Linke beantragt eine transparente Berichterstattung zum sozialen Wohnungsbau in Leipzig

Für alle LeserÜberhaupt nicht zufrieden mit der im Mai vorgelegten „Wohnungsbauförderkonzeption 2020“ des Dezernats Stadtentwicklung und Bau zeigt sich jetzt die Linksfraktion. Wenn die Fraktionen Schulnoten verteilen dürften, wäre dieser Änderungsantrag wohl so etwas wie ein „ungenügend“. Denn so wie die bisherige Förderung gestrickt war, entsteht nicht einmal ein Drittel der benötigten „Sozialwohnungen“ pro Jahr.
Anzeige

Wobei nun einmal ein Quadratmetermietpreis von 6,50 Euro, wie ihn die Landesförderung vorschreibt, mit „sozial“ nicht viel zu tun hat, jedenfalls nicht im Leipziger Normalverdienersegment.

Die Vorlage des Planungsdezernats klang ganz so, als sei die Wohnraumförderung seit 2017 eine ganz gut funktionierende Sache.

Aber die Vorlage macht auch deutlich, wie wenig die eigenen Prognosezahlen mit einer belastbaren Bedarfserhebung zu tun haben: „Auf Grundlage des prognostizierten Bevölkerungswachstums sowie der Anzahl bestehender unversorgter Haushalte wurde der Bedarf an mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen für den Zeitraum 2020 bis 2025 auf jährlich knapp 1.300 Wohneinheiten beziffert. Dieser könnte mit einer jährlichen Fördersumme des Freistaats Sachsen von 40-50 Mio. € gedeckt werden.

Allerdings lag zur Einreichung des Förderantrags noch nicht die aktualisierte Bevölkerungsvorausschätzung 2019 vor, sodass die Bedarfsprognose auf der Datengrundlage von 2016 errechnet werden musste. Es ist davon auszugehen, dass der aktualisierte Bedarf etwas niedriger ist. Auf die Mittelbeantragung für das Programmjahr 2020 hat dies allerdings keine Auswirkungen, da bei der beantragten Fördersumme (29 Mio. €) von einer realistisch umsetzbaren Fördersumme ausgegangen wurde. Diese Fördersumme wurde anhand der bisherigen Erfahrungen der Stadt Leipzig in der Wohnungsbauförderpraxis sowie der in den Programmjahren 2017, 2018 und 2019 bereitgestellten bzw. für 2020 in Aussicht gestellten Fördersumme (20 Mio. €) ermittelt.“

Bedarfsprognose für geförderten Wohnraum in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig

Bedarfsprognose für geförderten Wohnraum in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig

So kann man sich auch ganz amtlich selbst eine rosarote Brille verpassen. Denn die Bevölkerungsprognosen beruhen auch wieder nur auf Annahmen, in denen wieder die Zu- und Wegzüge der letzten Jahre in die Zukunft fortgeschrieben werden. Wenn aber der Wohnungsmarkt längst eng ist – also unter die 2 Prozent für Umzüge notwendigen Leerstand gefallen ist und in bestimmten Segmenten (Familienwohnungen, Singlewohnungen, preiswerte Wohnungen) kaum noch ein Angebot zu finden ist – weichen die Umzugswilligen aus. Seit drei Jahren wachsen deshalb die Abwanderungen ins Umland. Was man dann als „Minderbedarf“ in der Stadt rechnen kann – oder als Folge eines eklatant fehlenden Angebots.

Henne und Ei lassen grüßen.

Wenn man aber den Bedarf herunterrechnet, weil die Menschen sowieso ausweichen oder gar nicht erst nach Leipzig ziehen, werden auch die errechneten Bedarfe fragwürdig.

Dass die sächsische Förderung für Mietwohnraum selbst ein bürokratisches Monster voller Tücken ist, das vor allem eines verhindern soll, nämlich „zu viel Sozialwohnungsbau“, hat eindeutig dazu geführt, dass Leipzig nicht einmal ansatzweise die neuen Sozialwohnungen bekam, die es selbst ausgerechnet hatte.

