichte vor und trotzen damit der viermonatigen Zwangspause. Freikäufer haben die Möglichkeit, je 1 x 2 Freikarten zu gewinnen.
Einige Tipps vom ADFC Leipzig für das richtige Verhalten von Radfahrer/-innen im Zusammenhang mit Lkw an Kreuzungen
Auch wenn es sich ungewöhnlich anfühlt: Wird der geradeausfahrende Radverkehr links neben dem rechtsabbiegenden Kfz-Verkehr geführt, erhöht sich die Sicherheit für den Radverkehr deutlich. Foto: ADFC Leipzig

Foto: ADFC Leipzig

Für alle LeserAm Montag, 22. Juni, wurde in Leipzig wieder eine Radfahrerin von einem rechtsabbiegenden Lkw erfasst und starb noch an der Unfallstelle. Das Thema tödliche Fahrradunfälle in Zusammenhang mit Lkw ist leider nicht neu, stellt der ADFC Leipzig fest. Bereits im Februar dieses Jahres haben der ADFC Bundesverband und der Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) e. V. in einem Positionspapier Forderungen an die Politik gestellt, um die Abbiegesituation an Kreuzungen zu verbessern und den Konflikt LKW – Radfahrende zu entschärfen.