In der Vorlage des Planungsdezernats heißt es dazu: „In Teil B wird der Stand der Umsetzung in den Programmjahren 2017 und 2018 dargelegt. Insgesamt wurden Weiterleitungs- und Kooperationsverträge für 727 Wohneinheiten abgeschlossen. Die inhaltlichen Prämissen und Mittelkontingentierungen wurden dabei eingehalten. Für das Programmjahr 2020 werden die Handlungsschwerpunkte der Umsetzung dargelegt.“

Umsetzung des Programms für geförderten Wohnraum 2017 und 2018. Grafik: Stadt Leipzig

Umsetzung des Programms für geförderten Wohnraum 2017 und 2018. Grafik: Stadt Leipzig

Eine Aussage, die die Linksfraktion sogar unhinterfragt übernimmt: „Mit den bisherigen Rahmenbedingungen und Instrumenten schafft die Verwaltung den Vertragsabschluss für ca. 725 WE/a. Bei einem Bedarf von 1.300 belegungs- und mietpreisgebundenen Wohnungen pro Jahr ist Optimierung der Verfahren und die Verbesserung der Instrumente eine dringliche Aufgabe, die keinen Aufschub duldet und nicht dem Zufall überlassen werden kann. Ein verbessertes Controlling ist erforderlich, um die Wirksamkeit kommunaler Wohnungspolitik und der gefassten Beschlüsse prüfen zu können und Ansatzpunkte zu finden, wie die Wirksamkeit erhöht werden kann.“

Die 727 Wohnungen aber sind alle Wohnungen, die innerhalb von zwei Jahren gefördert wurden: 261 im Jahr 2017 und 466 im Jahr 2018. Fertig wurden davon die allerwenigsten in diesen beiden Jahren, nämlich nur acht. Das heißt: Faktisch ist die Versorgungslücke allein in diesen beiden Jahren um 2.600 Wohnungen gewachsen.

Zahlen für 2019 findet man in der Vorlage noch nicht.

Die Stadt hat also eine weitere Verschärfung der Lage erlebt, was natürlich direkt auch das Wachstum der Stadt gebremst hat. Denn die Zuzügler nach Leipzig sind ja selten schon im Beruf etabliert und verdienen so viel Geld, dass sie sich hochpreisige Wohnungen leisten können. Sie weichen gezwungenermaßen ins Umland aus.

Logisch, dass die Linksfraktion bei all diesem Nebel eine transparente Berichterstattung fordert: „Die Verwaltung berichtet jährlich zu den einzelnen Kategorien der Tabelle 12 zur Entwicklung der Inanspruchnahme der Mittel und der Anzahl der geförderten Wohnungen. Die Verwaltung benennt bei der Entwicklung großflächiger Neubaustandorte und bei der Entwicklung von B-Plan Gebieten, ab wann und in welchem Umfang mit Anträgen zur sozialen Wohnraumförderung gerechnet werden kann.“

Denn wenn nicht einmal klar ist, wo die eigentlich benötigten 1.300 Sozialwohnungen pro Jahr entstehen sollen, kann auch nicht nachjustiert werden. Und das wird nötig werden. Das ist jetzt schon absehbar. Denn zu den vom Planungsdezernat genannten „Kontigentierungen“ gehört eben auch, dass nur 30 Prozent des Wohnungsneubaus geförderter Wohnraum sein sollen.

Eine Begrenzung, die überhaupt keinen Sinn macht, wenn ausgerechnet der Wohnungsmarkt für preiswerte Wohnungen praktisch leergefegt ist. Da müssen ganze Quartiere mit Komplettförderung gebaut werden, so preiswert wie vor 100 Jahren all die Meyerschen Häuser und Krochsiedlungen.

Eine Tabelle in der Vorlage des Planungsdezernats zeigt dann auch sehr schön, wie die derzeitige, rein auf Investoren ausgerichtete Immobilienpolitik der Stadt den Wohnungsbau sogar regelrecht ausbremst. Denn die Grundstückspreise sind seit 2015 massiv angezogen. Obwohl man wohl besser sagt: Die Grundstücke sind zu Spekulationsobjekten geworden, die dem Allgemeinbedarf grundsätzlich entzogen sind.

Wenn aber die Quadratmeterpreise für unbebaute Grundstücke für mehrgeschossigen Wohnungsbau sich binnen vier Jahren vervierfachen, hat das mit einem transparenten Markt nichts mehr zu tun. Die Zahl der Verkaufsfälle solcher Grundstücke hat sich folgerichtig mehr als halbiert. Die Kosten für den Grundstückserwerb verteuern dann aber zwangsläufig den Neubau. Da sich Spitzenmieten in Leipzig aber kaum noch erzielen lassen, bremst das das Baugeschehen.

Leipzigs Baudezernat hält eine Wohnungstauschplattform zumindest theoretisch für möglich

Hinweis der Redaktion in eigener Sache

Seit der „Coronakrise“ haben wir unser Archiv für alle Leser geöffnet. Es gibt also seither auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de über die tagesaktuellen Berichte hinaus ganz ohne Paywall zu entdecken.

Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere tägliche Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und unsere Arbeit für Sie.

Vielen Dank dafür.

Wohnungsbauförderung
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Donnerstag, der 1. Oktober 2020: Pandemie-Leugner/-innen erfinden tote Kinder
Kinder gehören zu den beliebtesten Opfern der Pandemie-Leugner/-innen. Foto: Pixabay, Pexels

Foto: Pixabay, Pexels

Für alle Leser/-innenKann nicht wenigstens einmal jemand an die Kinder denken, fragte einst eine Figur der „Simpsons“. Nun ja – Pandemieleugner/-innen denken ständig an die Kinder und daran, wie sie diese für ihre Zwecke missbrauchen können. Mittlerweile erfinden sie sogar Todesfälle, die auch in Leipzig aufgegriffen werden. Außerdem: Neues vom sogenannten Fahrradgate. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 1. Oktober 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Festival „Rap Against Hate!“ mit Amewu und Lena Stoehrfaktor
Plakat: Ariowitsch-Haus e. V.

Plakat: Ariowitsch-Haus e. V.

Am Samstag, den 10.10.2020 ab 18 Uhr feiert das Ariowitsch-Haus im GeyserHaus Leipzig das erste Projektjahr des interkulturellen Kunstprojektes „Rap Against Hate!“ mit einem kostenfreien Festival und den KünstlerInnen Amewu, Lena Stoehrfaktor, Der Reimteufel & Suncalina und DJ-Phantom.
Abschiebungen aus Sachsen verstoßen gegen Koalitionsvertrag
Vom Flughafen Halle Leipzig wurden seit Anfang Juni 108 Menschen abgeschoben. Foto: Dirk Schaefer/Wikimedia

Foto: Dirk Schaefer/Wikimedia

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 83, seit 25. September im HandelSeit Anfang des Jahres hat das sächsische Innenministerium (SMI) bei mehreren Abschiebungen aus Sachsen gegen Abmachungen im Koalitionsvertrag verstoßen. Laut Sächsischem Flüchtlingsrat (SFR) wurden mehrfach Familien getrennt, Personen direkt von ihrem Arbeitsplatz abgeholt und Menschen mit Behinderung abgeschoben. Außerdem sei bei einer versuchten Abschiebung eines Minderjährigen das Kindeswohl missachtet worden, so der SFR.
Leipziger Forschung: Selbst beim Denken und Fühlen folgen wir der Logik der Evolution
Das menschliche Gehirn ist entlang zweier Achsen organisiert. Dieses Prinzip scheint sich durch die Hirnorganisation aller Primaten zu ziehen. Grafik: Valk/ MPI CBS

Grafik: Valk/ MPI CBS

Für alle LeserUnser Gehirn ist ein wundersames Ding, Ergebnis von Millionen Jahren Evolution und trotzdem (oder gerade deshalb) in der Lage, enorme Gedächtnis- und Erkenntnisleistungen zu vollbringen. Leipziger Kognitionsforscher versuchen seit Jahren, die dazu nötigen Strukturen im Gehirn zu lokalisieren. Manchmal sprechen sie gar von einer „mentalen Landkarte“. Jetzt haben sie zwei Achsen definiert, auf denen die Genese unseres Gehirns vonstatten ging.
Corona-Verluste: Auch der ZVNL appelliert an die Staatsregierung, nicht nur 70 Prozent der Verluste zu ersetzen
S-Bahn-Station Leipzig-Markt. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserWas sich die Mitglieder des sächsischen Regierungskabinetts gedacht haben, als sie beschlossen, (erst einmal) nur 70 Prozent der durch die Corona-Einschränkungen verursachten Schäden im ÖPNV auszugleichen, ist auch zwei Wochen nach dem Kabinettsbeschluss nicht klar. Mit den betroffenen Verkehrsunternehmen und Kommunen jedenfalls scheint man nicht gesprochen zu haben. Nun kritisieren auch die im ZVNL versammelten Kommunen diesen seltsamen Kürzungsvorgang.
Gerichtsprozess in Bozen macht Pestizideinsatz in Apfelplantagen jetzt erst recht zum Medienthema
Alexander Schiebel und Karl Bär. Foto: Jörg Farys, Umweltinstitut München

Foto: Jörg Farys, Umweltinstitut München

Für alle LeserIn Zeiten von Insektensterben und zunehmenden Allergien war das wohl kein kluger Schachzug. Wer wird Äpfel aus Südtirol nicht misstrauisch anschauen, wenn der Prozess gegen den Autor von „Das Wunder von Mals“ erst richtig losgeht und Zeitungen aus aller Welt darüber berichten, wie der Südtiroler Landesrat für Landwirtschaft, Arnold Schuler, versucht, den Pestizideinsatz in den Tiroler Apfelplantagen per Gerichtsbeschluss unsichtbar zu machen? Mehr Aufmerksamkeit für diesen massiven Chemieeinsatz kann er gar nicht erzeugen. Und dabei schien er sogar einen Moment lang vernünftig zu werden.
Der Herbstauftakt bringt eine erste leichte Entspannung für den Leipziger Arbeitsmarkt
Entwicklung der Arbeitslosigkeit August zu September 2020. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Für alle LeserInsgesamt waren Ende September in der Stadt Leipzig 26.111 Menschen bei der Arbeitsagentur und dem Jobcenter arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosigkeit sank also gegenüber August wieder um 613 Menschen. Im Vergleich zum September 2019 lag die Arbeitslosigkeit freilich noch immer um 6.541 Personen oder 33,4 Prozent höher. So viele Arbeitslose hatte Leipzig zuletzt im Jahr 2015.
Fräulein Schneider und das Weihnachtsturnier: Warum wir mehr ehrliche Alte brauchen und weniger Festtagsgedudel
Rainer Moritz: Fräulein Schneider und das Weihnachtsturnier. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMit ruhiger Hand baut die in der Evangelischen Verlagsanstalt beheimatete Edition Chrismon eine kleine Reihe Weihnachtsgeschichten auf. Nur dass dort nicht die alten und bekannten Weihnachtserzählungen von Charles Dickens oder Ludwig Thoma erscheinen, sondern Texte heutiger Autorinnen und Autoren, die keine Scheu davor haben, auch die modernen Probleme mit diesem oft in Ritualen und Kaufrausch erstarrten Fest zu beschreiben.
Die Verfilmung des Bestsellers „Nikolaikirche“ am 1. Oktober im Museum in der „Runden Ecke“
Die „Runde Ecke“. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Die Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ zeigt am 1. Oktober 2020, 19.00 Uhr im ehemaligen Stasi-Kinosaal die Verfilmung des gleichnamigen Romans von Erich Loest „Nikolaikirche“. „Nikolaikirche“ ist die Verfilmung des Bestsellers von Erich Loest.
These #23: Jugendarbeit droht ein Bedeutungsverlust, da sie zunehmend als on/off-Dienstleister verstanden wird
Kalender-These #23 – Oktober 2020. Foto: MJA Leipzig e.V.

Foto: MJA Leipzig e.V.

Für alle LeserEine bedarfsgerechte Jugendarbeit kann nicht beliebig eingesetzt werden. Sie ist ganzheitlich, präventiv und kontinuierlich wirksam. Jugendarbeit ist Zukunftsarbeit! Soziale Arbeit als Dienstleistung zu beschreiben, ist Teil einer breiten fachlichen Diskussion über Begriffe wie Qualität, Wirksamkeit oder Outputorientierung, kurz der Ökonomisierung einer am Menschen und dessen Entwicklung orientierten Arbeit.
Mittwoch, der 30. September 2020: Kontroverse um jüdischen Feiertag in Halle
Foto: Pixabay, Mauistik

Foto: Pixabay, Mauistik

Für alle Leser/-innenIm vergangenen Jahr suchte sich ein Antisemit den Jom-Kippur-Feiertag aus, um auf die Synagoge in Halle ein Attentat zu verüben. In diesem Jahr besuchte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff das Gebet in Halle – und sorgte mit seinem Verhalten für Ärger bei einer Überlebenden des Attentats. Außerdem: Der sächsische Landtag hat heute über Connewitz diskutiert. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 30. September 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Klänge der Hoffnung gegen das Sterben im Mittelmeer
Ensemble Klänge der Hoffnung. Foto: Roland Quester

Foto: Roland Quester

Mit einem Benefizkonzert in der Leipziger Nikolaikirche will die Stiftung Friedliche Revolution die Rettung von in Seenot geratenen Flüchtlingen im Mittelmeer unterstützen. Das Konzert ist für Sonntag, 4. Oktober, um 17.00 Uhr vorgesehen. Es steht unter dem Motto „Klänge der Hoffnung – gegen das Sterben im Mittelmeer“. Musikalisch gestaltet wird der Abend vom Ensemble „Klänge der Hoffnung“, das im Rahmen des gleichnamigen Stiftungsprojektes Musiker aus dem Iran, Polen, Syrien, Italien und Deutschland vereint.
Lindenow Festival 2020
Grafik: Lindenow e.V.

Grafik: Lindenow e.V.

Vom 2. bis zum 4. Oktober 2020 und unter Berücksichtigung besonderer Hygieneauflagen wird zum 16. Mal das LindeNOW Festival im Leipziger Westen stattfinden. Wie in den letzten Jahren lassen sich an dem Wochenende gegenwärtige künstlerische Positionen in temporären wie ständigen Kunsträumen sowie in Interventionen im öffentlichen Raum entdecken.
Leipziger Forschung zu Corona: Neandertaler-Genvariante erhöht das Risiko für schweren Verlauf von Covid-19
Forscherin im Reinraum des Max-Planck-Instituts für evolutionäre Anthropologie. Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Für alle LeserCovid-19 ist eigentlich eine sehr neue Mutation, mit der unsere Vorfahren nie in Berührung kamen. Aber das Virus trifft auf ein von Millionen Jahren geprägtes Immunsystem. Und auf einmal spielt sogar der Neandertaler in der Pandemie eine Rolle, wie die Forscher des Max-Planck-Instituts für evolutionäre Anthropologie jetzt melden. Denn wer eine bestimmte Neandertaler-Genvariante vererbt bekommen hat, dessen Risiko, an Covid-19 schwer zu erkranken, ist deutlich höher.
Basketball-Court am Connewitzer Kreuz: Ein in Connewitz akzeptierter Verein könnte künftig die Gestaltung der Graffiti-Fläche übernehmen
So oder so ähnlich sah es bis heute am Connewitzer Kreuz aus. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserFür das mittlerweile berühmteste Leipziger Grafitto könnte es demnächst vielleicht so etwas wie ein ruhigeres Verhältnis mit den Nachbarn geben. Seit einigen Jahren beschäftigt ein kleines Hase-und-Igel-Rennen zwischen Polizei und nächtlichen Sprayern die Öffentlichkeit. Kaum hat die Stadt die Lärmschutzwand am Basketball-Court am Connewitzer Kreuz weiß getüncht, taucht über Nacht ein neues Grafitto auf, das die Polizei beleidigt. Mit einem Antrag mehrerer Stadträt/-innen im Stadtrat könnte sich das ändern.